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- BESCHLUSS
- StR
- 11
- .
- Mai
- Strafsache
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindern
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 11
- .
- Mai
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 12
- .
- Mai
- Adhäsionsausspruch
- geändert
- Stelle
- Verurteilung
- Angeklagten
- Zahlung
- Euro
- bezifferten
- Schmerzensgeldes
- Zinsen
- dazugehörigen
- Vollstreckbarkeitserklärung
- Ausspruch
- tritt
- :
- Nebenklägerin
- klagten
- erhobene
- Anspruch
- Schmerzensgeld
- ist
- Grunde
- gerechtfertigt
- .
- Übrigen
- wird
- Entscheidung
- Adhäsionsantrag
- abgesehen
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- 2
- .
- Beschwerdeführer
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- Nebenklägerin
- Revisionsverfahren
- entstandenen
- notwendigen
- Auslagen
- tragen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hatte
- Angeklagten
- Urteil
- 12
- .
- Mai
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindern
- Tateinheit
- sexuellem
- Missbrauch
- Schutzbefohlenen
- versuchten
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindern
- Tateinheit
- sexuellem
- Missbrauch
- Kindern
- sexuellem
- Missbrauch
- Schutzbefohlenen
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- Zahlung
- Schmerzensgeld
- Höhe
- Euro
- Nebenklägerin
- verurteilt
- .
- hat
- Landgericht
- Ersatzpflicht
- Angeklagten
- zukünftig
- noch
- entstehenden
- materiellen
- immateriellen
- Folgeschäden
- Taten
- festgestellt
- Sozialversicherungsträger
- übergegangen
- sind
- .
- Beschluss
- 8
- .
- Oktober
- hat
- Senat
- Revision
- Angeklagten
- verworfen
- Strafausspruch
- richtete
- .
- Zugleich
- hat
- Entscheidung
- Revision
- vorbezeichneten
- Urteil
- getroffene
- Adhäsionsentscheidung
- Kosten
- Rechtsmittels
- Hinblick
- Beschluss
- 8
- .
- Oktober
- u.a.
- NStZ-RR
- anderen
- Strafsenaten
- Großen
- Senat
- Zivilsachen
- eingeleitete
- Anfrageverfahren
- Frage
- Bemessung
- Schmerzensgeldes
- zurückgestellt
- abschließenden
- Entscheidung
- vorbehalten
- .
- Entscheidung
- Vereinigten
- Großen
- Senate
- Bundesgerichtshofs
- 16
- .
- September
- Senat
- Beschluss
- 14
- .
- April
- u.a.
- Frage
- vorgelegt
- hatte
- Bemessung
- billigen
- Entschädigung
- Geld
- §
- Abs.
- wirtschaftlichen
- Verhältnisse
- Schädigers
- Geschädigten
- berücksichtigt
- werden
- dürfen
- Maßstäben
- war
- nunmehr
- Adhäsionsentscheidung
- gerichtete
- Revision
- Angeklagten
- entscheiden
- .
- Vereinigten
- Großen
- Senate
- haben
- entschieden
- Bemessung
- billigen
- Entschädigung
- Geld
- §
- Abs.
- §
- .
- Umstände
- Falles
- berücksichtigt
- wirtschaftlichen
- Verhältnisse
- Schädigers
- Geschädigten
- vornherein
- ausgeschlossen
- werden
- können
- Vereinigte
- Große
- Senate
- 16
- .
- September
- .
- Schmerzensgeld
- hat
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- rechtlich
- doppelte
- Funktion
- .
- soll
- Geschädigten
- angemessenen
- Ausgleich
- bieten
- Schäden
- Lebenshemmung
- vermögensrechtlicher
- Art
- sind
- Ausgleichsfunktion
- .
- soll
- zugleich
- Gedanken
- Rechnung
- tragen
- Schädiger
- Geschädigten
- angetan
- hat
- Genugtuung
- schuldet
- Genugtuungsfunktion
- .
- .
- grundlegend
- Großer
- Senat
- Zivilsachen
- Beschluss
- 6
- Juli
- .
- ;
- .
- Urteile
- 13
- .
- Oktober
- f.
- ;
- 29
- November
- .
- steht
- Ausgleichsgedanke
- Vordergrund
- .
- Hinblick
- Zweckbestimmung
- Schmerzensgeldes
- bildet
- Rücksicht
- Größe
- Heftigkeit
- Dauer
- Schmerzen
- Leiden
- Entstellungen
- wesentlichste
- Grundlage
- Bemessung
- billigen
- Entschädigung
- .
- bestimmte
- Gruppen
- immateriellen
- Schäden
- hat
- aber
- auch
- Genugtuungsfunktion
- Regelung
- Entschädigung
- immaterielle
- Schäden
- wegzudenken
- ist
- besondere
- Bedeutung
- .
- bringt
- insbesondere
- vorsätzlichen
- Taten
- Schadensfall
- hervorgerufene
- persönliche
- Beziehung
- Schädiger
- schädigtem
- Ausdruck
- Natur
- Sache
- Bestimmung
- Leistung
- Berücksichtigung
- Umstände
- Falles
- gebietet
- Großer
- Senat
- Zivilsachen
- Beschluss
- 6
- Juli
- ;
- .
- Urteil
- 16
- .
- Januar
- .
- Bemessung
- billigen
- Entschädigung
- Geld
- stehen
- Höhe
- Maß
- Lebensbeeinträchtigung
- ganz
- Vordergrund
- .
- können
- aber
- auch
- anderen
- Umstände
- berücksichtigt
- werden
- einzelnen
- Schadensfall
- besonderes
- Gepräge
- geben
- etwa
- Grad
- Verschuldens
- Schädigers
- Einzelfall
- aber
- auch
- wirtschaftlichen
- Verhältnisse
- Geschädigten
- Schädigers
- Vereinigte
- Große
- Senate
- 16
- .
- September
- juris
- .
- .
- berücksichtigender
- Umstand
- kann
- Verletzung
- "
- armen
- "
- Partei
- vermögenden
- Schädiger
- etwa
- außergewöhnlichen
- "
- wirtschaftlichen
- Gefälle
- "
- Vereinigte
- Große
- Senate
- 16
- .
- September
- juris
- .
- .
- Tat-)Richter
- ersten
- Schritt
- Umstände
- Falles
- Blick
- nimmt
- dann
- prägenden
- Umstände
- auswählt
- gewichtet
- gegebenenfalls
- auch
- wirtschaftlichen
- Verhältnisse
- Parteien
- zueinander
- Beziehung
- setzt
- ergibt
- Einzelfall
- Entschädigung
- billig
- ist
- Vereinigte
- Senate
- 16
- .
- September
- juris
- .
- .
- Überprüfung
- Entscheidung
- Revisionsgericht
- ist
- Tatrichter
- regelmäßig
- gehalten
- Schmerzensgeldbemessung
- prägenden
- einzelnen
- Umstände
- Regelfall
- Höhe
- Maß
- Lebensbeeinträchtigung
- Entscheidung
- benennen
- Rahmen
- anschließenden
- Gesamtwürdigung
- gegeneinander
- abzuwägen
- einzelnen
- Fall
- gerecht
- werdendes
- Schmerzensgeld
- .
- Feststellungen
- wirtschaftlichen
- Verhältnissen
- Schädiger
- Geschädigtem
- Ausführungen
- Einfluss
- Bemessung
- billigen
- Entschädigung
- sind
- nur
- geboten
- wirtschaftlichen
- Verhältnisse
- Einzelfall
- besonderes
- Gepräge
- geben
- Entscheidung
- ausnahmsweise
- berücksichtigt
- werden
- mussten
- Vereinigte
- Große
- Senate
- 16
- .
- September
- juris
- .
- .
- Überprüfung
- Ausspruchs
- Zuerkennung
- Schmerzensgeldes
- Adhäsionsverfahren
- gilt
- Folgendes
- :
- Nichtberücksichtigung
- wirtschaftlichen
- Verhältnisse
- Angeklagtem
- Tatopfer
- stellt
- bisherigen
- Rechtsprechung
- Strafsenate
- Bundesgerichtshofs
- regelmäßig
- Rechtsfehler
- .
- Ausnahmsweise
- ist
- Berücksichtigung
- vonnöten
- wirtschaftlichen
- Verhältnisse
- Fall
- "
- besonderes
- Gepräge
- "
- geben
- .
- ist
- etwa
- wirtschaftlichen
- Gefälle
- anzunehmen
- .
- Ausführungen
- wirtschaftlichen
- Verhältnisse
- Fall
- besonderes
- Gepräge
- geben
- sind
- regelmäßig
- erforderlich
- .
- Hat
- Tatrichter
- wirtschaftlichen
- Verhältnisse
- Angeklagtem
- Tatopfer
- Fall
- besonderes
- Gepräge
- geben
- gleichwohl
- Bemessung
- Schmerzensgeldes
- berücksichtigt
- stellt
- regelmäßig
- Rechtsfehler
- tatrichterlichen
- Erwägungen
- Einzelfall
- prüfen
- ist
- angefochtene
- Adhäsionsentscheidung
- Nachteil
- Angeklagten
- beruhen
- kann
- .
- Berücksichtigung
- schlechter
- finanzieller
- Verhältnisse
- Angeklagten
- wird
- regelmäßig
- Nachteil
- ausgewirkt
- haben
- hingegen
- liegt
- Einbeziehung
- wirtschaftlich
- schlechten
- Situation
- Tatopfers
- Erhöhung
- Schmerzensgeldes
- geführt
- nachteilig
- ausgewirkt
- hat
- .
- II
- .
- 1
- .
- Maßstäben
- gemessen
- begegnet
- Adhäsionsentscheidung
- angefochtenen
- Urteils
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Feststellungen
- tragen
- Anordnung
- Schmerzensgeldanspruchs
- zwar
- Grunde
- nach
- aber
- Höhe
- .
- Landgericht
- hat
- Bemessung
- Schmerzensgeldes
- nur
- Ausmaß
- begangenen
- Tatunrechts
- Folgen
- Opfer
- orientiert
- hat
- auch
- wirtschaftlichen
- Verhältnisse
- Angeklagten
- Geschädigten
- Schmerzensgeldbemessung
- berücksichtigt
- .
- Urteilsgründen
- ergeben
- jedoch
- Anhaltspunkte
- außergewöhnliches
- Gefälle
- wirtschaftlichen
- Leistungsfähigkeit
- Täter
- Opfer
- Fall
- vorliegt
- wirtschaftliche
- Situation
- Sache
- besonderes
- Gepräge
- gibt
- .
- wirtschaftlichen
- Verhältnissen
- Angeklagten
- wird
- lediglich
- festgestellt
- unterhaltsberechtigte
- Tochter
- habe
- Monatslohn
- Euro
- betrage
- .
- Angaben
- wirtschaftlichen
- Verhältnissen
- Nebenklägerin
- fehlen
- .
- aufgezeigte
- Rechtsfehler
- betrifft
- jedoch
- nur
- Höhe
- Anspruchs
- Grund
- .
- Auch
- Bemessung
- Schmerzensgeldanspruchs
- Bestand
- hat
- kann
- Zuerkennung
- Schmerzensgeldanspruchs
- Grunde
- aufrechterhalten
- bleiben
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 14
- .
- Oktober
- BGHSt
- 203
- ;
- Urteil
- 19
- .
- Februar
- .
- 2
- .
- Auch
- Feststellung
- Ersatzpflicht
- künftige
- Schäden
- kann
- bestehen
- bleiben
- .
- Feststellung
- setzt
- festzustellenden
- Rechtsverhältnis
- gewissen
- Wahrscheinlichkeit
- Ansprüche
- entstanden
- sind
- entstehen
- können
- .
- gravierenden
- Verletzungen
- kann
- genügen
- entfernt
- liegende
- Möglichkeit
- künftiger
- Verwirklichung
- Schadensersatzpflicht
- Auftreten
- weiterer
- Leiden
- besteht
- ;
- selbst
- hier
- reicht
- bloße
- Möglichkeit
- künftigen
- Schadenseintritts
- aber
- Senat
- Urteil
- 27
- .
- Februar
- ;
- Beschluss
- 26
- .
- September
- .
- Maßgabe
- sind
- Voraussetzungen
- Feststellungsanspruch
- Urteilsgründen
- entnehmen
- .
- formelhafte
- Erwägung
- Strafkammer
- Folgeschäden
- seien
- denkbar
- reicht
- .
- lässt
- besorgen
- Landgericht
- habe
- bloße
- Möglichkeit
- zukünftigen
- Schadenseintritts
- ausreichend
- erachtet
- falschen
- rechtlichen
- Maßstab
- angelegt
- .
- Auch
- sonst
- gehen
- Urteil
- hinreichend
- konkreten
- Tatsachen
- Annahme
- sprechen
- könnten
- .
- 3
- .
- Senat
- hat
- Ausspruch
- Adhäsionsantrag
- entsprechend
- geändert
- Übrigen
- §
- Abs.
- Satz
- StPO
- Entscheidung
- abgesehen
- .
- -9-
- .
- geringfügige
- Erfolg
- Rechtsmittels
- Angeklagten
- rechtfertigt
- auch
- nur
- teilweise
- Auslagenlast
- freizustellen
- Abs.
- .
- Krehl
- Grube
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