|
|
- BESCHLUSS
- 21
- .
- September
- Strafsache
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindes
- u.a.
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 21
- .
- September
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 3
- .
- März
- Feststellungen
- aufgehoben
- Angeklagte
- verurteilt
- worden
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Jugendschutzkammer
- zuständige
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindes
- Fällen
- jeweils
- Tateinheit
- sexuellem
- Missbrauch
- Schutzbefohlenen
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindes
- Fällen
- jeweils
- Tateinheit
- sexuellem
- Missbrauch
- Schutzbefohlenen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Übrigen
- freigesprochen
- .
- Revision
- rügt
- Angeklagte
- Verletzung
- formellen
- materiellen
- Rechts
- .
- II
- .
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- hat
- bereits
- Sachrüge
- vollem
- Erfolg
- .
- Eingehens
- Verfahrensrügen
- bedarf
- mehr
- .
- Beweiswürdigung
- angefochtenen
- Urteil
- weist
- rechtlich
- erhebliche
- Mängel
- §
- .
- ist
- zwar
- Sache
- Tatrichters
- Revisionsgericht
- hat
- grundsätzlich
- hinzunehmen
- .
- gilt
- aber
- Beweiswürdigung
- lückenhaft
- unklar
- ist
- vgl.
- NStZ
- .
- ist
- hier
- Fall
- .
- Landgericht
- stützt
- Verurteilung
- Angeklagten
- Hauptverhandlung
- eingelassen
- hat
- weitgehend
- geständigen
- Einlassungen
- Ermittlungsverfahren
- "
- Wesentlichen
- auch
- unbedingt
- Detail
- zuletzt
- Hauptverhandlung
- erhobenen
- Tatvorwürfen
- Geschädigten
- übereinstimmten
- S.
- .
- Angeklagte
- hat
- aber
- Urteilsgründe
- Ermittlungsverfahren
- Taten
- insbesondere
- Tatabläufe
- Einzelnen
- Ergreifen
- Initiative
- Geschädigte
- auch
- Intensität
- angeht
- so
- gestanden
- Strafkammer
- schließlich
- festgestellt
- .
- Sachlage
- hätte
- Strafkammer
- notwendigen
- vgl.
- Würdigung
- Geständnisse
- pauschale
- Aussage
- beschränken
- dürfen
- vorprozessualen
- Einlassungen
- Angeklagten
- Wesentlichen
- Angaben
- Geschädigten
- deckten
- einzelnen
- Fällen
- Aussage
- Geschädigten
- Hauptverhandlung
- wiederzugeben
- Hinblick
- Glaubhaftigkeit
- Revisionsgericht
- nachvollziehbaren
- Weise
- würdigen
- .
- Unklar
- ist
- bereits
- Strafkammer
- Feststellungen
- Tatgeschehen
- Geständnis
- Angeklagten
- hinausgehen
- auch
- Angaben
- Geschädigten
- stützt
- .
- Angaben
- Geschädigten
- ausdrücklich
- berücksichtigt
- fehlt
- umfassenden
- geschlossenen
- Darstellung
- relevanten
- Aussagen
- .
- Insbesondere
- Angaben
- Geschädigten
- Hauptverhandlung
- werden
- mitgeteilt
- jedenfalls
- Stadium
- Ermittlungsverfahrens
- noch
- zentralen
- Punkten
- Aussage
- Aussage
- stand
- .
- Beweislage
- muss
- Tatrichter
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofes
- erkennen
- lassen
- Umstände
- Entscheidung
- beeinflussen
- geeignet
- sind
- erkannt
- Überlegungen
- einbezogen
- hat
- ;
- .
- Zusammenhang
- wäre
- auch
- nachvollziehbar
- darzulegen
- gewesen
- Strafkammer
- Geschädigten
- geglaubt
- Angeklagten
- teilweise
- verurteilt
- aber
- Übrigen
- "
- entsprechender
- Angaben
- "
- Geschädigten
- Hauptverhandlung
- S.
- freigesprochen
- hat
- .
- fehlt
- hinreichenden
- Darstellung
- Würdigung
- eingeholten
- aussagepsychologischen
- Gutachtens
- .
- Hält
- Tatrichter
- Zuziehung
- Sachverständigen
- erforderlich
- so
- hat
- Ausführungen
- auch
- nur
- gedrängten
- zusammenfassenden
- Darstellung
- Mitteilung
- Grunde
- liegenden
- Anknüpfungstatsachen
- gezogenen
- Schlussfolgerungen
- wiederzugeben
- Revisionsgericht
- gebotene
- Nachprüfung
- ermöglichen
- NStZ-RR
- ;
- ;
- .
- Anforderungen
- werden
- Urteilsgründe
- gerecht
- .
- Lediglich
- Tat
- findet
- knappe
- Würdigung
- Ausführungen
- Sachverständigen
- .
- Übrigen
- enthält
- Urteil
- nur
- Hinweis
- Angaben
- Geschädigten
- vorbereitenden
- schriftlichen
- Sachverständigengutachten
- angeblichen
- Unfreiwilligkeit
- ihrerseits
- sexuellen
- Übergriffe
- Angeklagten
- angeblicher
- Gewaltanwendung
- hinreichend
- belegbar
- "
- beurteilt
- werden
- S.
- .
- Auseinandersetzung
- Urteilsfeststellungen
- weitgehend
- widersprechenden
- Gutachten
- fehlt
- gänzlich
- .
- 2
- .
- neue
- Hauptverhandlung
- weist
- Senat
- Folgendes
- :
- neue
- Tatrichter
- wird
- Tat
- genauere
- Feststellungen
- treffen
- haben
- Verhalten
- Angeklagten
- Erheblichkeitsschwelle
- §
- StGB
- .
- überschritten
- ist
- vgl.
- NStZ
- .
- bisherige
- Feststellung
- Tat
- :
- "
- Angeklagte
- berührte
- Geschädigte
- Kleidung
- Vaginalbereich
- .
- "
- lässt
- Schluss
- zweifelsfrei
- rechtfertigt
- Übrigen
- Verhängung
- Freiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- Ausschluss
- minder
- schweren
- Falls
- .
- Weiteren
- wird
- überprüfen
- sein
- II.17
- Urteils
- aufgeführten
- Lebenssachverhalten
- Generalbundesanwalt
- Antragsschrift
- ausführlich
- dargelegt
- nämliche
- Tat
- handelt
- .
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- wird
- neu
- entscheidende
- Strafkammer
- Anrechnungsmaßstab
- Rahmen
- vorliegenden
- Verfahrens
- erlittenen
- Haft
- festzulegen
- haben
- .
- Abfassung
- Urteils
- veranlasst
- Senat
- schließlich
- hinzuweisen
- Aufgabe
- Tatrichters
- ist
- Rahmen
- Beweiswürdigung
- Begründung
- geben
- Weg
- Feststellungen
- gelangt
- ist
- Grundlage
- Verurteilung
- geworden
- sind
- .
- ist
- halb
- gehalten
- Hauptverhandlung
- verwendeten
- Beweismittel
- Urteil
- erschöpfend
- würdigen
- bestimmte
- Schlüsse
- Gunsten
- Ungunsten
- Angeklagten
- herleiten
- lassen
- NStZ
- .
- Andererseits
- haben
- Urteilsgründe
- Aufgabe
- Gang
- Ermittlungen
- Hauptverhandlung
- abgeurteilten
- Tat
- Zusammenhang
- stehende
- Randgeschehen
- Einzelheiten
- wiederzugeben
- .
- ist
- auch
- nötig
- Feststellung
- Urteilsgründen
- Beleg
- erbringen
- vgl.
- NStZ
- 50
- ;
- Urteile
- 27
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- .
- Angabe
- Beweisgründe
- Bewertung
- Urteilsfindung
- maßgebenden
- Beweismittel
- verlangt
- vielmehr
- geschlossene
- Darstellung
- .
- Otten
- Kuckein
- Rothfuß
|
