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- NAMEN
- 23
- .
- Mai
- Sicherungsverfahren
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 23
- .
- Mai
- teilgenommen
- haben
- :
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Dr.
- Wahl
- Dr.
- Schluckebier
- Bundesanwalt
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beschuldigten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 2
- November
- Feststellungen
- aufgehoben
- Vollstreckung
- Unterbringung
- Beschuldigten
- Bewährung
- ausgesetzt
- wurde
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Unterbringung
- Angeklagten
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- .
- Revision
- Beschuldigten
- Urteil
- ausgenommen
- Feststellungen
- Tatgeschehen
- Sachrüge
- angreift
- hat
- teilweise
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Unterbringung
- Beschuldigten
- §
- StGB
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Gefährlichkeitsprognose
- setzt
- zwar
- grundsätzlich
- Gesamtwürdigung
- Person
- Vorlebens
- Beschuldigten
- insbesondere
- bisherigen
- Straftaten
- BGHSt
- ;
- StGB
- Gefährlichkeit
- .
- Insoweit
- weist
- angefochtene
- Urteil
- Mängel
- neralbundesanwalt
- zutreffend
- hinweist
- ;
- allerdings
- betrafen
- Schuldunfähigkeit
- eingestellten
- Vorverfahren
- landgerichtlichen
- Urteil
- überhaupt
- entnehmen
- ist
- nur
- geringfügige
- Gesetzesverletzungen
- Frage
- Unterbringung
- Bedeutung
- gewesen
- wären
- .
- Folgerichtig
- hat
- Landgericht
- nur
- Anlaßtat
- vorliegenden
- Verfahrens
- Grundlage
- Prognoseentscheidung
- bezug
- zukünftige
- Gefährlichkeit
- Beschuldigten
- gemacht
- ;
- sind
- grundsätzlich
- rechtliche
- Einwände
- erheben
- vgl.
- StGB
- Gefährlichkeit
- .
- Insoweit
- hat
- Landgericht
- fortbestehenden
- Wahn
- Beschuldigten
- eindeutiges
- Indiz
- gesehen
- weitere
- effektive
- Behandlung
- jederzeit
- wieder
- erheblichen
- Straftaten
- Beschuldigten
- rechnen
- ist
- .
- ist
- Landgericht
- zunächst
- zutreffenden
- rechtlichen
- Maßstab
- ausgegangen
- ;
- bloße
- Möglichkeit
- Beschuldigten
- Zukunft
- erhebliche
- rechtswidrige
- Taten
- erwarten
- seien
- psychiatrische
- Sachverständige
- abgehoben
- hat
- wäre
- ausreichend
- gewesen
- StGB
- Gefährlichkeit
- .
- tatsächlicher
- Hinsicht
- ist
- Erwartung
- künftiger
- erheblicher
- Straftaten
- ausreichend
- belegt
- .
- Gutachten
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- liegt
- Beschuldigten
- zunehmend
- chronifizierende
- paranoid-halluzinatorische
- Schizophrenie
- derart
- ausgeprägten
- Wahnsystem
- geführt
- hat
- Beschuldigte
- Wahn
- Realität
- erlebt
- demgemäß
- auch
- Erlebnisse
- Wahnsystem
- interpretiert
- .
- Kern
- Wahnsystems
- ist
- Haus
- digte
- wohnt
- Raubmord
- Kindsmord
- Mitbewohner
- Tagesordnung
- seien
- dort
- auch
- leibliche
- Tochter
- festgehalten
- werde
- .
- Demgemäß
- hat
- Beschuldigte
- auch
- Sachverständigen
- berichtet
- sei
- Angriff
- lediglich
- jungen
- Mädchen
- Hilfe
- gekommen
- gefangen
- gehalten
- vergewaltigt
- Prostitution
- gezwungen
- worden
- sei
- ;
- habe
- Hilferuf
- Mädchens
- gehört
- sei
- auch
- geschossen
- worden
- so
- später
- Geschädigten
- aufgefordert
- habe
- Waffe
- abzugeben
- .
- derart
- konkret
- ausgeprägten
- anhaltenden
- akustischen
- Halluzinationen
- verbundenen
- Wahnsystem
- Beschuldigten
- ständigen
- Handlungsdruck
- setzt
- ist
- Gefahr
- entwickelnder
- Straftaten
- zutreffend
- bejaht
- worden
- ;
- kann
- entscheidend
- ankommen
- Vergangenheit
- wesentlichen
- Straftaten
- bereits
- bestehenden
- Erkrankung
- noch
- gekommen
- ist
- .
- bestehenden
- Wahnsystems
- erwartenden
- vergleichbaren
- Taten
- wären
- auch
- erheblich
- .
- Tatopfer
- erlitt
- Angriff
- Beschuldigten
- Schulterprellung
- HWS-Schleudertrauma
- Schädelprellung
- Kontusionen
- linken
- Jochbeins
- linken
- .
- Grund
- Verletzungen
- war
- ambulante
- Behandlung
- Krankenhaus
- erforderlich
- ;
- Verletzte
- mußte
- Schanzsche-Krawatte
- tragen
- schließlich
- weiteren
- Behandlung
- Monate
- Rehabilitationsklinik
- begeben
- .
- Tat
- erwartende
- vergleichbare
- Taten
- sind
- Landgericht
- Recht
- erheblich
- eingestuft
- worden
- .
- 2
- .
- Aussetzung
- Unterbringung
- Bewährung
- §
- Abs.
- StGB
- hat
- Landgericht
- fehlender
- Therapiemotivation
- abgelehnt
- .
- Beschuldigte
- habe
- bisher
- geweigert
- erforderlichen
- Medikamente
- verabreichen
- lassen
- ;
- Hauptverhandlung
- eingelenkt
- habe
- bestünden
- Ernsthaftigkeit
- Anerbietens
- erhebliche
- Zweifel
- .
- Erwägungen
- tragen
- Ablehnung
- Aussetzung
- .
- Feststellungen
- war
- Beschuldigte
- Zeitpunkt
- landgerichtliche
- Urteil
- erging
- Unterbringungsbeschlusses
- Amtsgerichts
- Vormundschaftsgericht
- Bayerischen
- Unterbringungsgesetz
- 7
- .
- Mai
- stationär
- Bezirkskrankenhaus
- untergebracht
- .
- Urteil
- macht
- Ausführungen
- Erfolg
- dortige
- Therapie
- hatte
- Zeitraum
- vorgesehen
- war
- Folgerungen
- hieraus
- Beantwortung
- Frage
- ziehen
- sind
- Vollstreckung
- Maßregel
- Bewährung
- ausgesetzt
- werden
- kann
- vgl.
- StGB
- Abs.
- besondere
- Umstände
- .
- anderweitige
- Unterbringung
- kann
- besonderer
- Umstand
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- sein
- BGHSt
- ;
- StGB
- §
- Abs.
- besondere
- Umstände
- .
- wäre
- auch
- Möglichkeit
- Betreuung
- stationären
- Unterbringung
- erörtern
- gewesen
- .
- So
- könnte
- Möglichkeit
- bestehen
- Betreuer
- Beschuldigten
- gerichtlicher
- Genehmigung
- Heim
- Einrichtung
- betreuten
- Wohnens
- unterbringt
- auch
- regelmäßige
- Einnahme
- erforderlichen
- Medikamente
- gewährleistet
- wird
- .
- Boetticher
- Wahl
- Schluckebier
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