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- NAMEN
- 21
- .
- März
- Strafsache
- gefährlicher
- Körperverletzung
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 21
- .
- März
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Wahl
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Prof.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Landgericht
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Angeklagten
- Urteil
- Landgerichts
- i.d
- .
- OPf
- .
- 6
- .
- Oktober
- wird
- verworfen
- .
- Angeklagte
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- tragen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagte
- gefährlicher
- Körperverletzung
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- wendet
- Revision
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Erfolg
- .
- allgemeine
- Sachrüge
- vorgenommene
- Überprüfung
- Urteils
- hat
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Angeklagten
- ergeben
- .
- Näherer
- Erörterung
- bedarf
- allein
- Ergebnis
- durchdringende
- Verfahrensrüge
- Landgericht
- habe
- §
- §
- verletzt
- .
- 1
- .
- landgerichtlichen
- Feststellungen
- begann
- berufstätige
- Angeklagte
- 14
- .
- Februar
- gemeinsamen
- Wohnung
- Streit
- Ehemann
- Sergeant
- US-Army
- Zusicherung
- Rückkehr
- Dienst
- Wohnung
- gereinigt
- hatte
- .
- Verlauf
- Auseinandersetzung
- schrie
- erheblich
- gereizte
- Angeklagte
- Mann
- versetzte
- Ohrfeige
- Watsche
- .
- versuchte
- erfolglos
- Rütteln
- Schultern
- beruhigen
- .
- begab
- Angeklagte
- Küche
- ergriff
- dortigen
- Messerblock
- spitz
- zulaufendes
- einseitig
- geschliffenes
- Küchenmesser
- Gesamtlänge
- Zentimetern
- Klingenlänge
- Zentimetern
- .
- kurzen
- Gerangel
- Verlauf
- geblich
- versucht
- hatte
- Frau
- Messer
- wegzunehmen
- standen
- Angesicht
- Angesicht
- .
- Situation
- versetzte
- Angeklagte
- Ehemann
- Tötungsvorsatz
- wuchtigen
- Stich
- Küchenmesser
- linken
- .
- Zentimeter
- breite
- führte
- Zentimeter
- tiefen
- Stichkanal
- Angeklagte
- gerechnet
- hatte
- .
- Wäre
- nur
- Millimeter
- verlaufende
- große
- Halsvene
- getroffen
- worden
- wäre
- dann
- hohen
- Blutverlustes
- Sicherheit
- grenzender
- Wahrscheinlichkeit
- noch
- Eintreffen
- Notarztes
- verstorben
- .
- So
- musste
- Wunde
- zwar
- Notfalloperation
- behandelt
- werden
- ;
- Geschädigte
- konnte
- aber
- noch
- gemeinsam
- Angeklagten
- Küche
- befindlichen
- Blutspuren
- wegwischen
- .
- hat
- Ehe
- fortzusetzen
- .
- 2
- .
- Verfahrensrüge
- Landgericht
- habe
- §
- §
- verstoßen
- liegt
- folgendes
- Prozessgeschehen
- :
- geschädigte
- Ehemann
- Angeklagten
- hat
- Hauptverhandlung
- Zeuge
- lediglich
- bekundet
- habe
- Ehefrau
- absolut
- verziehen
- Übrigen
- Zeugnisverweigerungsrecht
- berufen
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- Landgericht
- hat
- Ermittlungsrichter
- zeugenschaftlich
- gehört
- Rahmen
- Tag
- Tat
- durchgeführten
- Vernehmung
- Angeklagten
- verheirateter
- Zeuge
- ordnungsgemäß
- belehrt
- angegeben
- hat
- .
- hat
- zwar
- ausgesagt
- genaueren
- Erinnerungen
- berichteten
- Geschehensablauf
- mehr
- haben
- .
- äußeren
- Umständen
- Vernehmung
- konnte
- aber
- noch
- Kerngeschehen
- schildern
- nämlich
- eheliche
- Auseinandersetzung
- gehandelt
- habe
- Verlauf
- Angeklagte
- Messer
- geholt
- Ehemann
- wegzunehmen
- versucht
- habe
- .
- Darstellung
- seien
- gestanden
- Stich
- kommen
- sei
- S.
- .
- Übrigen
- habe
- nur
- protokolliert
- Zeuge
- ausgesagt
- hat
- .
- Protokoll
- ermittlungsrichterlichen
- Vernehmung
- ´
- war
- Ermittlungsrichter
- Hauptverhandlung
- halten
- verlesen
- worden
- .
- Dennoch
- hat
- Landgericht
- Ansicht
- vertreten
- Konstellation
- vorliegenden
- Ermittlungsrichter
- erinnert
- Kerngeschehen
- gibt
- Protokollierte
- auch
- so
- ausgesagt
- wurde
- ergänzende
- Verwertung
- protokollierten
- Aussage
- zumindest
- teilweise
- [
- S.
- zulässig
- sei
- S.
- .
- hat
- insbesondere
- Ermittlungsrichter
- eingeführten
- Aussage
- Zeugen
- festgestellten
- Tat
- Angeklagten
- überzeugt
- S.
- .
- 3
- .
- Revision
- hält
- rechtsfehlerhaft
- Inhalt
- ermittlungsrichterlichen
- Protokolls
- nur
- vorgehalten
- jedoch
- Zeitpunkt
- formell
- Gänze
- Verfahren
- eingeführt
- wurde
- .
- reiche
- Übrigen
- Richter
- bekunde
- damalige
- Aussage
- richtig
- aufgenommen
- worden
- sei
- .
- Auch
- Generalbundesanwalt
- sieht
- Verfahrensrüge
- begründet
- .
- Geschehen
- direkt
- Tat
- Frau
- Boden
- ringen
- konnte
- so
- gebückter
- Haltung
- befand
- Blut
- Brustbereich
- ergoss
- habe
- Landgericht
- bestehenden
- Beweislage
- nur
- protokollierten
- Angaben
- Geschädigten
- Ermittlungsrichter
- feststellen
- können
- .
- 4
- .
- Verfahrensrüge
- ist
- zwar
- zulässig
- erhoben
- §
- Abs.
- Satz
- ;
- vgl.
- Beschluss
- 4
- .
- April
- Ergebnis
- unbegründet
- .
- Urteil
- beruht
- geltend
- gemachten
- Verfahrensfehler
- jedenfalls
- §
- Abs.
- .
- Allerdings
- trifft
- frühere
- Vernehmungen
- Aussage
- gemäß
- §
- verweigernden
- Zeugen
- grundsätzlich
- verwertet
- werden
- dürfen
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- darf
- dann
- nur
- herangezogen
- werden
- vernehmender
- Richter
- gemachten
- Angaben
- Zeugnisverweigerungsrecht
- ordnungsgemäß
- belehrten
- Zeugen
- Erinnerung
- bekundet
- .
- darf
- sein
- Vernehmungsprotokoll
- notfalls
- Verlesen
- vorgehalten
- werden
- .
- darf
- allerdings
- führen
- Inhalt
- Niederschrift
- selbst
- Beweiswürdigung
- heranzuziehen
- .
- Verwertbar
- ist
- vielmehr
- nur
- Vorhalt
- hin
- Erinnerung
- Richters
- zurückkehrt
- genügt
- lediglich
- erklärt
- habe
- Aussage
- richtig
- aufgenommen
- Urteil
- 2
- .
- April
- BGHSt
- ;
- Urteil
- 7
- .
- Oktober
- BGHSt
- ;
- Urteil
- 30
- .
- März
- 413
- ;
- Beschluss
- 4
- .
- April
- .
- Grundsätzen
- hat
- Landgericht
- Beweiswürdigung
- Rechtsfehler
- berücksichtigt
- Ermittlungsrichter
- eigenen
- Zeugenvernehmung
- erinnern
- konnte
- .
- gehörten
- sondere
- wesentliche
- Teile
- Kerngeschehens
- nämlich
- Angeklagte
- Rahmen
- ehelichen
- Auseinandersetzung
- Messer
- geholt
- habe
- Ehemann
- gestanden
- hätten
- Messerstich
- kam
- .
- Landgericht
- vorliegende
- Fallgestaltung
- Erinnerung
- ergänzende
- Verwertung
- protokollierten
- Aussage
- zumindest
- teilweise
- zulässig
- angesehen
- hat
- steht
- Auffassung
- dargestellten
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- zwar
- Einklang
- .
- Senat
- kann
- aber
- ausschließen
- gefällte
- Urteil
- ausgewirkt
- hat
- .
- Landgericht
- hat
- allenfalls
- Darstellung
- Stich
- habe
- Frau
- Boden
- gerungen
- habe
- dann
- gebückter
- Haltung
- befunden
- S.
- ;
- oben
- .
- somit
- Gesamtwürdigung
- Beweise
- bedeutsamen
- Umstand
- ermittlungsrichterlichen
- Vernehmungsprotokoll
- entnommen
- .
- Urteil
- liegt
- insgesamt
- sorgfältige
- umfassende
- Beweiswürdigung
- zugrunde
- .
- Landgericht
- hat
- wesentlichen
- Gesichtspunkte
- gegeneinander
- abgewogen
- .
- ist
- zutreffend
- Einlassung
- Angeklagten
- ausgegangen
- .
- hat
- Vernehmungen
- Polizei
- Ermittlungsrichter
- Hauptverhandlung
- Sachverständigen
- stets
- eingeräumt
- Ehemann
- Messerstich
- verletzt
- haben
- .
- Auch
- Strafkammer
- festgestellte
- Geschehen
- Tat
- hat
- wesentlichen
- Punkten
- konstant
- geschildert
- S.
- .
- .
- Angeklagte
- hat
- allerdings
- jeweils
- angegeben
- Mann
- habe
- befunden
- Stich
- ausgeführt
- habe
- .
- Hauptverhandlung
- hat
- insofern
- anders
- zuvor
- mehr
- behauptet
- habe
- Zeitpunkt
- Boden
- gekniet
- .
- Kern
- hat
- aber
- stets
- rechtfertigende
- zumindest
- Schuld
- mindernde
- Lage
- berufen
- .
- Landgericht
- hat
- erkannt
- Prüfung
- Frage
- konzentriert
- Situation
- Auseinandersetzung
- Beteiligten
- unmittelbar
- Messerstich
- befanden
- .
- hat
- letztlich
- rechtsfehlerfrei
- Hauptverhandlung
- eingeführten
- oben
- Darstellung
- geglaubt
- Frau
- hätten
- gegenüber
- gestanden
- .
- hat
- Landgericht
- plausibel
- abgestellt
- Geschädigte
- Angeklagten
- verziehen
- hat
- Strafverfolgung
- Beginn
- Ermittlungen
- Interesse
- hatte
- S.
- .
- hat
- mehrfach
- erfolgte
- Schilderung
- Angeklagten
- habe
- Tatbegehung
- gekniet
- überzeugend
- widerlegt
- angesehen
- .
- Beweisaufnahme
- entsprechenden
- Sachverständigenbeweis
- erbracht
- hat
- konnte
- Geschädigten
- erlittene
- Verletzung
- konkrete
- Stichkanal
- entstandene
- Blutspurenbild
- Position
- hinten
- geführten
- Stich
- verursacht
- worden
- sein
- S.
- .
- .
- klaren
- Beweislage
- besorgt
- Senat
- Nachtatgeschehen
- maßgeblich
- landgerichtliche
- Überzeugungsbildung
- ausgewirkt
- hat
- .
- kommt
- Landgericht
- Zusammenhang
- festgestellt
- hat
- habe
- nige
- Minuten
- Tat
- Hilfe
- gekommenen
- Nachbarin
- u.a.
- geäußert
- habe
- Angeklagte
- Messerstich
- Boden
- gedrückt
- S.
- .
- Ergänzend
- bemerkt
- Senat
- :
- zeugnisverweigerungsberechtigter
- Zeuge
- wird
- regelmäßig
- Ermittlungsrichter
- vernommen
- späteren
- Gründen
- auch
- immer
- erfolgten
- -9-
- weigerung
- nur
- Aussage
- Ermittlungsrichters
- Angaben
- Zeugen
- verwertbar
- ist
- .
- derartigen
- Fällen
- erfahrungsgemäß
- oft
- und/oder
- Sexualdelikte
- Nachteil
- Frauen
- Kindern
- hat
- Ermittlungsrichter
- Pflicht
- schon
- durchgeführten
- Vernehmung
- intensiv
- bemühen
- Aussageinhalt
- einzuprägen
- .
- Pflicht
- Ermittlungsrichters
- ist
- auch
- dann
- Vernehmung
- Zeuge
- ansteht
- Vernehmungsniederschriften
- einzusehen
- erforderlichenfalls
- Einzelheiten
- Gedächtnis
- zurückzurufen
- vgl.
- zusammenfassend
- Meyer-Goßner
- 54
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Wahl
- Jäger
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