|
|
- BESCHLUSS
- 29
- .
- Mai
- Strafsache
- versuchten
- Totschlags
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- gemäß
- §
- Abs.
- entsprechend
- §
- Abs.
- 29
- .
- Mai
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 30
- .
- August
- dahingehend
- abgeändert
- Schuldspruch
- versuchten
- Totschlags
- entfällt
- .
- Angeklagte
- ist
- gefährlicher
- Körperverletzung
- Tateinheit
- vorsätzlichem
- unerlaubten
- Führen
- Schusswaffe
- vorsätzlichem
- unerlaubten
- Besitz
- Munition
- verurteilt
- .
- 2
- .
- Strafausspruch
- oben
- genannten
- Urteils
- wird
- aufgehoben
- .
- 3
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- allgemeine
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 4
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hatte
- Angeklagten
- ersten
- Urteil
- versuchten
- Totschlags
- Tateinheit
- gefährlicher
- Körperverletzung
- Tateinheit
- versuchter
- gefährlicher
- Körperverletzung
- vorsätzlichem
- erlaubten
- Führen
- Schusswaffe
- vorsätzlichem
- unerlaubten
- Besitz
- Munition
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- Revision
- Angeklagten
- hatte
- Senat
- Urteil
- Ausnahme
- Feststellungen
- äußeren
- Tatgeschehen
- aufgehoben
- .
- Nunmehr
- hat
- Landgericht
- Angeklagten
- versuchten
- Totschlags
- Tateinheit
- gefährlicher
- Körperverletzung
- weiterer
- Tateinheit
- vorsätzlichem
- unerlaubten
- Führen
- Schusswaffe
- vorsätzlichem
- unerlaubten
- Besitz
- Munition
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- wendet
- Angeklagte
- Rüge
- Verletzung
- materiellen
- formellen
- Rechts
- .
- Rechtsmittel
- führt
- Wegfall
- Schuldspruchs
- versuchten
- Totschlags
- Aufhebung
- Strafausspruchs
- .
- Feststellungen
- kam
- Angeklagten
- Arbeitgeber
- Geschädigten
- Angeklagten
- bewohnten
- Wohnung
- Zerwürfnis
- .
- Rahmen
- versetzte
- sehr
- erregte
- Angeklagten
- Faustschläge
- Angeklagte
- Türrahmen
- prallte
- Boden
- ging
- .
- ebenfalls
- Wohnung
- anwesende
- hielt
- hen
- Arm
- forderte
- Gevom
- Angeklagten
- abließ
- Richtung
- türe
- ging
- .
- Wut
- geratene
- Angeklagte
- fasste
- nunmehr
- Entschluss
- Vergeltung
- üben
- .
- holte
- Matratze
- verborgene
- Schreckschusswaffe
- Lauf
- so
- manipuliert
- war
- Kartuschenmunition
- Kaliber
- mm
- versehen
- nachgefertigten
- Stahlrundkugel
- Kaliber
- mm
- Masse
- g
- verschossen
- werden
- konnte
- .
- Waffe
- war
- Geschosse
- geladen
- .
- Waffe
- noch
- Munition
- besaß
- Angeklagte
- erforderliche
- Erlaubnis
- .
- Zorn
- war
- Angeklagte
- nun
- entschlossen
- .
- ging
- noch
- Eingangsbereich
- Wohnung
- Treppenhaus
- stellen
- dort
- schießen
- können
- .
- war
- jedoch
- Bewaffnung
- Angeklagten
- wahrgenommen
- hatte
- warnt
- Flucht
- aufgefordert
- worden
- .
- kam
- nach
- lief
- Wohnung
- gelegenen
- Treppenabsatz
- Haustür
- gelegenen
- zweiten
- Treppenabsatz
- hinunter
- .
- verließ
- ebenfalls
- Wohnung
- zog
- Wohnungstüre
- hielt
- Türklinke
- Händen
- verhindern
- Angeklagte
- nachfolgte
- .
- beobachtete
- Bemühungen
- blieb
- stehen
- Angeklagte
- stellte
- Tür
- außen
- zugehalten
- wurde
- wusste
- auch
- folgte
- .
- sah
- zunächst
- Vorhaben
- schießen
- gehindert
- .
- beschloss
- Blockade
- Tür
- überwinden
- .
- schoss
- Entfernung
- höchstens
- Meter
- schräg
- oben
- unten
- Wohnungstüre
- .
- Kartusche
- eingesetzte
- Stahlrundkugel
- durchschlug
- hölzerne
- Türblatt
- Türgriffes
- verfehlte
- Verletzung
- Angeklagte
- billigend
- Kauf
- genommen
- hatte
- .
- Kugel
- schlug
- Treppenabsatz
- Wohnungstüre
- Boden
- Hausflurs
- prallte
- dort
- wieder
- flog
- Querschläger
- Treppenstufen
- hinweg
- Richtung
- unteren
- Treppenabsatzes
- traf
- dort
- linken
- Oberkörper
- .
- Durchdringen
- Türblattes
- schräger
- Bahn
- hatte
- allerdings
- Drosselung
- Geschwindigkeit
- Herabsetzung
- Energiedichte
- geführt
- so
- Geschoss
- mehr
- Körper
- eindrang
- lediglich
- Prellmarke
- ursachte
- .
- Hätte
- Kugel
- Auge
- getroffen
- wären
- gewichtigere
- Verletzungen
- erwarten
- gewesen
- .
- Schuss
- hatte
- Angeklagte
- Verletzung
- U.
- billigend
- Kauf
- genommen
- ging
- allerdings
- auch
- gieverlusts
- Durchschlagen
- Türblattes
- tödlich
- treffen
- können
- .
- floh
- Gebäude
- brachte
- Nähe
- findlichen
- Kaufhaus
- Sicherheit
- .
- Angeklagte
- verließ
- Sekunden
- Schuss
- Wohnung
- begab
- Treppenhaus
- .
- ging
- noch
- Haus
- anzutreffen
- dort
- Anfang
- beabsichtigt
- sofort
- ungehindert
- schießen
- können
- .
- traf
- dort
- jedoch
- allein
- noch
- tole
- hantierte
- .
- Verbleib
- fragte
- teilte
- wolle
- Sache
- mehr
- tun
- haben
- stieg
- Auto
- fuhr
- .
- Angeklagte
- hatte
- spätestens
- jetzt
- erkannt
- entkommen
- war
- Ziel
- erschießen
- mehr
- würde
- verwirklichen
- können
- .
- wandte
- sodann
- Fahrzeug
- U.
- beschädigte
- .
- II
- .
- 1
- .
- ausgeführte
- Verfahrensrüge
- ist
- unzulässig
- §
- Abs.
- Satz
- .
- 2
- .
- Schuldspruch
- versuchten
- Totschlags
- kann
- sachlich-rechtliche
- Überprüfung
- hin
- allerdings
- Bestand
- haben
- .
- nach
- Feststellungen
- ist
- dargetan
- Angeklagte
- gemäß
- §
- StGB
- bereits
- unmittelbar
- Verwirklichung
- Totschlags
- angesetzt
- hat
- .
- §
- StGB
- liegt
- Versuch
- Straftat
- Täter
- Vorstellung
- Tat
- Verwirklichung
- Tatbestandes
- unmittelbar
- ansetzt
- .
- ist
- erst
- dann
- Fall
- bereits
- Beschreibung
- gesetzlichen
- Tatbestandes
- entsprechende
- Handlung
- vornimmt
- Tatbestandsmerkmal
- verwirklicht
- .
- Auch
- frühere
- vorgelagerte
- Handlung
- kann
- bereits
- Strafbarkeit
- Versuchs
- begründen
- .
- ist
- Fall
- Vorstellung
- Täters
- ungestörtem
- Fortgang
- Zwischenakte
- Tatbestandsverwirklichung
- führt
- unmittelbaren
- räumlichen
- zeitlichen
- Zusammenhang
- einmündet
- etwa
- Urteile
- 16
- .
- September
- BGHSt
- ;
- 16
- .
- Januar
- StR
- BGHSt
- f.
- 20
- .
- März
- NStZ
- ;
- Beschlüsse
- 29
- .
- Januar
- 20
- .
- September
- NStZ
- .
- abstrakten
- Maßstäbe
- bedürfen
- Vielzahl
- denkbarer
- Sachverhaltsgestaltungen
- jedoch
- stets
- wertenden
- Konkretisierung
- Beachtung
- Umstände
- Einzelfalles
- .
- können
- etwa
- Dichte
- Grad
- Rechtsgutsgefährdung
- Sicht
- Täters
- beurteilende
- Handlung
- bewirkt
- wird
- Abgrenzung
- Versuchsstadium
- Bedeutung
- gewinnen
- vgl.
- Urteil
- 26
- .
- Januar
- BGHSt
- f.
- ;
- Beschlüsse
- 24
- Juli
- BGHSt
- 20
- .
- September
- NStZ
- .
- Maßstäben
- hat
- Angeklagte
- noch
- Versuch
- Tötung
- angesetzt
- .
- rechtlichen
- Würdigung
- führt
- Landgericht
- Tötung
- U.
- unmittelbar
- angesetzt
- wurde
- Angeklagte
- Versteck
- holte
- Richtung
- Wohnungseingangs
- lief
- dort
- Treppenhaus
- schießen
- dann
- auch
- Schuss
- gab
- Blockade
- Tür
- überwinden
- .
- Weitere
- Ausführungen
- Frage
- unmittelbaren
- Ansetzens
- finden
- .
- Landgericht
- unmittelbar
- Tatbestandsverwirklichung
- mündende
- Handlung
- Schuss
- Wohnungstür
- angesehen
- hat
- reicht
- konkreten
- Umstände
- Geschehens
- unmittelbares
- Ansetzen
- .
- So
- hat
- rechtsfehlerfrei
- überzeugt
- Schuss
- Tötungsvorsatz
- erfolgte
- kognitiven
- Element
- Tötungsvorsatzes
- fehlte
- .
- dennoch
- Aufhebung
- Blockade
- dienenden
- Schuss
- Vorstellung
- Angeklagten
- Schwelle
- jetzt
- geht
- überschritten
- objektiv
- tatbestandsmäßigen
- Angriffshandlung
- angesetzt
- wurde
- vgl.
- nur
- Urteil
- 16
- .
- Januar
- StR
- BGHSt
- f.
- ;
- Beschluss
- 20
- .
- September
- NStZ
- wird
- Feststellungen
- getragen
- .
- war
- berücksichtigen
- auch
- Aufhebung
- Blockade
- also
- Eintritts
- Schuss
- beabsichtigen
- Vorstellung
- Angeklagten
- noch
- weitere
- Zwischenakte
- erforderlich
- waren
- Tatbestandsverwirklichung
- übergehen
- können
- .
- war
- geschlossenen
- Wohnungstür
- bewusst
- auch
- klinke
- mehr
- festhalten
- würde
- selbst
- zunächst
- würde
- öffnen
- müssen
- spätestens
- U.
- Gelegenheit
- geben
- könnte
- Straße
- flüchten
- .
- wird
- festgestellte
- Verzögerung
- Sekunden
- Schussabgabe
- Verlassen
- Wohnung
- belegt
- .
- konnte
- Angeklagte
- ausgehen
- Aufhebung
- Blockade
- dienenden
- Schuss
- unmittelbaren
- zeitlichen
- räumlichen
- Zusammenhang
- schießen
- können
- .
- musste
- erst
- noch
- Türe
- öffnen
- Standort
- verändern
- Lage
- bringen
- Opfer
- andernorts
- stellen
- können
- Schussfeld
- bekommen
- .
- Schuss
- Tür
- öffnen
- können
- war
- Sicht
- Grad
- Gefährdung
- Rechtsguts
- Leben
- U.
- noch
- konkret
- genug
- auch
- ungestörtem
- Fortgang
- noch
- Zwischenakte
- bedurfte
- schießen
- können
- .
- Landgericht
- abweichend
- Darstellung
- rechtlichen
- Würdigung
- unmittelbare
- Ansetzen
- Feststellung
- geknüpft
- haben
- sollte
- Vorstellung
- Angeklagten
- Schuss
- Heraustreten
- Wohnung
- sei
- gerichtet
- gewesen
- noch
- unmittelbarer
- Nähe
- befinde
- Angeklagte
- Haustür
- ungehindert
- schießen
- könne
- vermag
- auch
- Übergang
- Versuchsstadium
- Tötung
- belegen
- .
- auch
- insoweit
- fehlt
- Vorstellung
- Angeklagten
- unmittelbaren
- räumlichen
- zeitlichen
- Zusammenhang
- Heraustreten
- Wohnungstür
- Mitnahme
- Tatwaffe
- einerseits
- Tatbestandsverwirklichung
- also
- Schuss
- andererseits
- .
- Moment
- Angeklagte
- Sekunden
- Schussabgabe
- Wohnung
- verließ
- befand
- mehr
- Hausflur
- Angeklagten
- bewusst
- war
- .
- war
- her
- Vorstellung
- noch
- erforderlich
- Flüchtenden
- nachzusetzen
- Haustür
- stellen
- dort
- Voraussetzungen
- erfolgreiche
- Schussabgabe
- schaffen
- .
- Allein
- Schritt
- Wohnungstür
- Durchschreiten
- Hausflurs
- brachte
- Leben
- U.
- stellung
- Angeklagten
- konkretere
- Gefahr
- -9-
- Entschlussfassung
- Tötung
- selbst
- .
- ändert
- auch
- bestehen
- bleibende
- Absicht
- erschießen
- Haustür
- Gelegenheit
- bieten
- sollte
- noch
- Zwischenakte
- bedurfte
- Absicht
- umsetzen
- können
- .
- hinausgehende
- Vorstellung
- Angeklagten
- Haustür
- werde
- sicher
- Möglichkeit
- ungehinderten
- Schussabgabe
- ergeben
- ist
- beweiswürdigend
- unterlegt
- .
- Angeklagten
- war
- wusst
- bewaffneten
- Angreifer
- Flucht
- war
- .
- Hintergrund
- sicher
- ausgehen
- konnte
- Erreichen
- Gehwegs
- dort
- ungehindert
- schießen
- können
- sind
- Anhaltspunkte
- festgestellt
- noch
- Verlagerung
- Geschehens
- öffentliche
- Straßenland
- naheliegend
- .
- 3
- .
- weitergehende
- Schuldspruch
- ist
- rechtsfehlerfrei
- .
- Senat
- kann
- ausschließen
- nochmalige
- Zurückverweisung
- Feststellungen
- führen
- könnte
- Schuldspruch
- versuchten
- Totschlags
- tragen
- vermögen
- .
- bisher
- Sache
- befassten
- Tatgerichte
- haben
- Sachverhalt
- sorgfältig
- aufgeklärt
- .
- Senat
- hat
- entsprechender
- Anwendung
- §
- Abs.
- Übrigen
- rechtsfehlerfreien
- Schuldspruch
- dahingehend
- geändert
- Verurteilung
- versuchten
- Totschlags
- entfällt
- .
- entzog
- Strafzumessungsentscheidung
- Grundlage
- .
- Raum
- Radtke
|
