|
|
- BESCHLUSS
- 5
- .
- August
- BGHSt
- :
- ja
- :
- ja
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- Veröffentlichung
- :
- ja
- StGB
- Abs.
- bewusste
- Selbstgefährdung
- lässt
- grundsätzlich
- Erfolgsabwendungspflicht
- eintrittspflichtigen
- Garanten
- entfallen
- allein
- fährdung
- angelegte
- Geschehen
- erwartungswidrig
- Richtung
- Verlust
- Rechtsguts
- entwickelt
- .
- Beschluss
- 5
- .
- August
- Strafsache
- Totschlags
- Unterlassen
- u.a.
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 5
- .
- August
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- Urteil
- Landgerichts
- 19
- .
- Dezember
- wird
- verworfen
- .
- Beschwerdeführer
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- Nebenkläger
- Revisionsverfahren
- entstandenen
- notwendigen
- Auslagen
- tragen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Totschlags
- Unterlassen
- erpresserischen
- Menschenraubs
- Tateinheit
- versuchter
- schwerer
- räuberischer
- Erpressung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- ausgeführte
- Sachrüge
- gestützte
- Revision
- ist
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- rechtsfehlerfrei
- getroffenen
- Feststellungen
- tragen
- Schuldspruch
- Totschlags
- Unterlassen
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- StGB
- Fall
- B.II.1
- .
- Urteilsgründe
- Geschehen
- 18
- .
- April
- .
- Landgericht
- hat
- Rechtsfehler
- Angeklagten
- rechtlich
- verpflichtet
- gehalten
- Tod
- später
- verstorbenen
- verhindern
- hat
- eingetretenen
- Tod
- Geschädigten
- Vorsatz
- zugerechnet
- .
- 1
- .
- rechtsfehlerfreien
- Beweiswürdigung
- beruhenden
- Feststellungen
- hatten
- Personen
- u.a.
- Angeklagte
- bereits
- Verlaufe
- Nachmittags
- getroffen
- gemeinsam
- Alkohol
- verschiedene
- Betäubungsmittel
- konsumiert
- .
- Abend
- begab
- Gruppe
- größeren
- Gebäudekomplex
- gelegene
- Wohnung
- Angeklagten
- .
- Dort
- nahmen
- Anwesenden
- weiterhin
- u.a.
- Alkohol
- Amphetamin
- Cannabis
- .
- Verlaufe
- Abends
- bot
- Angeklagte
- übrigen
- Personen
- Wohnung
- konsumieren
- .
- Stoff
- befand
- unverdünnt
- Besitz
- Angeklagten
- befindlichen
- Glasflasche
- .
- revidierenden
- Mitangeklagten
- ging
- sonstigen
- Anwesenden
- Angebot
- .
- Angeklagte
- Mitangeklagte
- etwa
- Milliliter
- verdünnt
- halben
- Liter
- Wasser
- konsumiert
- hatten
- blieb
- Flasche
- frei
- zugänglich
- Wohnung
- Angeklagten
- stehen
- .
- Spätestens
- eigenen
- Konsum
- wies
- Angeklagte
- Gäste
- unverdünnt
- genommen
- werden
- dürfe
- .
- Zeit
- setzte
- später
- verstorbene
- Flasche
- unverdünnten
- direkt
- trank
- Landgericht
- näher
- feststellbare
- Menge
- Substanz
- .
- Angeklagte
- Mitangeklagte
- Aufnahme
- tödlich
- wirkenden
- Menge
- ausgingen
- versuchten
- erfolglos
- Erbrechen
- veranlassen
- .
- verlor
- mehr
- Bewusstsein
- .
- stabile
- Seitenlage
- gebracht
- worden
- war
- beschränkte
- Angeklagte
- auch
- übrigen
- Anwesenden
- Atemfrequenz
- bewusstlosen
- Geschädigten
- lieren
- .
- Spätestens
- Angeklagte
- wahrnahm
- lediglich
- noch
- Sekunden
- atmete
- nahm
- billigend
- Kauf
- Geschädigte
- unverzügliche
- Herbeirufen
- ärztlicher
- Hilfe
- Folgen
- Einnahme
- unverdünnten
- versterben
- werde
- .
- Dennoch
- blieb
- untätig
- .
- Hätte
- Zeitpunkt
- medizinische
- Hilfe
- angefordert
- wäre
- Leben
- Geschädigten
- Sicherheit
- grenzender
- Wahrscheinlichkeit
- gerettet
- worden
- .
- Auch
- Angeklagten
- wahrgenommen
- Atemfrequenz
- noch
- niedriger
- Atmung
- unregelmäßig
- räuschintensiv
- wurde
- leitete
- Angeklagte
- zunächst
- weiterhin
- Rettungsmaßnahmen
- .
- Später
- wurde
- ausschließbar
- Initiative
- Angeklagten
- erster
- Rettungswagen
- verständigt
- .
- Angeklagte
- beobachtete
- Rettungswagen
- abfuhr
- aufgenommen
- haben
- ließ
- zweiten
- Rettungswagen
- herbeirufen
- .
- Besatzung
- unternahm
- Wiederbelebungsversuche
- .
- führten
- jedoch
- Erfolg
- .
- verstarb
- Konsum
- ausgelösten
- Atemstillstand
- bewirkten
- Sauerstoffunterversorgung
- Gehirns
- .
- 2
- .
- Feststellungen
- hat
- Angeklagte
- Totschlags
- Unterlassen
- strafbar
- gemacht
- .
- Angeklagte
- hatte
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- rechtlich
- einzustehen
- Tod
- Geschädigten
- Konsum
- eintritt
- .
- Pflicht
- Abwendung
- resultierte
- tatsächlichen
- Herrschaft
- Angeklagten
- Besitz
- befindliche
- Wohnung
- übrigen
- dort
- Anwesenden
- frei
- zugängliche
- Flasche
- hochgradig
- lebensgefährlichen
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- ist
- anerkannt
- Gefahrenquelle
- schafft
- unterhält
- Lage
- Verhältnisse
- erforderlichen
- Vorkehrungen
- Schutz
- anderer
- Personen
- treffen
- hat
- Urteil
- 13
- November
- BGHSt
- .
- ;
- siehe
- auch
- Urteil
- 21
- .
- Dezember
- NStZ
- .
- entsprechende
- Pflicht
- beschränkt
- Ergreifen
- Maßnahmen
- Gesamtumständen
- zumutbar
- sind
- verständiger
- umsichtiger
- Mensch
- notwendig
- ausreichend
- hält
- Schäden
- bewahren
- .
- Zuständigkeit
- Gefahrenquelle
- folgende
- Erfolgsabwendungspflicht
- §
- Abs.
- StGB
- besteht
- allerdings
- lediglich
- dann
- Eröffnung
- Gefahrenquelle
- nahe
- liegende
- Möglichkeit
- begründet
- wurde
- Rechtsgüter
- anderer
- Personen
- verletzt
- werden
- können
- vgl.
- bereits
- Urteil
- 13
- November
- BGHSt
- .
- ;
- Urteil
- 21
- .
- Dezember
- NStZ
- .
- Umfang
- Erfolgsabwendungspflicht
- besteht
- bestimmt
- Grad
- Gefahr
- .
- Anforderungen
- Gefahrenquelle
- Zuständigen
- sind
- umso
- höher
- je
- größer
- erkennbarer
- Gefährlichkeit
- Handlung
- Schadenswahrscheinlichkeit
- Schadensintensität
- sind
- Urteil
- 13
- November
- BGHSt
- .
- .
- Grundsätzen
- gemessen
- ist
- rechtliche
- Würdigung
- Angeklagte
- sei
- Garant
- Leben
- später
- verstorbenen
- gewesen
- beanstanden
- .
- Konsum
- unverdünnten
- zeitlich
- gegangenen
- Umstände
- legten
- Möglichkeit
- freien
- Zugangs
- Wohnung
- Angeklagten
- Anwesenden
- Zugriff
- Flasche
- kommen
- werde
- .
- dort
- Aufhaltenden
- auch
- hatten
- bereits
- Verlaufe
- Nachmittags
- Wohnung
- unterschiedliche
- Suchtmittel
- genommen
- .
- Wohnung
- war
- weiterem
- Konsum
- Alkohol
- verschiedenen
- Betäubungsmitteln
- gekommen
- .
- wahllosen
- Wohnung
- anwesenden
- Personen
- war
- zunächst
- ausbleibenden
- Reaktion
- Gäste
- Aufforderung
- Angeklagten
- konsumieren
- Gefahr
- Zugriffs
- auch
- Substanz
- liegend
- .
- Unabhängig
- jeweils
- konkreten
- Umfang
- Suchtmittelkonsums
- verschiedenen
- Gäste
- jeweiligen
- individuellen
- Auswirkungen
- Fähigkeit
- Risikoeinschätzung
- entspricht
- enthemmende
- Wirkung
- allgemeiner
- Erfahrung
- .
- Vorfallzeitpunkt
- Anwesenden
- gezeigten
- Konsumverhaltens
- auch
- Einnahme
- kommen
- würde
- war
- voraussehbare
- Entwicklung
- .
- Einnahme
- unverdünnt
- Anwesenden
- frei
- zugänglichen
- Flasche
- befindlichen
- einhergehenden
- hohen
- Gefährlichkeit
- Leben
- Gesundheit
- Konsumenten
- waren
- Angeklagten
- Inhaber
- Sachherrschaft
- gefährlichen
- Gegenstand
- hohe
- Sorgfaltsanforderungen
- stellen
- Lebensgefährlichkeit
- Konsums
- begegnen
- .
- ausgesprochene
- Warnung
- Angeklagten
- unverdünnt
- nehmen
- genügte
- frei
- zugänglichen
- Aufstellens
- Flasche
- Wohnung
- Anwesenheit
- Personen
- bereits
- zuvor
- Alkohol
- verschiedene
- Drogen
- konsumiert
- hatten
- .
- Angeklagte
- hat
- Flasche
- zuständiger
- Besitzer
- geschilderten
- Umgang
- Gefahrenquelle
- eröffnet
- .
- begründete
- grundsätzlich
- Pflicht
- Quelle
- Rechtsgüter
- Dritter
- ausgehenden
- Gefährlichkeitspotential
- geeignete
- zumutbare
- Maßnahmen
- begegnen
- .
- Pflicht
- entfiel
- Landgericht
- rechtsfehlerfrei
- angenommen
- hat
- auch
- später
- verstorbene
- ausgesprochenen
- Warnung
- Angeklagten
- eigenem
- Entschluss
- unverdünnt
- genommen
- hat
- .
- Zwar
- unterfällt
- ständigen
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- eigenverantwortlich
- gewollte
- verwirklichte
- Selbstgefährdung
- grundsätzlich
- Tatbeständen
- Tötungsdelikts
- Gefährdung
- Opfer
- bewusst
- eingegangene
- Risiko
- realisiert
- .
- Gefährdung
- veranlasst
- ermöglicht
- fördert
- kann
- Tötungsdelikts
- verurteilt
- werden
- ;
- nimmt
- Geschehen
- Strafbarkeit
- Tötung
- Körperverletzung
- geht
- tatbestandsmäßiger
- strafbarer
- Vorgang
- ist
- siehe
- nur
- Urteil
- 28
- .
- Januar
- BGHSt
- .
- zahlr
- .
- .
- .
- Grundsätze
- gelten
- vorsätzliche
- auch
- fahrlässige
- Veranlassung
- Ermöglichung
- Förderung
- eigenverantwortlichen
- Selbstgefährdung
- Selbstverletzung
- Urteil
- 28
- .
- Januar
- BGHSt
- .
- .
- eigenverantwortliche
- Selbstgefährdung
- Lebens
- Verstorbenen
- schloss
- jedoch
- Herrschaft
- fahrenquelle
- resultierende
- Pflicht
- Angeklagten
- Abwendung
- drohenden
- gerade
- unverdünnten
- Einnahme
- gerade
- Gefahrenpotential
- Leben
- reali-
- sieren
- begann
- Angeklagte
- Zugriff
- Gäste
- offene
- Abstellen
- Flasche
- genannten
- Stoff
- gerade
- eröffnet
- hatte
- .
- Bundesgerichtshof
- hat
- bereits
- entschieden
- Erfolgsabwendungspflicht
- Garanten
- entfällt
- Verhalten
- zunächst
- lediglich
- eigenverantwortliche
- Selbstgefährdung
- Person
- ermöglicht
- Rechtsgut
- Rechtsgüter
- Garant
- rechtlich
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- einzustehen
- hat
- vgl.
- Urteile
- 27
- .
- Juni
- NStZ
- 9
- November
- ;
- Ergebnis
- auch
- Urteil
- 21
- .
- Dezember
- NStZ
- .
- Straflosigkeit
- Herbeiführung
- Risikos
- gerichteten
- Verhaltens
- ändere
- Täter
- Garantenpflichten
- Zeitpunkt
- bestehen
- allgemeinen
- Risiko
- besondere
- Gefahrenlage
- erwächst
- .
- Eintritt
- Gefahrenlage
- ist
- Täter
- verpflichtet
- drohenden
- Erfolg
- abzuwenden
- Urteile
- 27
- .
- Juni
- NStZ
- 9
- November
- 257/84
- ;
- Sache
- ebenso
- Urteil
- 21
- .
- Dezember
- NStZ
- .
- Grundsätzen
- ist
- jedenfalls
- dann
- festzuhalten
- tatrichterlichen
- Feststellungen
- hier
- S.
- Verhalten
- Opfers
- Bezug
- Rechtsgut
- Leben
- möglichen
- eigenverantwortlichen
- Selbstgefährdung
- erschöpft
- .
- Strafrechtswissenschaft
- geäußerter
- Kritik
- etwa
- Strafrecht
- AT/1
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Kühl
- Lackner/Kühl
- StGB
- 28
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- 16
- ;
- Fünfsinn
- ist
- Konstellationen
- wertungswidersprüchlich
- zwar
- Beteiligung
- eigenverantwortlichen
- Selbstgefährdung
- selbst
- Garanten
- straffrei
- stellen
- Realisierung
- betroffenen
- -9-
- gutsinhaber
- eingegangenen
- strafbewehrte
- Erfolgsabwendungspflicht
- §
- Abs.
- StGB
- anzunehmen
- .
- anders
- Selbsttötungsfällen
- erschöpft
- Fall
- Selbstgefährdung
- Preisgabe
- eigenen
- Rechtsguts
- gerade
- Betroffenen
- jedenfalls
- wesentlichen
- Grad
- zutreffend
- erkannten
- Umfang
- Kenntnis
- sämtlicher
- rechtsgutsbezogener
- Risiken
- fraglichen
- Verhaltens
- wird
- gefordert
- vgl.
- Beschluss
- 11
- .
- Januar
- NStZ
- 342
- ;
- siehe
- auch
- Urteil
- 28
- .
- Januar
- BGHSt
- f.
- .
- Risiko
- auszusetzen
- .
- Hinnahme
- möglich
- erkannten
- Erfolgseintritts
- Realisierung
- eingegangenen
- Risikos
- ist
- Vornahme
- Selbstgefährdung
- gerade
- notwendig
- verbunden
- siehe
- insoweit
- auch
- Freund
- Münchener
- Kommentar
- StGB
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Sache
- anders
- NStZ
- .
- Entwickelt
- allein
- Selbstgefährdung
- angelegte
- Geschehen
- erwartungswidrig
- Richtung
- Verlust
- Rechtsguts
- umfasst
- ursprüngliche
- Entscheidung
- Rechtsgutsinhabers
- bloße
- Gefährdung
- Rechtsguts
- zugleich
- Verzicht
- Maßnahmen
- Erhalt
- nunmehr
- Zustand
- konkreter
- Gefahr
- geratenen
- Rechtsguts
- vgl.
- Freund
- aaO
- .
- Person
- allgemeinen
- Grundsätzen
- §
- Abs.
- StGB
- Garant
- bedrohte
- Rechtsgut
- ist
- trifft
- dann
- Rahmen
- tatsächlich
- Möglichen
- rechtlich
- Zumutbaren
- Pflicht
- Eintritt
- tatbestandlichen
- Erfolgs
- abzuwenden
- .
- ist
- Angeklagte
- nachgekommen
- Zeitraum
- noch
- Möglichkeit
- Abwendung
- Todes
- bestand
- Herbeirufen
- lebensnotwendigen
- medizinischen
- Hilfe
- verzichtet
- hat
- .
- Fall
- eigenverantwortlichen
- Verlust
- Handlungsherrschaft
- Selbstmord
- Anstrebenden
- gilt
- vgl.
- Urteil
- 21
- .
- Dezember
- NStZ
- bedarf
- Entscheidung
- .
- Landgericht
- hat
- Selbsttötungswillen
- Verstorbenen
- rechtsfehlerfreier
- Beweiswürdigung
- schlossen
- S.
- .
- Rechtsfehler
- hat
- Landgericht
- gestützt
- rechtsmedizinische
- Sachverständigengutachten
- festgestellt
- rechtzeitigem
- Verständigen
- medizinischer
- Hilfe
- Sicherheit
- grenzender
- Wahrscheinlichkeit
- hätte
- gerettet
- werden
- können
- S.
- .
- Feststellungen
- bedingten
- Tötungsvorsatz
- werden
- umfassende
- Anforderungen
- Willenskomponente
- Vorsatzform
- berücksichtigende
- Gesamtwürdigung
- getragen
- S.
- .
- II
- .
- Schuldspruch
- erpresserischen
- Menschenraubs
- Tateinheit
- versuchter
- schwerer
- räuberischer
- Erpressung
- Fall
- .
- Urteilsgründe
- Geschehen
- 26./27
- .
- Mai
- weist
- ebenfalls
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Angeklagten
- .
- 1
- .
- getroffenen
- Feststellungen
- belegen
- Tathandlung
- SichBemächtigens
- Sinne
- §
- Abs.
- Halbs
- .
- StGB
- spätestens
- Zeitpunkt
- Verbringens
- Nebenklägers
- Wohnung
- weiteren
- revidierenden
- Mitangeklagten
- .
- Sich-Bemächtigen
- liegt
- bereits
- Täter
- physische
- Herrschaft
- erlangt
- hat
- ;
- ist
- Ortsveränderung
- erforderlich
- noch
- muss
- Tatbestand
- Freiheitsberaubung
- erfüllt
- sein
- Urteil
- 22
- .
- Oktober
- NStZ
- .
- Umstände
- Festhaltens
- fraglichen
- Wohnung
- S.
- ergeben
- Erlangung
- physischer
- Herrschaft
- Nebenkläger
- .
- zwischenzeitlich
- gelungen
- war
- Fesselung
- Handschellen
- befreien
- steht
- sonstigen
- Umstände
- Festhaltens
- Wohnung
- .
- 2
- .
- Landgericht
- bezüglich
- §
- StGB
- stabilisierte
- Bemächtigungslage
- abgestellt
- hat
- S.
- wäre
- angekommen
- Angeklagte
- revidierender
- Mitangeklagter
- getroffenen
- Feststellungen
- auch
- Sorge
- Vaters
- geschädigten
- Nebenklägers
- Wohl
- Erpressung
- ausnutzen
- wollten
- .
- meist
- sog.
- Drei-Personen-Verhältnissen
- kommt
- neueren
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Bemächtigungslage
- Stabilisierung
- geringere
- Bedeutung
- sog.
- Zwei-Personen-Verhältnissen
- .
- StGB
- 62
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Tatgericht
- sogar
- strengere
- Anforderungen
- Verwirklichung
- Tatbestands
- gestellt
- hat
- geht
- ersichtlich
- Lasten
- Angeklagten
- .
- .
- Rechtsfolgenausspruch
- hält
- ebenfalls
- rechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- Unterbleiben
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- §
- StGB
- hat
- Landgericht
- Rechtsfehler
- Fehlen
- Hangs
- Angeklagten
- alkoholische
- Getränke
- sonstige
- berauschende
- Mittel
- Übermaß
- nehmen
- begründet
- .
- 1
- .
- Hang
- Sinne
- §
- StGB
- verlangt
- chronische
- körperlicher
- Sucht
- beruhende
- Abhängigkeit
- zumindest
- eingewurzelte
- psychischer
- Disposition
- beruhende
- Übung
- erworbene
- intensive
- Neigung
- immer
- wieder
- Alkohol
- andere
- Rauschmittel
- Übermaß
- nehmen
- .
- Ausreichend
- Annahme
- Hangs
- übermäßigen
- Genuss
- Rauschmitteln
- ist
- jedenfalls
- Betroffene
- Konsumgewohnheiten
- sozial
- gefährdet
- gefährlich
- erscheint
- .
- Insoweit
- kann
- Umstand
- Rauschmittelgenuss
- bereits
- Gesundheit
- Leistungsfähigkeit
- erheblich
- beeinträchtigt
- sind
- zwar
- indizielle
- Bedeutung
- Vorliegen
- Hangs
- zukommen
- ;
- Fehlen
- Beeinträchtigungen
- schließt
- indessen
- notwendigerweise
- Bejahung
- Hangs
- Beschluss
- 18
- .
- September
- StGB
- Satz
- Hang
- ;
- Urteil
- 15
- .
- Mai
- Rn
- .
- [
- nur
- .
- 2
- .
- Grundsätze
- hat
- Landgericht
- zugrunde
- gelegt
- sachverständig
- beraten
- jedoch
- Voraussetzungen
- Hangs
- Sinne
- körperlicher
- Sucht
- noch
- psychischer
- Disposition
- lediglich
- schädlichen
- Gebrauch
- Alkohol
- sonstigen
- Mitteln
- festzustellen
- vermocht
- .
- hat
- rechtlichen
- Ausgangspunkt
- zutreffend
- berücksichtigt
- vorhandene
- Beeinträchtigungen
- Gesundheit
- Lebensfähigkeit
- ebenso
- lediglich
- indizielle
- Bedeutung
- Hang
- haben
- umgekehrt
- bisherige
- Fehlen
- Beeinträchtigungen
- nur
- Indizien
- sind
- Abwesenheit
- Hangs
- hindeuten
- können
- .
- Landgericht
- jeweils
- allein
- indizielle
- Bedeutung
- bewusst
- war
- ist
- rechtlich
- beanstanden
- Berücksichtigung
- relevanten
- Aspekte
- geregelten
- Arbeitsleben
- Angeklagten
- Fähigkeit
- bisherige
- soziale
- Bindungen
- fortzuführen
- neue
- knüpfen
- eingelegten
- Konsumpausen
- Fehlen
- Entzugserscheinungen
- Festnahme
- Übereinstimmung
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- Hang
- verneint
- hat
- .
- 3
- .
- Vorstehenden
- kommt
- auch
- Landgericht
- Hilfserwägungen
- meint
- symptomatische
- Zusammenhang
- begangenen
- Taten
- unterstellten
- Hang
- fehlte
- .
- Raum
- Jäger
- Mosbacher
- Radtke
|
