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- BESCHLUSS
- 6
- .
- September
- Strafsache
- Totschlags
- ECLI
- :
- :
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- Generalbundesanwalts
- Ziffer
- Antrag
- 6
- .
- September
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 2
- .
- März
- Feststellungen
- aufgehoben
- ;
- Feststellungen
- objektiven
- Tatgeschehen
- bleiben
- jedoch
- aufrechterhalten
- .
- 2
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 3
- .
- weitergehende
- Revision
- Angeklagten
- wird
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Totschlags
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Unterbringung
- Angeklagten
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- .
- Hiergegen
- wendet
- Angeklagte
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- gestützten
- Revision
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Beschlussformel
- ersichtlichen
- Umfang
- Erfolg
- §
- Abs.
- ist
- Übrigen
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- Landgericht
- hat
- Wesentlichen
- folgende
- Feststellungen
- Wertungen
- getroffen
- :
- 1
- .
- 24
- .
- März
- Uhr
- hielt
- spätere
- Geschädigte
- Wohnzimmer
- gemeinsam
- klagten
- bewohnten
- Wohnung
- schaute
- Fernsehen
- .
- Angeklagte
- setzte
- verbalen
- Auseinandersetzung
- kam
- Verlauf
- erhoben
- .
- Angeklagte
- begann
- nun
- Geschädigten
- schubsen
- .
- Pullover
- packen
- wollte
- stieß
- Angeklagte
- Ellenbogen
- Oberkörper
- .
- ging
- Geschädigte
- Boden
- Tisch
- umstieß
- .
- Geschädigte
- wieder
- aufrichten
- wollte
- packte
- Angeklagte
- Schulter
- schüttelte
- .
- entwickelte
- Rangelei
- Boden
- Verlauf
- Geschädigte
- Angeklagten
- Liegen
- kam
- .
- Angeklagte
- presste
- nun
- elastischen
- Gegenstand
- Nase
- Mund
- so
- Geschädigte
- Angeklagten
- beabsichtigt
- Luft
- mehr
- bekam
- .
- Geschädigte
- versuchte
- befreien
- boxte
- Angeklagten
- Male
- Seite
- .
- hielt
- Geschädigten
- aber
- weiter
- Mund
- Nase
- nur
- noch
- röchelte
- mehr
- wehrte
- .
- Absicht
- Geschädigten
- töten
- drückte
- Angeklagte
- weitere
- Minuten
- Mund
- Nase
- so
- weiterhin
- Luft
- bekam
- Angeklagten
- verursachten
- Sauerstoffmangels
- verstarb
- .
- 2
- .
- Landgericht
- geht
- Angeklagte
- zwar
- Lage
- war
- Unrecht
- Tat
- einzusehen
- erheblich
- Fähigkeit
- eingeschränkt
- war
- Einsicht
- handeln
- schließt
- Ausführungen
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- klagten
- paranoide
- Schizophrenie
- diagnostiziert
- hatte
- krankhafte
- seelische
- Störung
- Sinne
- Dauerzustandes
- Eingangsmerkmal
- §
- StGB
- .
- II
- .
- Revision
- Angeklagten
- ist
- überwiegend
- begründet
- .
- Schuldfähigkeitsprüfung
- Landgerichts
- begegnet
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Schon
- wird
- auch
- Erforderlichkeit
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- §
- StGB
- rechtsfehlerfrei
- dargelegt
- .
- 1
- .
- Ausführungen
- Landgerichts
- strafrechtlichen
- Verantwortlichkeit
- Angeklagten
- sind
- rechtsfehlerhaft
- ermöglichen
- Senat
- Nachprüfung
- Recht
- erhebliche
- Verminderung
- Schuldfähigkeit
- bejaht
- Schuldunfähigkeit
- Angeklagten
- Tatzeitpunkt
- ausgeschlossen
- hat
- .
- Landgericht
- hier
- beschränkt
- Beurteilung
- Sachverständigen
- Frage
- Schuldfähigkeit
- anzuschließen
- muss
- wesentliche
- Anknüpfungspunkte
- Darlegungen
- Urteil
- so
- wiedergeben
- Verständnis
- Gutachtens
- Beurteilung
- Schlüssigkeit
- erforderlich
- ist
- .
- .
- ;
- vgl.
- nur
- 17
- .
- Juni
- NStZ-RR
- .
- gilt
- besonders
- Fällen
- Psychose
- Formenkreis
- Schizophrenie
- .
- Gerade
- hier
- führt
- Diagnose
- Erkrankung
- genommen
- noch
- Feststellung
- generellen
- zumindest
- längere
- Zeiträume
- überdauernden
- gesicherten
- erheblichen
- Beeinträchtigung
- Schuldfähigkeit
- .
- .
- ;
- vgl.
- nur
- Beschlüsse
- 24
- .
- April
- NStZ-RR
- ;
- 23
- .
- August
- NStZ
- 29
- .
- April
- StR
- NStZ-RR
- .
- Erforderlich
- ist
- vielmehr
- Feststellung
- akuten
- Schubs
- Erkrankung
- konkretisierende
- Darlegung
- Weise
- festgestellte
- psychische
- Störung
- Begehung
- Tat
- Handlungsmöglichkeiten
- Angeklagten
- konkreten
- Tatsituation
- Steuerungsfähigkeit
- ausgewirkt
- hat
- Beschlüsse
- 17
- .
- Juni
- NStZ-RR
- 29
- .
- Mai
- StR
- NStZ-RR
- .
- Anforderungen
- werden
- Urteilsgründe
- vorliegenden
- Fall
- gerecht
- .
- fehlt
- nähere
- Darlegung
- Einflusses
- diagnostizierten
- Störungsbildes
- Handlungsmöglichkeiten
- Angeklagten
- konkreten
- Tatsituation
- .
- Urteilsgründe
- teilen
- zwar
- Ergebnis
- medizinischen
- Diagnose
- psychiatrischen
- Sachverständigen
- Angeklagten
- Jahren
- paranoide
- Schizophrenie
- ausgeprägten
- systematisch
- ausgestalteten
- Wahngedanken
- bestehe
- episodisch
- verlaufe
- S.
- .
- Anknüpfungspunkte
- Diagnose
- werden
- Umstände
- herangezogen
- früheren
- Krankengeschichte
- Angeklagten
- liegen
- nur
- begrenzte
- Aussagekraft
- besitzen
- .
- So
- habe
- Angeklagte
- Sachverständigen
- berichtet
- bereits
- Jahren
- Frau
- Herrn
- kontaktiert
- worden
- sein
- Zigeuner
- besucht
- worden
- sein
- .
- sei
- Vorfällen
- körperlichen
- Übergriffen
- gekommen
- .
- Weiter
- habe
- Angeklagte
- auch
- geschildert
- gehört
- habe
- Nachbarn
- Garten
- Wohnung
- auch
- Verkäufer
- Geschäften
- schlecht
- geredet
- hätten
- .
- Mitarbeiter
- Edeka-Markt
- hätten
- "
- Spezi
- "
- bezeichnet
- .
- Gleichzeitig
- weist
- Sachverständige
- aber
- auch
- Angeklagten
- Vergangenheit
- immer
- wieder
- gelungen
- sei
- verschiedenen
- Lebensbereichen
- so
- weitgehende
- Anpassungsleistungen
- zeigen
- völlig
- gesellschaftlichen
- Bezügen
- herausgefallen
- sei
- S.
- .
- erheblicher
- Einfluss
- Krankheit
- Handeln
- Angeklagten
- wird
- aber
- gleichwohl
- angenommen
- realen
- Konflikte
- Geschädigten
- wahnhaften
- Gedanken
- rede
- schlecht
- billige
- Misshandlung
- Dritten
- interagierten
- so
- erheblichen
- inneren
- Anspannung
- Angeklagten
- auswirkten
- "
- Steuerungsfähigkeit
- maßgeblich
- eingeschränkt
- so
- aggressive
- Tathandlung
- Sinne
- Erregungszustandes
- erheblich
- begünstigt
- "
- habe
- S.
- .
- Auch
- sei
- Angeklagten
- weitreichende
- Distanzierung
- Wahrnehmungen
- erkennen
- gewesen
- so
- dass
- "
- anhaltenden
- wahnhaften
- Erleben
- ausgegangen
- werden
- "
- müsse
- .
- wird
- Vorliegen
- akuten
- psychotischen
- Schubs
- lediglich
- abstrakt
- Möglichkeit
- Betracht
- gezogen
- festgestellten
- Anpassungsleistungen
- Angeklagten
- Vergangenheit
- auch
- wieder
- relativiert
- .
- situationsbezogene
- Erörterung
- Handlungsmöglichkeiten
- Angeklagten
- Einfluss
- psychischen
- Erkrankung
- Zeitpunkt
- konkreten
- Tatsituation
- wird
- aber
- vorgenommen
- .
- fehlt
- ausreichenden
- tatsächlichen
- Grundlagen
- Annahme
- aktuellen
- Schubs
- Erkrankung
- spezifischen
- Zusammenhangs
- Erkrankung
- Tat
- .
- überwiegend
- abstrakten
- Erwägungen
- lassen
- Hinblick
- konkrete
- Tatausführung
- Variante
- Angeklagte
- akuten
- Krankheitsschub
- betroffen
- war
- zumindest
- nur
- Möglichkeit
- bestand
- .
- 2
- .
- Senat
- umgekehrt
- gänzlich
- auszuschließen
- vermag
- Angeklagte
- Zustand
- Schuldunfähigkeit
- nur
- Zustand
- verminderter
- Schuldfähigkeit
- handelte
- muss
- Schuldspruch
- strafrechtlichen
- Rechtsfolgen
- Tat
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- insgesamt
- neu
- verhandelt
- entschieden
- werden
- gegebenenfalls
- Hinzuziehung
- anderen
- Sachverständigen
- .
- Feststellungen
- objektiven
- Tatgeschehen
- beruhen
- aber
- mangelfreien
- Beweiswürdigung
- sind
- aufgezeigten
- Rechtsfehler
- betroffen
- ;
- können
- bestehen
- bleiben
- .
- neue
- Tatgericht
- kann
- insoweit
- aber
- ergänzende
- Feststellungen
- treffen
- bisherigen
- widersprechen
- .
- wird
- Umstände
- aufdrängen
- Rückschlüsse
- Beurteilung
- Schuldfähigkeit
- Tatzeitpunkt
- zulassen
- .
- Raum
- Dr.
- ist
- Urlaub
- Unterschriftsleistung
- gehindert
- .
- Raum
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