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- BESCHLUSS
- 3
- Juli
- Strafsache
- alias
- :
- unerlaubter
- Einfuhr
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:030718B1STR264.18.0
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- Generalbundesanwalts
- 2
- .
- Antrag
- 3
- Juli
- gemäß
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- analog
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 1
- .
- März
- Ausspruch
- Einziehung
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- dahingehend
- abgeändert
- Einziehungsanordnung
- entfällt
- .
- 2
- .
- weitergehende
- Revision
- Angeklagten
- wird
- verworfen
- .
- 3
- .
- Beschwerdeführer
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- tragen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- unerlaubter
- Einfuhr
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- ist
- Einziehung
- näher
- bezeichneten
- Mobiltelefonen
- SD-Karten
- angeordnet
- worden
- .
- Urteil
- gerichtete
- Revision
- Angeklagten
- führt
- lediglich
- Aufhebung
- Wegfall
- Einziehungsentscheidung
- §
- Abs.
- .
- Übrigen
- ist
- Rechtsmittel
- Antragsschrift
- Generalbundesanwalts
- genannten
- Gründen
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Einziehungsentscheidung
- zugrunde
- liegenden
- Feststellungen
- führte
- Angeklagte
- fraglichen
- Mobiltelefone
- Einfuhr
- verfahrensgegenständlichen
- Kontakt
- dritten
- Personen
- Hinblick
- eingeführte
- Rauschgift
- halten
- .
- seien
- Begehung
- vorsätzlicher
- Taten
- bestimmt
- gewesen
- S.
- .
- fehlt
- tragfähige
- beweiswürdigende
- Grundlage
- so
- Voraussetzungen
- Einziehung
- §
- Abs.
- Var
- .
- StGB
- rechtsfehlerfrei
- belegt
- sind
- .
- Zwar
- hat
- Landgericht
- rechtlichen
- Ausgangpunkt
- zutreffend
- angenommen
- Tatmittel
- lediglich
- Gegenstände
- eingezogen
- werden
- können
- eigentlichen
- Begehung
- Tat
- Verwendung
- finden
- Vorstellung
- Täters
- bestimmt
- sind
- Tat
- überhaupt
- ermöglicht
- Durchführung
- dient
- erforderlich
- ist
- .
- Jedoch
- reicht
- nur
- gelegentliche
- Benutzung
- Gegenstandes
- Zusammenhang
- Tat
- .
- Erforderlich
- ist
- Gebrauch
- gezielt
- Verwirklichung
- deliktischen
- Vorhabens
- fördert
- Planung
- Täters
- fördern
- soll
- 8
- .
- Dezember
- f.
- .
- Voraussetzungen
- sind
- tragfähig
- belegt
- .
- Landgericht
- hat
- näheren
- Feststellungen
- treffen
- können
- Angeklagte
- beauftragt
- wurde
- Marihuana
- Inland
- verbringen
- übergeben
- sollte
- .
- Generalbundesanwalt
- zutreffend
- aufgezeigt
- hat
- kann
- allein
- Auffinden
- sogenannter
- Kreuztreffer
- Angeklagten
- zugeordneten
- Mobiltelefonen
- vorstehend
- dargestellten
- Sinne
- Bestimmung
- Telefone
- Förderung
- Einfuhrtat
- geschlossen
- werden
- .
- fehlt
- konkreten
- eventuell
- vorhandene
- kriminalistische
- Erfahrung
- hinausgehenden
- Anhaltspunkten
- erfolgte
- wenigstens
- angestrebte
- Nutzung
- Tatförderung
- .
- Auch
- Einziehungsentscheidung
- zugrundeliegende
- Beweiswürdigung
- muss
- aber
- stets
- Maßstab
- allgemein
- Beschluss
- 23
- .
- Januar
- .
- tragfähigen
- verstandesmäßig
- einsehbaren
- Tatsachengrundlage
- beruhen
- ;
- Tatrichter
- gezogenen
- Schlussfolgerungen
- dürfen
- lediglich
- Vermutung
- darstellen
- .
- fehlenden
- Feststellungen
- Ablauf
- verfahrensgegenständlichen
- Tat
- Transportvorgangs
- selbst
- erschöpfen
- Erwägungen
- Landgerichts
- aber
- Vermutung
- Bestimmung
- Mobiltelefone
- Tatmittel
- sein
- .
- führt
- Aufhebung
- Einziehungsanordnung
- ;
- Beweiswürdigungsmangels
- zugrundeliegenden
- Feststellungen
- §
- Abs.
- .
- weitere
- Beweismittel
- angefochtenen
- Urteil
- dargelegten
- ersichtlich
- sind
- schließt
- Senat
- noch
- Einziehungsvoraussetzungen
- begründende
- Feststellungen
- getroffen
- werden
- können
- lässt
- Einziehungsanordnung
- entfallen
- .
- 2
- .
- geringen
- Erfolgs
- Rechtsmittels
- ist
- unbillig
- Angeklagten
- gesamten
- Kosten
- Rechtsmittels
- belasten
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- Abs.
- .
- Raum
- Jäger
- Radtke
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