|
|
- NAMEN
- 11
- .
- Oktober
- Strafsache
- Körperverletzung
- Todesfolge
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 11
- .
- Oktober
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Rothfuß
- Hebenstreit
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Erster
- Staatsanwalt
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revisionen
- Staatsanwaltschaft
- Nebenklägerin
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 27
- .
- Oktober
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittel
- andere
- Schwurgerichtskammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- freigesprochen
- .
- 1
- .
- Angeklagten
- war
- Anklage
- Last
- gelegt
- worden
- :
- 24
- Juli
- habe
- Angeklagte
- Praxisräumen
- 85-jährigen
- Patienten
- Folgenden
- lung
- Koloskopie
- durchgeführt
- .
- sei
- behandelnden
- Urologen
- erbeten
- worden
- Blut
- Stuhl
- befunden
- hatte
- .
- 18
- Juli
- Risiken
- Untersuchung
- aufgeklärt
- worden
- sei
- habe
- Einwilligungserklärung
- Koloskopie
- unterschrieben
- .
- Koloskopie
- habe
- normalen
- Befund
- Hinweis
- Blutungsquelle
- ergeben
- .
- Angeklagte
- habe
- entschlossen
- Anschluss
- skopie
- Magenspiegelung
- vorzunehmen
- .
- sei
- Angeklagten
- klar
- gewesen
- noch
- Einfluss
- Koloskopie
- verabreichten
- gestanden
- sei
- .
- Zustand
- sollte
- aber
- Durchführung
- Magenspiegelung
- genutzt
- werden
- erneute
- Sedierung
- vermeiden
- .
- Andererseits
- habe
- Einwilligung
- Magenspiegelung
- gegeben
- sei
- auch
- zuvor
- Eingriff
- verbundenen
- Risiken
- aufgeklärt
- worden
- .
- wirksame
- Aufklärung
- Abgabe
- rechtsgültigen
- Einwilligungserklärung
- seien
- jedoch
- Zeitpunkt
- Einflusses
- verabreichten
- Betracht
- gekommen
- .
- sei
- Angeklagten
- auch
- klar
- gewesen
- .
- Dennoch
- habe
- Durchführung
- Gastroskopie
- begonnen
- jedoch
- scheiterte
- Lage
- war
- Einführen
- Endoskops
- Speiseröhre
- Schluckbewegungen
- unterstützen
- .
- Angeklagte
- habe
- Endoskop
- nur
- ca.
- einführen
- können
- .
- konkreten
- Untersuchungssituation
- sei
- Angeklagten
- erfahrenen
- Gastroenterologen
- sofort
- klar
- gewesen
- Untersuchung
- innewohnende
- bekannte
- Risiko
- Perforation
- Speiseröhre
- bekanntermaßen
- ihrerseits
- lebensbedrohlichen
- Mittelfellentzündung
- führen
- könnte
- signifikant
- erhöht
- gewesen
- sei
- .
- Gleichwohl
- habe
- versucht
- Entfernung
- Endoskops
- aufgefordert
- hatte
- einmal
- leer
- "
- schlucken
- sofort
- erneut
- Endoskop
- einzuführen
- .
- Auch
- zweiten
- Anlauf
- sei
- Einführen
- Untersuchungsgerätes
- wiederum
- nur
- Länge
- etwa
- gelungen
- .
- Angeklagte
- habe
- beschlossen
- zunächst
- etwa
- Stunden
- zuzuwarten
- dann
- erneut
- Untersuchung
- anzugehen
- .
- Uhr
- sei
- Wirkung
- zwischenzeitlich
- nachgelassen
- hatte
- Angeklagten
- weitere
- Ampulle
- Dormicum
- gespritzt
- worden
- .
- Einsetzen
- Wirkung
- Medikaments
- habe
- Angeklagte
- erneut
- Male
- erfolglos
- versucht
- Endoskop
- zuführen
- .
- Insoweit
- habe
- Angeklagte
- jeweils
- konkreten
- Situation
- Kauf
- genommen
- Risiko
- Speiseröhrenperforation
- verwirklichen
- lebensbedrohliche
- Mittelfellentzündung
- erleiden
- könne
- gerade
- 85-jährigen
- Patienten
- hoher
- Wahrscheinlichkeit
- Tode
- führen
- könnte
- .
- Versuchen
- sei
- Angeklagten
- eingeführte
- Endoskop
- Perforation
- Speiseröhre
- gekommen
- absehbaren
- weiteren
- Folgen
- 26
- Juli
- Klinikum
- durchgeführten
- Operation
- anschließender
- scher
- Behandlung
- schließlich
- 3
- .
- September
- verstorben
- sei
- .
- Angeklagten
- sei
- bewusst
- gewesen
- Durchführung
- Magenspiegelung
- unmittelbar
- Anschluss
- Darmspiegelung
- medizinisch
- indiziert
- gewesen
- sei
- .
- Magenspiegelung
- hätte
- erfolgter
- Aufklärung
- Einwilligung
- jederzeit
- später
- durchgeführt
- werden
- können
- Indikation
- ergeben
- hätte
- .
- Hinblick
- Speiseröhrenperforation
- hieraus
- ergebenden
- Tode
- führenden
- Komplikationen
- habe
- Angeklagte
- wenigstens
- fahrlässig
- gehandelt
- .
- Anklage
- ging
- Verbrechen
- Körperverletzung
- Todesfolge
- §
- StGB
- .
- 2
- .
- Landgericht
- hat
- "
- teilweiser
- Abweichung
- Anklage
- S.
- Hauptverhandlung
- u.a.
- folgende
- Feststellungen
- getroffen
- :
- ergebnislosen
- Befund
- Darmspiegelung
- hat
- Angeklagte
- ausschließbar
- bevorstehende
- Magenspiegelung
- aufgeklärt
- auch
- Zustimmung
- eingeholt
- .
- Allerdings
- war
- andauernden
- Sedierung
- Lage
- rechtserheblicher
- Weise
- Magenspiegelung
- einzuwilligen
- Angeklagte
- auch
- erkannte
- .
- Gleichwohl
- führte
- Untersuchung
- mindestens
- chen
- Schluckbeschwerden
- gelang
- Endoskop
- einzuführen
- .
- Pause
- ca.
- Stunden
- wurden
- mindestens
- weitere
- erfolglose
- Versuche
- unternommen
- zuvor
- nachlassenden
- Wirkung
- Sedierung
- zusätzliches
- Dormicum
- injiziert
- wurde
- .
- Versuche
- kam
- Perforation
- Speiseröhre
- festgestellt
- werden
- kann
- Versuche
- geschah
- .
- Angeklagte
- wollte
- sofortigen
- Durchführung
- Magenspiegelung
- nochmalige
- Anreise
- .
- nüchternen
- Zustand
- ersparen
- .
- ging
- Vorgehensweise
- einverstanden
- sein
- würde
- .
- Tatsächlich
- hätte
- auch
- Einwilligung
- erklärt
- Maßnahme
- ordnungsgemäß
- Notwendigkeit
- Risiken
- möglichen
- Komplikationen
- aufgeklärt
- worden
- wäre
- .
- wurde
- 25
- Juli
- Klinikum
- eingewiesen
- 26
- Juli
- Speiseröhre
- operiert
- .
- befand
- bereits
- Weg
- Besserung
- schließlich
- Komplikationen
- u.a.
- Lungenentzündung
- Mediastinalabszess
- kam
- schließlich
- Multiorganversagen
- Tod
- 3
- .
- September
- führten
- .
- ist
- auszuschließen
- Rahmen
- stationären
- Aufenthalts
- Klinikum
- Fehlern
- kam
- Leben
- ordnungsgemäßer
- Behandlung
- hätte
- gerettet
- werden
- können
- .
- So
- wurde
- möglicherweise
- lange
- falsches
- verwendet
- spät
- ausgetauscht
- .
- Allerdings
- wäre
- Angeklagten
- verursachte
- Verletzung
- Speiseröhre
- Krankenhausaufenthalt
- einhergehenden
- Komplikationen
- gekommen
- .
- 3
- .
- Auffassung
- Strafkammer
- liegt
- strafbares
- Verhalten
- Angeklagten
- .
- ärztliche
- Handeln
- sei
- "
- hypothetische
- Einwilligung
- "
- gerechtfertigt
- vorwerfbare
- Fehler
- versuchten
- Durchführung
- Magenspiegelung
- seien
- Angeklagten
- nachzuweisen
- .
- Strafkammer
- zieht
- verschiedenen
- Indizien
- Schluss
- sofortigen
- Magenspiegelung
- zugestimmt
- hätte
- wirksam
- aufgeklärt
- worden
- wäre
- .
- ist
- Meinung
- Strafbarkeit
- StGB
- auch
- dann
- Betracht
- käme
- Rechtfertigung
- "
- hypothetische
- Einwilligung
- "
- ausginge
- .
- Angeklagten
- verursachte
- Verletzung
- beruhe
- Fahrlässigkeit
- sei
- Magenspiegelung
- immanente
- Komplikation
- .
- Strafbarkeit
- fahrlässiger
- Tötung
- §
- StGB
- komme
- ebenfalls
- Betracht
- Angeklagten
- Sorgfaltspflichtverletzung
- treffe
- .
- Allein
- Feststellung
- Speiseröhrenperforation
- könne
- noch
- fehlerhaftes
- Verhalten
- Angeklagten
- geschlossen
- werden
- .
- 4
- .
- freisprechende
- Urteil
- richten
- Revisionen
- Staatsanwaltschaft
- Nebenklägerin
- Ehefrau
- ;
- vgl.
- auch
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- rügen
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- erstreben
- Verurteilung
- Angeklagten
- Körperverletzung
- Todesfolge
- §
- StGB
- .
- Rechtsmittel
- haben
- Erfolg
- .
- II
- .
- angefochtene
- Urteil
- war
- Staatsanwaltschaft
- Nebenklägerin
- erhobene
- Sachrüge
- Feststellungen
- aufzuheben
- .
- 1
- .
- Urteil
- Landgerichts
- entspricht
- bereits
- Anforderungen
- §
- Abs.
- Satz
- StPO
- freisprechendes
- Urteil
- stellen
- sind
- .
- Freispruch
- tatsächlichen
- Gründen
- Landgericht
- erster
- Linie
- abstellt
- muss
- Begründung
- Urteils
- so
- abgefasst
- sein
- Revisionsgericht
- überprüfen
- kann
- Tatrichter
- Beweiswürdigung
- Rechtsfehler
- unterlaufen
- sind
- .
- hat
- Tatrichter
- Regel
- Tatvorwurf
- Einlassung
- Angeklagten
- zunächst
- geschlossenen
- Darstellung
- Tatsachen
- objektiven
- Tatgeschehen
- festzustellen
- erwiesen
- hält
- Beweiswürdigung
- darlegt
- Gründen
- Schuldspruch
- erforderlichen
- zusätzlichen
- Feststellungen
- objektiven
- subjektiven
- Tatseite
- getroffen
- werden
- konnten
- .
- .
- ;
- vgl.
- Einzelnen
- Urteil
- 30
- .
- Juni
- StR
- .
- Mindestanforderungen
- Darstellung
- freisprechenden
- Urteils
- sind
- hier
- erfüllt
- .
- fehlt
- bereits
- geschlossenen
- Darstellung
- festgestellten
- Tatsachen
- .
- Landgericht
- setzt
- Wiedergabe
- Feststellungen
- erst
- erfolgten
- Darmspiegelung
- schildert
- Geschehene
- sehr
- kurz
- .
- Senat
- kann
- beurteilen
- Landgericht
- Übrigen
- Mitteilung
- Anklagevorwurfs
- bekannten
- weiteren
- Feststellungen
- getroffen
- hat
- Formulierung
- teilweiser
- Abweichung
- Anklage
- "
- hindeuten
- könnte
- .
- So
- wird
- u.a.
- festgestellt
- Angeklagten
- Schmerzen
- Brustbereich
- geklagt
- hat
- .
- Ausführungen
- Beweiswürdigung
- können
- zwar
- einzelne
- weitere
- Feststellungen
- entnommen
- werden
- Deutlichkeit
- geschlossene
- Darstellung
- hinreichend
- ersichtlich
- wird
- .
- Einlassung
- Angeklagten
- wird
- auch
- vorab
- erforderlich
- geschlossen
- dargelegt
- wird
- nur
- vereinzelt
- Beweiswürdigung
- gestreift
- .
- -9-
- Senat
- ist
- schon
- gehindert
- angefochtene
- Urteil
- umfassend
- abschließend
- Rechtsfehler
- untersuchen
- .
- 2
- .
- Beweiswürdigung
- selbst
- leidet
- durchgreifenden
- Rechtsfehlern
- .
- Revisionsgericht
- hat
- grundsätzlich
- hinzunehmen
- Tatgericht
- Angeklagten
- freispricht
- Zweifel
- Tatbegehung
- überwinden
- vermag
- .
- revisionsgerichtliche
- Prüfung
- beschränkt
- Tatgericht
- unterlaufen
- sind
- .
- ist
- sachlichrechtlicher
- Hinsicht
- etwa
- Fall
- Beweiswürdigung
- widersprüchlich
- unklar
- lückenhaft
- ist
- Denkgesetze
- gesicherte
- Erfahrungssätze
- verstößt
- .
- Rechtsfehlerhaft
- ist
- auch
- Tatgericht
- Beweiswürdigung
- beschränkt
- einzelnen
- gesondert
- prüfen
- jeweiligen
- Beweiswert
- prüfen
- Gesamtabwägung
- Täterschaft
- sprechenden
- Umstände
- vorzunehmen
- .
- revisionsgerichtlichen
- Überprüfung
- unterliegt
- ferner
- überspannte
- Anforderungen
- Verurteilung
- erforderliche
- Gewissheit
- gestellt
- worden
- sind
- .
- .
- ;
- vgl.
- etwa
- Urteil
- 7
- .
- Juni
- .
- Beweiswürdigung
- "
- hypothetischen
- Einwilligung
- "
- ist
- bereits
- widersprüchlich
- .
- Kammer
- hat
- klaren
- Ausführungen
- Sachverständigen
- angeschlossen
- verabreichten
- Aufklärung
- mangelnder
- Aufnahmefähigkeit
- möglich
- war
- S.
- .
- Gleichwohl
- leitet
- Gesprächen
- unmittelbar
- Magenspiegelung
- "
- weiteres
- unerhebliches
- Indiz
- Geschädigte
- sofortigen
- Magenspiegelung
- zugestimmt
- hätte
- wirksam
- aufgeklärt
- worden
- wäre
- S.
- .
- punkt
- aufklärungsfähig
- war
- kann
- Verhalten
- auch
- Indiz
- Einwilligung
- hergeleitet
- werden
- .
- S.
- Zusammenhang
- Angaben
- Arzthelferin
- wiedergegeben
- werden
- ist
- enthalten
- ist
- vgl.
- oben
- unklar
- Strafkammer
- Glaubhaftigkeit
- Aussage
- überzeugt
- ist
- werden
- maßgeblichen
- Einzelheiten
- Gespräche
- mitgeteilt
- .
- Einschätzung
- Zeugin
- sei
- nachlassenden
- Wirkung
- Sedierung
- ansprechbar
- "
- gewesen
- lässt
- auch
- Ausführungen
- Sachverständigen
- Einklang
- bringen
- Aufklärung
- mangelnder
- Aufnahmefähigkeit
- möglich
- war
- .
- Widerspruch
- Angaben
- Sachverständigen
- Kammer
- aber
- ausdrücklich
- folgen
- will
- S.
- geht
- Sedierung
- lediglich
- Amnesie
- eingetreten
- war
- S.
- Verständigung
- aber
- möglich
- war
- .
- Fehlende
- Aufnahmefähigkeit
- ist
- aber
- grundsätzlich
- Amnesie
- unterscheiden
- .
- War
- jedenfalls
- zunächst
- festgestellt
- Aufnahmefähigkeit
- entsprechende
- Aufklärung
- vorhanden
- konnte
- wirksame
- Einwilligung
- erteilen
- durfte
- auch
- Verhalten
- derartiger
- Schluss
- gezogen
- werden
- .
- Senat
- kann
- bereits
- hier
- sicher
- ausschließen
- widersprüchlichen
- Überlegungen
- Tatrichters
- diesbezügliche
- Beweiswürdigung
- beruht
- zumal
- hierin
- "
- unerhebliches
- Indiz
- S.
- gesehen
- wird
- .
- Landgericht
- ist
- Rahmen
- Begründung
- Annahme
- "
- hypothetischen
- Einwilligung
- "
- rechtsfehlerhaft
- unzutreffenden
- Ausgangspunkt
- ausgegangen
- .
- Feststellung
- auch
- Magenspiegelung
- grundsätzlich
- indiziert
- war
- sagt
- Untersuchung
- eilig
- erfolgen
- musste
- vorherige
- Einwilligung
- holt
- werden
- konnte
- .
- Wahrung
- Persönlichkeit
- Patienten
- erforderliche
- Selbstbestimmungsrecht
- vgl.
- u.a.
- Urteil
- 4
- .
- Oktober
- BGHSt
- steht
- voreiligen
- ärztlichen
- Maßnahme
- zumal
- hier
- dringende
- Heilbehandlung
- lediglich
- Untersuchung
- Diagnosegründen
- handelt
- .
- war
- Überzeugungsbildung
- einzustellen
- .
- Beweiswürdigung
- ist
- auch
- lückenhaft
- .
- Strafkammer
- teilt
- Einlassung
- Angeklagten
- sei
- Notfall
- ausgegangen
- Schmerzen
- Brustbereich
- geklagt
- habe
- S.
- .
- Tatrichter
- glaubhaft
- angesehen
- auch
- festgestellt
- hat
- lässt
- Urteilsgründen
- sicher
- entnehmen
- .
- Bejahendenfalls
- hätte
- Landgericht
- erörtern
- müssen
- Umstand
- Annahme
- Einwilligung
- hier
- schon
- entgegengestanden
- hätte
- Angeklagte
- Magenspiegelung
- Einführung
- Endoskops
- Speiseröhre
- vornehmen
- wollte
- hatte
- .
- Möglicherweise
- hätte
- Zeitpunkt
- Magenspiegelung
- gewünscht
- wäre
- allenfalls
- anderen
- Untersuchungsmethode
- einverstanden
- gewesen
- .
- 3
- .
- Senat
- kann
- insgesamt
- ausschließen
- aufgezeigten
- Rechtsfehlern
- freisprechende
- Urteil
- beruht
- .
- konnte
- schon
- verneint
- werden
- neue
- Tatrichter
- andere
- Feststellungen
- treffen
- kann
- Strafbarkeit
- Angeklagten
- sei
- §
- StGB
- sei
- §
- StGB
- sei
- §
- StGB
- ergeben
- können
- .
- Strafbarkeit
- ist
- auch
- Hinblick
- Hilfserwägungen
- Strafkammer
- S.
- fehlenden
- Fahrlässigkeit
- Sorgfaltspflichtverstoß
- Angeklagten
- vornherein
- verneinen
- .
- Tatrichter
- angehörten
- Sachverständigen
- äußern
- sammenhang
- Risiko
- Perforation
- Speiseröhre
- erhöht
- ist
- Patient
- bereits
- Schmerzen
- Schluckbeschwerden
- hat
- .
- .
- neue
- Tatrichter
- wird
- Gelegenheit
- haben
- beachten
- :
- Ergeben
- neuen
- Feststellungen
- Angeklagte
- Einwilligung
- glaubte
- kommt
- Strafbarkeit
- §
- StGB
- Betracht
- spezifische
- Gefährlichkeit
- kausalen
- Körperverletzung
- Todesfolge
- niedergeschlagen
- hat
- Angeklagten
- Folge
- wenigstens
- Fahrlässigkeit
- Last
- liegt
- §
- StGB
- .
- Verbotsirrtum
- ist
- dann
- gegeben
- Arzt
- Fehlen
- Einverständnisses
- möglich
- Eingriff
- aber
- zulässig
- hält
- medizinisch
- geboten
- ist
- ;
- Vermeidbarkeit
- Irrtums
- ist
- jedoch
- "
- kaum
- je
- zweifelhaft
- "
- vgl.
- u.a.
- Urteil
- 4
- .
- Oktober
- BGHSt
- 225
- ;
- vgl.
- Einzelnen
- auch
- Fischer
- StGB
- 58
- .
- Aufl
- .
- .
- §
- .
- Wird
- hingegen
- festgestellt
- Angeklagte
- irrig
- angenommen
- hat
- hätte
- vorheriger
- Befragung
- Erweiterung
- zugestimmt
- so
- liegt
- Erlaubnistatbestandsirrtum
- entsprechend
- §
- StGB
- behandeln
- ist
- vgl.
- Urteil
- 5
- Juli
- NStZ-RR
- ;
- Urteil
- 29
- .
- Juni
- NStZ
- 35
- ;
- Beschluss
- 25
- .
- März
- BGHSt
- .
- .
- Rechtswidrigkeit
- entfällt
- Patient
- wahrheitsgemäßer
- Aufklärung
- tatsächlich
- durchgeführte
- Operation
- eingewilligt
- hätte
- vgl.
- u.a.
- Urteil
- 20
- .
- Januar
- NStZ
- .
- ordnungsgemäßer
- Aufklärung
- Einwilligung
- unterblieben
- wäre
- ist
- Arzt
- weisen
- .
- Verbleiben
- Zweifel
- so
- ist
- Grundsatz
- dubio
- Gunsten
- Arztes
- auszugehen
- Einwilligung
- auch
- ordnungsgemäßer
- Aufklärung
- erfolgt
- wäre
- vgl.
- Beschluss
- 15
- .
- Oktober
- .
- Betracht
- kommt
- dann
- aber
- Bestrafung
- fahrlässiger
- Tötung
- §
- StGB
- Todesfolge
- individuell
- vorhersehbar
- vermeidbar
- war
- zumindest
- fahrlässiger
- Körperverletzung
- §
- StGB
- .
- Rothfuß
- Hebenstreit
- Jäger
|
