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256 lines
2.1 KiB

BESCHLUSS
20
.
Februar
Strafsache
gefährlicher
Körperverletzung
2
.
Strafsenat
Bundesgerichtshofs
hat
Anhörung
Generalbundesanwalts
Beschwerdeführers
20
.
Februar
gemäß
§
Abs.
beschlossen
:
1
.
Revision
Angeklagten
wird
Urteil
Landgerichts
8
.
Oktober
aufgehoben
Unterbringung
Angeklagten
Entziehungsanstalt
angeordnet
worden
ist
.
2
.
Umfang
Aufhebung
wird
Sache
neuer
Verhandlung
Entscheidung
auch
Kosten
Rechtsmittels
andere
Strafkammer
Landgerichts
zurückverwiesen
.
3
.
weitergehende
Revision
wird
verworfen
.
Gründe
:
Sachrüge
gestützte
Revision
Angeklagten
Nichtanordnung
Maßregel
ausgenommen
ist
ist
unbegründet
Sinne
§
Abs.
Strafausspruch
richtet
.
Nichtanordnung
Maßregel
§
StGB
hält
hingegen
rechtlicher
Überprüfung
stand
.
fehlerfrei
getroffenen
Feststellungen
Landgerichts
konsumierte
Angeklagte
"
letzten
Jahren
nahezu
täglich
"
Speed
Ecstasy
Kokain
Cannabis
.
Betäubungsmittel
finanzierte
Wesentlichen
Straftaten
zumeist
Einbruchsdiebstähle
S.
;
Betäubungsmittelkonsums
wurde
Fahrerlaubnis
entzogen
.
Einbruchsdiebstähle
Gegenstand
Verurteilung
sind
beging
Angeklagte
ausnahmslos
Absicht
Tatbeute
Erlös
Betäubungsmittel
erwerben
.
gilt
Taten
Gegenstand
Vorverurteilung
waren
Einzelstrafen
Landgericht
nachträglich
gebildete
Gesamtstrafe
einbezogen
hat
.
Schließlich
hat
Landgericht
festgestellt
Angeklagte
habe
"
Lebensbeichte
"
abgelegt
beabsichtige
bisherigen
Leben
abzuschließen
"
neues
Leben
Straftaten
Betäubungsmittel
beginnen
S.
.
Umständen
musste
aufdrängen
Anordnung
gemäß
§
StGB
prüfen
;
ist
Urteilsgründen
jedoch
erwähnt
.
Annahme
Hangs
Sinne
§
Satz
StGB
hier
nahe
liegt
würde
entgegenstehen
Anlasstaten
Voraussetzungen
§
StGB
jeweils
festgestellt
sind
vgl.
55
.
Aufl
.
§
Rdn
.
.
.
.
Auch
abgeurteilten
Straftaten
durchweg
Symptomtaten
handelte
liegt
hier
.
Schließlich
drängte
festgestellten
Motivationslage
Angeklagten
auch
Annahme
konkreten
Erfolgsaussicht
Sinne
§
Satz
StGB
.
.
Umständen
war
Maßregelanordnung
Tatrichter
zwingend
prüfen
.
Fehlen
Erörterung
Urteilsgründen
führt
insoweit
Aufhebung
Urteils
Zurückverweisung
Sache
.
Rothfuß