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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 11
- .
- April
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Familiensache
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 11
- .
- April
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Sprick
- Prof.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- Urteil
- 6
- .
- Senats
- Familiensachen
- Oberlandesgerichts
- Sitz
- 22
- .
- April
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Kläger
- trägt
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- .
- Tatbestand
- :
- 23
- .
- März
- geborene
- Kläger
- beansprucht
- Beklagten
- Vater
- Erhöhung
- zugesprochenen
- Unterhalts
- .
- geschlossene
- Ehe
- Eltern
- Klägers
- wurde
- geschieden
- ;
- Kläger
- lebt
- bis
- Volljährigkeit
- sorgeberechtigten
- Mutter
- besucht
- Gymnasium
- strebt
- Beruf
- Konzertpianisten
- .
- Beklagte
- ist
- früheren
- Verfahren
- Abänderung
- älterer
- Titel
- verurteilt
- worden
- Kläger
- 1
- .
- Oktober
- Unterhalt
- Höhe
- monatlich
- DM
- DM
- Krankenvorsorgeunterhalt
- zahlen
- .
- vorliegende
- 11
- .
- März
- erhobene
- Klage
- hat
- Amtsgericht
- Beklagten
- Abänderung
- früheren
- Titel
- verurteilt
- Kläger
- folgenden
- monatlichen
- Unterhalt
- zahlen
- :
- 1
- .
- Oktober
- Krankenvorsorgeunterhalt
- DM
- bisher
- DM
- 1
- .
- August
- laufenden
- Unterhalt
- bisher
- DM
- DM
- Mehrbedarf
- nunmehr
- :
- DM
- DM
- Mehrbedarf
- DM
- 1
- Juli
- laufenden
- Unterhalt
- bisher
- DM
- DM
- Mehrbedarf
- nunmehr
- :
- DM
- DM
- anteiliges
- Kindergeld
- DM
- Mehrbedarf
- DM
- .
- übrigen
- hat
- Amtsgericht
- Klage
- abgewiesen
- .
- Urteil
- haben
- Parteien
- Berufung
- eingelegt
- .
- Kläger
- hat
- geltend
- gemacht
- angemessener
- Unterhaltsbedarf
- liege
- Vermögensverhältnisse
- Beklagten
- erheblich
- Höchstsatz
- Düsseldorfer
- Tabelle
- .
- Deckung
- Mehrbedarfs
- zuerkannte
- Betrag
- DM
- reiche
- erforderlichen
- Kosten
- Förderung
- künstlerischen
- Talents
- Ausbildung
- Konzertpianisten
- Schulausbildung
- decken
- .
- Teilnahme
- Meisterkurs
- angefallene
- Kosten
- Höhe
- DM
- könnten
- laufenden
- Unterhalt
- bestritten
- werden
- seien
- Sonderbedarf
- erstatten
- ;
- Sonderbedarf
- habe
- Beklagte
- auch
- Umzugskosten
- DM
- aufzukommen
- Anmietung
- "
- klaviergerechten
- "
- Wohnung
- erforderlich
- geworden
- seien
- .
- Kläger
- hat
- beantragt
- angefochtene
- Urteil
- teilweise
- abzuändern
- klagten
- verurteilen
- Amtgericht
- zuerkannten
- Unterhalt
- hinaus
- 1
- .
- August
- 30
- .
- Juni
- weiteren
- monatlichen
- Betrag
- DM
- DM
- =)
- DM
- 1
- Juli
- weiteren
- monatlichen
- Betrag
- DM
- DM
- DM
- Unterhaltsonderbedarf
- Betrag
- DM
- DM
- DM
- zahlen
- .
- Beklagte
- hat
- früheren
- Verfahren
- bereits
- zugesprochenen
- Betrag
- hinausgehenden
- Mehrbedarf
- Klägers
- gestellt
- beantragt
- Amtsgericht
- zuerkannten
- Betrag
- monatlich
- DM
- herabzusetzen
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Urteil
- Amtsgerichts
- geändert
- .
- Zurückweisung
- weitergehenden
- Rechtsmittel
- Parteien
- hat
- Abänderungsklage
- insoweit
- stattgegeben
- Verurteilung
- Beklagten
- Unterhaltsleistung
- Kläger
- 11
- .
- März
- insgesamt
- DM
- monatlich
- abgeändert
- hat
- 30
- .
- September
- monatlich
- DM
- 1
- .
- Oktober
- monatlich
- DM
- Krankenvorsorgeunterhalt
- entfallen
- .
- übrigen
- hat
- Abänderungsklage
- abgewiesen
- .
- Hiergegen
- wendet
- Kläger
- zugelassenen
- Revision
- Zeit
- 11
- .
- März
- zweitinstanzliches
- Abänderungsbegehren
- weiterverfolgt
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Rechtsmittel
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- allgemeinen
- Lebensbedarf
- Klägers
- hat
- Oberlandesgericht
- zuvor
- auch
- Amtsgericht
- DM
- monatlich
- Anrechnung
- anteiligen
- Kindergelds
- angesetzt
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- dritte
- Altersstufe
- geltenden
- Satz
- höchsten
- Einkommensgruppe
- Düsseldorfer
- Tabelle
- Stand
- :
- 1
- Juli
- zugrundegelegt
- .
- ist
- ausgegangen
- auch
- Vorverfahren
- Unterhaltsbedarf
- damaligen
- höchsten
- Tabellenbetrag
- begrenzt
- weitergehende
- Klage
- abgewiesen
- worden
- ist
- .
- Änderungen
- Verhältnisse
- nunmehr
- abweichend
- Entscheidung
- Vorverfahren
- Erhöhung
- Betrags
- unabhängig
- gesonderten
- Betrachtung
- Mehrbedarfs
- Zusammenhang
- musischen
- Förderung
- Klägers
- rechtfertigen
- könnten
- seien
- dargetan
- .
- hiergegen
- gerichteten
- Angriffe
- Revision
- gehen
- jedenfalls
- Ergebnis
- .
- §
- bestimmt
- Maß
- gewährenden
- Unterhalts
- Lebensstellung
- Bedürftigen
- .
- Lebensstellung
- minderjähriger
- Kinder
- richtet
- wirtschaftlichen
- Unselbständigkeit
- Kinder
- Lebensstellung
- Eltern
- .
- Unterhalt
- Kindern
- geschiedenen
- Ehen
- betreuenden
- sorgeberechtigten
- Elternteil
- leben
- sind
- regelmäßig
- Einkommensverhältnisse
- barunterhaltspflichtigen
- Elternteils
- maßgebend
- .
- entspricht
- Senat
- gebilligten
- Praxis
- Bemessung
- Sinne
- angemessenen
- Unterhalts
- Oberlandesgerichten
- entwickelten
- Tabellenwerken
- .
- Einkommensgruppen
- Tabellen
- sind
- oben
- begrenzt
- ;
- DM
- übersteigendes
- Nettoeinkommen
- verweist
- Düsseldorfer
- Tabelle
- Umstände
- Einzelfalles
- .
- Bezieht
- Unterhaltspflichtige
- vorliegenden
- Fall
- geltend
- gemacht
- höheres
- Einkommen
- können
- Sätze
- Düsseldorfer
- Tabelle
- schematisch
- fortgeschrieben
- werden
- ;
- vielmehr
- bewendet
- grundsätzlich
- Unterhaltsberechtigte
- Bedarf
- darlegen
- beweisen
- muß
- Senatsurteil
- 13
- .
- Oktober
- FamRZ
- .
- Darlegungslast
- dürfen
- zwar
- übertriebenen
- Anforderungen
- gestellt
- werden
- ;
- vielmehr
- muß
- auch
- höherem
- Elterneinkommen
- sichergestellt
- bleiben
- Kinder
- Lebensalter
- entsprechenden
- Weise
- Lebensführung
- teilhaben
- besonders
- günstigen
- wirtschaftlichen
- Situation
- Eltern
- Rechnung
- trägt
- .
- Bedürfnisse
- Unterhaltsberechtigten
- Grundlage
- befriedigen
- sind
- Wünsche
- Unterhaltsberechtigten
- indes
- bloße
- Teilhabe
- Luxus
- erfüllt
- werden
- müssen
- kann
- allgemein
- gesagt
- nur
- Würdigung
- besonderen
- Verhältnisse
- Betroffenen
- namentlich
- auch
- Gewöhnung
- Unterhaltsberechtigten
- Eltern
- Zusammenlebens
- gepflogenen
- aufwendigen
- Lebensstil
- festgestellt
- werden
- .
- Gesamtumstände
- Bedürfnisse
- müssen
- Maßgabe
- Senat
- aaO
- aufgestellten
- Grundsätze
- Unterhaltsberechtigten
- näher
- dargelegt
- werden
- .
- fehlt
- vorliegenden
- Fall
- .
- Kläger
- ist
- Hinweis
- sein
- angemessener
- Unterhalt
- liege
- Vermögensverhältnisse
- Beklagten
- erheblich
- Höchstsatz
- Düsseldorfer
- Tabelle
- obliegenden
- Darlegungslast
- einmal
- ansatzweise
- nachgekommen
- .
- bestand
- nähere
- Darlegung
- Bedürfnisse
- Kläger
- Deckung
- allgemeinen
- Lebenshaltungskosten
- zuerkannten
- Betrag
- bestreiten
- vermag
- so
- Anlaß
- Kosten
- Kläger
- musische
- Ausbildung
- zusätzlich
- geltend
- gemachten
- Mehrbedarf
- kaum
- exakt
- trennen
- lassen
- auch
- ersichtlich
- ist
- Weise
- Kläger
- Trennung
- Eltern
- noch
- Kleinkind
- war
- besonders
- aufwendigen
- Lebensstil
- gewöhnt
- sein
- könnte
- Zusammenleben
- Eltern
- geprägt
- hat
- Kläger
- angemessener
- Bedarf
- erhalten
- werden
- muß
- .
- 2
- .
- Zusammenhang
- Förderung
- künstlerischen
- Talents
- Klägers
- hat
- Oberlandesgericht
- gemäß
- §
- Abs.
- Mehrbedarf
- Klägers
- anerkannt
- §
- Betrag
- DM
- DM
- geschätzt
- hat
- .
- Auffassung
- Oberlandesgerichts
- geht
- musischen
- Aktivitäten
- Klägers
- nur
- Interessenpflege
- Rahmen
- angemessenen
- Erziehung
- Schulausbildung
- .
- Kläger
- stehe
- vielmehr
- bereits
- jetzt
- Schwelle
- Berufsausbildung
- habe
- Schwelle
- bereits
- überschritten
- .
- verbundenen
- angemessenen
- Zusatzkosten
- ließen
- strikt
- allgemeinen
- Lebenshaltungskosten
- trennen
- noch
- jeweils
- konkret
- ermitteln
- ;
- auch
- müsse
- Kläger
- sorgeberechtigten
- Mutter
- gewisser
- Gestaltungsspielraum
- zugestanden
- werden
- .
- vorgenommene
- Schätzung
- angemessenen
- Kosten
- beruhe
- Vortrag
- Klägers
- bisherigen
- Kosten
- Vorausplanung
- ;
- Kläger
- Mehrbedarf
- zunächst
- DM
- später
- DM
- geltend
- gemacht
- habe
- seien
- Ansatz
- gebrachten
- Kosten
- allerdings
- nur
- teilweise
- plausibel
- .
- Hiergegen
- wendet
- Revision
- Erfolg
- .
- Oberlandesgericht
- durfte
- Mehrbedarf
- Klägers
- bestimmen
- .
- Vorschrift
- gilt
- auch
- Unterhaltsrecht
- ;
- insbesondere
- Möglichkeit
- Bedarfspositionen
- seiten
- Unterhaltsberechtigten
- schätzen
- vgl.
- etwa
- Senatsurteil
- 4
- .
- Juni
- FamRZ
- m.w
- .
- .
- Oberlandesgericht
- vorgenommene
- Schätzung
- kann
- Senat
- nur
- Verfahrensfehler
- überprüfen
- .
- Verfahrensfehlerhaft
- ist
- Schätzung
- namentlich
- dann
- grundsätzlich
- falschen
- offenbar
- unsachlichen
- Erwägungen
- beruht
- wesentliches
- tatsächliches
- Vorbringen
- Betracht
- gelassen
- hat
- .
- Verfahrensfehler
- hat
- Revision
- aufgezeigt
- .
- Revision
- rügt
- Oberlandesgericht
- habe
- abstellen
- dürfen
- Kläger
- Kosten
- Anmietung
- Klaviers
- konkret
- nachgewiesen
- habe
- .
- habe
- vielmehr
- ausgehen
- müssen
- Großmutter
- Klägers
- Eides
- versichert
- erworbene
- Kläger
- überlassene
- Klavier
- zurückfordere
- verkaufen
- so
- Zukunft
- Mietkosten
- anfallen
- .
- kann
- Revision
- durchdringen
- :
- Kläger
- hat
- vorgetragen
- Großmutter
- Klavier
- wieder
- zurückgenommen
- habe
- .
- hat
- dargetan
- Wege
- Klavier
- lebenden
- Großmutter
- zurückgegeben
- wurde
- seither
- Übungen
- nachkommt
- Miete
- Falle
- entgeltlichen
- Überlassung
- anderen
- Klaviers
- zahlen
- habe
- .
- Schon
- substantiierten
- Vortrags
- konnte
- Oberlandesgericht
- folglich
- Verfahrensverstoß
- Kläger
- angeführten
- Kosten
- Anmietung
- Klaviers
- Schätzung
- Mehrbedarfs
- Klägers
- unberücksichtigt
- lassen
- .
- Erhebung
- Kläger
- erst
- 14
- .
- April
- mithin
- rund
- Woche
- Verhandlungstermin
- 22
- .
- April
- eingegangenen
- Schriftsatz
- angebotenen
- Beweises
- durfte
- -9-
- gericht
- übrigen
- auch
- Berufungsurteil
- genannten
- Gründen
- absehen
- ;
- Ermessensfehler
- §
- Abs.
- Satz
- ist
- erkennen
- .
- Oberlandesgericht
- war
- auch
- Revision
- meint
- gehalten
- Kläger
- Auflagenbeschluß
- Substantiierung
- Aufwendungen
- Teilnahme
- Meisterkursen
- Wettbewerben
- Konzerten
- aufzufordern
- .
- Kläger
- hat
- Rechtszügen
- Vorlage
- umfänglicher
- weitgehend
- ungeordneter
- Konvolute
- Unterlagen
- beschränkt
- zwar
- musikalischen
- Aktivitäten
- Wertschätzung
- Fachleute
- belegen
- mögen
- zumindest
- repräsentativen
- Zeitraum
- erstellte
- nähere
- Angaben
- Belege
- nachvollziehbare
- Auflistung
- Zusammenhang
- Kursen
- Auftritten
- tatsächlich
- getätigten
- Ausgaben
- vermissen
- lassen
- .
- Auch
- Revision
- angeführte
- Anlage
- Schriftsatz
- 9
- .
- April
- übermittelte
- "
- Zusammenstellung
- laufenden
- monatlichen
- Ausgaben
- "
- ist
- lediglich
- Aneinanderreihung
- Positionen
- anfallende
- Aufwendungen
- thematisch
- zusammengefaßt
- "
- Teilnahmegebühren
- "
- "
- Reisekosten
- "
- "
- Übernachtungskosten
- Kläger
- begleitende
- Mutter
- "
- monatlichen
- Schätzwerten
- beziffert
- werden
- aber
- Überprüfung
- tatsächliche
- Ausgaben
- Erforderlichkeit
- Angemessenheit
- zugänglich
- sind
- .
- Beklagte
- Kläger
- geltend
- gemachten
- Mehraufwand
- bestritten
- mangelnde
- Substantiierung
- gerügt
- hatte
- mußte
- anwaltlich
- vertretene
- Kläger
- Darlegungspflicht
- Vorlage
- detaillierten
- nachprüfbaren
- Aufschlüsselung
- zumindest
- repräsentativen
- Zeitraum
- nachkommen
- besonderen
- gerichtlichen
- Aufforderung
- bedurft
- hätte
- .
- bestand
- so
- Veranlassung
- Schätzung
- Kläger
- geltend
- gemachten
- Mehrbedarfs
- Mittelpunkt
- vorliegenden
- Rechtsstreits
- steht
- schon
- erstinstanzliche
- Urteil
- Kläger
- Mehrbedarf
- Hinweis
- Fehlen
- geeigneter
- Darlegungen
- abgesprochen
- hat
- .
- Oberlandesgericht
- Schätzung
- Mehrbedarf
- Klägers
- Anmietung
- "
- klaviergerechten
- "
- Wohnung
- Lebensmittelallergie
- bedingte
- besondere
- Ernährung
- Nachhilfeunterricht
- berücksichtigt
- hat
- ist
- Rechtsfehler
- erkennen
- ;
- auch
- insoweit
- fehlt
- Oberlandesgericht
- Recht
- hinweist
- substantiierter
- Vortrag
- Überprüfung
- zugänglich
- ist
- Ausgaben
- tatsächlich
- angefallen
- sind
- Ausgaben
- erforderlich
- angemessen
- waren
- .
- Revision
- angegriffenen
- weitergehenden
- Überlegungen
- Oberlandesgericht
- einzelnen
- Bedarfspositionen
- angestellt
- hat
- kommt
- .
- gilt
- auch
- Aufwendungen
- Brille
- Medikamente
- .
- Hinweis
- Revision
- gehe
- Kläger
- insoweit
- Krankenversicherung
- vereinbarte
- Selbstbeteiligung
- ist
- Berufungsrechtszug
- vorgelegten
- Kostenzusammenstellung
- vereinbaren
- ;
- auch
- läßt
- Revision
- angeführte
- erstinstanzliche
- Vortrag
- Klägers
- erkennen
- erforderlichen
- angemessenen
- Kosten
- Vergangenheit
- angefallen
- Selbstbeteiligung
- Krankenversicherung
- Klägers
- erstattet
- worden
- sind
- .
- Schließlich
- liegt
- auch
- Verfahrensfehler
- Oberlandesgericht
- Anmietung
- Konzertflügels
- angemessen
- erachtet
- Kläger
- Möglichkeit
- außerhäuslichen
- Übens
- verwiesen
- hat
- .
- gilt
- Einschätzung
- Oberlandesgerichts
- Kläger
- geltend
- gemachten
- Kosten
- Musikbücher
- seien
- überzogen
- .
- §
- kann
- nur
- angemessene
- Unterhalt
- beansprucht
- werden
- .
- Bedürfnisse
- einzelnen
- angemessenen
- Unterhalt
- Minderjährigen
- gehören
- hat
- Tatrichter
- Maßgabe
- Einkommensverhältnisse
- barunterhaltspflichtigen
- Elternteils
- bestimmen
- .
- Revision
- beanstandeten
- Erwägungen
- Oberlandesgerichts
- halten
- Rahmen
- tatrichterlicher
- Beurteilung
- entziehen
- insoweit
- Überprüfung
- Revisionsgericht
- .
- Senat
- hat
- auch
- weiteren
- Verfahrensrügen
- Revision
- geprüft
- durchgreifend
- erachtet
- §
- .
- 3
- .
- Oberlandesgericht
- hält
- geltend
- gemachten
- Unterhaltsanspruch
- Sonderbedarfs
- unbegründet
- .
- Kläger
- angeführten
- Kosten
- Teilnahme
- Meisterkurs
- 19
- Juli
- 21
- Juli
- stellten
- Sonderbedarf
- .
- Auch
- stehe
- Kläger
- Anspruch
- Zahlung
- Umzugskostenbeihilfe
- Sonderbedarf
- Zusammenhang
- Vermieter
- ausgesprochenen
- Kündigung
- Übungen
- Klägers
- Klavier
- ersichtlich
- sei
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Sonderbedarf
- ist
- Definition
- §
- Abs.
- unregelmäßiger
- außergewöhnlich
- hoher
- Bedarf
- .
- ist
- Oberlandesgericht
- zutreffend
- ausführt
- überraschend
- Höhe
- abschätzbar
- auftretender
- Bedarf
- verstehen
- Senatsurteil
- 11
- November
- FamRZ
- .
- Unregelmäßig
- ist
- Bedarf
- Wahrscheinlichkeit
- vorauszusehen
- war
- Bedarfsplanung
- Bemessung
- laufenden
- Unterhaltsrente
- berücksichtigt
- werden
- konnte
- Senatsurteil
- 6
- .
- Oktober
- FamRZ
- .
- Vorliegen
- Voraussetzungen
- hat
- Oberlandesgericht
- Aufwendungen
- Teilnahme
- Meisterkurs
- verneint
- ;
- tatrichterliche
- Würdigung
- läßt
- revisionsrechtlich
- bedeutsame
- Fehler
- erkennen
- .
- Auch
- Begründung
- Oberlandesgericht
- abgelehnt
- hat
- Kläger
- geforderte
- "
- Beihilfe
- "
- Mutter
- Klägers
- entstandenen
- Umzugskosten
- beklagten
- Vater
- erstattenden
- Sonderbedarf
- Klägers
- anzuerkennen
- ist
- frei
- Rechtsirrtum
- ;
- Ausführungen
- Berufungsurteils
- wird
- insoweit
- verwiesen
- .
- Krohn
- Vorsitzender
- Richter
- gerichtshof
- Dr.
- ist
- Urlaub
- verhindert
- unterschreiben
- .
- Krohn
- Sprick
- Wagenitz
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