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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 21
- .
- April
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Familiensache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Abs.
- ;
- §
- Abs.
- Satz
- Anspruch
- Betreuungsunterhalt
- elternbezogenen
- Gründen
- Abs.
- besteht
- nur
- betreuende
- Elternteil
- Kind
- auch
- tatsächlich
- betreut
- .
- Einkommen
- gemäß
- §
- unterhaltsberechtigten
- Elternteils
- Kindesbetreuung
- erzielt
- §
- Abs.
- Unterhaltsberechnung
- berücksichtigen
- ist
- hängt
- Maße
- §
- Erwerbsobliegenheit
- befreit
- ist
- .
- pauschale
- Abzug
- Betreuungsbonus
- Einkommen
- kommt
- Betracht
- Anschluss
- Senatsurteil
- 15
- .
- Dezember
- FamRZ
- §
- .
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 21
- .
- April
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Weber-Monecke
- Dose
- Schilling
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revisionen
- Parteien
- wird
- Urteil
- 18
- .
- Familiensenats
- Oberlandesgerichts
- 5
- .
- August
- aufgehoben
- .
- Rechtsstreit
- wird
- erneuten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Oberlandesgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Parteien
- streiten
- nachehelichen
- Unterhalt
- .
- schlossen
- Jahre
- Ehe
- Söhne
- hervorgegangen
- sind
- geboren
- Februar
- Dezember
- August
- .
- Kinder
- leben
- Antragstellerin
- .
- Parteien
- trennten
- Jahr
- 2004
- .
- Ehe
- ist
- 12
- .
- Februar
- rechtskräftig
- geschieden
- .
- Parteien
- sind
- Ärzte
- .
- hatten
- bereits
- Eheschließung
- Medizinstudium
- beendet
- Zeitpunkt
- Geburt
- ersten
- Sohnes
- jeweils
- Arzt
- Praktikum
- absolviert
- .
- Geburt
- ersten
- Kindes
- pausierte
- Antragstellerin
- Monate
- anschließend
- halbtags
- Tätigkeit
- Ärztin
- wieder
- aufzunehmen
- .
- Auch
- Geburt
- zweiten
- Sohnes
- setzte
- Antragstellerin
- Monate
- arbeitete
- Drittelstelle
- weiter
- .
- Geburt
- dritten
- Sohnes
- arbeitete
- zunächst
- vertretungsweise
- Drittelstelle
- .
- Oktober
- ist
- Antragstellerin
- halbtags
- tätig
- .
- Derzeit
- befindet
- Facharztausbildung
- Antragsgegner
- Leitender
- Arzt
- tätig
- ist
- .
- Familiengericht
- hat
- Antragsgegner
- verurteilt
- Antragstellerin
- Rechtskraft
- Scheidung
- nachehelichen
- Unterhalt
- Höhe
- €
- Elementarunterhalt
- zzgl.
- €
- Altersvorsorgeunterhalt
- monatlich
- zahlen
- .
- hiergegen
- eingelegte
- Berufung
- Antragsgegners
- hat
- Berufungsgericht
- zugrunde
- gelegten
- Jahresbruttoeinkommen
- Antragsgegners
- €
- Unterhaltsrente
- €
- Elementarunterhalt
- €
- Altersvorsorgeunterhalt
- reduziert
- Berufung
- Übrigen
- Anschlussberufung
- zurückgewiesen
- .
- Hiergegen
- wenden
- Revisionen
- Antragstellerin
- Antragsgegners
- Berufungsanträge
- weiterverfolgen
- Umfang
- Erwerbsobliegenheit
- Antragstellerin
- Rahmen
- §
- stützen
- .
- Verkündung
- Urteils
- hat
- Berufungsgericht
- einstweiliger
- Anordnung
- 15
- .
- April
- Antragsgegner
- aufgegeben
- Januar
- Antragstellerin
- monatlichen
- Ehegattenunterhalt
- Höhe
- €
- Elementarunterhalt
- €
- Altersvorsorgeunterhalt
- zahlen
- .
- hat
- Berufungsgericht
- begründet
- inzwischen
- stehe
- Parteien
- Jahr
- tatsächlich
- erzielte
- Einkommen
- .
- vorgelegten
- Unterlagen
- habe
- Antragsgegner
- Jahr
- Bruttoarbeitslohn
- 167.544,12
- €
- erhalten
- .
- sei
- Einkommen
- wesentlich
- höher
- Berufungsgericht
- Einkommens
- Antragsgegners
- Jahr
- künftigen
- Einkommensentwicklung
- abgegebenen
- Erklärung
- angenommen
- worden
- sei
- .
- Antragstellerin
- meint
- Entscheidung
- sei
- Revisionsverfahren
- berücksichtigen
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revisionen
- führen
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Entscheidung
- Revisionsverfahren
- Belang
- folgt
- begründet
- :
- Antragstellerin
- habe
- Antragsgegner
- Anspruch
- Betreuungsunterhalt
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- .
- kindbezogenen
- Gründen
- habe
- Antragstellerin
- ausführlich
- dargelegt
- Umfang
- Kinder
- nachmittags
- Schulunterricht
- hätten
- .
- konkreten
- Betreuungsmöglichkeiten
- habe
- Antragstellerin
- ausgeführt
- regelmäßig
- Zimmer
- Studentin
- vermiete
- zeitlichen
- Rahmen
- Stunden
- wöchentlich
- Fahrdienste
- Kinder
- übernehme
- Haushalt
- helfe
- .
- Selbst
- Berücksichtigung
- Betreuungsmöglichkeit
- könne
- Obliegenheit
- Ganztagstätigkeit
- derzeit
- noch
- angenommen
- werden
- .
- Schon
- allein
- Mittagessens
- Hausaufgabenbetreuung
- werde
- Obliegenheit
- Ganztagstätigkeit
- Ganztagschule
- geeignete
- Horteinrichtung
- vorhanden
- sei
- bisher
- erst
- Betracht
- kommen
- jüngste
- Kind
- zumindest
- siebte
- achte
- Klasse
- erreicht
- habe
- .
- sei
- sehen
- derzeitige
- Schulsystem
- 8-Zug
- Förderung
- Kindes
- wesentlichen
- Umfang
- Eltern
- überlasse
- .
- Weiter
- seien
- elternbezogene
- Gründe
- berücksichtigen
- .
- Trennung
- seien
- Parteien
- offenbar
- einig
- gewesen
- Kinder
- erheblichem
- Umfang
- großem
- zeitlichem
- Einsatz
- Eltern
- sportlich
- gefördert
- würden
- .
- Tatsächlich
- sei
- auch
- jahrelang
- so
- praktiziert
- worden
- Antragstellerin
- reduzierten
- Erwerbstätigkeit
- Hauptlast
- getragen
- habe
- .
- gewachsene
- Vertrauen
- Antragstellerin
- vereinbarte
- praktizierte
- Rollenverteilung
- Ausgestaltung
- Kinderbetreuung
- sei
- schützen
- .
- Alters
- Zahl
- Kinder
- Antragstellerin
- dargelegten
- bestehenden
- Betreuungsmöglichkeiten
- bisherigen
- Rollenverteilung
- einvernehmlichen
- Gestaltung
- Kindesbetreuung
- erscheine
- angemessen
- Antragstellerin
- lediglich
- %
- Arbeitskraft
- erwerbstätig
- sei
- Übrigen
- weiterhin
- sportlichen
- sonstigen
- Förderung
- Kinder
- widme
- .
- Betreuungsunterhalt
- ausreiche
- Bedarf
- Antragstellerin
- ehelichen
- Lebensverhältnissen
- decken
- habe
- ergänzenden
- Anspruch
- Aufstockungsunterhalt
- gemäß
- Abs.
- .
- Herabsetzung
- und/oder
- zeitliche
- Begrenzung
- Unterhalts
- Unbilligkeit
- §
- komme
- jedenfalls
- derzeit
- Betracht
- .
- zeitliche
- Befristung
- scheide
- Betreuungsbedürftigkeit
- Kinder
- .
- Übrigen
- bestehe
- Seiten
- Antragstellerin
- fortwirkender
- ehebedingter
- Nachteil
- .
- Schon
- Vergleich
- Karriere
- Antragsgegners
- ergebe
- Antragstellerin
- beruflichen
- Bereich
- gravierende
- ehebedingte
- Nachteile
- habe
- .
- Vorhalt
- Antragsgegners
- Karrieregefälle
- beruhe
- Bequemlichkeit
- persönlichen
- Unstrukturiertheit
- Antragstellerin
- sei
- ausreichend
- substantiiert
- .
- II
- .
- Berufungsurteil
- hält
- Angriffen
- Revisionen
- Punkten
- stand
- .
- 1
- .
- Allerdings
- sieht
- Senat
- gehindert
- Entscheidung
- neuen
- Tatsachen
- namentlich
- geänderten
- Einkommensverhältnisse
- zugrunde
- legen
- einstweiligen
- Anordnung
- Berufungsgerichts
- 15
- .
- April
- Abschluss
- Berufungsverfahrens
- ergeben
- haben
- .
- §
- Abs.
- Satz
- unterliegt
- Beurteilung
- Revisionsgerichts
- nur
- dasjenige
- Parteivorbringen
- Berufungsurteil
- Sitzungsprotokoll
- ersichtlich
- ist
- .
- Zwar
- ist
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- §
- Abs.
- Satz
- einschränkend
- auszulegen
- bestimmtem
- Umfang
- auch
- Tatsachen
- erst
- Revisionsinstanz
- ereignen
- Urteilsfindung
- einfließen
- können
- unstreitig
- sind
- Vorliegen
- Revisionsinstanz
- ohnehin
- Amts
- beachten
- ist
- .
- Gedanke
- Konzentration
- Revisionsinstanz
- rechtliche
- Bewertung
- festgestellten
- Sachverhalts
- verliert
- nämlich
- Gewicht
- Berücksichtigung
- neuen
- tatsächlichen
- Umständen
- nennenswerte
- Mehrarbeit
- verursacht
- Belange
- Prozessgegners
- wahrt
- bleiben
- vgl.
- Senatsurteil
- 14
- .
- Oktober
- FamRZ
- .
- f.
- .
- .
- Voraussetzungen
- liegen
- hier
- .
- kann
- dahinstehen
- Berufungsgericht
- Beschluss
- 15
- .
- April
- Einkommen
- Antragsgegners
- getroffenen
- Feststellungen
- unstreitig
- sind
- .
- fehlt
- jedenfalls
- belastbaren
- Feststellungen
- Einkommen
- Antragstellerin
- Beschlusses
- neu
- hinzugekommenen
- Funktionszulage
- ebenfalls
- erhöht
- habe
- .
- Beschluss
- enthaltenen
- Einkommensberechnung
- Antragstellerin
- lässt
- Funktionszulage
- entnehmen
- .
- Vielmehr
- kommt
- Beschluss
- ebenso
- Urteil
- Seiten
- Antragstellerin
- bereinigten
- Gesamtnettoeinkommen
- rund
- €
- .
- kommt
- Antragsgegner
- nunmehr
- einstweiligen
- Anordnungsverfahren
- Karrieresprung
- beruft
- Auffassung
- vertritt
- Antragstellerin
- habe
- Unterhaltsanspruch
- verwirkt
- Angaben
- Einkommen
- Prozessbetruges
- angezeigt
- habe
- .
- Einwände
- ist
- Berufungsgericht
- Rahmen
- geführten
- einstweiligen
- Anordnungsverfahrens
- abschließend
- eingegangen
- .
- Ende
- darf
- unberücksichtigt
- bleiben
- neue
- Einkommenssituation
- auch
- Rahmen
- Billigkeitsprüfung
- gemäß
- Bedeutung
- sein
- kann
- vgl.
- Senatsurteil
- 14
- .
- Oktober
- FamRZ
- .
- .
- nunmehr
- aufgeworfenen
- Fragen
- abschließenden
- Beurteilung
- zuführen
- können
- bedarf
- mithin
- noch
- umfassender
- Feststellungen
- Tatrichter
- vorbehalten
- bleiben
- müssen
- .
- 2
- .
- Anspruch
- Antragstellerin
- Betreuungsunterhalt
- richtet
- §
- 1
- .
- Januar
- geltenden
- Fassung
- .
- kann
- geschiedener
- Ehegatte
- Pflege
- Erziehung
- gemeinschaftlichen
- Kindes
- mindestens
- Jahre
- Geburt
- Unterhalt
- verlangen
- .
- Dauer
- Unterhaltsanspruchs
- verlängert
- Billigkeit
- entspricht
- .
- sind
- Belange
- Kindes
- bestehenden
- Möglichkeiten
- Kinderbetreuung
- berücksichtigen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Dauer
- Anspruchs
- Betreuungsunterhalt
- verlängert
- Berücksichtigung
- Gestaltung
- Kinderbetreuung
- Erwerbstätigkeit
- Ehe
- Dauer
- Ehe
- Billigkeit
- entspricht
- §
- Abs.
- .
- Rahmen
- Billigkeitsentscheidung
- sind
- Willen
- Gesetzgebers
- elternbezogene
- Verlängerungsgründe
- berücksichtigen
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- f.
- zuletzt
- 17
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- f.
- .
- .
- verlangt
- regelmäßig
- abrupten
- Wechsel
- elterlichen
- Betreuung
- Vollzeiterwerbstätigkeit
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- Maßgabe
- Gesetz
- genannten
- kindbezogenen
- §
- Abs.
- Satz
- elternbezogenen
- Gründe
- §
- Abs.
- ist
- neuen
- Unterhaltsrecht
- vielmehr
- gestufter
- Übergang
- hin
- Vollzeiterwerbstätigkeit
- möglich
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- zuletzt
- 17
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- m.w
- .
- Gesetzgeber
- Beweislast
- Voraussetzung
- Verlängerung
- Dauer
- Jahren
- unterhaltsberechtigten
- Elternteil
- auferlegt
- hat
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- zuletzt
- 17
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- m.w
- .
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Entscheidung
- Vorliegen
- kindbezogener
- Gründe
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- gestützt
- .
- -9-
- Kindbezogene
- Gründe
- Verlängerung
- entfalten
- Rahmen
- Billigkeitsentscheidung
- stärkste
- Gewicht
- sind
- stets
- vorrangig
- prüfen
- .
- Allerdings
- hat
- Gesetzgeber
- Neugestaltung
- nachehelichen
- §
- Kinder
- Vollendung
- dritten
- Lebensjahres
- Vorrang
- persönlichen
- Betreuung
- anderen
- kindgerechten
- Betreuungsmöglichkeiten
- aufgegeben
- Senatsurteil
- FamRZ
- .
- m.w
- .
- .
- Obliegenheit
- Inanspruchnahme
- kindgerechten
- Betreuungsmöglichkeit
- findet
- erst
- dort
- Grenze
- Betreuung
- mehr
- Kindeswohl
- vereinbar
- ist
- jedenfalls
- öffentlichen
- Betreuungseinrichtungen
- Kindergärten
- Kindertagesstätten
- Kinderhorten
- regelmäßig
- Fall
- ist
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- zuletzt
- 17
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- m.w
- .
- .
- Umfang
- Kind
- Vollendung
- dritten
- Lebensjahres
- kindgerechte
- Einrichtung
- besucht
- Berücksichtigung
- individuellen
- Verhältnisse
- besuchen
- könnte
- kann
- betreuende
- Elternteil
- also
- mehr
- Notwendigkeit
- persönlichen
- Betreuung
- Kindes
- somit
- mehr
- kindbezogene
- Verlängerungsgründe
- Sinne
- Abs.
- Satz
- berufen
- .
- gilt
- rein
- zeitlichen
- Aspekt
- Betreuung
- auch
- sachlichen
- Umfang
- Betreuung
- kindgerechten
- Einrichtung
- .
- Umfasst
- etwa
- Betreuung
- Schulkindern
- Hort
- auch
- Hausaufgabenbetreuung
- bleibt
- auch
- insoweit
- persönliche
- Betreuung
- Elternteil
- unterhaltsrechtlich
- berücksichtigender
- Bedarf
- Senatsurteil
- 17
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- .
- Billigkeitsanspruch
- Betreuungsunterhalt
- kindbezogenen
- Gründen
- scheidet
- freilich
- auch
- dann
- Kind
- erreicht
- hat
- Betreuungsunterhalt
- regelmäßig
- bedeutsam
- werdenden
- Zeitraum
- Beendigung
- Erwerbstätigkeit
- betreuenden
- Elternteils
- selbst
- überlassen
- werden
- kann
- auch
- durchgehenden
- persönlichen
- Betreuung
- Elternteil
- mehr
- bedarf
- vgl.
- Senatsurteil
- FamRZ
- .
- .
- Rahmen
- Billigkeitsentscheidung
- Verlängerung
- ist
- mithin
- zunächst
- prüfen
- persönliche
- Betreuungsleistungen
- Ergebnis
- Kind
- überhaupt
- noch
- erforderlich
- sind
- Fall
- ist
- Umfang
- begabungsund
- entwicklungsgerechte
- Betreuung
- Kindes
- andere
- Weise
- gesichert
- ist
- kindgerechten
- Einrichtungen
- gesichert
- werden
- könnte
- .
- sind
- Umstände
- Einzelfalls
- berücksichtigen
- auch
- konkrete
- Betreuungsangebot
- kindgerechten
- Einrichtung
- vgl.
- Senatsurteil
- 17
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- .
- Rechtsprechung
- Literatur
- 1
- .
- Januar
- geltenden
- Fassung
- §
- abweichende
- Auffassungen
- vertreten
- werden
- frühere
- Altersphasenmodell
- anknüpfen
- Verlängerung
- allein
- Kindesalter
- abhängig
- machen
- sind
- Hinblick
- eindeutigen
- Willen
- Gesetzgebers
- haltbar
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- zuletzt
- 17
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- m.w
- .
- .
- Betreuungsbedürftigkeit
- ist
- vielmehr
- individuellen
- Verhältnissen
- Kindes
- ermitteln
- .
- Gemessen
- hält
- Entscheidung
- Berufungsgerichts
- einschlägige
- Senatsrechtsprechung
- Verkündung
- Entscheidung
- freilich
- noch
- kennen
- konnte
- revisionsrechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- fehlt
- erforderlichen
- verfahrensrechtlich
- belastbaren
- Feststellungen
- .
- Berufungsgericht
- ist
- zunächst
- Ansatz
- zutreffend
- ausgegangen
- Anspruch
- §
- Abs.
- Satz
- maßgeblich
- konkrete
- Betreuungsbedürftigkeit
- bestehenden
- Betreuungsmöglichkeiten
- ankommt
- .
- Revision
- Antragsgegners
- rügt
- allerdings
- Recht
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- Ergebnis
- lediglich
- allgemeinen
- Erwägungen
- beruhen
- .
- hat
- Betreuungsbedarf
- Kinder
- Urteil
- konkreten
- Feststellungen
- getroffen
- .
- Vielmehr
- hat
- Berufungsgericht
- beschränkt
- Antragsgegner
- teilweise
- bestrittenen
- Darlegungen
- Antragsstellerin
- Umfang
- nachmittäglichen
- Schulunterrichts
- Kinder
- verweisen
- .
- Berufungsurteil
- enthält
- Übrigen
- Feststellungen
- Umfang
- Kinder
- überhaupt
- noch
- persönlichen
- Betreuung
- bedürfen
- Betreuung
- Kinder
- kindgerechten
- Einrichtungen
- gesichert
- werden
- könnte
- etwa
- näheren
- Einzugsbereich
- kindgerechte
- Einrichtung
- existiert
- Betreuung
- Kinder
- Schulbesuch
- Hausaufgabenhilfe
- ganztags
- übernehmen
- könnte
- .
- Berufungsgericht
- hat
- pauschal
- ausgeführt
- könne
- Obliegenheit
- Ganztagstätigkeit
- derzeit
- noch
- angenommen
- werden
- .
- Schon
- allein
- Mittagessens
- Hausaufgabenbetreuung
- werde
- Obliegenheit
- Ganztagsschule
- geeignete
- Horteinrichtung
- vorhanden
- sei
- bisher
- Betracht
- kommen
- jüngste
- Kind
- zumindest
- siebte
- achte
- Klasse
- erreicht
- habe
- .
- Allein
- allgemeine
- Verweis
- Mittagessen
- Hausaufgabenbetreuung
- Alter
- Kinder
- vermag
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Betreuungsbedürftigkeit
- Sinne
- §
- begründen
- .
- Anknüpfen
- frühere
- Altersphasenmodell
- kommt
- oben
- bereits
- ausgeführt
- auch
- abgeschwächter
- Form
- Betracht
- vgl.
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- zuletzt
- 17
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- m.w
- .
- .
- Ebenso
- wenig
- vermag
- generelle
- Hinweis
- Schulsystem
- konkrete
- Feststellungen
- Betreuungsbedarf
- ersetzen
- .
- Zutreffend
- hat
- Antragsgegner
- Revision
- eingewandt
- Berufungsverfahren
- Umfang
- Betreuung
- bestritten
- habe
- .
- So
- hat
- dargelegt
- Tennistraining
- Kinder
- allein
- Winter
- dann
- auch
- nur
- einmal
- wöchentlich
- stattfindet
- .
- hat
- bestritten
- Antragstellerin
- Söhne
- Tennistraining
- fahre
- größtenteils
- wieder
- abhole
- .
- Ferner
- hat
- seinerzeit
- 10-jährigen
- Sohn
- dargetan
- Nachmittagsunterricht
- beinhalte
- erweiterte
- Betreuungsmöglichkeiten
- Schule
- .
- Vortrag
- Antragsgegners
- ist
- Berufungsgericht
- Entscheidung
- indes
- eingegangen
- .
- Recht
- hat
- Revision
- Antragsgegners
- schließlich
- hingewiesen
- Antragstellerin
- streitigen
- Vortrag
- Beweis
- gestellt
- habe
- .
- Andererseits
- ist
- Berufungsgericht
- Lasten
- Antragstellerin
- ausgegangen
- Umfang
- Stunden
- Woche
- wohnende
- Studentin
- Betreuung
- Kinder
- entlastet
- werde
- .
- hat
- Revision
- Antragstellerin
- zutreffend
- eingewandt
- unstreitig
- Oktober
- Studentin
- Betreuung
- Kinder
- mehr
- Verfügung
- gestanden
- habe
- .
- hat
- Berufungsgericht
- Antragstellerin
- Gesichtspunkt
- elternbezogener
- Gründe
- Betreuungsunterhalt
- zugesprochen
- .
- Elternbezogene
- Gründe
- sind
- prüfen
- schon
- kindbezogene
- Gründe
- Erwerbstätigkeit
- entgegenstehen
- .
- Berücksichtigung
- elternbezogener
- Gründe
- Verlängerung
- ist
- Ausdruck
- nachehelichen
- Solidarität
- .
- Maßgeblich
- ist
- Ehe
- gewachsene
- Vertrauen
- vereinbarte
- praktizierte
- Rollenverteilung
- gemeinsame
- Ausgestaltung
- Betreuung
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- Umstände
- gewinnen
- Vertrauen
- unterhaltsberechtigten
- Ehegatten
- längerer
- Ehedauer
- Aufgabe
- Erwerbstätigkeit
- Erziehung
- gemeinsamer
- Kinder
- gemäß
- §
- Abs.
- Bedeutung
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- f.
- zuletzt
- 17
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- f.
- .
- Anspruch
- §
- Abs.
- kommt
- namentlich
- Betracht
- Kinder
- kindbezogenen
- Gründen
- persönlichen
- Betreuung
- bedürfen
- betreuende
- Elternteil
- aber
- vereinbarten
- praktizierten
- Rollenverteilung
- Ehe
- eingerichtet
- hat
- Kinder
- weiterhin
- persönlich
- betreuen
- etwa
- Erwerbstätigkeit
- dauerhaft
- aufgegeben
- zurückgestellt
- hat
- vgl.
- BT-Drucks
- .
- 16/6980
- S.
- .
- Anspruch
- §
- Abs.
- besteht
- allerdings
- nur
- betreuende
- Elternteil
- Kind
- ursprünglich
- gemeinsamen
- Abrede
- auch
- tatsächlich
- betreut
- .
- Ist
- Fall
- beruht
- Unterhaltsbedürftigkeit
- vielmehr
- allein
- Zurückstellung
- Berufstätigkeit
- Kindesbetreuung
- angemessene
- Erwerbstätigkeit
- finden
- vermag
- so
- ergibt
- Unterhaltsanspruch
- insoweit
- Abs.
- .
- Anspruch
- Billigkeitsunterhalt
- Gesichtspunkt
- elternbezogenen
- Gründe
- kann
- schließlich
- auch
- dann
- ergeben
- soweit
- Erwerbsobliegenheit
- Unterhaltsberechtigten
- Berücksichtigung
- konkreten
- Betreuungsbedarfs
- ganztägigen
- anderweitigen
- Betreuung
- Kindes
- noch
- eingeschränkt
- ist
- "
- überobligationsmäßige
- Belastung
- "
- vgl.
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- zuletzt
- 17
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- m.w
- .
- .
- elternbezogenen
- Gründen
- erfolgten
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- halten
- Angriffen
- Revision
- Antragsgegners
- gleichfalls
- stand
- .
- Auch
- sind
- allgemein
- Anspruch
- §
- Abs.
- begründen
- könnten
- .
- Zwar
- lässt
- Gründen
- Berufungsurteils
- entnehmen
- Parteien
- Trennung
- offenbar
- einig
- gewesen
- seien
- Kinder
- erheblichem
- Umfang
- großem
- zeitlichen
- Einsatz
- Eltern
- sportlich
- gefördert
- werden
- sollten
- tatsächlich
- auch
- jahrelang
- so
- praktiziert
- worden
- sei
- Antragsstellerin
- reduzierten
- Erwerbstätigkeit
- Hauptlast
- getragen
- habe
- .
- Inwiefern
- aber
- Scheidung
- hinausreichendes
- schutzwürdiges
- Vertrauen
- Beibehaltung
- ursprünglichen
- Rollenverteilung
- erwachsen
- ist
- lässt
- Berufungsurteil
- entnehmen
- .
- ist
- oben
- Rahmen
- kindbezogenen
- Gründe
- bereits
- erörtert
- festgestellt
- Umfang
- Antragstellerin
- Kinder
- namentlich
- sportlichen
- Aktivitäten
- ursprünglichen
- Einigung
- Eltern
- tatsächlich
- überhaupt
- noch
- betreut
- .
- Einwand
- Antragstellerin
- Kindesbetreuung
- Erwerbstätigkeit
- zusammen
- Acht-Stunden-Tag
- hinausgehen
- dürften
- Bemessung
- Erwerbsobliegenheit
- betreuenden
- Elternteils
- gehe
- kann
- gefolgt
- werden
- .
- Automatismus
- ist
- Gesetz
- stets
- Überprüfung
- individuellen
- Verhältnisse
- fordert
- fremd
- .
- Vielmehr
- kommt
- Elternteil
- Summierung
- Erwerbstätigkeit
- Betreuung
- Einzelfall
- unzumutbar
- belastet
- ist
- .
- Übrigen
- verkennt
- Antragstellerin
- Obliegenheit
- eigenen
- Unterhalt
- sorgen
- Unterhaltsverpflichtung
- Kind
- differenzieren
- ist
- .
- Anders
- Barunterhaltsverpflichtete
- Teil
- Erwerbseinkommens
- Kindesunterhalt
- verwenden
- hat
- ist
- Elternteil
- Obhut
- Kind
- lebt
- verpflichtet
- Kind
- Naturalunterhalt
- leisten
- vgl.
- §
- Abs.
- Satz
- .
- unberührt
- bleibt
- Obliegenheit
- eigenen
- Unterhalt
- sorgen
- elternbezogenen
- Gründe
- Sinne
- §
- Erwerbsobliegenheit
- einschränken
- vgl.
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- zuletzt
- 17
- .
- Juni
- FamRZ
- .
- m.w
- .
- .
- verbietet
- Auffassung
- Antragsstellerin
- auch
- Einkommen
- Unterhaltsberechtigten
- pauschalen
- Betreuungsbonus
- abzuziehen
- vgl.
- Senatsurteil
- 15
- .
- Dezember
- FamRZ
- §
- .
- Frage
- eigenes
- Einkommen
- unterhaltsbedürftigen
- Elternteils
- Kindesbetreuung
- erzielt
- Unterhaltsberechnung
- berücksichtigen
- ist
- richtet
- allein
- §
- Abs.
- .
- ist
- stets
- besonderen
- Umstände
- Einzelfalls
- abzustellen
- Senatsurteil
- 15
- .
- Dezember
- FamRZ
- §
- Falle
- wiederum
- geprägt
- sind
- Maße
- Unterhaltsberechtigte
- Kindesbetreuung
- §
- Erwerbsobliegenheit
- befreit
- ist
- .
- Auch
- angefochtene
- Entscheidung
- Berufungsgerichts
- Ergebnis
- gerechtfertig
- sein
- mag
- lässt
- derzeitigen
- Verfahrensstand
- ausschließen
- Berufungsgericht
- zutreffender
- Würdigung
- Voraussetzungen
- §
- Ausschöpfung
- sual
- gebotenen
- Sachverhaltsermittlung
- Schluss
- gekommen
- wäre
- elternbezogene
- Gründe
- vollen
- Erwerbstätigkeit
- Antragstellerin
- stehen
- .
- Genauso
- erscheint
- möglich
- Berufungsgericht
- Seiten
- Antragsstellerin
- geringeren
- Erwerbsobliegenheit
- %
- ausgegangen
- wäre
- Wegfall
- zusätzlichen
- Hilfe
- Studentin
- berücksichtigt
- hätte
- .
- kann
- Entscheidung
- Verlängerung
- Billigkeitsgesichtspunkten
- Bestand
- haben
- .
- 3
- .
- Schließlich
- ist
- Ansatz
- Berufungsgerichts
- Antragstellerin
- habe
- ergänzenden
- Anspruch
- Aufstockungsunterhalt
- gemäß
- §
- Abs.
- Betreuungsunterhalt
- ausreiche
- Bedarf
- Antragstellerin
- ehelichen
- Lebensverhältnissen
- decken
- zwar
- richtig
- .
- Jedoch
- lässt
- Berufungsurteil
- auch
- insoweit
- entsprechende
- Feststellungen
- vermissen
- .
- Grundsätzlich
- kann
- Unterhaltsberechtigte
- Anspruch
- Betreuungsunterhalt
- auch
- Aufstockungsunterhalt
- haben
- .
- Senat
- unterscheidet
- ständiger
- Rechtsprechung
- Abgrenzung
- Anspruchsgrundlagen
- Erwerbshindernisses
- §
- §
- Abs.
- Aufstockungsunterhalt
- vorliegenden
- Hindernisses
- Erwerbstätigkeit
- vollständig
- nur
- Teil
- ausgeschlossen
- ist
- Senatsurteil
- FamRZ
- .
- m.w
- .
- .
- Unterhaltsberechtigte
- Erwerbstätigkeit
- vollständig
- gehindert
- ist
- ergibt
- Unterhaltsanspruch
- allein
- §
- zwar
- auch
- Teil
- Unterhaltsbedarfs
- Erwerbshindernis
- verursacht
- worden
- ist
- angemessenen
- Lebensbedarf
- übersteigenden
- Bedarf
- ehelichen
- verhältnissen
- Unterhalt
- §
- Abs.
- Satz
- beruht
- .
- hier
- lediglich
- teilweisen
- Erwerbshinderung
- ist
- Unterhalt
- Rechtsprechung
- Senats
- allein
- Erwerbshinderung
- verursachten
- Einkommensausfalls
- §
- §
- stützen
- Übrigen
- §
- Abs.
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- 14
- .
- April
- Veröffentlichung
- bestimmt
- .
- Demgemäß
- hätte
- Berufungsgericht
- zunächst
- feststellen
- müssen
- Einkommen
- Antragstellerin
- Ganztagstätigkeit
- hätte
- erzielen
- können
- ;
- Differenz
- tatsächlich
- erzielten
- fiktiv
- erzielbaren
- Einkommen
- stellt
- §
- geschuldeten
- Betreuungsunterhalt
- .
- Erst
- zweiten
- Schritt
- kann
- festgestellt
- werden
- Höhe
- Anspruch
- Aufstockungsunterhalt
- §
- Abs.
- besteht
- ;
- Höhe
- Unterhalts
- ergibt
- Differenz
- Bedarf
- ehelichen
- Lebensverhältnissen
- Unterhalt
- gemäß
- Abs.
- Satz
- angemessenen
- Lebensbedarf
- Einkommen
- voller
- Erwerbstätigkeit
- .
- 4
- .
- hinreichenden
- tatrichterlichen
- Feststellungen
- fehlt
- kann
- Senat
- abschließend
- entscheiden
- .
- angefochtene
- Urteil
- ist
- aufzuheben
- Rechtsstreit
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- .
- .
- weitere
- Verfahren
- weist
- Senat
- Folgendes
- :
- 1
- .
- hinreichende
- Feststellungen
- Voraussetzungen
- Billigkeitsunterhalt
- §
- treffen
- können
- werden
- Parteien
- weiteren
- Verfahren
- Berufungsgericht
- aufzufordern
- sein
- ergänzend
- elternbezogenen
- Gründen
- vorzutragen
- ggf.
- Beweis
- anzutreten
- .
- wird
- berücksichtigen
- haben
- betreuende
- Elternteil
- auch
- darzulegen
- ggf.
- beweisen
- hat
- kindgerechte
- Einrichtung
- Betreuung
- gemeinsamen
- Kindes
- Verfügung
- steht
- vgl.
- Senatsurteile
- §
- 13
- .
- Januar
- FamRZ
- .
- 16
- .
- Dezember
- FamRZ
- .
- .
- Sollte
- Zuge
- weiteren
- Verfahrens
- herausstellen
- Kinder
- Antragstellerin
- erheblichem
- Umfang
- betreut
- werden
- Betreuung
- aber
- kindbezogenen
- Gründen
- erforderlich
- ist
- wird
- Ansatz
- bereits
- Recht
- getan
- erwägen
- haben
- Umfang
- Betreuungsunterhalt
- elternbezogenen
- Gründen
- gerechtfertigt
- wäre
- .
- 2
- .
- Ferner
- wird
- Berufungsgericht
- zwischenzeitlich
- eingetretenen
- tatsächlichen
- Änderungen
- berücksichtigen
- haben
- namentlich
- aktuelle
- Einkommensentwicklung
- jedenfalls
- Einkommens
- Antragsgegners
- ursprünglichen
- Prognose
- Berufungsgerichts
- deutlich
- abhebt
- .
- Zurückverweisung
- ist
- Berufungsgericht
- Möglichkeit
- eröffnet
- Änderungen
- Kindesunterhalt
- Unterhaltsberechnung
- einzubeziehen
- teilweise
- geänderten
- Altersstufen
- Tatsache
- älteste
- Kind
- mittlerweile
- volljährig
- ist
- jeweils
- 1
- .
- Januar
- geänderten
- Düsseldorfer
- Tabelle
- Änderung
- Kindergeld
- eingetreten
- sind
- .
- 3
- .
- wird
- Berufungsgericht
- Einkommensermittlung
- Seiten
- Antragsstellerin
- überprüfen
- haben
- Erwerbstätigenbonus
- auch
- Wohnvorteil
- angerechnet
- hat
- .
- Anrechnung
- ist
- grundsätzlich
- zulässig
- vgl.
- Senatsurteil
- 23
- November
- FamRZ
- f.
- ;
- Unterhaltsrecht
- familienrichterlichen
- Praxis
- 7
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- 4
- .
- Auffassung
- Revision
- Antragsgegners
- dürfte
- jedoch
- beanstanden
- sein
- Berufungsgericht
- zeitliche
- Begrenzung
- Herabsetzung
- möglichen
- Unterhaltsanspruchs
- Antragstellerin
- gemäß
- §
- abgelehnt
- hat
- .
- zeitliche
- Begrenzung
- §
- scheidet
- schon
- §
- 1
- .
- Januar
- geltenden
- Fassung
- insoweit
- Sonderregelung
- Billigkeitsabwägung
- enthält
- .
- Vollendung
- dritten
- Lebensjahres
- steht
- betreuenden
- Elternteil
- nur
- noch
- Betreuungsunterhalt
- Billigkeit
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Rahmen
- Billigkeitsabwägung
- sind
- bereits
- elternbezogenen
- Umstände
- Einzelfalls
- berücksichtigen
- .
- Ergebnis
- führt
- Betreuungsunterhalt
- Vollendung
- dritten
- Lebensjahres
- wenigstens
- teilweise
- fortdauert
- können
- Gründe
- Befristung
- Rahmen
- Billigkeit
- §
- führen
- Senatsurteile
- FamRZ
- .
- 6
- .
- Mai
- FamRZ
- .
- .
- beanstanden
- dürfte
- sein
- Berufungsgericht
- auch
- festgestellten
- ehebedingten
- Nachteile
- Seiten
- Antragstellerin
- Anwendung
- §
- abgesehen
- hat
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Angriff
- Revision
- Antragsgegners
- Hinweis
- Vorliegen
- ehebedingten
- Nachteils
- Unterhaltsberechtigte
- Beweislast
- trage
- geht
- .
- Beweislast
- Umstände
- Befristung
- Beschränkung
- nachehelichen
- Unterhalts
- führen
- können
- trägt
- grundsätzlich
- Unterhaltsverpflichtete
- §
- Ausnahmetatbestand
- konzipiert
- ist
- Senatsurteile
- 24
- .
- März
- Veröffentlichung
- bestimmt
- 14
- .
- Oktober
- FamRZ
- .
- .
- Beweislast
- Unterhaltspflichtigen
- fällt
- grundsätzlich
- auch
- Umstand
- Klägerin
- ehebedingten
- Nachteile
- Sinne
- §
- entstanden
- sind
- Senatsurteil
- 24
- .
- März
- Veröffentlichung
- bestimmt
- Klarstellung
- Senatsurteilen
- 14
- .
- Oktober
- FamRZ
- .
- 18
- ;
- 16
- .
- April
- FamRZ
- ;
- 14
- November
- FamRZ
- 28
- .
- März
- FamRZ
- .
- Unterhaltspflichtigen
- obliegende
- Beweislast
- erfährt
- jedoch
- Erleichterungen
- Rechtsprechung
- Beweis
- negativer
- Tatsachen
- entwickelten
- Grundsätzen
- sekundären
- Behauptungslast
- .
- hat
- Unterhaltsberechtigte
- Behauptung
- seien
- ehebedingten
- Nachteile
- entstanden
- substantiiert
- bestreiten
- seinerseits
- darzulegen
- konkreten
- ehebedingten
- Nachteile
- entstanden
- sind
- .
- Erst
- Vorbringen
- Unterhaltsberechtigten
- Anforderungen
- genügt
- müssen
- vorgetragenen
- ehebedingten
- Nachteile
- Unterhaltspflichtigen
- widerlegt
- werden
- Senatsurteil
- 24
- .
- März
- Veröffentlichung
- bestimmt
- .
- Hintergrund
- substantiierten
- Vortrages
- Vorliegen
- ehebedingter
- Nachteile
- ist
- Berücksichtigung
- vorstehenden
- Grundsätze
- revisionsrechtlich
- beanstanden
- Berufungsgericht
- Vorhalt
- Antragsgegners
- Karrieregefälle
- sei
- familienbedingt
- beruhe
- Bequemlichkeit
- persönlichen
- Unstrukturiertheit
- Antragstellerin
- ausreichend
- substantiiert
- Darlegungen
- Antragstellerin
- Bestehen
- ehebedingten
- Nachteils
- letztlich
- widerlegt
- erachtet
- hat
- .
- Weber-Monecke
- Dose
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- 21.11.2007
- 8/06
- Entscheidung
- UF
|