|
|
- BESCHLUSS
- 6
- .
- Oktober
- Familiensache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- §
- Aa
- Abs.
- Anpassung
- ehevertraglichen
- Ausschlusses
- Versorgungsausgleichs
- geänderte
- Verhältnisse
- Beschränkung
- Rahmen
- Ausübungskontrolle
- durchzuführenden
- Versorgungsausgleichs
- ehebedingt
- entstandenen
- Versorgungsnachteile
- Ehegatten
- Fortführung
- 11
- .
- Februar
- FamRZ
- .
- Beschluß
- 6
- .
- Oktober
- AG
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 6
- .
- Oktober
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Sprick
- Richterin
- Weber-Monecke
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dose
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Antragsgegners
- Beschluß
- 9
- .
- Zivilsenats
- 2
- .
- Senat
- Familiensachen
- Oberlandesgerichts
- 31
- .
- Januar
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- :
- €
- Gründe
- :
- 18
- November
- geschlossene
- Ehe
- Parteien
- 12
- .
- Mai
- 19
- .
- Juni
- geborene
- Kinder
- hervorgegangen
- sind
- wurde
- Ehemann
- Antragsgegner
- 7
- Juli
- zugestellten
- Antrag
- Ehefrau
- Antragstellerin
- Verbundurteil
- Amtsgerichts
- Familiengericht
- 28
- .
- Juni
- geschieden
- insoweit
- rechtskräftig
- 13
- November
- Versorgungsausgleich
- geregelt
- .
- Ehevertrag
- 17
- November
- vereinbarten
- Parteien
- beabsichtigte
- Ehe
- Gütertrennung
- verzichteten
- gegenseitig
- Versorgungsausgleich
- .
- Ehezeit
- 1
- November
- 30
- .
- Juni
- ;
- §
- Abs.
- erwarb
- 25
- .
- April
- geborene
- Ehefrau
- Rentenanwartschaften
- gesetzlichen
- Rentenversicherung
- Bundesversicherungsanstalt
- Angestellte
- weitere
- Beteiligte
- Höhe
- monatlich
- DM
- .
- 11
- .
- September
- geborene
- Ehemann
- erwarb
- Ehezeit
- volldynamische
- Rentenanwartschaften
- Berliner
- Ärzteversorgung
- weitere
- Beteiligte
- Höhe
- monatlich
- DM
- .
- Amtsgericht
- hat
- ehevertraglichen
- Ausschluß
- Versorgungsausgleichs
- Berufung
- §
- korrigiert
- "
- .
- hat
- Versorgungsausgleich
- geregelt
- Lasten
- Ehemann
- Berliner
- Ärzteversorgung
- bestehenden
- Versorgungsanwartschaft
- Ehefrau
- Rentenanwartschaften
- Höhe
- monatlich
- DM
- DM
- DM
- DM
- bezogen
- 30
- .
- Juni
- Rentenkonto
- Ehefrau
- begründet
- hat
- .
- Beschwerde
- Ehemannes
- hat
- Oberlandesgericht
- amtsgerichtliche
- Urteil
- abgeändert
- Lasten
- Ehemann
- Berliner
- Ärzteversorgung
- bestehenden
- Versorgungsanwartschaft
- Ehefrau
- Rentenanwartschaften
- Höhe
- monatlich
- DM
- bezogen
- 30
- .
- Juni
- Rentenkonto
- Ehefrau
- begründet
- .
- wendet
- Ehemann
- Oberlandesgericht
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- Berufung
- ehevertraglichen
- Ausschluß
- Versorgungsausgleichs
- Durchführung
- weiterhin
- angreift
- .
- II
- .
- Rechtsmittel
- ist
- begründet
- .
- 1
- .
- Auffassung
- Oberlandesgerichts
- ist
- Parteien
- getroffene
- Abrede
- Ausschluß
- Versorgungsausgleichs
- schon
- beanstanden
- Antragstellerin
- Vertragsschluß
- unangemessen
- benachteiligt
- worden
- sei
- .
- ungleiche
- Verhandlungsposition
- seien
- Anhaltspunkte
- ersichtlich
- .
- Abschluß
- Ehevertrags
- 17
- November
- sei
- Antragstellerin
- versicherungspflichtig
- beschäftigt
- gewesen
- .
- habe
- Jahre
- Pflichtbeiträge
- Entgelt
- DM
- entrichtet
- somit
- eigene
- Versorgungsanwartschaften
- aufgebaut
- .
- Konkrete
- Planungen
- Antragstellerin
- Beruf
- aufgeben
- solle
- Kindererziehung
- widmen
- hätten
- bestanden
- gemeinsame
- Kinder
- vorhanden
- gewesen
- noch
- erwartet
- worden
- seien
- .
- Umstand
- Antragstellerin
- erworbenen
- Versorgungsanwartschaften
- wertmäßig
- geringer
- Antragsgegner
- erworbenen
- Versorgungsanrechte
- gewesen
- seien
- reiche
- .
- Antragsgegner
- Unerfahrenheit
- Antragstellerin
- verwerflicher
- Weise
- ausgenutzt
- habe
- sei
- erkennbar
- .
- Allerdings
- sei
- Ehevertrag
- Versorgungsausgleich
- ausgeschlossen
- worden
- sei
- Regeln
- Wegfall
- Geschäftsgrundlage
- anzupassen
- Verhältnisse
- Vertragsschluß
- zugrunde
- gelegt
- worden
- seien
- nachträglich
- geändert
- hätten
- .
- Parteien
- seien
- Vertragsschluß
- ausgegangen
- Antragstellerin
- Erwerbstätigkeit
- eigene
- Versorgung
- aufbauen
- könne
- .
- sei
- Geburten
- gemeinsamen
- Kinder
- möglich
- gewesen
- .
- Ehevertrag
- sei
- anzupassen
- Antragstellerin
- so
- stellen
- stünde
- Kinder
- erzogen
- ursprünglich
- geplant
- tigkeit
- nachgegangen
- wäre
- .
- Oberlandesgericht
- eingeholten
- Sachverständigengutachten
- ergebe
- hätte
- Antragstellerin
- Rentenanwartschaft
- DM
- erwerben
- können
- Zeit
- Kinderbetreuung
- Mai
- Juni
- Berufstätigkeit
- fortgeführt
- Einkommen
- erzielt
- hätte
- Folgezeit
- Januar
- Juni
- erzielt
- habe
- .
- Antragstellerin
- Zeit
- Kinderbetreuung
- tatsächlich
- nur
- Rentenanwartschaften
- Höhe
- DM
- erzielt
- habe
- seien
- Ehevertrag
- anzupassen
- Antragstellerin
- Rentenanwartschaften
- Höhe
- Differenz
- DM
- DM
- =)
- DM
- begründen
- .
- 2
- .
- Ausführungen
- halten
- Ergebnis
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Senat
- Erlaß
- hier
- angefochtenen
- Entscheidung
- ergangenen
- Urteil
- 11
- .
- Februar
- FamRZ
- vorgesehen
- dargelegt
- hat
- darf
- grundsätzliche
- Disponibilität
- Scheidungsfolgen
- führen
- Schutzzweck
- gesetzlichen
- Regelungen
- vertragliche
- Vereinbarungen
- beliebig
- unterlaufen
- werden
- kann
- .
- wäre
- Fall
- evident
- einseitige
- individuelle
- Gestaltung
- ehelichen
- Lebensverhältnisse
- gerechtfertigte
- Lastenverteilung
- entstünde
- hinzunehmen
- belasteten
- Ehegatten
- angemessener
- Berücksichtigung
- Belange
- anderen
- Ehegatten
- Vertrauens
- Geltung
- getroffenen
- Abrede
- verständiger
- Würdigung
- Wesens
- Ehe
- unzumutbar
- erscheint
- .
- hat
- Tatrichter
- zunächst
- Rahmen
- Wirksamkeitskontrolle
- prüfen
- Vereinbarung
- schon
- Zeitpunkt
- Zustandekommens
- offenkundig
- derart
- einseitigen
- Lastenverteilung
- dungsfall
- führt
- zwar
- losgelöst
- künftigen
- Entwicklung
- Ehegatten
- Lebensverhältnisse
- Verstoßes
- guten
- Sitten
- Anerkennung
- Rechtsordnung
- ganz
- teilweise
- Folge
- versagen
- ist
- Stelle
- gesetzlichen
- Regelungen
- treten
- §
- Abs.
- .
- Erforderlich
- ist
- Gesamtwürdigung
- individuellen
- Verhältnisse
- Vertragsschluß
- abstellt
- insbesondere
- also
- Vermögensverhältnisse
- geplanten
- bereits
- verwirklichten
- Zuschnitt
- Ehe
- Auswirkungen
- Ehegatten
- Kinder
- .
- Subjektiv
- sind
- Ehegatten
- Abrede
- verfolgten
- Zwecke
- sonstigen
- Beweggründe
- berücksichtigen
- begünstigten
- Ehegatten
- Verlangen
- ehevertraglichen
- Gestaltung
- veranlaßt
- benachteiligten
- Ehegatten
- bewogen
- haben
- Verlangen
- entsprechen
- .
- Gesamtwürdigung
- hat
- Oberlandesgericht
- tatrichterlicher
- Verantwortung
- revisionsrechtlich
- bedeutsame
- Fehler
- vorgenommen
- .
- Insbesondere
- hat
- Frage
- Wirksamkeit
- Ehevertrags
- Recht
- Verhältnisse
- Zeitpunkt
- Abschlusses
- Jahre
- abgestellt
- erwogen
- Antragstellerin
- damals
- versicherungspflichtig
- beschäftigt
- war
- mithin
- eigene
- Versorgungsanwartschaften
- aufbauen
- konnte
- Parteien
- konkreten
- Pläne
- verfolgten
- etwa
- Hinblick
- künftige
- gemeinsame
- Kinder
- ändern
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- zwar
- Überlegungen
- wirksamen
- Zustandekommen
- Ehevertrags
- jedoch
- §
- Abs.
- gestützt
- .
- kann
- hier
- jedoch
- Ergebnis
- hingenommen
- werden
- ;
- Oberlandesgericht
- angestellten
- Erwägungen
- tragen
- auch
- Senat
- geforderte
- Wirksamkeitskontrolle
- Maßstab
- §
- .
- Annahme
- Oberlandesgerichts
- Ehevertrag
- wirksam
- gekommen
- ist
- ist
- beanstanden
- .
- Auch
- Rechtsbeschwerde
- erinnert
- hiergegen
- .
- Soweit
- Vertrag
- hier
- Bestand
- hat
- muß
- Tatrichter
- sodann
- Rahmen
- Ausübungskontrolle
- prüfen
- Ehegatte
- Vertrag
- eingeräumte
- Rechtsmacht
- mißbraucht
- Scheidungsfall
- anderen
- Ehegatten
- begehrten
- gesetzlichen
- Scheidungsfolge
- beruft
- Vertrag
- wirksam
- abbedungen
- sei
- §
- .
- Prüfung
- sind
- nur
- Verhältnisse
- Zeitpunkt
- Vertragsschlusses
- maßgebend
- .
- Entscheidend
- ist
- vielmehr
- nunmehr
- Zeitpunkt
- Scheiterns
- Lebensgemeinschaft
- vereinbarten
- Ausschluß
- Scheidungsfolge
- dargelegten
- Sinn
- vgl.
- II
- .
- 2
- .
- unzumutbare
- Lastenverteilung
- ergibt
- .
- kann
- insbesondere
- dann
- Fall
- sein
- tatsächliche
- einvernehmliche
- Gestaltung
- ehelichen
- Lebensverhältnisse
- ursprünglichen
- Vertrag
- zugrundeliegenden
- Lebensplanung
- grundlegend
- abweicht
- .
- grundlegende
- Abweichung
- tatsächlichen
- Lebenssituation
- Vertragsschluß
- zugrundegelegten
- Lebensumständen
- hat
- Oberlandesgericht
- Hinblick
- Ehevertrag
- nachfolgende
- Geburt
- Kinder
- Betreuung
- einhergehende
- eingeschränkte
- Erwerbstätigkeit
- Antragstellerin
- Recht
- bejaht
- .
- hiergegen
- gerichteten
- Angriffe
- Rechtsbeschwerde
- greifen
- ;
- insbesondere
- hat
- Oberlandesgericht
- wesentlichen
- Prozeßstoff
- acht
- gelassen
- :
- Auch
- Parteien
- Rechtsbeschwerde
- Hinweis
- Instanzvortrag
- geltend
- macht
- kinderlose
- Ehe
- geplant
- Abrede
- Ausschluß
- Versorgungsausgleichs
- beabsichtigt
- haben
- Betreuung
- Kindern
- Berufstätigkeit
- Ehegatten
- verbinden
- haben
- Vorstellung
- später
- verwirklicht
- .
- Vielmehr
- war
- Antragstellerin
- Zeit
- Betreuungsbedürftigkeit
- Kinder
- nur
- zeitweise
- unterschiedlichem
- Umfang
- erwerbstätig
- .
- Allerdings
- läßt
- Abweichung
- späteren
- tatsächlichen
- Lebensverhältnisse
- ursprünglich
- zugrundegelegten
- Lebensplanung
- unzumutbar
- erscheinen
- ehevertraglichen
- Ausschluß
- Scheidungsfolgen
- festzuhalten
- .
- Frage
- einseitige
- Lastenverteilung
- Glauben
- hinnehmbar
- ist
- kann
- vielmehr
- nur
- Berücksichtigung
- Rangordnung
- Scheidungsfolgen
- beantwortet
- werden
- :
- Je
- höherrangig
- vertraglich
- ausgeschlossene
- nunmehr
- dennoch
- geltend
- gemachte
- Scheidungsfolge
- ist
- so
- schwerwiegender
- müssen
- Gründe
- sein
- Berücksichtigung
- inzwischen
- einvernehmlich
- verwirklichten
- tatsächlichen
- Ehezuschnitts
- Ausschluß
- sprechen
- Senatsurteil
- aaO
- .
- Versorgungsausgleich
- ist
- gleichberechtigte
- Teilhabe
- Ehegatten
- beiderseits
- erworbenen
- Versorgungsvermögen
- einerseits
- Zugewinnausgleich
- verwandt
- ehevertraglicher
- Disposition
- grundsätzlich
- zugänglich
- §
- Abs.
- §
- .
- ist
- jedoch
- andererseits
- vorweggenommener
- Altersunterhalt
- verstehen
- ;
- steht
- vertraglichen
- Abbedingung
- schrankenlos
- .
- Vereinbarungen
- Versorgungsausgleich
- müssen
- Kriterien
- geprüft
- werden
- vollständiger
- teilweiser
- Unterhaltsverzicht
- Senatsurteil
- aaO
- .
- Unterhalt
- Alters
- gehört
- Senat
- dargelegt
- hat
- Kernbereich
- gesetzlichen
- Scheidungsfolgenrechts
- ;
- Gesetz
- mißt
- Ausdruck
- ehelicher
- Solidarität
- besondere
- Bedeutung
- freilich
- Verzicht
- generell
- ausschließt
- etwa
- Ehe
- erst
- Alter
- geschlossen
- wird
- Senatsurteil
- aaO
- .
- gilt
- Versorgungsausgleich
- .
- wirksam
- vereinbarter
- völliger
- teilweiser
- Ausschluß
- Versorgungsausgleichs
- hält
- Ausübungskontrolle
- Maßstab
- §
- -9-
- dann
- stand
- führt
- Ehegatte
- einvernehmlicher
- Änderung
- gemeinsamen
- Lebensumstände
- hinreichende
- Alterssicherung
- verfügt
- Ergebnis
- Gebot
- ehelicher
- Solidarität
- schlechthin
- unvereinbar
- erscheint
- .
- kann
- namentlich
- dann
- Fall
- sein
- Ehegatte
- einvernehmlich
- Betreuung
- gemeinsamen
- Kinder
- gewidmet
- versorgungsbegründende
- Erwerbstätigkeit
- Ehe
- verzichtet
- hat
- .
- Verzicht
- liegende
- Risiko
- verdichtet
- Nachteil
- Versorgungsausgleich
- gerade
- Ehegatten
- gleichmäßig
- verteilen
- will
- Kompensation
- Ehegatten
- allein
- angelastet
- werden
- kann
- Ehe
- scheitert
- .
- Fall
- ist
- Rahmen
- Grundsätzen
- Wegfalls
- Geschäftsgrundlage
- §
- vorrangig
- vorzunehmenden
- Vertragsanpassung
- regelmäßig
- angemessen
- sachgerecht
- jeweils
- nur
- ehebedingten
- Versorgungsnachteile
- Ehegatten
- Aufbau
- eigenständigen
- Altersversorgung
- auszugleichen
- vermeiden
- uneingeschränkter
- Durchführung
- Versorgungsausgleichs
- auftreten
- könnte
- Versorgungsanrechte
- Umfang
- erhält
- ehebedingten
- Nachteile
- nur
- ausgleichen
- sogar
- übersteigen
- .
- vorliegenden
- Fall
- war
- Antragstellerin
- angegriffenen
- Feststellungen
- Oberlandesgerichts
- Geburt
- Kinder
- Parteien
- möglich
- eigene
- Versorgung
- Ehe
- weiter
- auszubauen
- .
- erscheint
- unbillig
- Antragstellerin
- hieraus
- ergebenden
- nachteiligen
- Konsequenzen
- Altersversorgung
- Berufung
- Ehevertrag
- allein
- aufzubürden
- .
- ist
- revisionsrechtlich
- beanstanden
- Oberlandesgericht
- Nachteil
- Antragstellerin
- Aufbau
- eigenständigen
- Altersversorgung
- ehebedingt
- Rahmen
- aufgegeben
- Ausübungskontrolle
- angemessen
- ausgleicht
- .
- Handhabung
- Ehefrau
- wirtschaftlich
- so
- stellt
- Weiterführung
- Erwerbstätigkeit
- Kinderbetreuung
- gestanden
- hätte
- liegt
- Rahmen
- Tatrichter
- obliegenden
- Vertragsanpassung
- mutmaßlichen
- Parteiwillen
- Falle
- geänderter
- Umstände
- .
- Ausschluß
- Versorgungsausgleichs
- geben
- Eheleute
- regelmäßig
- erkennen
- Teilhabe
- jeweils
- anderen
- Ehegatten
- gegebenenfalls
- erworbenen
- höherwertigen
- Versorgungsanrechten
- beanspruchen
- wollen
- Ehegatte
- sollte
- auch
- Fall
- Scheidung
- Versorgungsanrechte
- behalten
- eigenständig
- Hilfe
- jeweiligen
- Einkommens
- erwerben
- würde
- .
- Auch
- hier
- lag
- Nivellierung
- Versorgungsgefälles
- Absicht
- Parteien
- .
- hatten
- Ehegatten
- allerdings
- Erwartung
- vereinbart
- Ehefrau
- weitere
- Berufstätigkeit
- Ausbildung
- Tätigkeit
- entsprechende
- angemessene
- Altersversorgung
- erwerben
- würde
- .
- Erwartung
- verwirklicht
- hat
- besteht
- jedenfalls
- Anlaß
- insoweit
- entstandenen
- Versorgungsdefizite
- Ehefrau
- auszugleichen
- .
- Maßstab
- Ausgleich
- ehebedingten
- Nachteile
- ist
- grundsätzlich
- Versorgung
- berechtigte
- Ehegatte
- Weiterführung
- beruflichen
- Tätigkeit
- voraussichtlich
- hätte
- erzielen
- können
- .
- sind
- fiktiven
- Wege
- Prognose
- festgestellten
- Versorgungsanrechte
- berechtigten
- Ehegatten
- zugrunde
- legen
- .
- sind
- je
- Gegebenheiten
- Einzelfalles
- verschiedene
- Berechnungswege
- denkbar
- Gerichten
- grundsätzlich
- auch
- überschlägige
- Schätzung
- §
- offensteht
- .
- Handelt
- hier
- Altersversorgung
- gesetzlichen
- Rentenversicherung
- können
- fiktiven
- Versorgungsanwartschaften
- vertretbarem
- Aufwand
- ermittelt
- werden
- gegebenenfalls
- §
- schätzenden
- Entgelte
- berechtigte
- Ehegatte
- gedachter
- Weiterführung
- Erwerbstätigkeit
- Zeit
- ehebedingten
- Berufspause
- hätte
- erzielen
- können
- Zeit
- jeweils
- gegebenen
- Durchschnittsentgelten
- Versicherten
- Verhältnis
- gesetzt
- jährlichen
- Werteinheiten
- jetzt
- Entgeltpunkte
- erzielbaren
- Rentenanwartschaften
- errechnet
- werden
- .
- Möglich
- Regel
- noch
- einfacher
- ist
- auch
- rechnerisch
- Ergebnis
- hinauslaufende
- vorliegenden
- Fall
- auch
- Sachverständigen
- angewandte
- Methode
- zunächst
- Ehefrau
- später
- Zeit
- Wiederaufnahme
- vollen
- Berufstätigkeit
- 1
- .
- Januar
- 30
- .
- Juni
- erworbenen
- Entgelte
- ergebenden
- Entgeltpunkte
- ermittelt
- sodann
- durchschnittlichen
- monatlichen
- Entgeltpunkte
- Zeitraum
- zurückliegenden
- Zeitraum
- Kindererziehung
- 1
- .
- Mai
- 30
- .
- Juni
- übertragen
- werden
- .
- Verwendung
- durchschnittlichen
- Entgeltpunkte
- Verhältniswert
- trägt
- jedenfalls
- allgemein
- ergebenden
- Einkommenssteigerungen
- Rechnung
- noch
- Rückgriffs
- aufwendige
- Einzelberechnung
- vergangenen
- Jahre
- bedarf
- .
- ist
- jedenfalls
- Oberlandesgericht
- Sachverständigengutachtens
- zugrunde
- gelegte
- fiktive
- Rentenanwartschaft
- Ehefrau
- Höhe
- DM
- voller
- Weiterführung
- Erwerbstätigkeit
- Kinderbetreuung
- zusätzlich
- hätte
- erlangen
- können
- Nachteil
- Ehemannes
- revisionsrechtlich
- beanstanden
- .
- Höhe
- konnte
- Oberlandesgericht
- Ehefrau
- entstandene
- Versorgungslücke
- Begründung
- gesetzlichen
- Rentenanwartschaften
- Lasten
- berufsständischen
- Versorgung
- Ehemannes
- füllen
- .
- Obere
- Grenze
- Versorgungsausgleichs
- ist
- immer
- dasjenige
- Ehefrau
- Durchführung
- Ausgleichs
- gesetzlichen
- Vorschriften
- Beachtung
- Halbteilungsgrundsatzes
- erhalten
- hätte
- Ausgleich
- ehevertraglich
- ausgeschlossen
- worden
- wäre
- .
- Grenze
- ist
- hier
- ersichtlich
- überschritten
- .
- Sprick
- Wagenitz
- Weber-Monecke
- Dose
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