|
|
- BESCHLUSS
- ZB
- 11
- .
- Mai
- Betreuungssache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- FamFG
- §
- Abs.
- Abs.
- Satz
- ;
- §
- Abs.
- ;
- §
- Abs.
- Verweigert
- Betroffene
- Verfahren
- Aufhebung
- Betreuung
- erstinstanzlichen
- Anhörungstermin
- Kommunikation
- Richter
- ergibt
- allein
- hieraus
- Verpflichtung
- Beschwerdegerichts
- erneuten
- Anhörung
- Betroffenen
- .
- fehlende
- Bereitschaft
- Betroffenen
- Zusammenarbeit
- Betreuer
- Unbetreubarkeit
- lässt
- Erforderlichkeit
- Betreuung
- entfallen
- Betreuer
- auch
- Kommunikation
- Betroffenen
- Interesse
- Wohl
- rechtlich
- tätig
- werden
- kann
- Fortführung
- Senatsbeschlusses
- 28
- .
- Januar
- FamRZ
- .
- Legt
- Betroffene
- erstmals
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- Dritten
- Vertretung
- bestimmten
- Angelegenheiten
- ermächtigende
- Vollmacht
- handelt
- hierbei
- neues
- tatsächliches
- Vorbringen
- Rechtsbeschwerdeinstanz
- Berücksichtigung
- finden
- kann
- .
- Beschluss
- 11
- .
- Mai
- ZB
- AG
- ECLI
- :
- :
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 11
- .
- Mai
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Botur
- Guhling
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Betroffenen
- Beschluss
- 29
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 28
- Juli
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Verfahren
- Rechtsbeschwerde
- ist
- gerichtsgebührenfrei
- §
- Abs.
- GNotKG
- .
- Wert
- :
- €
- Gründe
- :
- Betroffene
- begehrt
- Aufhebung
- eingerichteten
- Betreuung
- .
- Betroffene
- derzeit
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- Heilbehandlung
- aufhält
- leidet
- Psychose
- schizophrenen
- Formenkreis
- .
- besteht
- Betreuung
- Aufgabenkreise
- Vertretung
- Klinikleitung
- Behörden
- Versicherungen
- sonstigen
- Institutionen
- Sorge
- Gesundheit
- Aufenthaltsbestimmung
- Entscheidung
- Unterbringung
- Wohnungsangelegenheiten
- Vertretung
- Ermittlungsverfahren
- .
- Betreuer
- war
- zunächst
- Vater
- troffenen
- bestellt
- .
- Einverständnis
- Betroffenen
- wurde
- Juli
- Beteiligte
- Berufsbetreuer
- eingesetzt
- .
- Schreiben
- 25
- .
- Februar
- hat
- Betroffene
- Aufhebung
- Betreuung
- beantragt
- .
- Amtsgericht
- hat
- psychiatrisches
- Sachverständigengutachten
- eingeholt
- Beteiligten
- Verfahrenspfleger
- bestellt
- .
- Termin
- Anhörung
- Betroffenen
- wurde
- 20
- .
- April
- bestimmt
- .
- Betreuungsrichter
- Beteiligte
- festgesetzten
- Anhörungstermin
- Gemeinschaftsraum
- Klinik
- eingetreten
- sind
- Betroffene
- Zeitpunkt
- aufgehalten
- hat
- hat
- sofort
- Zimmer
- verlassen
- .
- Versuch
- Betreuungsrichters
- Betroffenen
- Mitwirkung
- Anhörung
- bewegen
- ist
- erfolglos
- geblieben
- .
- Beschluss
- 26
- .
- Mai
- hat
- Amtsgericht
- Antrag
- Betroffenen
- Aufhebung
- Betreuung
- abgelehnt
- .
- Beschwerde
- Betroffenen
- hat
- Landgericht
- Anhörung
- Betroffenen
- zurückgewiesen
- .
- Hiergegen
- wendet
- Betroffene
- Rechtsbeschwerde
- .
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- hat
- Betroffene
- 1
- .
- Februar
- datiertes
- Schriftstück
- vorgelegt
- Vater
- Vollmacht
- Vertretung
- Behörden
- sonstigen
- Institutionen
- erteilt
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Betroffene
- Verstoß
- Amtsermittlungsgrundsatz
- §
- FamFG
- Begründung
- geltend
- macht
- Beschwerdegericht
- habe
- anhören
- müssen
- greift
- Rüge
- .
- §
- Abs.
- FamFG
- gelten
- Aufhebung
- Betreuung
- §
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- entsprechend
- .
- erfasst
- wird
- Verweisung
- §
- Abs.
- FamFG
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- vorschreibt
- .
- verbleibt
- insoweit
- allgemeinen
- Verfahrensregeln
- Senatsbeschluss
- 2
- .
- Februar
- FamRZ
- .
- .
- Durchführung
- Verfahrens
- Aufhebung
- Betreuung
- wird
- maßgeblich
- Grundsätzen
- Amtsermittlung
- §
- FamFG
- bestimmt
- .
- Gericht
- hat
- Amts
- Feststellung
- Tatsachen
- erforderlichen
- Ermittlungen
- durchzuführen
- geeignet
- erscheinenden
- Beweise
- erheben
- FamRZ
- .
- .
- Nur
- Maßstäben
- Vorschrift
- bestimmt
- Einzelfall
- erneute
- persönliche
- Anhörung
- Betroffenen
- durchzuführen
- ist
- 2
- .
- Februar
- FamRZ
- .
- .
- Art
- Umfang
- Ermittlungen
- grundsätzlich
- Tatrichter
- pflichtgemäßem
- Ermessen
- entscheidet
- obliegt
- Rechtsbeschwerdegericht
- insoweit
- lediglich
- Kontrolle
- Rechtsfehler
- insbesondere
- Prüfung
- Tatrichter
- Grenzen
- Ermessens
- eingehalten
- hat
- rechtliche
- Würdigung
- ausreichenden
- Sachaufklärung
- beruht
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 21
- November
- ZB
- FamRZ
- .
- 8)
- .
- Gemessen
- ist
- Rechtsgründen
- beanstanden
- Beschwerdegericht
- erneuten
- Anhörung
- Betroffenen
- abgesehen
- hat
- .
- Betroffene
- zeigte
- bereits
- erstinstanzlichen
- Verfahrens
- Verhaltensweisen
- Beschwerdegericht
- schließen
- konnte
- erneuten
- Anhörung
- Beschwerdeverfahren
- weiteren
- Erkenntnisse
- treffende
- Entscheidung
- erwarten
- sind
- mitwirken
- werde
- .
- So
- weigerte
- Anhörung
- Betreuungsrichter
- sprechen
- verließ
- wortlos
- Zimmer
- .
- Ebenso
- war
- bereit
- selbst
- eingeleiteten
- Verfahren
- Aufhebung
- Betreuung
- Begutachtung
- gerichtlich
- bestellten
- Sachverständigen
- mitzuwirken
- .
- ersten
- Sachverständigen
- festgesetzten
- Untersuchungstermin
- hatte
- Betroffene
- Krankenhaus
- verlassen
- Begutachtung
- entgehen
- .
- weiteren
- Untersuchungstermin
- verließ
- schreiend
- Krankenzimmer
- Sachverständige
- Raum
- betrat
- .
- kommt
- Betroffene
- auch
- früheren
- Anhörungsterminen
- bereit
- war
- Richtern
- kommunizieren
- .
- Umständen
- ist
- Rechtsgründen
- erinnern
- Beschwerdegericht
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- erneuten
- persönlichen
- Anhörung
- Betroffenen
- abgesehen
- hat
- .
- 2
- .
- Auch
- materiell-rechtlicher
- Hinsicht
- ist
- Beschwerdeentscheidung
- Rechtsgründen
- beanstanden
- .
- Rechtlich
- zutreffend
- ist
- Beschwerdegericht
- ausgegangen
- §
- Betreuung
- aufzuheben
- ist
- Voraussetzungen
- Bestellung
- Betreuers
- entfallen
- .
- genügt
- Betreuung
- begründenden
- Tatbestandsmerkmale
- §
- weggefallen
- ist
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 18
- November
- FamRZ
- .
- .
- Rechtsbeschwerde
- meint
- sei
- Instanzgerichten
- ausreichend
- festgestellt
- worden
- Betroffenen
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Aufhebungsantrag
- Fähigkeit
- freien
- Willensbildung
- Sinne
- §
- Abs.
- fehle
- dringt
- Rüge
- .
- Ablehnung
- Antrags
- Aufhebung
- Betreuung
- erfordert
- grundsätzlich
- Feststellung
- Betroffene
- Lage
- ist
- Willen
- bestimmten
- Aufgabenkreisen
- frei
- bestimmen
- .
- Gericht
- hat
- auch
- Aufhebungsverfahren
- festzustellen
- Betroffene
- Erkrankung
- noch
- freien
- Willensbestimmung
- Sinne
- §
- Abs.
- fähig
- ist
- vgl.
- Senatsbeschlüsse
- 16
- .
- September
- ZB
- FamRZ
- .
- 9
- .
- Februar
- FamRZ
- .
- .
- müssen
- Feststellungen
- Ausschluss
- freien
- Willensbestimmung
- noch
- aktuelles
- Sachverständigengutachten
- belegt
- sein
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 22
- .
- Januar
- FamRZ
- .
- .
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- wurden
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- Instanzgerichten
- ausreichend
- festgestellt
- .
- Gestützt
- Ausführungen
- Sachverständigen
- Aufhebungsverfahren
- erstatteten
- Gutachten
- hat
- Amtsgericht
- rechtsfehlerfrei
- angenommen
- Betroffene
- krankheitsbedingt
- Lage
- ist
- Willen
- frei
- unbeeinflusst
- Erkrankung
- bilden
- gewonnenen
- Erkenntnissen
- handeln
- .
- Begründung
- Beschwerdegericht
- eigen
- gemacht
- hat
- trägt
- Annahme
- Betroffene
- Erkrankung
- freien
- Willensbestimmung
- Sinne
- Abs.
- fähig
- ist
- .
- Recht
- hat
- Beschwerdegericht
- Betreuung
- auch
- Hinblick
- fehlende
- Bereitschaft
- Betroffenen
- Betreuer
- zusammenzuarbeiten
- aufgehoben
- .
- Zwar
- kommt
- Rechtsprechung
- Senats
- Aufhebung
- Betreuung
- Betracht
- herausgestellt
- hat
- lung
- Betreuers
- erstrebte
- Erfolg
- erreichen
- ist
- Betreuer
- Aufgaben
- wirksam
- wahrnehmen
- Wohl
- Betroffenen
- bewirken
- kann
- .
- kann
- ausnahmsweise
- Fall
- sein
- Betroffene
- Kontakt
- Betreuer
- verweigert
- Betreuer
- handlungsunfähig
- ist
- also
- "
- Unbetreubarkeit
- "
- vorliegt
- 18
- .
- Dezember
- FamRZ
- .
- .
- Annahme
- Unbetreubarkeit
- Betroffenen
- ist
- allerdings
- Zurückhaltung
- geboten
- Senatsbeschluss
- 28
- .
- Januar
- FamRZ
- .
- f.
- fehlende
- Bereitschaft
- vertrauensvoll
- Betreuer
- zusammenzuarbeiten
- Ausdruck
- Erkrankung
- Betroffenen
- sein
- kann
- .
- Gerade
- Fall
- kommt
- Aufhebung
- Betreuung
- nur
- dann
- Betracht
- Betroffenen
- Krankheit
- Behinderung
- ergebenden
- Nachteilen
- unverhältnismäßig
- erscheint
- Betreuung
- weiter
- durchzuführen
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 28
- .
- Januar
- FamRZ
- .
- .
- Besteht
- objektiv
- Betreuungsbedarf
- ist
- fehlender
- Kooperationsbereitschaft
- Betroffenen
- entscheidend
- Betreuung
- Verbesserung
- Situation
- Betroffenen
- erreicht
- werden
- kann
- .
- ist
- berücksichtigen
- Betreuer
- rechtliche
- Entscheidungen
- Betroffenen
- positiven
- Einfluss
- nehmen
- könnte
- Senatsbeschluss
- 28
- .
- Januar
- FamRZ
- .
- .
- Gemessen
- ist
- Rechtsgründen
- beanstanden
- Instanzgerichte
- fehlende
- Bereitschaft
- Betroffenen
- Zusammenarbeit
- Betreuer
- ausreichenden
- Grund
- Aufhebung
- Betreuung
- angesehen
- haben
- .
- Ausführungen
- Sachverständigen
- ist
- Betroffene
- psychischen
- Erkrankung
- bestehenden
- Betreuung
- erfassten
- Aufgabenkreisen
- außerstande
- Angelegenheiten
- selbst
- regeln
- .
- ist
- weiten
- Teilen
- täglichen
- Lebens
- Hilfe
- Dritte
- angewiesen
- .
- notwendige
- Unterstützung
- kann
- Beteiligte
- Betreuung
- erfassten
- Aufgabenkreisen
- fehlenden
- Kooperationsbereitschaft
- Betroffenen
- erbringen
- .
- So
- kann
- Beteiligte
- etwa
- Stellung
- Anträgen
- Sozialversicherungsträgern
- Entscheidungen
- Aufenthaltsbestimmung
- Wohnungsangelegenheiten
- Interesse
- Wohl
- Betroffenen
- rechtlich
- tätig
- werden
- zwingend
- Kommunikation
- Betroffenen
- Betreuer
- notwendig
- wäre
- .
- ergibt
- Sachverständigengutachten
- Vergangenheit
- wiederholt
- krisenhaften
- Situationen
- Krankheitsverlauf
- Betroffenen
- gekommen
- ist
- mehrfach
- zwangsweisen
- Unterbringung
- Betroffenen
- Landesgesetzen
- Unterbringung
- psychisch
- Kranker
- geführt
- haben
- .
- ist
- ausgeschlossen
- auch
- Zukunft
- jederzeit
- wieder
- Entscheidungen
- Erforderlichkeit
- geschlossenen
- Unterbringung
- Betroffenen
- treffen
- sind
- .
- Auch
- Gesichtspunkt
- ist
- Aufrechterhaltung
- bestehenden
- Betreuung
- angezeigt
- .
- Beschwerdegericht
- Hintergrund
- annimmt
- fehlenden
- Bereitschaft
- Betroffenen
- Zusammenarbeit
- Beteiligten
- Betreuung
- weiterhin
- erforderlich
- ist
- liegt
- Rahmen
- zulässiger
- tatrichterlicher
- Beurteilung
- .
- Betroffene
- erstmals
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- Vollmacht
- vorgelegt
- hat
- Vater
- Vertretung
- Behörden
- sonstigen
- Institutionen
- bevollmächtigt
- handelt
- hierbei
- neues
- tatsächliches
- Vorbringen
- Rechtsbeschwerdeinstanz
- Berücksichtigung
- finden
- kann
- .
- -9-
- Abs.
- Satz
- FamFG
- bestimmt
- entsprechender
- Anwendung
- Entscheidung
- Rechtsbeschwerdegerichts
- maßgebliche
- Tatsachengrundlage
- nur
- dasjenige
- Parteivorbringen
- Beschwerdeentscheidung
- Sitzungsprotokoll
- Vermerken
- Anhörungstermine
- §
- Abs.
- FamFG
- ersichtlich
- ist
- .
- ist
- Rechtsbeschwerdeinstanz
- Nachprüfung
- tatsächlicher
- Verhältnisse
- grundsätzlich
- ausgeschlossen
- .
- Ausnahme
- gilt
- Gründen
- Verfahrensökonomie
- also
- Interesse
- möglichst
- raschen
- Kosten
- sparenden
- Erledigung
- Sache
- Vermeidung
- neuen
- Verfahrens
- Berücksichtigung
- neuer
- tatsächlicher
- Umstände
- nennenswerte
- Mehrarbeit
- verursacht
- vgl.
- Senatsbeschluss
- 7
- November
- FamRZ
- .
- .
- Voraussetzung
- liegt
- hier
- jedoch
- .
- Rechtsbeschwerde
- hat
- auch
- durchgreifende
- Verfahrensrüge
- dahingehend
- erhoben
- Beschwerdegericht
- Zeitpunkt
- Entscheidung
- Vollmacht
- bekannt
- war
- dennoch
- unberücksichtigt
- geblieben
- ist
- .
- Betroffenen
- bleibt
- jedoch
- unbenommen
- Hinblick
- Vollmacht
- Erforderlichkeit
- Betreuung
- erneut
- Amtsgericht
- prüfen
- lassen
- .
- Dose
- Botur
- Guhling
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- 26.05.2015
- Entscheidung
- 28.07.2015
|
