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NAMENVerkündet:9.MaiJustizhauptsekretärinUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja::ja§§Abs.Abs.Abs.AGB-SparkassenFassungJanuarNr.Abs.SatzOrderscheckabkommenFassungMaiNrn.ScheckinkassobeauftragtekannEinlösungSchecksBezogeneErhaltScheckgegenwertsVorbehaltsgutschriftScheckbetragesKontoScheckeinreichersBegründungrückgängigmachenseiBezogenenRückgabeGegenwertesverpflichtet.HatScheckinkassobeauftragteempfangenenScheckgegenwertBezogenenzurückzugebenOrderscheckabkommenbegründetePflichtPrüfungOrdnungsmäßigkeitIndossamentenketteverletzthatschuldetEinreicherHerausgabeScheckgegenwertsgemäß§§Abs..§Abs.istRahmen§Abs.entsprechendanwendbaranderenVollmachterteilungtatsächlicheMöglichkeiteingeräumtwirdRechtebestehendenVertragsverhältnisselbständigwahrzunehmen.Urteil9.MaiXIGießenXI.ZivilsenatBundesgerichtshofeshatmündlicheVerhandlung9.MaiVorsitzendenRichterRichterDr.Dr.Dr.Dr.Rechterkannt:RevisionKlägerinUrteil8.Zivil-senatsOberlandesgerichts13JuliwirdKostenzurückgewiesen.Tatbestand:ParteienstreitenBerechtigungbeklagtenSparkasseStornierungGutschriftverfälschtenOrderschecksGirokontoKlägerin.KlägeringestatteteSohnOrderscheckGirokontoBeklagteneinzuziehen.warbekanntSohnunberechtigtBesitzSchecksgelangtwar.ScheckwarbvausgestellttrugRückseitegefälschtesIndossamentOrderSohnesKlägerin.verwandtenNamensstempelfehlteWort""zweiteBeklagteschriebScheckbetragKontoKlägerin28.JanuarVorbehaltgutlegteScheckBezogenenAusstellerkontobelasteteKontoBeklagtengutschrieb.BeklagteKlägerin4.FebruarAnfrageendgültigeGutschriftbestätigthattehobKlägerin5.6.FebruarDMDMübergabBeträgeSohn.BezogenegabBeklagten12.FebruarBeanstandungAusstellersScheckgefälschtenIndossaments.belasteteBeklagte16.FebruarKontoKlägerinScheckbetrag.KontoDebetsaldoaufwiesbelasteteBeklagteFolgezeitÜberziehungszinsen.LandgerichthatKlagefestzustellenBeklagtenrückbelasteteScheckbetragbedingtenZinsbeträgezustehenstattgegeben.BerufungsgerichthatKlageHilfsantragesBeklagteverurteilenKontoKlägerinDMgutzuschreibenabgewiesen.zugelassenenRevisionverfolgtKlägerinHilfsantrag.Entscheidungsgründe:Revisionistunbegründet.BerufungsgerichthatKlagewesentlichenfolgenderBegründungabgewiesen:BeklagteseiverpflichtetstreitigenBelastungenKontoKlägerinrückgängigmachen.Nr.Abs.AllgemeinenGeschäftsbedingungenseiBeklagteberechtigtgewesenKontoKlägerinScheckbetragZinsenbelasten.ScheckseizwarBezogeneneingelöstworden.BeklagteseiaberübersehenenFälschungIndossamentsOrderscheckabkommenRücknahmeSchecksverpflichtetgewesen.SelbstPflichtbestandenhabensolltekönneKlägeringemäßfreiwilligeRückerstattungScheckbetragesBezogeneberufenentsprechenderAnwendung§Abs.KenntnisSohnesgefälschtenIndossamentzuzurechnensei.AuskunftBeklagten4.FebruarScheckseiendgültigeingelöstbegründeAnspruchKlägerinErsatzVertrauensschadens.entsprechend§Abs.bösgläubiganzusehenseihabeAuskunftVertrauenerweckenkönnen.FahrlässigkeitBeklagtenPrüfungIndossamentsmöglicherweiseunterlaufenseifalleKlägerinGewicht§Abs.sobehandelnseiFälschungIndossamentsgekannthabe.II.BeurteilunghältrechtlicherÜberprüfungErgebnisstand.1.negativeFeststellunggerichteteHauptantragKlageistzulässigunbegründet.KlägerinhatrechtlichesInteresseSinne§Abs.alsbaldigenFeststellungBestehensNichtbestehensAnsprücheKlagerichtet.BeklagtehatAnsprücheberühmtKontoKlägeringebuchtBerechnungRechnungsabschlußsaldeneinbezogenhat.hatBeklagteZahlungsansprüchegeltendgemachtlediglichVorbehaltsgutschriftScheckbetragesdeklaratorischerWirkungstorniert.AndersBerufungsgerichtgemeinthatstandBeklagtenRevisionRechtgeltendmachtRechtStornierungNr.Abs.SatzVerbindungNr.Abs.SatzAllgemeinenGeschäftsbedingungenFassungJanuar.BestimmungkannSparkasseVorbehaltsgutschriftScheckbetragesrückgängigmachenScheckeingelöstwirdSparkasseGegenwertzugeht.Voraussetzungensinderfüllt.ScheckistbezogenenBankeingelöstwordenAusstellerkontoScheckbetragbelastetBelastungsbuchungspätestenszweitenBankarbeitstagVornahmerückgängiggemachthatNr.Abs.SatzAGB-Banken.BeklagtenistGegenwertAnsichtBerufungsgerichtsauchzugegangen.AndersFallBerufungsgerichtzitiertenUrteilSenats6.MaiXIzugrundelagistScheckbetragBeklagtenBezogenenVerfügunggestelltworden.BeklagtehatScheckbetragKontoKlägerinendgültiggutgeschriebenKlägerinendgültigeGutschriftausdrücklichbestätigtHöhe37.600DMScheckbetragverfügenlassen.spätereRückgabeGegenwertesBezogenebegründeteindeutigenWortlautNr.Abs.SatzAGB-SparkassenselbstdannStornierungsrechtBeklagteverpflichtetwar.StornierungsrechtträgtVorbehaltscharakterGutschriftRechnungreichtweiterVorbehaltEinlösungSchecksEingangGegenwertesentfällt.negativeFeststellungsklagescheitertaberBeklagtenKontoKlägeringebuchtenAnsprüchezustehen.KontokorrenteingestellteverrechneteAnspruchRückzahlungScheckbetragesHöheDMistgemäß§Abs.SatzAlt.begründet.KlägerinhatendgültigeGutschriftScheckbetragesAnspruchabstraktenSchuldversprechensSchuldanerkenntnissesBeklagteerlangtvgl.Senatsurteil16.AprilXIm.w...AnspruchberuhtLeistung-9-klagtenKlägerin.BerufungsgerichthatausreichendenFeststellungengetroffenEinreichungSchecksSohnKlägerinBeklagtenselbständigerInkassovertraggekommenistGrundlageBeklagteLeistungSohnKlägerinerbrachthabenkönnte.SohnKlägerinhatzwarScheckeinreichungsformularNamenVertretungszusatzunterschrieben.eingereichteScheckwarauchOrderindossiert.FällenverwandteNachnameSohnesstimmtaberKlägerin.IndossamentzusätzlicherwähnteVornameSohnesistAnfangsbuchstabenabgekürzthatwesentlicheUnterscheidungskraft.BeklagteNamensgleichheitengenVerwandtschaftKlägerinSohnEinreicherselbständigenwomöglichentgeltlichenInkassovertragschließenwollteistebensowenigfestgestelltAbschlußVertragesgerichteterWilleSohnesKlägerin.AuchKlägerinLeistungsempfängerinhatteGrundAnnahmeSohnBeklagtenseiGirovertragBeklagtenselbständigerInkassovertraggeschlossenworden.SohngestattethatteScheckGirokontoeinzuziehenmußteausgehenSohnGirovertragfolgendesRechtBeklagteScheckinkassoanzuweisen§;ausnutzte.LeistungBeklagtenKlägerinistrechtlichenGrunderfolgtKlägerinBeklagteAnspruch§§Gutschrifthatte.InkassobankhatzwargrundsätzlichEinlösungSchecksBezogeneerlangteDeckungEinreicherherauszugeben:Bankrechts-HandbuchRdn..giltaberallgemeinenGrundsatzAuftragsrechtsBeauftragteAuftraggewinnennochverlierensoll12.Aufl.Rdn.dannInkassobankBezogenenRückgabeerlangtenDeckungverpflichtetist.Soliegthier.VerpflichtungBeklagtenRückgabeerlangtenDeckungBezogenefolgtNr.Abs.VerbindungNr.HereinnahmeSchecksBeklagteJanuargeltendenAbkommensVereinfachungEinzugsOrderschecks1JuliKraftgetretenenFassungMaiOrderscheckabkommenabgedrucktBankrecht.6/1114;jetzt:AbschnittNr.Abs.Nr.Abs.AbkommensEinzugScheckabkommen7.SeptemberKraftgetretenenFassung5November.hatInkassobankBezogenenordnungsgemäßenPrüfungIndossamentenketteentstehendenSchadenersetzen.BeklagtehatPflichtNr.OrderscheckabkommensLegitimationScheckeinreichersordnungsgemäßeIndossamentenketteSinneArt.ScheckGprüfenschuldhaftverletzt.hatübersehenScheckangegebeneNameSchecknehmersäußerenBildIndossantenübereinstimmtNamensstempelIndossantenfehlt.äußereNamensgleichheitUnterschriftIndossantenNamenSchecknehmersVorindossatarsvgl.Art.Abs.WG:Urteil13.JuniZRistaberdigeVoraussetzungOrdnungsmäßigkeitIndossamentenkette.GeringfügigeAbweichungenbegründetenZweifelnLegitimationScheckeinreichersAnlaßgebenschadenzwarBaumbach/HefermehlWGScheckG21.Aufl.Art...Abweichungliegtaberhier.NamensstempelIndossantenBuchstabefehltsoistungewöhnlicherUmstandgehörigerPrüfungIndossamentenketteauffallenmußZweifelLegitimationSchekkeinreichersweckt.PflichtverletzungBeklagtenhatSchadenBezogenenverursacht.warArt.ScheckGAusstellerPrüfungOrdnungsmäßigkeitReiheIndossamenteverpflichtetdurfteScheckmangelhaftenIndossamentenketteeinlösenKontoAusstellersfehlendenScheckberechtigungEinreichersScheckbetragbelasten.AusgleichScheckeinlösungentstandenenSchadenshatBeklagteBezogenenerlangteDeckungHöheScheckbetrageszurückzugeben.VerpflichtungBeklagtenschließtAnspruchKlägerinGutschriftScheckbetrages.stehtOrderscheckabkommenNr.Abs.RechtePflichtennurbeteiligtenKreditinstitutenaberKundenKreditinstitutebegründet.OrderscheckabkommenbegründetvorliegendenFallPflichtenKlägerinführtlediglichBeklagteerlangtenScheckgegenwertBezogenezurückzugeben§Klägerinherauszugebenhat.KlägerinGutschriftScheckbetragesliegendeabstrakteSchuldversprechenSchuldanerkenntnismithinrechtlichenGrunderlangthatschuldetBeklagtengemäßAbs.SatzAlt.BefreiungVerbindlichkeit.BeklagteSchuldbefreiungbewirkthatGegenforderungHöheScheckbetragesKontokorrenteingestelltverrechnethatistrechtlichbeanstanden.AnspruchBeklagtenistgemäß§Abs.ausgeschlossenKlägerinScheckbetragDMabgehobenSohnübergebenhat.Klägerinkanngemäß§§Abs.Abs.WegfallBereicherungberufenvgl..ZwarhatteselbstKenntnisMangelrechtlichenGrundes.mußaberWissenSohnesFälschungIndossamentsfehlendeBerechtigungEinzugSchecksMangelrechtlichenGrundesmaßgebendenTatsachenkannteentsprechenderAnwendung§Abs.zurechnenlassen.Abs.RechtfertigungGedankenZurechenbarkeitfindetistRahmen§Abs.zumindestentsprechendanwendbar.giltnurrechtsgeschäftlicheVertretungWissensvertretung;30.istvielmehrunabhängigVertretungsverhältnisallgemeineRechtsgedankeentnehmenanderenErledigungbestimmterAngelegenheiteneigenerVerantwortungbetrautWissenzurechnenlassenmuß.GleichesgiltanderenVollmachterteiltwirdtatsächlicheMöglichkeiteingeräumtwirdRechtebestehendenVertragsverhältnisselbständigwahrzunehmen.SoliegtFallhier.SohnKlägerinKontovollmachtbesaßhatBeklagtenbestehendesGiroverhältnisBeklagteverpflichtetwarentsprechendeWeisungKlägerineinzuziehenErlaubnisKlägerinausgenutzt.hatBeklagtedeutlichmacheneigenenNamengesondertenInkassovertragschließenwollenangewiesenRedestehendenOrderscheckeinzuziehenKontoKlägeringutzuschreiben.SichtBeklagtenlagNamensgleichheitengenVerwandtschaftKlägerinSohnWeisungRahmenKlägerinbestehendenGiroverhältnisses.AuchWeisungVollmachtKlägerinSohnwirksamwargreiftdargelegteallgemeineRechtsgedanke§Abs.soKlägerinWissenSohneszurechnenlassenmuß.BerufungsgerichthatauchweiterenHöheunstreitigenAnsprücheBeklagtenZinszahlungHauptantragKlagerichtetbegründetangesehen.istrechtsfehlerfrei.AnsprücheBeklagtenresultierendargelegtrechtmäßigenRückbelastungScheckbetragesKontoKlägerin.SchadensersatzansprücheKlägerinAnsprüchenBeklagtenberuftbestehenAnsichtRevision.BeklagtehaftetKlägerinpositiverVertragsverletzung.MitteilungBeklagten4.FebruarScheckbetragseiendgültiggutgeschriebenstelltzwarAuskunftUnrichtigkeitBeklagtenegativeInteressehaftenwürdevgl.Senat.HaftungscheidethieraberMitteilunginhaltlichzutreffendwar.Scheckbetragwartatsächlichendgültiggutgeschriebenworden.InanspruchnahmeKlägerinungerechtfertigterBereicherungParteien4.FebruarersichtlichnochgedachthabenwurdeMitteilungausgeschlossen.AuchHereinnahmeSchecksordnungsgemäßerIndossamentenketteistPflichtverletzungKlägerin.BeklagtewarKlägerinPrüfungBerechtigungSohnesScheckeinreicherverpflichtet.Nr.OrderscheckabkommenserlegtBeklagtenPrüfungspflichtennurBezogenen.2.KlägerinSchadensersatzansprücheBeklagtezustehenistauchHilfsantragDMGirokontounbegründet.Gutschrift.RevisionKlägerinwarunbegründetzurückzuweisen.RichterBundesgerichtshofDr.SchrammistUrlaubsgehindertUnterschriftbeizufügen.Dr.Dr.Dr.