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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 27
- .
- September
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Art
- .
- Abs.
- Art
- .
- Abs.
- Art
- .
- Abs.
- §
- Erfordert
- Grundsatz
- Waffengleichheit
- Partei
- Gespräch
- Zeugen
- hat
- Gelegenheit
- gegeben
- wird
- Darstellung
- Gesprächs
- persönlich
- Prozess
- einzubringen
- kann
- Vernehmung
- Partei
- gem.
- §
- auch
- Anhörung
- gem.
- §
- überwiegenden
- Wahrscheinlichkeit
- Vorbringen
- abhängig
- gemacht
- werden
- .
- Urteil
- 27
- .
- September
- XI
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofes
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 27
- .
- September
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Ellenberger
- Prof.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerinnen
- wird
- Urteil
- 9
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 9
- .
- Juni
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerinnen
- beklagte
- Bank
- streiten
- Ansprüche
- Zusammenhang
- angeblichen
- Pflichtverletzungen
- Valutierung
- Darlehens
- .
- liegt
- folgender
- Sachverhalt
- zugrunde
- :
- Klägerin
- ist
- Liquidation
- befindliche
- Bauträgerin
- Klägerin
- Liquidatorin
- Geschäftsführerin
- KomplementärGmbH.
- Klägerin
- kaufte
- notariell
- beurkundeten
- Vertrag
- 23
- .
- Januar
- Grundstücke
- Preis
- Millionen
- DM
- .
- Finanzierung
- gewährte
- Beklagte
- 13
- .
- März
- Kredit
- Bürgschaft
- Klägerin
- Grundschulden
- Grundstücken
- Klägerinnen
- gesichert
- war
- .
- Klägerin
- Millionen
- DM
- Verkäufer
- gezahlt
- hatte
- Zweifel
- Bebaubarkeit
- Grundstücke
- aufgetreten
- waren
- verpflichtete
- Verkäufer
- notariell
- beglaubigten
- Vereinbarung
- 7./15
- .
- September
- Klägerin
- Fall
- Jahren
- rechtskräftige
- Baugenehmigung
- erhalten
- sollte
- Tausch
- Grundstücks
- .
- Ferner
- heißt
- Vereinbarung
- :
- "
- Restkaufpreis
- Vertrag
- wird
- bezahlt
- .
- Verkäufer
- erklärt
- sodann
- unmittelbar
- Auflassung
- .
- "
- 11
- .
- September
- beauftragte
- Klägerin
- Beklagte
- Kreditkonto
- Millionen
- DM
- Konto
- Verkäufers
- anderen
- Kreditinstitut
- überweisen
- .
- gab
- Überweisungsformular
- Feld
- Verwendungszweck
- nur
- Empfänger
- "
- :
- "
- Grundstückszahlung
- Vorbehalt
- baulicher
- Nutzung
- Tausch
- .
- Vereinbarung
- .
- Absprache
- Verkäufer
- verbuchte
- Beklagte
- Überweisungsbetrag
- zunächst
- CpD-Konto
- .
- Sodann
- überwies
- DM
- Überweisungsauftrag
- angegebene
- Konto
- schrieb
- entsprechender
- Änderung
- Empfängerkontos
- Überweisungsformular
- DM
- neu
- eröffneten
- Festgeldkonto
- Verkäufers
- gut
- .
- Verkäufer
- erklärte
- Auflassung
- Grundbuch
- vollzogen
- wurde
- .
- Baugenehmigung
- rechtskräftig
- abgelehnt
- worden
- war
- Verkäufer
- Formunwirksamkeit
- Vereinbarung
- 7./15
- .
- September
- berufen
- hatte
- erklärte
- Oberlandesgericht
- S.
- Klage
- Klägerin
- Verkäufer
- densersatz
- Höhe
- DM
- Zinsen
- gemäß
- §
- Satz
- .
- vorsätzlichen
- Verschuldens
- Vertragsverhandlungen
- rechtskräftiges
- Urteil
- 22
- .
- Juni
- Grunde
- gerechtfertigt
- verwies
- Sache
- Entscheidung
- Betrag
- streitigen
- Anspruchs
- Landgericht
- .
- 28
- November
- kündigte
- Beklagte
- Geschäftsverbindung
- forderte
- Klägerin
- Kreditrückzahlung
- .
- betreibt
- Zwangsvollstreckung
- Grundschulden
- .
- Klägerinnen
- sind
- Auffassung
- Beklagte
- habe
- Überweisungsauftrag
- 11
- .
- September
- jedenfalls
- weisungsgemäß
- ausgeführt
- sei
- Wiedergutschrift
- Überweisungsbetrages
- verpflichtet
- .
- Beklagte
- habe
- Aufklärungspflichten
- verletzt
- Unwirksamkeit
- Vereinbarung
- 7./15
- .
- September
- hingewiesen
- habe
- .
- Klägerinnen
- behaupten
- Beklagte
- habe
- Verkäufer
- Angabe
- Verwendungszwecks
- Überweisungsformular
- Kenntnis
- gebracht
- .
- Klägerin
- habe
- zuständigen
- Angestellten
- Beklagten
- besprochen
- Beklagte
- Überweisungsauftrag
- angegebenen
- Empfängerbank
- Verkäufers
- vereinbare
- Überweisungsbetrag
- Nachweis
- Bebaubarkeit
- verkauften
- Grundstücks
- Übereignung
- Tauschgrundstücks
- treuhänderisch
- verwalte
- .
- Verpflichtung
- habe
- Beklagte
- erfüllt
- .
- Klage
- erstreben
- Klägerinnen
- Feststellungen
- Klägerin
- Beklagten
- Betrages
- Millionen
- DM
- berechneten
- Zinsen
- Kosten
- Schuldverhältnis
- entstanden
- Beklagte
- Ausbuchung
- entsprechenden
- Kontobelastungen
- verpflichtet
- sei
- Klägerin
- Beklagten
- Betrag
- Millionen
- DM
- Zinsen
- Kosten
- Bürgin
- noch
- anderen
- Rechtsgrund
- hafte
- diesbezügliche
- Sicherheiten
- zurückverlangen
- könne
- Grundschulden
- Höhe
- DM
- DM
- Grundstücken
- Klägerin
- Beklagten
- Sicherheit
- Klägerin
- gewährten
- Kredit
- Höhe
- Millionen
- DM
- Anspruch
- genommen
- werden
- könnten
- Beklagte
- Klägerinnen
- Ersatz
- Schadens
- verantwortlich
- sei
- entstanden
- sei
- noch
- entstehen
- werde
- Beklagte
- Überweisungsauftrag
- 11
- .
- September
- ausgeführt
- Überweisungsbetrag
- CpD-Konto
- gutgeschrieben
- dort
- Anweisungen
- Verkäufers
- verfügt
- habe
- .
- nehmen
- Klägerinnen
- Beklagte
- Zustimmung
- Löschung
- Grundschuld
- Höhe
- Millionen
- DM
- Grundstück
- Klägerin
- Herausgabe
- fes
- Klägerin
- Anspruch
- .
- Klage
- ist
- Vorinstanzen
- erfolglos
- geblieben
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgen
- Klägerinnen
- Klageanträge
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- begründet
- .
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Zulässigkeit
- Feststellung
- Verpflichtung
- Beklagten
- Schadensersatz
- gerichteten
- Antrages
- könne
- dahinstehen
- .
- Übrigen
- sei
- Klage
- zulässig
- .
- Klage
- sei
- insgesamt
- unbegründet
- Klägerin
- Ansprüche
- habe
- Darlehensrückzahlungsanspruch
- Beklagten
- Zwangsvollstreckung
- entgegengesetzt
- werden
- könnten
- .
- Beklagte
- sei
- Rückerstattung
- Überweisungsbetrages
- Höhe
- Millionen
- DM
- Nebenkosten
- verpflichtet
- .
- habe
- Überweisungsauftrag
- zwar
- weisungsgemäß
- führt
- Empfängerkonto
- geändert
- .
- sei
- Interesse
- Klägerin
- Ergebnis
- aber
- verletzt
- worden
- .
- Überweisung
- verfolgte
- Zweck
- Tilgung
- Restkaufpreisanspruches
- Verkäufers
- sei
- abweichenden
- Buchung
- erreicht
- worden
- .
- Verkäufer
- habe
- Leistung
- Erfüllung
- angenommen
- Pflicht
- Auflassung
- umgehend
- erfüllt
- .
- Zweck
- Überweisung
- sei
- auch
- dann
- vereitelt
- worden
- Beklagte
- Pflicht
- Überweisungsformular
- angegebenen
- Verwendungszweck
- Verkäufer
- weiter
- leiten
- verletzt
- habe
- .
- Auffassung
- Klägerinnen
- Zweck
- Überweisung
- sei
- Erfüllung
- Restkaufpreisanspruches
- gewesen
- spreche
- Vereinbarung
- 7./15
- .
- September
- Zahlung
- 8
- .
- September
- weiteren
- Bedingungen
- abhängig
- gewesen
- sei
- .
- Auch
- Grundstückskaufvertrag
- 23
- .
- Januar
- fänden
- Treuhandabreden
- .
- Angabe
- Verwendungszwecks
- Ausdruck
- gebrachten
- Vorbehalt
- hätten
- Klägerinnen
- nur
- Verständnis
- Leistung
- Anerkenntnis
- entgegentreten
- Wirkung
- §
- ausschließen
- wollen
- .
- Klägerinnen
- hätten
- etwa
- unterbliebene
- Weiterleitung
- Verwendungszweckangabe
- Schaden
- erlitten
- .
- Parteien
- hätten
- auch
- Treuhandabrede
- sonstige
- vertragliche
- Vereinbarung
- geschlossen
- Beklagte
- Empfängerbank
- überwachte
- Zahlungsabwicklung
- Verkäufer
- hätte
- einbinden
- sollen
- .
- stehe
- Aussage
- Zeugen
- Angestellten
- Beklagten
- .
- Beklagte
- habe
- ferner
- Aufklärungspflichten
- verletzt
- .
- Selbst
- Zeuge
- Vereinbarung
- 7./15
- .
- September
- gekannt
- haben
- sollte
- sei
- Hinweis
- Formunwirksamkeit
- verpflichtet
- gewesen
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlicher
- Überprüfung
- Punkten
- stand
- .
- 1
- .
- Rechtlich
- beanstanden
- ist
- allerdings
- Auffassung
- Klage
- sei
- unzulässig
- abzuweisen
- .
- Klage
- Feststellung
- gerichtet
- ist
- liegt
- Feststellungsinteresse
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- fehlt
- zwar
- Allgemeinen
- Leistungsklage
- möglich
- ist
- .
- Vorrang
- Leistungsklage
- gilt
- aber
- ausnahmslos
- .
- Feststellungsklage
- endgültigen
- Erledigung
- aufgetretenen
- Streitpunkte
- führt
- etwa
- Bereitschaft
- Beklagten
- Leistung
- schon
- rechtskräftiges
- Feststellungsurteil
- hin
- auszugehen
- ist
- bestehen
- Zulässigkeit
- Bedenken
- Senat
- f.
- Urteil
- 30
- .
- März
- XI
- insoweit
- .
- abgedruckt
- ;
- jeweils
- m.w
- .
- .
- .
- So
- liegt
- hier
- .
- endgültige
- Erledigung
- Streits
- Feststellungsurteil
- ist
- erwarten
- beklagte
- Bank
- -9-
- Feststellungsanträge
- Zweifel
- zieht
- prozessuales
- Verhalten
- gezeigt
- hat
- auch
- Klärung
- Rechtsverhältnisses
- Klägerinnen
- erhobene
- Feststellungsklage
- gelegen
- ist
- .
- gilt
- auch
- Antrages
- festzustellen
- Beklagte
- Klägerinnen
- Ersatz
- entstandenen
- künftig
- entstehenden
- Schadens
- verpflichtet
- ist
- .
- 2
- .
- Rechtsfehlerfrei
- ist
- auch
- Begründung
- Berufungsgericht
- positiver
- Vertragsverletzung
- verneint
- hat
- .
- Berufungsgericht
- ist
- Recht
- ausgegangen
- Beklagte
- Klägerinnen
- Aufklärungspflichten
- verletzt
- hat
- .
- kreditgebende
- Bank
- ist
- Risikoaufklärung
- finanzierte
- Geschäft
- nur
- ganz
- besonderen
- Voraussetzungen
- verpflichtet
- .
- darf
- regelmäßig
- ausgehen
- Kreditnehmer
- selbst
- notwendigen
- Kenntnisse
- Erfahrungen
- verfügt
- jedenfalls
- Hilfe
- Fachleuten
- bedient
- hat
- .
- Nur
- ausnahmsweise
- können
- Hinweispflichten
- besonderen
- Umständen
- Einzelfalls
- ergeben
- .
- kann
- Fall
- sein
- Bank
- Zusammenhang
- Planung
- Durchführung
- Vertrieb
- Projekts
- Rolle
- Kreditgeberin
- hinausgeht
- allgemeinen
- wirtschaftlichen
- Risiken
- hinzutretenden
- besonderen
- Gefährdungstatbestand
- Kreditnehmer
- schafft
- Entstehung
- begünstigt
- Zusammenhang
- Kreditgewährung
- schwerwiegende
- Interessenkonflikte
- verwickelt
- Bezug
- spezielle
- Risiken
- Vorhabens
- konkreten
- Wissensvorsprung
- Kreditnehmer
- hat
- auch
- erkennen
- kann
- .
- .
- ;
- vgl.
- Senat
- Urteile
- 23
- .
- März
- XI
- f.
- 15
- .
- März
- XI
- jeweils
- m.w
- .
- .
- .
- besonderen
- Umstände
- hat
- Berufungsgericht
- rechtsfehlerfrei
- festgestellt
- .
- Klägerinnen
- berufen
- insoweit
- Erfolg
- Klägerin
- habe
- Beklagte
- Bedenken
- Bebaubarkeit
- Grundstücks
- Formwirksamkeit
- Vertrages
- 7./15
- .
- September
- angesprochen
- .
- Beklagte
- durfte
- ausgehen
- Klägerin
- gewerbliche
- Bauträgerin
- Bedenken
- ebenso
- sonstigen
- Risiken
- finanzierten
- selbst
- prüfen
- würde
- .
- Beklagte
- ausdrücklich
- verpflichtet
- hätte
- Klägerin
- Frage
- beraten
- haben
- Klägerinnen
- vorgetragen
- .
- Rechtlich
- zutreffend
- ist
- ferner
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Klägerinnen
- etwaige
- Verletzung
- vertraglichen
- Nebenpflicht
- Beklagten
- vollständigen
- richtigen
- Weiterleitung
- Verwendungszweckangabe
- vgl.
- Urteil
- 11
- .
- März
- ZR
- f.
- ;
- Schimansky
- :
- Bankrechts-Handbuch
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- Schaden
- erlitten
- haben
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Verwendungszweckangabe
- Ausdruck
- gebrachten
- Vorbehalt
- rechtsfehlerfrei
- ausgelegt
- Klägerin
- lediglich
- Verständnis
- Leistung
- erkenntnis
- §
- .
- entgegentreten
- Wirkung
- §
- ausschließen
- also
- Möglichkeit
- offen
- halten
- wollte
- Geleistete
- §
- zurückzufordern
- vgl.
- Senat
- .
- Auslegung
- Individualerklärung
- ist
- revisionsrechtlich
- nur
- beschränkt
- nämlich
- überprüfbar
- Tatrichter
- gesetzliche
- Auslegungsregeln
- anerkannte
- Auslegungsgrundsätze
- Erfahrungssätze
- verletzt
- unterbreiteten
- Sachverhalt
- erschöpfend
- gewürdigt
- hat
- .
- .
- vgl.
- Urteile
- 26
- .
- Februar
- 13
- .
- März
- jeweils
- m.w
- .
- .
- .
- Rechtsfehler
- liegt
- .
- Revision
- versucht
- lediglich
- andere
- Auslegungsmöglichkeiten
- etwa
- Vereinbarung
- aufschiebenden
- Bedingung
- Beweislastumkehr
- Stelle
- Auslegung
- Berufungsgericht
- setzen
- .
- kann
- Erfolg
- haben
- .
- Klägerinnen
- Verkäufer
- erhobenen
- Rückforderungsansprüche
- Offenhaltung
- Verwendungszweckangabe
- diente
- sind
- rechtskräftige
- Urteil
- Oberlandesgerichts
- S.
- 22
- .
- Juni
- Grunde
- gerechtfertigt
- erklärt
- worden
- .
- Oberlandesgericht
- Ansprüche
- §
- §
- Versäumung
- Anfechtungsfrist
- gemäß
- §
- verneint
- Ansprüche
- §
- Satz
- .
- vorsätzlichen
- Verschuldens
- Vertragsverhandlungen
- bejaht
- hat
- ist
- unerheblich
- .
- ist
- ersichtlich
- Klägerinnen
- gleichwohl
- angeblich
- unterbliebene
- Weiterleitung
- Verwendungszweckangabe
- Schaden
- erlitten
- haben
- könnten
- .
- Revision
- Erschwerung
- Verzögerung
- Rechtsverfolgung
- Beweislastprobleme
- Unzulässigkeit
- Urkundenprozesses
- ruft
- reicht
- Darlegung
- konkreten
- Vermögensschadens
- .
- 3
- .
- Begründung
- Berufungsgericht
- Anspruch
- Klägerin
- gemäß
- §
- §
- Abs.
- Rückbuchung
- vgl.
- ;
- Schimansky
- :
- Bankrechts-Handbuch
- 2
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- Überweisungsbetrages
- Höhe
- Millionen
- DM
- Zinsen
- Kosten
- verneint
- hat
- hält
- rechtlicher
- Überprüfung
- hingegen
- stand
- .
- Rechtlich
- zutreffend
- ist
- allerdings
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Anspruch
- bereits
- begründet
- ist
- Beklagte
- Überweisungsbetrag
- Absprache
- Überweisungsempfänger
- Klägerinnen
- angegebene
- zunächst
- CpD-Konto
- sodann
- teilweise
- neu
- eröffnetes
- Konto
- Verkäufers
- überwiesen
- hat
- .
- Geltendmachung
- Anspruches
- Rückgängigmachung
- Kontobelastungen
- verstößt
- Berufungsgericht
- zutreffend
- erkannt
- hat
- Treu
- Glauben
- §
- weisungswidrige
- Erledigung
- Überweisungsauftrags
- Interesse
- Überweisungsauftraggebers
- verletzt
- insbesondere
- Überweisung
- verfolgte
- Zweck
- Fehlbuchung
- erreicht
- worden
- ist
- Senat
- Urteile
- 8
- .
- Oktober
- XI
- 21
- .
- Juni
- XI
- ;
- jeweils
- m.w
- .
- .
- .
- So
- liegt
- hier
- .
- Überweisung
- verfolgte
- Zweck
- war
- Erfüllung
- Restkaufpreisforderung
- Vereinbarungen
- 23
- .
- Januar
- 7./15
- .
- September
- .
- Überweisungsformular
- angegebene
- Verwendungszweck
- ändert
- .
- sollte
- dargelegt
- rechtsfehlerfreien
- Auslegung
- Berufungsgerichts
- Möglichkeit
- Geleistete
- zurückzufordern
- offen
- halten
- stellte
- Überweisung
- verfolgten
- Zweck
- nämlich
- ordnungsgemäße
- Erfüllung
- vgl.
- Senat
- Restkaufpreisforderung
- Frage
- .
- Erfüllungswirkung
- ist
- Überweisung
- erreicht
- worden
- .
- Abweichung
- Überweisungsauftrag
- angegebenen
- Empfängerkonto
- Absprache
- Beklagten
- Empfänger
- beruhte
- hat
- Überweisung
- tatsächlich
- ausgeführten
- Form
- Erfüllung
- Kaufpreisforderung
- angenommen
- umgehend
- Anspruch
- Klägerin
- Auflassung
- Grundstücks
- erfüllt
- .
- Beklagte
- versehentlich
- absichtlich
- Überweisungsauftrag
- angegebenen
- abgewichen
- ist
- rechtfertigt
- Auffassung
- Revision
- andere
- Beurteilung
- .
- Beklagte
- konnte
- Absprache
- Empfänger
- ausgehen
- Überweisung
- verfolgte
- Zweck
- Abweichung
- erreicht
- werde
- .
- trug
- alleinige
- Risiko
- andernfalls
- Rückgängigmachung
- Kontobelastung
- verpflichtet
- gewesen
- wäre
- .
- auch
- volle
- Beweislast
- Erreichung
- Überweisung
- verfolgten
- Zwecks
- trug
- sind
- Klägerinnen
- Ansicht
- Revision
- auch
- Beweisnachteile
- entstanden
- .
- Rechtsfehlerhaft
- ist
- hingegen
- Begründung
- Berufungsgericht
- Rückbuchungsanspruch
- Klägerin
- verneint
- hat
- Klägerinnen
- begründen
- Beklagte
- habe
- Weisung
- missachtet
- Empfängerbank
- treuhänderische
- Verwaltung
- Überweisungsbetrages
- Nachweis
- Bebaubarkeit
- verkauften
- Grundstückes
- Übereignung
- Tauschgrundstücks
- vereinbaren
- .
- Feststellung
- Berufungsgerichts
- Klägerinnen
- hätten
- Weisung
- erteilt
- ist
- rechtsfehlerhaft
- .
- beruht
- ausschließlich
- Zeugenaussage
- Angestellten
- Beklagten
- .
- Klägerin
- hat
- Berufungsgericht
- entsprechenden
- Antrages
- Klägerinnen
- Vier-Augen-Gespräch
- Weisung
- erteilt
- worden
- sein
- soll
- gemäß
- §
- vernommen
- noch
- gemäß
- §
- angehört
- .
- Verfahrensweise
- verstößt
- Art
- .
- Abs.
- vgl.
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Art
- .
- Abs.
- i.V.
- Art
- .
- Abs.
- GG
- vgl.
- BVerfG
- .
- Grundsatz
- Waffengleichheit
- Anspruch
- rechtliches
- Gehör
- Recht
- Gewährleistung
- fairen
- Prozesses
- wirkungsvollen
- Rechtsschutzes
- erfordern
- Partei
- Vier-Augen-Gespräch
- Zeugen
- hat
- Gelegenheit
- gegeben
- wird
- Darstellung
- Gesprächs
- persönlich
- einzubringen
- .
- Zweck
- ist
- Partei
- gemäß
- §
- vernehmen
- gemäß
- §
- anzuhören
- Urteile
- 16
- Juli
- 19
- .
- Dezember
- f.
- ;
- jeweils
- m.w
- .
- .
- .
- Notwendigkeit
- Partei
- Gelegenheit
- Äußerung
- Formen
- geben
- setzt
- Auffassung
- Revisionserwiderung
- überwiegende
- Wahrscheinlichkeit
- Vorbringen
- BVerfG
- .
- gilt
- allerdings
- Tatrichter
- Feststellungen
- Gesprächsverlauf
- nur
- Aussage
- Gegenpartei
- benannten
- Zeugen
- zusätzlich
- sonstige
- Beweismittel
- Indizien
- stützt
- Senat
- Beschluss
- 11
- .
- Februar
- XI
- Beschluss
- 25
- .
- September
- .
- So
- liegt
- hier
- aber
- .
- Feststellung
- Berufungsgerichts
- Klägerinnen
- behauptete
- Weisung
- sei
- erteilt
- worden
- beruht
- allein
- Zeugenaussage
- Angestellten
- Beklagten
- .
- Klägerin
- Verkäufer
- Tauschvertrages
- unabhängig
- Eintritt
- weiterer
- Bedingungen
- sofortigen
- Zahlung
- Restkaufpreises
- verpflichtet
- war
- Überweisung
- treuen
- Händen
- Empfängerbank
- widersprochen
- hätte
- führt
- Berufungsgericht
- Rechtfertigung
- Feststellung
- nur
- Zusammenhang
- .
- .
- Berufungsurteil
- war
- aufzuheben
- §
- Abs.
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Ellenberger
|
