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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 13
- Juli
- Justizangestelle
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- :
- ja
- BörsG
- F
- :
- F
- :
- 13.7.2001
- ;
- §
- Verträge
- Indexzertifikate
- sind
- Börsentermingeschäfte
- .
- Pflicht
- Direkt-Brokern
- Anleger
- Erwerb
- Aktien
- Indexzertifikaten
- Neuen
- Marktes
- Abweichungen
- zuvor
- erklärten
- Zielvorstellungen
- hinzuweisen
- .
- Urteil
- 13
- Juli
- XI
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofes
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 13
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Urteil
- 31
- .
- Zivilsenats
- 10
- .
- März
- wird
- Kosten
- Klägers
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- nimmt
- beklagte
- Sparkasse
- verlustreicher
- Geschäfte
- Aktien
- Indexzertifikaten
- Schadensersatz
- Bereicherungsausgleich
- Anspruch
- .
- Kläger
- Belegschaftsaktien
- Arbeitgebers
- D.
- AG
- besaß
- eröffnete
- 29
- .
- Juni
- Beklagten
- "
- direkt-Depot
- "
- erklärte
- Beratung
- Wertpapiere
- erwerben
- veräußern
- wollen
- .
- vereinbarten
- Sonderbedingungen
- Beklagten
- verzichtet
- Kunde
- Nutzung
- "
- direkt-Brokerage
- "
- Beratungsleistung
- Beklagten
- individuelle
- Hinweise
- Empfehlungen
- einzelnen
- Wertpapieren
- .
- Fragebogen
- Beklagten
- gab
- Kläger
- 30
- .
- Juni
- sei
- risikobewußt
- strebe
- höhere
- Renditeaussichten
- überschaubaren
- Risiken
- wolle
- Geschäfte
- Aktien
- tätigen
- .
- Beklagte
- händigte
- Broschüren
- Basisinformationen
- Vermögensanlage
- offenen
- Fonds
- Aktien
- Genußscheinen
- Indexzertifikaten
- Risiken
- Aktien
- Neuen
- Markts
- besonders
- angesprochen
- wurden
- .
- Zeit
- Dezember
- März
- erwarb
- Kläger
- verschiedene
- Neuen
- Markt
- gehandelte
- Aktien
- .
- Teil
- Aktien
- veräußerte
- Fällen
- kurzfristig
- Erwerb
- Verlust
- insgesamt
- €
- .
- restlichen
- Aktien
- befinden
- Kurswerten
- Erwerbspreisen
- noch
- Depot
- .
- Ferner
- erwarb
- Kläger
- Zeit
- Oktober
- Dezember
- Bank
- emittierte
- laufzeitabhängige
- Nemax
- zugrunde
- lag
- .
- 3
- .
- Januar
- veräußerte
- Zertifikate
- Verlust
- insgesamt
- €
- kaufte
- 9
- .
- Januar
- aber
- Zertifikate
- .
- 12
- .
- Januar
- ausgefüllten
- Fragebogen
- gab
- spekulativ
- offensive
- Nutzung
- Marktchancen
- entsprechend
- hoher
- Risikotoleranz
- anzustreben
- Aktien
- Genußscheine
- Investmentzertifikate
- erwerben
- wollen
- .
- veräußerte
- Zertifikate
- 1
- .
- März
- Verlust
- 3.235,48
- €
- .
- Kläger
- macht
- geltend
- Beklagte
- habe
- Beratungspflichten
- verletzt
- .
- Geschäfte
- Indexzertifikate
- seien
- unverbindlich
- börsentermingeschäftsfähig
- sei
- .
- Klage
- zuletzt
- Zahlung
- €
- Zinsen
- stellung
- Pflicht
- Beklagten
- Ersatz
- Schäden
- Erwerb
- noch
- Depot
- befindlichen
- Aktien
- hilfsweise
- Feststellung
- Pflicht
- Ersatz
- Schäden
- Vermittlung
- Wertpapieren
- Rahmen
- "
- direkt-Brokerage
- gerichtet
- hat
- ist
- Vorinstanzen
- erfolglos
- geblieben
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Kläger
- Begehren
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- unbegründet
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Bereicherungsansprüche
- Klägers
- verneint
- Begründung
- wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Grundlage
- berücksichtigenden
- Parteivorbringens
- scheide
- Beratungspflichtverletzung
- Kläger
- Rahmen
- "
- direkt-Brokerage
- "
- Beratung
- verzichtet
- habe
- .
- Beklagte
- hafte
- auch
- Verletzung
- Aufklärungspflicht
- §
- Abs.
- WpHG
- .
- Pflicht
- verletzt
- habe
- sei
- problematisch
- .
- Beklagte
- habe
- zwar
- Pflicht
- "
- direkt-Broker
- "
- standardisierten
- Anfangsaufklärung
- Übergabe
- Informationsbroschüren
- erfüllt
- .
- Fraglich
- sei
- aber
- besonderen
- siken
- Papiere
- Neuen
- Marktes
- weitergehend
- gesondert
- aufklären
- mußte
- .
- bedürfe
- indes
- Entscheidung
- etwaige
- Aufklärungspflichtverletzung
- jedenfalls
- schadensursächlich
- geworden
- sei
- .
- Kläger
- spreche
- zwar
- Vermutung
- aufklärungsrichtigen
- Verhaltens
- .
- Anlageverhalten
- insbesondere
- weitere
- Investieren
- Aktien
- Neuen
- Marktes
- erlittener
- Verluste
- Bestehen
- Beklagten
- zunächst
- verweigerten
- erneuten
- Erwerb
- Indexzertifikate
- Januar
- vorheriger
- Verluste
- zumindest
- jetzt
- erfolgten
- Hinweises
- spekulativen
- Charakter
- Geschäfte
- lasse
- aber
- schließen
- Aufklärung
- unterstellten
- besonderen
- Risiken
- Papieren
- Neuen
- Marktes
- Erwerb
- Aktien
- hätte
- abhalten
- lassen
- .
- Bereicherungsanspruch
- §
- Erwerbs
- Indexzertifikate
- bestehe
- Geschäfte
- gemäß
- Abs.
- BörsG
- .
- unverbindlich
- seien
- .
- fehlten
- Börsentermingeschäfte
- typischen
- Merkmale
- .
- Indexzertifikat
- verpflichte
- Emittent
- Fälligkeitstag
- Betrag
- zahlen
- Stand
- zugrunde
- gelegten
- Aktienindex
- entspreche
- .
- Anleger
- zahle
- Indexstand
- orientierten
- Erwerbspreis
- sofort
- nehme
- Veränderungen
- Kurses
- regelmäßig
- parallel
- Index
- entwickle
- Verhältnis
- :
- .
- Selbst
- Zertifikat
- Abschlag
- Indexstand
- gehandelt
- werde
- ergebe
- allenfalls
- geringe
- Hebelwirkung
- .
- Risiko
- Totalverlustes
- sei
- höher
- Aktie
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlicher
- Überprüfung
- Punkten
- stand
- .
- 1
- .
- Rechtsfehlerfrei
- ist
- allerdings
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Kläger
- stehe
- Verluste
- Höhe
- €
- Geschäfte
- Indexzertifikaten
- erlitten
- habe
- Bereicherungsanspruch
- §
- Abs.
- Satz
- Alt
- .
- .
- Geschäfte
- sind
- gemäß
- §
- Abs.
- BörsG
- .
- unverbindlichen
- Börsentermingeschäfte
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- sind
- Börsentermingeschäfte
- standardisierte
- Verträge
- Seiten
- erst
- späteren
- Zeitpunkt
- Ende
- Laufzeit
- erfüllen
- sind
- Bezug
- Terminmarkt
- haben
- 320
- ;
- Senat
- ;
- ;
- 301
- ;
- .
- besondere
- Gefährlichkeit
- Geschäfte
- börsentermingeschäftsfähige
- Anleger
- §
- §
- .
- .
- geschützt
- werden
- sollten
- besteht
- anders
- Kassageschäfte
- Anleger
- sofort
- Barvermögen
- Kreditbetrag
- einsetzen
- muß
- vgl.
- hinausgeschobenen
- Erfüllungszeitpunkt
- Spekulation
- günstige
- ungewisse
- Entwicklung
- Marktpreises
- Zukunft
- verleiten
- Auflösung
- Terminengagements
- Einsatz
- eigenen
- Vermögens
- Aufnahme
- förmlichen
- Kredits
- gewinnbringendes
- Glattstellungsgeschäft
- ermöglichen
- soll
- Senat
- 301
- ;
- .
- Typischerweise
- sind
- Börsentermingeschäften
- Risiken
- kung
- Senat
- 1
- Totalverlustes
- angelegten
- Kapitals
- Senat
- Gefahr
- planwidrig
- zusätzliche
- Mittel
- einsetzen
- müssen
- verbunden
- .
- Gemessen
- sind
- Parteien
- geschlossenen
- Verträge
- Indexzertifikate
- Börsentermingeschäfte
- vgl.
- :
- Differenzgeschäfte
- Rdn
- .
- ;
- f.
- ;
- ebenso
- Finanztermingeschäfte
- :
- .
- RegE
- 4
- .
- BT-Drucks
- .
- S.
- ;
- :
- Schwark
- Kapitalmarktrechts-Kommentar
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- sind
- Schuldverschreibungen
- vgl.
- Wohlfarth/
- Brause
- ;
- :
- Schwark
- Kapitalmarktrechts-Kommentar
- 3
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- Anspruch
- Inhabers
- Emittenten
- Zahlung
- Geldbetrages
- verbriefen
- Höhe
- Stand
- zugrunde
- gelegten
- Index
- Ende
- Laufzeit
- abhängt
- .
- Leistungsaustausch
- Übertragung
- Schuldverschreibung
- wertpapiermäßig
- verbrieften
- Forderung
- hat
- Zug
- Zug
- Zahlung
- Kaufpreises
- Kassageschäfte
- üblichen
- Frist
- Tagen
- erfolgen
- .
- spätere
- Rückzahlung
- Emittenten
- Erwerber
- wird
- Vertrag
- Erwerb
- Zertifikats
- Schuldverschreibung
- begründete
- Forderung
- erfüllt
- .
- hinausgeschobenen
- Erfüllungszeitpunkts
- fehlt
- Geschäft
- Indexzertifikaten
- Termingeschäfte
- spezifische
- Gefährlichkeit
- Qualifizierung
- Börsentermingeschäft
- wesentliche
- Schutzbedürfnis
- Anlegers
- vgl.
- Senat
- Beschluß
- 9
- .
- Dezember
- XI
- .
- wird
- verleitet
- verhältnismäßig
- geringem
- Einsatz
- eigenen
- Vermögens
- Aufnahme
- förmlichen
- Kredits
- Gewinn
- spekulieren
- .
- Verlustrisiko
- ist
- Kaufpreis
- Schuldverschreibung
- begrenzt
- sofort
- Vertragsschluß
- voller
- Höhe
- bezahlen
- muß
- .
- Gefahr
- planwidrig
- zusätzliche
- Mittel
- einsetzen
- müssen
- besteht
- .
- Erwerb
- Indexzertifikaten
- hat
- auch
- Termingeschäfte
- spezifische
- Hebelwirkung
- .
- Preis
- Indexzertifikats
- Regel
- Index
- zugrunde
- gelegten
- Aktien
- entspricht
- erlangt
- Erwerber
- Zertifikats
- Möglichkeit
- verhältnismäßig
- geringem
- Geldeinsatz
- weit
- überproportional
- Wertentwicklung
- Index
- zugrunde
- gelegten
- Aktien
- teilzunehmen
- .
- Abweichungen
- Preises
- Indexzertifikats
- Wertentwicklung
- Index
- Zinsniveaus
- Markterwartung
- etwaiger
- Dividendenzahlungen
- Index
- berücksichtigten
- Aktien
- ergeben
- können
- sind
- Auffassung
- Revision
- gering
- Termingeschäfte
- spezifischen
- Hebelwirkung
- gleichgestellt
- werden
- können
- vgl.
- Wohlfarth/Brause
- .
- Auch
- Gefahr
- Totalverlustes
- besteht
- Indexzertifikaten
- Termingeschäfte
- typischen
- Maße
- .
- Termingeschäften
- begrenzten
- Laufzeit
- Totalverlust
- droht
- insbesondere
- Optionsprämien
- bloßen
- Zeitablauf
- vollständig
- verfallen
- können
- f.
- besteht
- Indexzertifikaten
- grundsätzlich
- nur
- Risiko
- ungünstigen
- Standes
- Index
- -9-
- Fälligkeit
- Zertifikats
- nur
- Teil
- gezahlten
- Kaufpreises
- zurückzuerhalten
- .
- Gefahr
- Totalverlustes
- Insolvenz
- Emittenten
- ist
- größer
- Direkterwerb
- Aktien
- unzweifelhaft
- Börsentermingeschäft
- ist
- Senat
- .
- Gefahr
- Insolvenz
- Index
- aufgenommenen
- Aktiengesellschaften
- ist
- sogar
- deutlich
- geringer
- Direkterwerb
- Aktien
- Gesellschaften
- .
- Schließlich
- dient
- Erwerb
- Indexzertifikaten
- ähnlichen
- wirtschaftlichen
- Zweck
- vgl.
- Bedeutung
- Qualifizierung
- Börsentermingeschäft
- :
- Senat
- 206
- ;
- 1
- 7
- ;
- Direkterwerb
- Aktien
- .
- Indexzertifikate
- eröffnen
- Möglichkeit
- Kursentwicklung
- Index
- teilzunehmen
- Index
- aufgenommenen
- Aktien
- einzeln
- erwerben
- müssen
- .
- Auch
- unterscheidet
- Erwerb
- Indexzertifikaten
- Termingeschäften
- .
- 2
- .
- Rechtsfehlerhaft
- ist
- hingegen
- Begründung
- Berufungsgericht
- Schadensersatzanspruch
- Klägers
- Verletzung
- Aufklärungspflicht
- §
- Abs.
- WpHG
- verneint
- hat
- .
- Anders
- Berufungsgericht
- meint
- wird
- tatsächliche
- Vermutung
- Schadensursächlichkeit
- Aufklärungspflichtverletzung
- ausgeräumt
- Anleger
- erlittener
- Verluste
- nachgeholten
- Hinweises
- spekulativen
- Charakter
- Kapitalanlage
- weitere
- Geschäfte
- abschließt
- .
- Fortsetzung
- Spekulation
- eingetretener
- Verluste
- läßt
- schließen
- Anleger
- Erstgeschäft
- auch
- gehöriger
- Aufklärung
- abgeschlossen
- hätte
- ist
- eher
- zurückzuführen
- Verluste
- Geschäftsrisiken
- klaren
- ist
- Senat
- Urteil
- 17
- .
- März
- XI
- .
- Erstgeschäft
- erteilter
- warnender
- Hinweis
- rechtfertigt
- andere
- Beurteilung
- Anleger
- Hinweis
- Eindruck
- Erstgeschäfts
- mehr
- unvoreingenommen
- gegenübersteht
- Senat
- Beschluß
- 22
- .
- Juni
- XI
- .
- .
- Berufungsurteil
- stellt
- aber
- anderen
- Gründen
- richtig
- §
- .
- Beklagte
- hat
- zwar
- Pflichten
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- WpHG
- vgl.
- Bedeutung
- Inhalt
- Umfang
- vertraglicher
- Aufklärungspflichten
- :
- Senat
- ;
- ebenso
- §
- Abs.
- Nr.
- WpHG
- :
- Senat
- verletzt
- .
- besteht
- vorliegenden
- Fall
- aber
- tatsächliche
- Vermutung
- Kläger
- ordnungsgemäßer
- Aufklärung
- verlustbringenden
- Geschäfte
- abgeschlossen
- hätte
- .
- hat
- Ursachenzusammenhang
- Pflichtverletzung
- entstandenen
- Schaden
- auch
- allgemeinen
- Grundsätzen
- nachgewiesen
- .
- 1
- .
- Pflichten
- Beklagten
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- beschränkten
- Rahmen
- "
- direkt-Brokerage
- "
- allein
- Kläger
- geeignetes
- schriftliches
- Material
- standardisierten
- Informationen
- Aussicht
- genommenen
- Wertpapiergeschäfte
- Verfügung
- stellen
- .
- war
- auch
- besonderer
- Warnung
- tet
- Kundenaufträge
- zuvor
- erklärten
- Zielvorstellung
- deutlich
- abwichen
- Senat
- Urteil
- 11
- November
- XI
- 24
- 27
- ;
- vgl.
- auch
- Senat
- .
- Abweichung
- liegt
- hier
- .
- Fragebogen
- 30
- .
- Juni
- hatte
- Kläger
- Risikobereitschaft
- angestrebten
- Geschäften
- "
- risikobewußt
- höhere
- Renditeaussichten
- überschaubaren
- Risiken
- "
- aber
- spekulativ
- offensive
- Nutzung
- Marktchancen
- entsprechend
- hoher
- Risikotoleranz
- "
- bezeichnet
- .
- Zielvorstellung
- traf
- Dezember
- erworbenen
- Aktien
- Neuen
- Marktes
- Indexzertifikate
- Nemax
- zugrunde
- lag
- mehr
- .
- handelte
- spekulative
- Geschäfte
- .
- Neue
- Markt
- wurde
- 10
- .
- März
- Frankfurter
- Wertpapierbörse
- Marktsegment
- angeboten
- junge
- innovative
- Wachstumsunternehmen
- Risikokapital
- aufnehmen
- konnten
- .
- sollte
- Anlegern
- Investition
- Aktien
- erhöhten
- Risiko
- entsprechend
- erhöhten
- Gewinnchance
- ermöglichen
- Kersting
- AG
- .
- Besondere
- Risiken
- ergaben
- Unternehmen
- Neuen
- Marktes
- Regel
- nur
- Produkten
- Dienstleistungen
- erst
- kurze
- Zeit
- marktreif
- waren
- vgl.
- Kümpel
- 3
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- Markt
- noch
- durchsetzen
- mußten
- Wettbewerb
- teilnahmen
- .
- starke
- Wachstum
- warf
- Probleme
- Unternehmensstruktur
- Risikomanagement
- Finanzierung
- .
- Mangels
- ausreichender
- Reserven
- hatten
- geschäftliche
- Rückschläge
- vergleichsweise
- starke
- Auswirkungen
- .
- Unternehmen
- Neuen
- Marktes
- waren
- konkursgefährdeter
- andere
- men
- .
- überwiegend
- relativ
- junge
- Unternehmen
- handelte
- Geschäftstätigkeit
- noch
- aufbauten
- war
- Bonität
- ebenso
- Erträge
- Dividenden
- oft
- gering
- .
- Aktien
- waren
- erheblichen
- Kursrisiko
- ausgesetzt
- Kurssteigerungen
- oft
- tatsächlich
- erwirtschaftete
- Gewinne
- nur
- Erwartung
- künftiger
- Gewinne
- widerspiegelten
- .
- überstieg
- Durchschnitt
- anderen
- Marktsegmenten
- übliche
- deutlich
- .
- vgl.
- Besonderheiten
- Unternehmen
- Neuen
- Marktes
- handelte
- Anleger
- Aktien
- Neuen
- Marktes
- erwarb
- Auffassung
- Revisionserwiderung
- risikobewußt
- spekulativ
- .
- Abweichung
- Fragebogen
- 30
- .
- Juni
- erklärten
- Zielsetzung
- hätte
- Beklagte
- Kläger
- ersten
- Erwerb
- Aktien
- Dezember
- erst
- Ausfüllung
- Fragebogens
- 12
- .
- Januar
- aufklären
- müssen
- .
- 2
- .
- Verletzung
- Aufklärungspflicht
- ist
- aber
- Abschluß
- Geschäfte
- verursachten
- Schaden
- Klägers
- ursächlich
- geworden
- .
- Kausalität
- spricht
- tatsächliche
- Vermutung
- .
- Kausalitätsvermutung
- Aufklärungspflichtverletzungen
- setzt
- nur
- bestimmte
- Möglichkeit
- "
- aufklärungsrichtigen
- "
- gibt
- Senat
- .
- Hingegen
- ist
- Vermutung
- begründet
- gehörige
- Aufklärung
- Vertragspartner
- Entscheidungskonflikt
- ausgelöst
- hätte
- vernünftigerweise
- nur
- Möglichkeiten
- aufklärungsrichtigen
- gab
- Senat
- Urteil
- 9
- .
- Juni
- XI
- m.w
- .
- .
- .
- So
- lag
- hier
- .
- Aufklärung
- spekulativen
- Charakter
- Erwerbs
- Aktien
- Neuen
- Marktes
- resultierende
- Abweichung
- 30
- .
- Juni
- erklärten
- Zielvorstellung
- wäre
- einzig
- vernünftig
- gewesen
- Geschäften
- abzusehen
- .
- Aktien
- Neuen
- Marktes
- waren
- nur
- bezeichneten
- Risiken
- behaftet
- boten
- längere
- Zeit
- gestiegenen
- Kurse
- zeigen
- auch
- entsprechende
- Gewinnchancen
- .
- veranlaßte
- Ende
- Jahre
- Kläger
- ersten
- Aktien
- Neuen
- Marktes
- erwarb
- zahlreiche
- Anleger
- Neuen
- Markt
- investieren
- .
- Hintergrund
- ist
- offen
- Kläger
- gehöriger
- Information
- verhalten
- hätte
- .
- gilt
- insbesondere
- auch
- Aktien
- Neuen
- Marktes
- Empfehlung
- Beklagten
- eigener
- Initiative
- erworben
- offensichtlich
- dauerhafte
- Kapitalanlage
- Erzielung
- kurzfristiger
- Gewinne
- angestrebt
- hat
- .
- hat
- nämlich
- ersten
- Dezember
- erworbenen
- Aktien
- bereits
- Tagen
- wieder
- verkauft
- auch
- nächsten
- Januar
- erworbenen
- Aktien
- verschiedenen
- Unternehmen
- nur
- 11
- .
- Februar
- gehalten
- .
- Möglichkeiten
- Reaktion
- Klägers
- gehörige
- Aufklärung
- denkbar
- sind
- nämlich
- Abschluß
- auch
- Unterlassen
- verlustbringenden
- Geschäfte
- hatte
- Kläger
- vollen
- Beweis
- erbringen
- Aktien
- Neuen
- Marktes
- Indexzertifikate
- erworben
- hätte
- Beklagte
- Aufklärungspflicht
- ordnungsgemäß
- erfüllt
- hätte
- .
- hat
- jedoch
- Beweis
- angetreten
- .
- IV
- .
- Revision
- Klägers
- war
- unbegründet
- zurückzuweisen
- .
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