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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 30
- .
- April
- Anderer
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Patentnichtigkeitssache
- Xa-Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 17
- .
- März
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Keukenschrijver
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Berufung
- Beklagten
- wird
- 13
- .
- Februar
- verkündete
- Urteil
- 4
- .
- Senats
- Bundespatentgerichts
- abgeändert
- folgt
- neu
- gefasst
- :
- Abweisung
- weitergehenden
- Klage
- wird
- europäische
- Patent
- Umfang
- Patentansprüche
- Patentanspruch
- rückbezogen
- ist
- Patentanspruchs
- folgende
- Fassung
- hinausgeht
- :
- "
- Verfahren
- Auslösung
- Rückhaltemitteln
- Sicherungssystem
- Fahrzeuginsassen
- Beschleunigungssignal
- gemessen
- Beschleunigungssignal
- zeitliche
- Integration
- Geschwindigkeit
- umgewandelt
- wird
- Bildung
- Auslösekriteriums
- mindestens
- Schwellwert
- Geschwindigkeit
- vorgebbar
- ist
- gekennzeichnet
- Auslösekriterium
- benutzte
- Schwellwert
- Abhängigkeit
- Crashvorgang
- abgeleiteten
- Zustandsgrößen
- Fahrzeugs
- veränderbar
- ist
- Zustandsgröße
- Zustandsgrößen
- gemittelte
- Beschleunigungssignal
- ist
- .
- "
- nichtig
- erklärt
- Rückbeziehungen
- Patentanspruch
- Patentansprüchen
- Patentanspruch
- vorstehend
- bezeichneten
- Fassung
- beziehen
- Rückbeziehung
- Patentanspruch
- Patentanspruch
- Rückbeziehungen
- Patentanspruch
- Rückbeziehung
- Patentanspruch
- Patentansprüchen
- entfallen
- .
- Kosten
- Rechtsstreits
- tragen
- Klägerin
- Viertel
- Beklagte
- Viertel
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- ist
- Inhaberin
- 27
- .
- Januar
- Inanspruchnahme
- Priorität
- zweier
- deutscher
- Patentanmeldungen
- 18
- .
- Februar
- 25
- Juli
- angemeldeten
- auch
- Wirkung
- Bundesrepublik
- erteilten
- europäischen
- Patents
- Streitpatents
- "
- Verfahren
- Auslösung
- Rückhaltemitteln
- "
- betrifft
- Patentansprüche
- umfasst
- .
- nebengeordneten
- Patentansprüche
- Streitpatents
- haben
- Fassung
- europäischen
- Einspruchsverfahren
- erhalten
- haben
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- folgenden
- Wortlaut
- :
- "
- 1
- .
- Verfahren
- Auslösung
- Rückhaltemitteln
- Sicherungssystem
- Fahrzeuginsassen
- Beschleunigungssignal
- gemessen
- Beschleunigungssignal
- zeitliche
- Integration
- Geschwindigkeit
- umgewandelt
- wird
- Bildung
- Auslösekriteriums
- mindestens
- Schwellwert
- Geschwindigkeit
- vorgebbar
- ist
- gekennzeichnet
- Auslösekriterium
- benutzte
- Schwellwert
- Abhängigkeit
- Crashvorgang
- abgeleiteten
- Zustandsgrößen
- Fahrzeugs
- veränderbar
- ist
- .
- 3
- .
- Verfahren
- Auslösung
- Rückhaltemitteln
- Sicherungssystem
- Fahrzeuginsassen
- Beschleunigungssignal
- gemessen
- zeitliche
- Integration
- Geschwindigkeit
- gebildet
- Geschwindigkeit
- Wichtung
- Arbeitssignal
- umgewandelt
- wird
- Bildung
- Auslösekriteriums
- mindestens
- Schwellwert
- Arbeitssignal
- vorgebbar
- ist
- gekennzeichnet
- Auslösekriterium
- benutzte
- Schwellwert
- Abhängigkeit
- Crashvorgang
- abgeleiteten
- Zustandsgrößen
- Fahrzeugs
- veränderbar
- ist
- .
- 4
- .
- Verfahren
- Auslösung
- Rückhaltemitteln
- Sicherungssystem
- Fahrzeuginsassen
- Beschleunigungssignal
- gemessen
- Beschleunigungssignal
- erste
- Wichtungsfunktion
- gewichtet
- gewichtete
- Beschleunigungssignal
- zeitliche
- Integration
- erstes
- Arbeitssignal
- umgewandelt
- erste
- Arbeitssignal
- zweite
- Wichtungsfunktion
- zweites
- Arbeitssignal
- umgewandelt
- wird
- Bildung
- Auslösekriteriums
- mindestens
- Schwellwert
- Arbeitssignal
- vorgebbar
- ist
- gekennzeichnet
- Auslösekriterium
- benutzte
- Schwellwert
- Abhängigkeit
- abgeleiteten
- Zustandsgrößen
- Fahrzeugs
- veränderbar
- sind
- .
- "
- abhängigen
- Patentansprüche
- Streitpatents
- wird
- Patentschrift
- verwiesen
- .
- Klägerin
- hat
- geltend
- gemacht
- Streitpatent
- sei
- ursprünglich
- eingereichten
- Unterlagen
- unzulässig
- erweitert
- europäischen
- Einspruchsverfahren
- eingefügte
- Merkmal
- abgeleiteten
- "
- ursprünglichen
- Unterlagen
- entnehmen
- sei
- .
- Erfindung
- sei
- weiter
- so
- deutlich
- vollständig
- offenbart
- Fachmann
- ausführen
- könne
- Patentschrift
- ergebe
- Aufprall
- gemessenen
- Beschleunigungssignals
- ermittelt
- werden
- könne
- .
- Gegenstand
- Streitpatents
- sei
- Stand
- Technik
- patentfähig
- .
- Klägerin
- hat
- beantragt
- Streitpatent
- Wirkung
- Hoheitsgebiet
- Bundesrepublik
- nichtig
- erklären
- .
- Beklagte
- ist
- Klage
- entgegengetreten
- .
- hat
- Streitpatent
- hilfsweise
- Maßgabe
- verteidigt
- Patentanspruch
- folgende
- Fassung
- erhalten
- soll
- Anfügung
- unterstrichen
- :
- "
- Verfahren
- Auslösung
- Rückhaltemitteln
- Sicherungssystem
- Fahrzeuginsassen
- Beschleunigungssignal
- gemessen
- Beschleunigungssignal
- zeitliche
- Integration
- Geschwindigkeit
- umgewandelt
- wird
- Bildung
- Auslösekriteriums
- mindestens
- Schwellwert
- Geschwindigkeit
- vorgebbar
- ist
- gekennzeichnet
- Auslösekriterium
- benutzte
- Schwellwert
- Abhängigkeit
- Crashvorgang
- abgeleiteten
- Zustandsgrößen
- Fahrzeugs
- veränderbar
- ist
- Zustandsgröße
- Zustandsgrößen
- gemittelte
- Beschleunigungssignal
- ist
- .
- "
- Beklagte
- hat
- weitere
- hilfsweise
- verteidigte
- Fassungen
- spruchs
- vorgelegt
- angefochtene
- Urteil
- verwiesen
- wird
- .
- Bundespatentgericht
- frühere
- Nichtigkeitsklage
- S.
- AG
- abgewiesen
- hat
- Urt
- .
- ;
- Berufung
- Az
- .
- Senat
- anhängig
- hat
- Streitpatent
- Wirkung
- Hoheitsgebiet
- Bundesrepublik
- vollem
- Umfang
- nichtig
- erklärt
- .
- Hiergegen
- wendet
- Beklagte
- Berufung
- .
- beantragt
- Rücknahme
- weitergehenden
- Rechtsmittels
- angefochtene
- Urteil
- abzuändern
- Klage
- abzuweisen
- Streitpatent
- weitergehend
- nichtig
- erklärt
- worden
- ist
- Patentanspruch
- Fassung
- erstinstanzlichen
- ersten
- Hilfsantrags
- verteidigt
- hat
- Patentanspruch
- entfällt
- stellt
- ferner
- Hilfsanträge
- .
- Klägerin
- tritt
- Rechtsmittel
- .
- Senat
- hat
- Akte
- beigezogen
- auch
- Verfahren
- tätig
- gewordenen
- Sachverständigen
- Dr.
- Klägerin
- mündlich
- angehört
- .
- Antrag
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufung
- Beklagten
- führt
- Umfang
- Streitpatent
- zweitinstanzlich
- noch
- verteidigt
- wird
- Abweisung
- Klage
- .
- Klage
- ist
- zulässig
- .
- bereits
- S.
- AG
- klagte
- Wesentlichen
- übereinstimmendes
- Material
- gestützte
- Klage
- erhoben
- hat
- führt
- Rechtshängigkeit
- anderen
- Verfahrens
- vorliegenden
- Klage
- entgegenstände
- .
- Nichtigkeitsklage
- Kraft
- stehendes
- Patent
- ist
- Popularrechtsbehelf
- grundsätzlich
- eingelegt
- werden
- kann
- .
- Allerdings
- muss
- vorgeschobener
- Kläger
- eigene
- Interesse
- zwar
- eigenen
- Namen
- Auftrag
- Interesse
- Dritten
- klagt
- Einwendungen
- Hintermann
- greifen
- gelten
- lassen
- .
- .
- zuletzt
- .
- Bürstenstromabnehmer
- .
- müsste
- Klägerin
- Sinn
- Hintermann
- "
- "
- Klägerin
- anderen
- Verfahren
- anzusehen
- wäre
- anderweitige
- Rechtshängigkeit
- gelten
- lassen
- wäre
- Klage
- gehindert
- .
- kann
- jedoch
- festgestellt
- werden
- Klägerin
- hiesigen
- Verfahren
- eigene
- Interesse
- handelt
- .
- Beklagte
- hat
- nämlich
- Klägerin
- gerichtliches
- Vorgehen
- Aussicht
- gestellt
- erklärt
- hat
- werde
- Beklagte
- keinesfalls
- Abschluss
- weiteren
- Verfahrens
- Grund
- Streitpatents
- verklagen
- .
- hat
- erkennen
- gegeben
- Klage
- Verfahrens
- erwäge
- zugleich
- aber
- auch
- Vorgehen
- gerichtlichen
- Geltendmachung
- Ansprüchen
- verzichte
- .
- reicht
- gericht
- Fehlen
- eigenen
- Interesses
- verneinen
- .
- Beklagte
- später
- erklärt
- haben
- will
- Klägerin
- vorliegenden
- Verfahrens
- keinesfalls
- Anspruch
- nehmen
- mag
- zwar
- geeignet
- sein
- Klage
- Ablauf
- Streitpatents
- dann
- erforderliche
- besondere
- eigene
- Rechtsschutzbedürfnis
- nehmen
- reicht
- aber
- jegliches
- eigenes
- Interesse
- abzusprechen
- Bejahung
- Strohmanneigenschaft
- erforderlich
- wäre
- .
- hiesige
- Klägerin
- vorgeschoben
- sein
- mag
- steht
- Zulässigkeit
- Klage
- ebenfalls
- auch
- vorgeschobene
- Kläger
- ist
- Klage
- grundsätzlich
- gehindert
- .
- Bürovorsteher
- .
- Sachlage
- Zeitpunkt
- letzten
- mündlichen
- Verhandlung
- abzustellen
- ist
- muss
- nunmehr
- zusätzlich
- berücksichtigt
- werden
- Klägerin
- vorliegenden
- Verfahren
- Konzern
- Klägerin
- Verfahren
- ausgeschieden
- ist
- .
- Übereinstimmungen
- Klägerseite
- handelnden
- Personen
- Sachvortrag
- hat
- schon
- Bundespatentgericht
- Recht
- unerheblich
- erachtet
- .
- vorgetragenen
- Gesichtspunkte
- reichen
- schließlich
- auch
- Verstoß
- Treu
- Glauben
- bejahen
- vgl.
- .
- Entwässerungsanlage
- .
- II
- .
- Streitpatent
- betrifft
- Verfahren
- Auslösung
- Rückhaltemitteln
- Personenfahrzeugen
- eingesetzt
- werden
- .
- Rückhaltemittel
- werden
- bekannten
- Rückhaltesystemen
- eingesetzt
- Streitpatent
- näher
- bezeichnet
- .
- Betracht
- kommen
- Airbag-Systeme
- .
- 1
- .
- Streitpatent
- bezeichnet
- Verfahren
- Oberbegriff
- Patentanspruchs
- Beitrag
- Suchowerskyj
- Nr.
- S.
- bekannt
- lediglich
- zentral
- angeordneter
- Aufprallsensor
- eingesetzt
- werde
- .
- Verfahren
- erfülle
- Aufgabe
- hervorragend
- Heckaufprall
- .
- Probleme
- ergäben
- jedoch
- Stadtverkehr
- relativ
- häufig
- auftretenden
- Kollisionen
- schrägem
- Aufprallwinkel
- hier
- Rückhaltemittel
- spät
- aktiviert
- werden
- könnten
- .
- Verbesserung
- Erkennung
- Schrägrichtung
- verlaufenden
- Kollisionen
- seien
- Systeme
- Beschleunigungssensoren
- bekannt
- Empfindlichkeitsachsen
- winklig
- Fahrzeuglängsachse
- angeordnet
- seien
- Verkabelung
- Sensoren
- aber
- hohen
- technischen
- Aufwand
- erfordere
- .
- Weiter
- seien
- Rückhaltesysteme
- Mehrzahl
- dezentral
- angeordneter
- Sensoren
- bekannt
- aber
- störanfällig
- seien
- .
- Sp
- .
- .
- Bekannt
- sei
- auch
- Sicherheitseinrichtung
- Beschleunigungssensor
- Verstärker
- Ausgangssignal
- ersten
- Schwellwertschaltung
- Integrationsschaltung
- zweiten
- Schwellwertschaltung
- UND-Verknüpfungsglied
- dritten
- Schwellwertschaltung
- eingangsseitig
- Ausgangssignal
- Verstärkers
- zugeführt
- sei
- Ausgangssignal
- zweiten
- Eingangsanschluss
- UND-Verknüpfungsglieds
- liege
- Veröffentlichung
- französischen
- Patentanmeldung
- .
- Weiter
- sei
- Auslösevorrichtung
- bekannt
- Beschleunigungsaufnehmer
- Hochpass
- Integrator
- Auslöseschwellwert
- festlegenden
- ersten
- Schwellwertschalter
- zweiten
- Schwellwertgeber
- umfasse
- Eingangsanschluss
- Ausgangsanschluss
- Integrators
- verbunden
- sei
- Ausgangsanschluss
- zweiten
- Schwellwertgebers
- Summationspunkt
- geführt
- sei
- Eingangsanschluss
- liege
- .
- zweite
- Schwellwertgeber
- erzeuge
- Ausgangssignal
- untere
- Integrationsschwelle
- Integrators
- beeinflusse
- Veröffentlichung
- internationalen
- Patentanmeldung
- .
- -9-
- 2
- .
- Streitpatent
- soll
- Rückhaltesystem
- Verfügung
- gestellt
- werden
- auch
- Insassen
- gefährdende
- "
- Polaufprallsituationen
- zuverlässig
- erkannt
- Rückhaltemittel
- rechtzeitig
- ausgelöst
- werden
- können
- vgl.
- Beschr
- .
- Sp
- .
- .
- nur
- zentral
- angeordneten
- Sensor
- möglich
- sein
- soll
- betrifft
- bereits
- mögliches
- Lösungselement
- ist
- Patentansprüchen
- genannt
- ;
- Patentanspruch
- folgt
- auch
- Ausgangssignale
- Sensoren
- herangezogen
- werden
- können
- .
- Empfindlichkeit
- Zuverlässigkeit
- Erkennung
- verschiedener
- Aufprallsituationen
- sollen
- aber
- so
- verbessert
- werden
- gegebenenfalls
- auch
- einziger
- Sensor
- ausreicht
- .
- Auslösekriterium
- Schwellwert
- verwendet
- wird
- ist
- ebenso
- Element
- Lösung
- lösenden
- Problems
- .
- gilt
- erst
- recht
- Bildung
- Veränderung
- Schwellwerts
- .
- 3
- .
- Lösung
- 2
- .
- genannten
- Problems
- soll
- Patentanspruch
- Streitpatents
- zulässigerweise
- Einfügung
- Anmeldeunterlagen
- u.a.
- ursprünglichen
- Patentansprüchen
- ursprünglichen
- Beschreibung
- S.
- offenbarten
- auch
- Patent
- erteilten
- Fassung
- auch
- Fassung
- europäischen
- Einspruchsverfahren
- erhalten
- hat
- enthaltenen
- Zustandsgröße
- Zustandsgrößen
- gemittelte
- Beschleunigungssignal
- ist
- verteidigten
- Fassung
- Verfahren
- Auslösung
- Rückhaltemitteln
- Sicherungssystem
- Fahrzeuginsassen
- folgenden
- Verfahrensschritten
- Schutz
- gestellt
- werden
- :
- wird
- Beschleunigungssignal
- gemessen
- ;
- Beschleunigungssignal
- wird
- zeitliche
- Integration
- Geschwindigkeit
- umgewandelt
- ;
- Bildung
- Auslösekriteriums
- ist
- mindestens
- Schwellwert
- Geschwindigkeit
- vorgebbar
- ;
- Schwellwert
- ist
- Abhängigkeit
- Zustandsgrößen
- Fahrzeugs
- veränderbar
- Crashvorgang
- abgeleitet
- sind
- Zustandsgröße
- gemittelte
- Beschleunigungssignal
- ist
- .
- 4
- .
- Lösung
- Patentanspruch
- sieht
- Beschleunigungssignal
- gemessen
- zeitliche
- Integration
- Geschwindigkeit
- gebildet
- wird
- Wichtung
- Arbeitssignal
- umgewandelt
- wird
- 3’
- Bildung
- Auslösekriteriums
- mindestens
- Schwellwert
- Arbeitssignal
- vorgebbar
- ist
- Schwellwert
- Abhängigkeit
- Zustandsgrößen
- Fahrzeugs
- veränderbar
- ist
- Crashvorgang
- abgeleitet
- sind
- .
- Abweichung
- Patentanspruch
- liegt
- Geschwindigkeit
- gebildet
- Patentanspruch
- Beschleunigungssignal
- Geschwindigkeit
- umgewandelt
- werden
- soll
- erklärt
- zwanglos
- Patentanspruch
- Arbeitssignal
- Geschwindigkeit
- gebildet
- wird
- Patentanspruch
- Arbeitssignal
- gewichteten
- Geschwindigkeit
- gebildet
- wird
- .
- Senat
- versteht
- Umwandlung
- Beschleunigungssignals
- "
- Geschwindigkeit
- "
- sachkundig
- besetzten
- Bundespatentgericht
- Umwandlung
- digkeitssignal
- .
- Patentanspruch
- bleibt
- "
- Zustandsgröße
- "
- Merkmal
- verteidigten
- Patentanspruch
- .
- 5
- .
- Lösung
- Patentanspruch
- sieht
- Beschleunigungssignal
- gemessen
- wird
- erste
- Wichtungsfunktion
- gewichtet
- wird
- gewichtete
- Beschleunigungssignal
- zeitliche
- Integration
- erstes
- Arbeitssignal
- umgewandelt
- wird
- erste
- Arbeitssignal
- zweite
- Wichtungsfunktion
- zweites
- Arbeitssignal
- umgewandelt
- wird
- Bildung
- Auslösekriteriums
- mindestens
- Schwellwert
- zweite
- Arbeitssignal
- vorgebbar
- Schwellwert
- Abhängigkeit
- Zustandsgrößen
- Fahrzeugs
- veränderbar
- ist
- Crashvorgang
- abgeleitet
- sind
- .
- Patentanspruch
- sieht
- zweifache
- Wichtungsfunktion
- .
- Merkmal
- verteidigten
- Patentanspruchs
- entfällt
- auch
- hier
- .
- 6
- .
- Patentansprüchen
- verteidigten
- Fassung
- ist
- gemeinsam
- Auslösekriterium
- benutzte
- Schwellwert
- Abhängigkeit
- Zustandsgrößen
- Fahrzeugs
- abgeleitet
- sind
- verändert
- werden
- kann
- "
- veränderbar
- ist
- "
- .
- bestehen
- Auffassung
- Klägerin
- Senat
- Zweifel
- schon
- Mittelwertbildung
- Beschleunigungswerten
- Division
- Anzahl
- Beschleunigungswerte
- Veränderung
- Schwellwerts
- bedeutet
- erster
- Instanz
- eingefügte
- Merkmal
- sieht
- jedenfalls
- Patentanspruch
- ausdrücklich
- .
- Auch
- ist
- Beklagten
- beizutreten
- Schwellwertänderung
- kontinuierlich
- muss
- Extremfall
- sogar
- nur
- Stufen
- erfassen
- kann
- vgl.
- Fig
- .
- Beschr
- .
- Sp
- .
- .
- Allerdings
- verlangt
- Beschreibung
- Streitpatents
- insoweit
- DV-Schwelle
- Funktion
- Zeit
- Beschr
- .
- Sp
- .
- .
- Zeit
- kumulierten
- .
- Sp
- .
- .
- dargestellt
- wird
- .
- Beschreibung
- vorgesehene
- dritte
- Alternative
- Integral
- verändert
- werden
- soll
- .
- Sp
- .
- .
- wird
- Patentansprüchen
- erfasst
- .
- Formulierung
- sei
- Schwellwert
- vorgebbar
- "
- sei
- "
- veränderbar
- "
- könnte
- Annahme
- verleiten
- Vorgabe
- Veränderung
- Schwellwerts
- seien
- fakultativ
- vgl.
- Vorrichtungsansprüchen
- .
- 26.9.1996
- Prospekthalter
- .
- würde
- jedoch
- hier
- beurteilenden
- Verfahrensansprüche
- Sinns
- entkleiden
- .
- Richtigerweise
- muss
- Schwellwert
- vorgegeben
- werden
- ist
- einzige
- Patentansprüchen
- genannte
- Auslösekriterium
- auch
- notwendigerweise
- einzige
- verwendete
- .
- Ferner
- setzen
- patentgemäßen
- Verfahren
- mindestens
- Fall
- gibt
- Schwellwert
- auch
- verändert
- wird
- ;
- Formulierung
- "
- veränderbar
- "
- bringt
- lediglich
- Ausdruck
- konkreten
- Ausgestaltung
- Verfahrens
- abhängt
- bestimmten
- Arbeitssignal
- Änderung
- stattfindet
- .
- übereinstimmend
- Patentansprüchen
- verteidigten
- Fassung
- enthaltene
- Merkmal
- versteht
- Senat
- "
- "
- Zeitabschnitt
- gemeint
- ist
- Beschleunigungswerte
- gemessen
- werden
- Definition
- Arbeitssignals
- Weg
- Integration
- Wichtung
- gewonnen
- wird
- Vorgabe
- Schwellwerts
- geprüft
- werden
- müssen
- Zeitpunkt
- Auslösekriterium
- erfüllen
- .
- versteht
- selbst
- "
- "
- erst
- Unfall
- verstanden
- werden
- kann
- Verlauf
- möglicherweise
- "
- führen
- kann
- .
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- unzulässige
- Erweiterung
- europäischen
- Einspruchsverfahren
- beschränkt
- aufrechterhaltenen
- Streitpatents
- ursprünglichen
- Unterlagen
- Art
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- ;
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- liegt
- Überzeugung
- Senats
- .
- Senat
- tritt
- Auffassung
- Bundespatentgerichts
- Urteil
- 2
- .
- Februar
- Ableitung
- veränderbaren
- Schwellwerts
- Auslösekriterium
- Abhängigkeit
- Zustandsgrößen
- Fahrzeugs
- abgeleitet
- sind
- bereits
- ursprünglichen
- Unterlagen
- ergibt
- .
- Crashvorgänge
- sind
- ursprünglichen
- Unterlagen
- mehrfach
- genannt
- so
- Streitpatent
- zugrunde
- liegenden
- Veröffentlichung
- internationalen
- Patentanmeldung
- S.
- 19
- S.
- Z.
- S.
- .
- 2
- .
- Lehre
- Streitpatents
- ist
- derart
- offenbart
- Fachmann
- Senat
- Diplomingenieur
- Gebiet
- Elektrotechnik
- ansieht
- gute
- Grundkenntnisse
- Gebiet
- Mechanik
- Materialwissenschaften
- verfügt
- ausführen
- kann
- Art
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- ;
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- .
- ausführbare
- Offenbarung
- ist
- maßgeblich
- Streitpatent
- schon
- denkbaren
- "
- gang
- "
- praxistaugliche
- Lösung
- bereithält
- .
- kommt
- Auffassung
- Klägerin
- auch
- Aufwand
- Crashversuche
- betrieben
- werden
- muss
- Daten
- vorliegen
- erforderlich
- sind
- denkbaren
- "
- "
- passende
- Programm
- entwickelt
- werden
- kann
- .
- Derartige
- Crashversuche
- müssen
- Simulationen
- ersetzt
- werden
- können
- Praxistauglichkeit
- geschützten
- Lehre
- ohnehin
- durchgeführt
- werden
- .
- Ausreichend
- ist
- vielmehr
- Fachmann
- entscheidende
- Richtung
- angegeben
- wird
- Aufwendung
- eigener
- erfinderischer
- Tätigkeit
- Erfolg
- weiterarbeiten
- kann
- vgl.
- .
- 21.12.1967
- Garmachverfahren
- ;
- 24.3.1998
- ;
- .
- .
- .
- Streitpatent
- befasst
- Frage
- Messergebnisse
- Crashversuche
- möglichst
- effektiven
- sicheren
- Verfahren
- Auslösung
- Rückhaltemitteln
- verarbeitet
- werden
- können
- .
- gibt
- Sinne
- zitierten
- Rechtsprechung
- Richtung
- Fachmann
- Auswertung
- Verarbeitung
- Definition
- Veränderung
- Schwellwerts
- orientieren
- kann
- Einzelfall
- möglichst
- gut
- geeignete
- Lösung
- finden
- .
- praktisch
- brauchbares
- Ergebnis
- noch
- weitere
- Arbeit
- erfordern
- mag
- stellt
- Ausführbarkeit
- Frage
- .
- Senat
- vermag
- auch
- Auffassung
- Klägerin
- beizutreten
- Streitpatent
- entnehmen
- lasse
- Integration
- beginnen
- habe
- .
- Beschreibung
- ist
- u.a.
- angegeben
- Zeit
- besonderen
- Merkmal
- Beschleunigung
- laufe
- Sp
- .
- ;
- teilt
- Patentschrift
- Reihe
- Ausführungsbeispielen
- .
- Gleichsetzung
- Zeit
- Beginn
- Integration
- gewisse
- Unschärfe
- liegen
- mag
- steht
- Ausführbarkeit
- .
- 3
- .
- Prüfung
- Schutzfähigkeit
- hat
- Berufungsverfahren
- Feststellungen
- geführt
- Wertung
- ableiten
- ließe
- Streitpatent
- weitergehenden
- Umfang
- erstinstanzlichen
- Urteil
- anderen
- Verfahren
- ergibt
- patentfähig
- wäre
- Art
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- ;
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Art
- .
- Abs.
- .
- geht
- Lasten
- Klägerin
- .
- Streitpatent
- Algorithmen
- Sinn
- Verarbeitungsvorschriften
- festen
- Regeln
- ablaufen
- zurückgreift
- steht
- Patentfähigkeit
- schon
- bloßen
- Verwendung
- Algorithmen
- Fehlen
- technischen
- Lehre
- noch
- Eingreifen
- Patentierungsausschlusses
- Art
- .
- Abs.
- ergibt
- .
- Schutz
- isolierten
- Algorithmus
- wird
- Streitpatent
- begründet
- .
- Klägerin
- macht
- derartiges
- auch
- geltend
- .
- Gegenstand
- verteidigten
- Patentanspruchs
- Streitpatents
- ist
- neu
- .
- Veröffentlichung
- internationalen
- Patentanmeldung
- berührt
- Neuheit
- Streitpatents
- schon
- dort
- festen
- Auslöseschwelle
- ΔV
- gearbeitet
- wird
- .
- hat
- bereits
- Bundespatentgericht
- Urteil
- 2
- .
- Februar
- zutreffend
- gesehen
- .
- Veröffentlichung
- Integrationsschwellwert
- veränderliche
- Größe
- Rede
- ist
- insbesondere
- Beschreibung
- Seite
- so
- ist
- gemeint
- gemessenen
- Beschleunigungssignal
- abgeleiteten
- Signal
- abzuziehende
- Integrationsschwellwert
- veränderliche
- Größe
- ist
- ;
- liegt
- Wichtung
- Beschleunigungssignals
- Sinn
- Patentanspruchs
- Bundespatentgericht
- bereits
- ersten
- Nichtigkeitsverfahren
- Nichtigerklärung
- anheim
- gefallen
- ist
- .
- Auslöseschwellwert
- Sinn
- Merkmals
- bleibt
- unveränderlich
- .
- zeitrangältere
- vorveröffentlichte
- Art
- .
- Abs.
- Art
- .
- Satz
- .
- V.m
- .
- Art
- .
- Abs.
- nationalen
- Nichtigkeitsverfahren
- anders
- europäischen
- Einspruchsverfahren
- nur
- Neuheitsprüfung
- berücksichtigende
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- offenbart
- zwar
- Einstellung
- Schwellwerte
- aber
- Veränderung
- gemittelten
- Geschwindigkeitssignal
- abgeleiteten
- Größe
- .
- gilt
- ebenso
- ebenfalls
- nachveröffentlichte
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- .
- Klägerin
- meint
- Filterung
- üblicherweise
- Tiefpassfilter
- vorgenommen
- wird
- steht
- .
- Abgesehen
- Verwendung
- Tiefpasses
- Entgegenhaltung
- erwähnt
- ist
- schon
- Bundespatentgericht
- angenommen
- hat
- zweifelhaft
- erscheint
- Tiefpass
- Fachmann
- nahezu
- unerlässlich
- selbstverständlich
- mitgelesen
- wird
- hat
- Erörterung
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- ergeben
- Tiefpass
- bewirkte
- Mittelung
- fachmännischer
- Sicht
- Bildung
- gemittelten
- Beschleunigungssignals
- Sinne
- gleichgesetzt
- werden
- kann
- .
- Tiefpass
- Kontext
- Vorveröffentlichung
- lediglich
- Sinne
- Rauschdämpfung
- dient
- hochfrequente
- Störsignale
- auszufiltern
- dient
- Mittelwertbildung
- valide
- Beschleunigungssignal
- verwenden
- Mehrzahl
- valider
- Signale
- mittleren
- Wert
- erhöhter
- Aussagekraft
- bilden
- .
- angenommene
- Wichtung
- begründet
- Berufung
- dung
- Integrators
- Verstärker
- umfassen
- soll
- .
- Jedoch
- soll
- Streitpatent
- integrierte
- Beschleunigungssignal
- Geschwindigkeitssignal
- gewichtet
- werden
- .
- kann
- bloße
- Verstärkung
- Wichtung
- Sinne
- Merkmals
- angesehen
- werden
- Funktion
- Wichtung
- verfehlt
- würde
- einzelne
- Signalanteile
- stärker
- werten
- .
- ebenfalls
- nachveröffentlichten
- deutschen
- schrift
- mag
- zwar
- Signalglättung
- Art
- Bandpasses
- vorgenommen
- werden
- jedoch
- erfolgt
- auch
- hier
- schon
- Bundespatentgericht
- Urteil
- 2
- .
- Februar
- zutreffend
- erkannt
- hat
- nur
- Ausfilterung
- Spitzenwerten
- Beschleunigung
- aber
- Mittelwertbildung
- Sinn
- Streitpatents
- Mittelwertbildung
- Sinn
- Glättung
- angesprochen
- wird
- vgl.
- .
- Sp
- .
- Z.
- ;
- Patentansprüche
- .
- kann
- Gleichsetzung
- Glättung
- Mittelwertbildung
- Sinn
- Streitpatents
- Auffassung
- Klägerin
- vorgenommen
- werden
- .
- ebenfalls
- angesprochene
- Verstärkung
- Ausgangssignals
- Sp
- .
- Z.
- .
- gilt
- vorstehend
- unter
- .
- übrigen
- Veröffentlichungen
- Klägerin
- stützt
- erfolgt
- schon
- Bildung
- veränderbarer
- Schwellwerte
- Auslöseschwelle
- .
- Senat
- sieht
- auch
- hinreichende
- tatsächliche
- Grundlage
- Patentansprüchen
- geschützte
- verteidigten
- Patentanspruch
- schützende
- Lehre
- erfinderischen
- Tätigkeit
- beruhend
- bewerten
- .
- vorveröffentlichten
- deutschen
- Offenlegungsschriften
- europäische
- Patentschrift
- Veröffentlichung
- Veröffentlichung
- europäischen
- Patentanmeldung
- deutschen
- Offenlegungsschriften
- arbeiten
- allesamt
- festen
- unveränderlichen
- Schwellwerten
- Auslösekriterium
- Bundespatentgericht
- Urteil
- 2
- .
- Februar
- zutreffend
- angenommen
- hat
- Prioritätszeitpunkt
- Fachwelt
- klar
- favorisiert
- wurden
- .
- gerichtliche
- Sachverständige
- hat
- betreffenden
- Berufungsverfahren
- angegeben
- Veröffentlichungen
- Abschneiden
- Verlaufs
- Beschleunigung
- unten
- beschrieben
- werde
- Auslösung
- Sicherheitssystems
- unbedeutenden
- Beschleunigungen
- verhindern
- .
- kann
- Veränderung
- Schwellwerts
- aber
- entnommen
- werden
- .
- Klägerin
- hat
- weiteren
- Verfahren
- widersprochen
- :
- Senat
- ist
- überzeugt
- Äußerung
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- zutrifft
- .
- Klägerin
- gestützt
- hat
- USPatentschrift
- Merkmale
- verteidigten
- Patentanspruchs
- Ausnahme
- Integration
- Merkmal
- vorwegnehme
- Fachmann
- Möglichkeit
- Verfügung
- gestanden
- habe
- Schwellwertvergleich
- Beschleunigungssignal
- integrierten
- Beschleunigungssignal
- Geschwindigkeitssignal
- vorzunehmen
- vermag
- Senat
- beizutreten
- .
- Klägerin
- nennt
- Beleg
- schreibungsstelle
- .
- Z.
- Berechnung
- Terms
- folgende
- Formel
- gelten
- soll
- :
- γp(n+1
- S(n)/α
- .
- Algorithmus
- exponentielle
- Mittelwert
- Beschleunigungssignals
- eingehe
- habe
- so
- meint
- Klägerin
- Fachmann
- Anlass
- bestanden
- Signal
- integriertes
- Signal
- ersetzen
- .
- Beschreibung
- sei
- nämlich
- Konstante
- Potenz
- Zahl
- vorzugsweise
- ganzzahlig
- sei
- .
- tendiere
- aber
- letzte
- Teil
- Terms
- nur
- genügend
- groß
- angenommen
- werde
- so
- Term
- Ergebnis
- nur
- ersten
- Glieder
- γp(n+1
- verblieben
- .
- Beklagte
- hat
- entgegengehalten
- Grund
- ersichtlich
- sei
- Wert
- beliebig
- groß
- anzunehmen
- Unendlich
- gehen
- lassen
- ;
- Klägerin
- hat
- nur
- entgegengesetzt
- Veröffentlichung
- Vorgaben
- Größe
- Werts
- enthalte
- .
- Senat
- vermag
- erkennen
- Fachmann
- veranlassen
- sollte
- sehr
- aufwändige
- komplexe
- System
- US-Patentschrift
- Schwellwertvergleich
- ersetzen
- modifizieren
- gemittelten
- Beschleunigungssignal
- abhängige
- Schwellwert
- Schwellwert
- Geschwindigkeitssignal
- ist
- .
- kurze
- Weg
- gerichtliche
- Sachverständige
- bestätigt
- hat
- mathematischer
- Sicht
- zurückzulegen
- ist
- ist
- ebenso
- unergiebig
- Klägerin
- wiederholt
- hervorgehobene
- Gesichtspunkt
- Fachmann
- Möglichkeit
- bekannt
- war
- Beschleunigungssignal
- zeitliche
- Integration
- Geschwindigkeit
- umzuwandeln
- .
- Umstand
- Kenntnis
- technischen
- Sachverhalts
- allgemeinen
- Fachwissen
- gehört
- belegt
- noch
- Fachmann
- nahegelegen
- hat
- Lösung
- bestimmten
- technischen
- Problems
- Kenntnis
- bedienen
- .
- grundsätzliche
- Möglichkeit
- Verwendung
- integrierten
- Beschleunigungssignals
- allgemeinen
- wissen
- gehören
- mag
- besagt
- Auffassung
- Klägerin
- Fachmann
- nahelegen
- hat
- Geschwindigkeitssignal
- Zusammenhang
- Lösung
- US-Patentschrift
- einzusetzen
- gerade
- Signal
- arbeitet
- .
- Auch
- Sachverständige
- hat
- Veranlassung
- gesehen
- .
- Veröffentlichung
- internationalen
- Patentanmeldung
- GmbH
- wird
- anders
- Streitpatent
- Auslöseschwelle
- hier
- konstant
- gehalten
- wird
- Integrationsschwelle
- Schwelle
- Beschleunigungssignal
- integriert
- wird
- verändert
- vgl.
- Beschr
- .
- S.
- ;
- Patentansprüche
- .
- Klägerin
- angegeben
- hat
- Wichtung
- Beschleunigungssignals
- Wichtung
- Geschwindigkeitssignals
- und/oder
- Veränderung
- Schwelle
- Komparators
- überführen
- lasse
- so
- führt
- Senat
- auch
- Zusammenschau
- Veröffentlichung
- Überzeugung
- Fachmann
- nahelag
- derartige
- Überlegungen
- anzustellen
- .
- Veröffentlichung
- zeigt
- nämlich
- nur
- Signalverarbeitung
- Mittelwertbildung
- Berücksichtigung
- weiterer
- abgeleiteter
- Zustandsgrößen
- Auslöseschwelle
- bilden
- vgl.
- Fig
- .
- .
- Patentansprüchen
- zusätzlich
- vorgesehene
- Wichtung
- Signale
- wird
- Anmeldung
- beschrieben
- .
- Auch
- Veröffentlichung
- japanischen
- Gebrauchsmusteranmeldung
- Sho
- japanische
- Offenlegungsschrift
- Sho
- rechtfertigen
- Annahme
- Gegenstand
- Streitpatents
- habe
- Fachmann
- nahegelegen
- .
- Veröffentlichung
- japanischen
- Gebrauchsmusteranmeldung
- Sho
- 5
- .
- Januar
- offenbart
- Airbag-Einrichtung
- variablem
- Grund
- detektierten
- Werts
- Beschleunigungssensors
- Aktuator
- aktiviert
- wird
- Komparator
- Einstellung
- Aktivierungsbedingungen
- Speicher
- verbunden
- ist
- Aktivierungsbedingungen
- gespeichert
- sind
- gebildet
- werden
- Mittelwertbildung
- Ausgaben
- Beschleunigungssensors
- gebildeter
- mittlerer
- Beschleunigungswert
- eingestellten
- Initialwert
- addiert
- wird
- Komparator
- anderen
- Anschluss
- Ausgabe
- Beschleunigungssensors
- zugeführt
- wird
- Ausgabe
- Beschleunigungssensors
- ständig
- veränderlichen
- Aktivierungsbedingungen
- verglichen
- wird
- Aktuator
- aktiviert
- wird
- .
- kann
- Fachmann
- Variabilität
- Auslösesignals
- auch
- Ableitung
- Mittelwertbildung
- entnehmen
- .
- offenbart
- sind
- hier
- jedoch
- Signalintegration
- Nutzung
- Schwellwerts
- Geschwindigkeit
- Auslösekriterium
- schon
- gelehrt
- wird
- Beschleunigungssignal
- integriert
- wird
- .
- fehlt
- auch
- Patentansprüchen
- gelehrte
- Wichtung
- Geschwindigkeitssignals
- Merkmale
- 2
- "
- ;
- lediglich
- Wichtung
- Sinn
- Merkmals
- "
- Patentanspruchs
- erfolgt
- Addition
- Initialwerts
- .
- Lücke
- bezüglich
- Signalintegration
- versucht
- Klägerin
- vergeblich
- japanischen
- Offenlegungsschrift
- Sho
- schließen
- .
- betrifft
- Einrichtung
- Steuerung
- Aktivierung
- Airbags
- .
- Einrichtung
- weist
- Beschleunigungssensor
- Integrationsschaltung
- Komparator
- Reset-Oszillator
- Differenzierschaltung
- Komparator
- Fig
- .
- .
- Integrationsschaltung
- wird
- konstanten
- Abständen
- Ausgangssignal
- Oszillators
- zurückgesetzt
- .
- Überschreitet
- integrierte
- Wert
- eingestellten
- Aktivierungspegelwert
- Schwellwert
- wird
- Airbagaktivierungssteuersignal
- generiert
- .
- weiterer
- jedoch
- Auslösekriterium
- dienender
- Schwellwert
- ist
- Aktivierungsprädikationspegel
- vorgesehen
- Übers
- .
- S.
- unten
- Überschreitung
- Geschwindigkeitssignal
- Zeitdauer
- Resetimpuls
- verlängert
- wird
- Übers
- .
- S.
- .
- Veränderung
- führt
- Aktivierungspegel
- Komparator
- Auslösekriterium
- verwendete
- Schwellwert
- allmählich
- Wert
- Wert
- verändert
- wird
- Übers
- .
- S.
- 2
- .
- Abs.
- .
- soll
- erreicht
- werden
- auch
- dann
- Aktivierungssteuersignal
- erzeugt
- wird
- kurz
- Rücksetzung
- Integrationsschaltung
- plötzliche
- Geschwindigkeitsänderung
- auftritt
- Übers
- .
- S.
- .
- Veränderung
- Schwellwertes
- soll
- mithin
- nur
- Umstand
- Rechnung
- tragen
- voreingestellte
- führen
- kann
- Resetimpuls
- Integration
- kritischer
- Beschleunigungssignale
- unterbricht
- so
- Schwellwert
- erreicht
- wird
- Auslösekriterium
- erfüllt
- wäre
- später
- begonnen
- hätte
- vgl.
- Übers
- .
- S.
- 1
- .
- Abs.
- .
- .
- Gedanke
- Schwellwert
- Abhängigkeit
- abgeleiteten
- Zustandsgröße
- Fahrzeugs
- namentlich
- gemittelten
- Beschleunigungssignal
- verändern
- ist
- Offenlegungsschrift
- allenfalls
- Ex-post-Sicht
- entnehmen
- .
- Schwellwert
- wird
- zwar
- verändert
- ;
- geschieht
- jedoch
- lediglich
- Anpassung
- veränderte
- veränderten
- Integrationszeitraum
- .
- ist
- aber
- ersichtlich
- wird
- auch
- Klägerin
- aufgezeigt
- Fachmann
- Frage
- stand
- Auslöseschaltung
- japanischen
- Gebrauchsmusteranmeldung
- Sho
- verbessern
- könne
- Rückgriff
- Offenlegungsschrift
- veranlassen
- sollte
- Gebrauchsmusteranmeldung
- bereits
- Schwellwertanpassung
- verfügt
- Auslöseentscheidung
- Lösung
- gerade
- Beklagte
- Recht
- hinweist
- dynamischen
- Verlauf
- Beschleunigungssignals
- beruht
- hingegen
- Dynamik
- Integration
- weitgehend
- verloren
- ginge
- .
- Bundespatentgericht
- ist
- vorliegend
- angefochtenen
- Ur-
- teil
- umgekehrten
- Weg
- gegangen
- hat
- nahegelegt
- gehalten
- Vorrichtung
- japanischen
- Offenlegungsschrift
- Sho
- Rückgriff
- Veröffentlichung
- japanischen
- Gebrauchsmusteranmeldung
- Sho
- fortzuentwickeln
- .
- Auch
- vermag
- Senat
- beizutreten
- .
- Patentgericht
- hat
- ausgeführt
- :
- Offenlegungsschrift
- beschriebenen
- vorstehend
- dargestellten
- Veränderung
- sei
- Schwellwert
- mittelbar
- Abhängigkeit
- Crashvorgang
- Fahrzeugs
- abgeleiteten
- Beschleunigung
- Fahrzeugs
- veränderbar
- nämlich
- Wert
- integrierten
- Beschleunigungssignals
- höheren
- Wert
- .
- japanischen
- Gebrauchsmusteranmeldung
- Sho
- kenne
- Fachmann
- auch
- unmittelbare
- Zuführung
- integrierten
- Beschleunigungssignals
- Schwellwert
- Komparator
- zwar
- Mittelung
- anschließender
- Addition
- voreingestellten
- Initialwerts
- .
- wäge
- stetigen
- Bemühen
- optimale
- Airbagauslösung
- bekannten
- Möglichkeiten
- Schwellwertgenerierung
- gegeneinander
- wähle
- geeignet
- Erscheinende
- .
- führe
- Streitfall
- Abwandlung
- Lösung
- Offenlegungsschrift
- Sinne
- unmittelbaren
- Anlegung
- gemittelten
- Beschleunigungssignals
- .
- Gebrauchsmusteranmeldung
- beschriebenen
- Mittelung
- erfolge
- Änderung
- Schwellwerts
- zeitlich
- unmittelbar
- Änderung
- Beschleunigungssignals
- erst
- Ablauf
- Mittelung
- betrachtenden
- Zeitfensters
- .
- Somit
- sei
- Auslösekriterium
- benutzte
- Schwellwert
- Abhängigkeit
- ablaufenden
- Zeit
- veränderbar
- .
- Fachmann
- Patentgericht
- angenommenen
- Abwägung
- Veranlassung
- geben
- soll
- Komparator
- integrierten
- gemitteltes
- hinzugerechnetes
- Beschleunigungssignal
- Schwellwert
- zuzuführen
- ist
- Urteil
- entnehmen
- .
- Auch
- mündliche
- Verhandlung
- hat
- weiteren
- Nichtigkeitsberufungsverfahren
- noch
- vorliegenden
- Fall
- ergeben
- .
- Beklagte
- weist
- Recht
- Veränderung
- Auslöseschwellwerts
- vorstehend
- bereits
- ausgeführt
- Lösung
- Offenlegungsschrift
- Sinn
- hat
- Verlängerung
- Rechnung
- tragen
- .
- Offenlegungsschrift
- erläutert
- einleitend
- Aktivierung
- Airbags
- Beschleunigungssignals
- Fehlauslösungen
- ergeben
- könnten
- Grund
- hoher
- Geschwindigkeit
- auftreffenden
- kleinen
- Objekts
- Aktivierungssteuersignal
- generiert
- werde
- .
- soll
- Umwandlung
- Geschwindigkeitssignal
- Integration
- Beschleunigungssignals
- begegnet
- werden
- Übers
- .
- S.
- .
- Ausgehend
- Offenlegungsschrift
- spricht
- lediglich
- Anpassung
- dienende
- Veränderung
- Auslöseschwellwerts
- Geschwindigkeitssignal
- gemittelten
- Beschleunigungssignal
- abhängig
- machen
- .
- Mittelung
- hat
- Gebrauchsmusteranmeldung
- gleiche
- Funktion
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- Integration
- Beschleunigungssignals
- zuschreibt
- :
- vermeidet
- einzelner
- starker
- Ausschlag
- Beschleunigungssignals
- Auslösung
- Rückhaltemittel
- führt
- Auslöseschwellwert
- gemittelten
- Beschleunigungssignal
- festen
- Wert
- gebildet
- wird
- vgl.
- Figur
- Gebrauchsmusteranmeldung
- .
- ergibt
- Auslöseschwellwert
- Schwellwerts
- Geschwindigkeitssignal
- Offenlegungsschrift
- auch
- Schwellwert
- Beschleunigungssignal
- Gebrauchsmusteranmeldung
- sein
- kann
- .
- Veränderung
- Geschwindigkeitsschwellwerts
- Abhängigkeit
- gemittelten
- Beschleunigungssignal
- Patentanspruch
- ergibt
- ebenso
- wenig
- Crashvorgang
- abgeleiteten
- Zustandsgröße
- abhängige
- Veränderung
- Schwellwerts
- gewichtetes
- Geschwindigkeitssignal
- Patentansprüche
- .
- nachfolgend
- kurz
- genannten
- Veröffentlichungen
- haben
- Berufungsverfahren
- Rolle
- mehr
- gespielt
- .
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- hat
- Klägerin
- nur
- Beleg
- gestützt
- Mittelung
- Integration
- Beschleunigungssignals
- nahe
- liegende
- Alternativen
- anzusehen
- seien
- .
- Veröffentlichungen
- SAE-Paper
- weisen
- mechanische
- Aufprallsensoren
- Trägheitsmasse
- Kontakt
- schließt
- Auslösung
- Rückhaltemitteln
- führt
- zwar
- harten
- früher
- weichen
- "
- .
- angeführten
- Veröffentlichungen
- wird
- Trägheitsmassen
- Dämpfungsmittel
- zeitabhängiges
- nichtlineares
- Bewegungsverhalten
- aufgeprägt
- Auslösung
- unterschiedlichen
- Crasharten
- verbessern
- .
- Veränderung
- mechanischen
- Auslöseschwelle
- findet
- Crashverlaufs
- .
- Veröffentlichung
- Automobile
- befasst
- insbesondere
- Herausfiltern
- Beschleunigungssignalen
- ursächlich
- Crash
- zurückzuführen
- sind
- .
- Veränderung
- Auslöseschwellwerten
- ist
- angesprochen
- .
- 4
- .
- Patentansprüche
- haben
- genannten
- Gründen
- Patentanspruch
- Bestand
- .
- Patentansprüchen
- haben
- auch
- zurückbezogenen
- Unteransprüche
- Bestand
- .
- IV
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- §
- .
- Meier-Beck
- Keukenschrijver
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
|
