|
|
- BESCHLUSS
- 23
- .
- August
- Patentnichtigkeitssache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Photokatalytische
- Titandioxidschicht
- §
- Verteidigt
- Beklagte
- mündlichen
- Verhandlung
- Patentgericht
- Streitpatent
- geänderten
- Fassung
- Merkmalen
- zuvor
- gestellten
- Hilfsantrags
- weitere
- geltenden
- Unteranspruch
- entnommene
- Merkmale
- hinzufügt
- darf
- mündlichen
- Verhandlung
- Kläger
- vorgebrachtes
- neues
- Angriffsmittel
- Patentfähigkeit
- technischen
- Lehre
- jedenfalls
- dann
- verspätet
- zurückgewiesen
- werden
- qualifizierte
- Hinweis
- Patentgerichts
- Beklagten
- Veranlassung
- gab
- mündlichen
- Verhandlung
- verteidigte
- Fassung
- Patents
- bereits
- Patentgericht
- gesetzten
- Frist
- formulieren
- .
- Beschluss
- 23
- .
- August
- Bundespatentgericht
- ECLI
- :
- :
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 23
- .
- August
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- beschlossen
- :
- Urteil
- Bundespatentgerichts
- 25
- .
- März
- ist
- wirkungslos
- .
- Kosten
- Rechtsstreits
- Kosten
- Streithilfe
- hat
- Beklagte
- tragen
- .
- Gründe
- :
- Beklagte
- ist
- Inhaberin
- 21
- .
- März
- Inanspruchnahme
- japanischer
- Prioritäten
- 20
- .
- März
- 6
- .
- April
- 14
- .
- Juni
- 8
- Juli
- 9
- November
- 22
- .
- Dezember
- angemeldeten
- Wirkung
- Bundesrepublik
- erteilten
- deutschen
- Patents
- Streitpatents
- .
- Anspruch
- Streitpatents
- Patentansprüche
- unmittelbar
- mittelbar
- rückbezogen
- sind
- hat
- Einspruchsverfahren
- folgende
- Fassung
- erhalten
- :
- "
- Verwendung
- Verbundwerkstoffs
- umfassend
- Träger
- aufgebrachte
- photokatalytische
- Schicht
- photokatalytische
- Schicht
- photokatalytisches
- Material
- gewählt
- Gruppe
- bestehend
- TiO2
- Anatas-Form
- SnO2
- SiO2
- Silikon
- enthält
- photokatalytische
- Schicht
- Oberfläche
- hat
- Belichtung
- Sonnenlicht
- hydrophil
- gemacht
- wurde
- hydrophile
- Oberfläche
- Wasserbenetzbarkeit
- °
- ausgedrückt
- Kontaktwinkel
- Wasser
- aufweist
- Material
- Ablagerungen
- und/oder
- Verunreinigungen
- Oberfläche
- haften
- gelegentlichen
- Kontakt
- Regen
- abgewaschen
- werden
- .
- "
- Klägerin
- Seite
- Rechtsstreit
- beigetretene
- Streithelferin
- haben
- geltend
- gemacht
- Gegenstand
- Streitpatents
- gehe
- Inhalt
- ursprünglichen
- Anmeldung
- sei
- patentfähig
- .
- Beklagte
- hat
- Streitpatent
- beschränkt
- Hauptantrag
- Hilfsanträgen
- verteidigt
- .
- Patentgericht
- hat
- Streitpatent
- insoweit
- nichtig
- erklärt
- Fassung
- siebten
- Hilfsantrags
- Beklagten
- hinausgeht
- .
- hat
- Beklagte
- Berufung
- eingelegt
- Streitpatent
- zunächst
- weiterhin
- bereits
- Patentgericht
- geltend
- gemachten
- ersten
- Hilfsanträgen
- verteidigt
- hat
- .
- sind
- Klägerin
- Streithelferin
- entgegengetreten
- haben
- Anschlussberufung
- Antrag
- weiterverfolgt
- Streitpatent
- insgesamt
- nichtig
- erklären
- .
- Streitpatent
- Zeitablauf
- erloschen
- ist
- haben
- Parteien
- Rechtsstreit
- widerstreitenden
- Kostenanträgen
- übereinstimmend
- erledigt
- erklärt
- .
- II
- .
- Parteien
- Rechtsstreit
- übereinstimmend
- Hauptsache
- erledigt
- erklärt
- haben
- ist
- gemäß
- §
- Abs.
- PatG
- Verbindung
- §
- nur
- noch
- billigem
- Ermessen
- Berücksichtigung
- bisherigen
- Parteivorbringens
- Kosten
- Rechtsstreits
- entscheiden
- Beschluss
- 28
- .
- Mai
- juris
- .
- .
- Kosten
- sind
- Seite
- aufzuerlegen
- absehbar
- unterlegen
- wäre
- .
- entspricht
- Billigkeit
- Kosten
- Rechtsstreits
- Beklagten
- aufzuerlegen
- Berufung
- voraussichtlich
- erfolglos
- geblieben
- wäre
- Anschlussberufung
- Klägerin
- Streithelferin
- voraussichtlich
- Erfolg
- gehabt
- Nichtigerklärung
- Streitpatents
- insgesamt
- geführt
- hätte
- .
- 1
- .
- Streitpatent
- betrifft
- Verwendung
- Oberfläche
- Ermöglichung
- Erleichterung
- Selbstreinigung
- hoch-hydrophilen
- Zustand
- gebracht
- wird
- .
- Beschreibung
- Streitpatents
- wird
- ausgeführt
- außenliegende
- Oberflächen
- Gebäuden
- anorganische
- Substanzen
- zunehmend
- verschmutzten
- Abs.
- .
- Bisher
- sei
- angenommen
- worden
- wasserabweisende
- Farbanstriche
- etwa
- Polytetrafluorethylen
- zweckmäßig
- seien
- derartigen
- Verschmutzungen
- vorzubeugen
- .
- neueren
- Erkenntnissen
- könne
- Schmutzteilchen
- große
- Mengen
- oleophilen
- Komponenten
- enthielten
- jedoch
- wirkungsvoller
- begegnet
- werden
- Oberflächen
- so
- hydrophil
- möglich
- gemacht
- würden
- Abs.
- .
- sei
- etwa
- vorgeschlagen
- worden
- Gebäude
- hydrophilen
- PfropfCopolymer
- beschichten
- Überzugsfilm
- Hydrophilie
- °
- aufgewiesen
- habe
- .
- Anorganische
- Stäube
- hätten
- Kontaktwinkel
- Wasser
- °
- so
- Affinität
- Pfropf-Copolymer
- bestehe
- .
- werde
- angenommen
- anorganische
- Stäube
- Oberfläche
- haften
- Verkrustung
- Fouling
- verhindert
- werde
- .
- Gleiches
- gelte
- noch
- größerem
- Maße
- hydrophile
- Anstrichfarben
- Kontaktwinkel
- Wasser
- °
- betrage
- Abs.
- .
- .
- Erfindung
- zugrunde
- liegende
- Problem
- besteht
- tergrund
- Verbundwerkstoff
- bereitzustellen
- Selbstreinigung
- äußeren
- Oberflächen
- Gebäuden
- Fensterscheiben
- dergleichen
- ermöglicht
- erleichtert
- Verschmutzung
- entgegenwirkt
- .
- soll
- Lehre
- Patentanspruch
- Beklagten
- zuletzt
- Hauptantrag
- verteidigten
- Fassung
- folgt
- erreicht
- werden
- :
- Verwendung
- Verbundwerkstoffs
- Material
- Ablagerungen
- Verunreinigungen
- Oberfläche
- haften
- gelegentlichen
- Kontakt
- Regen
- abgewaschen
- werden
- ;
- Material
- umfasst
- Träger
- Träger
- aufgebrachte
- photokatalytische
- Schicht
- enthält
- photokatalytisches
- Material
- ausgewählt
- Gruppe
- bestehend
- Titandioxid
- Anatas-Form
- SiO2
- Siliziumdioxid
- Silikon
- ;
- photokatalytische
- Schicht
- hat
- Oberfläche
- Belichtung
- Sonnenlicht
- hydrophil
- gemacht
- wurde
- Wasserbenetzbarkeit
- °
- ausgedrückt
- Kontaktwinkel
- Wasser
- aufweist
- .
- Hilfsantrag
- ist
- vorgesehen
- gewesen
- Merkmal
- folgt
- anzu7
- fügen
- :
- "
- Verwendung
- Silikon
- Siliziumatome
- Silikonmoleküle
- gebundenen
- organischen
- Gruppen
- photokatalytischen
- Wirkung
- photokatalytischen
- Materials
- zumindest
- teilweise
- Hydroxygruppen
- ersetzt
- werden
- "
- ;
- Fassung
- Hilfsanträge
- sollte
- Merkmal
- jeweils
- Alternative
- Silikon
- ganz
- entfallen
- .
- Hilfsanträge
- haben
- ferner
- Merkmal
- 3.3III
- vorgesehen
- Verhältnis
- SiO2
- Summe
- SiO2
- Molprozent
- beträgt
- .
- Hilfsantrag
- sollten
- Merkmale
- formuliert
- werden
- photokatalytische
- Schicht
- Anatas-Form
- SiO2
- enthält
- ;
- Hilfsanträgen
- sollten
- hieraus
- bestehen
- .
- Hilfsantrag
- hat
- Verbundwerkstoff
- Merkmal
- näher
- Spiegel
- Fensterglas
- Fliese
- äußeres
- Paneel
- Gebäudes
- bestimmt
- .
- Fassung
- Patentgericht
- erstinstanzli8
- chen
- Hilfsantrag
- Patent
- gegeben
- hat
- ist
- Träger
- Merkmal
- folgt
- fortgebildet
- worden
- :
- 2.1VII
- Träger
- ist
- Glas
- hergestellt
- alkalische
- Netzwerk-Modifizierungsmittel-Ionen
- enthält
- Träger
- Schicht
- ist
- dünner
- Film
- angeordnet
- verhindert
- Ionen
- Träger
- photokatalytische
- Schicht
- diffundieren
- .
- maßgeblichen
- Fachmann
- hat
- Patentgericht
- rechtsfehlerfrei
- Parteien
- beanstandet
- Chemiker
- angesehen
- Studiums
- gute
- Kenntnisse
- Gebiet
- organischen
- anorganischen
- Chemie
- Polychemie
- verfügt
- langjährig
- Gebiet
- Beschichtung
- äußeren
- Oberflächen
- insbesondere
- verbesserten
- Freihalten
- Schmutz
- Adsorption
- Schmutzteilchen
- tätig
- ist
- .
- Merkmalsgruppe
- entnimmt
- Fachmann
- Oberfläche
- photokatalytischen
- Schicht
- dauerhaft
- hochhydrophilen
- Zustand
- befinden
- muss
- Merkmal
- Kontaktwinkel
- Oberfläche
- Wasser
- °
- definiert
- ist
- erfindungsgemäß
- ausreichend
- ist
- Oberfläche
- photokatalytischen
- Schicht
- Belichtung
- Sonnenlicht
- Zustand
- versetzt
- werden
- kann
- .
- Entsprechend
- wird
- Fachmann
- Beschreibung
- erläutert
- Oberfläche
- photokatalytischen
- Schicht
- Bestrahlung
- Licht
- ausreichenden
- Intensität
- Wellenlänge
- Energie
- höher
- ist
- Bandlückenenergie
- photokatalytischen
- Haltleiters
- "
- super-hydrophil
- "
- gemacht
- werde
- mithin
- Wasserbenetzbarkeit
- Oberfläche
- etwa
- °
- betrage
- Abs.
- .
- Sei
- Oberfläche
- Zustand
- Super-Hydrophilie
- "
- gebracht
- worden
- halte
- bestimmte
- Zeitspanne
- auch
- dann
- Substrat
- Dunkeln
- aufbewahrt
- werde
- .
- Zeit
- gehe
- Super-Hydrophilie
- "
- Oberfläche
- Verunreinigungen
- Oberflächen-Hydroxylgruppen
- adsorbiert
- werden
- allmählich
- verloren
- .
- könne
- jedoch
- wieder
- hergestellt
- werden
- Oberfläche
- erneut
- Photoerregung
- Lichtbestrahlung
- unterworfen
- werde
- Abs.
- .
- 2
- .
- Angriffe
- Berufung
- Beklagten
- Patentfähigkeit
- Gegenstandes
- Patentanspruchs
- Fassungen
- Hauptantrags
- Hilfsanträge
- wären
- voraussichtlich
- Erfolg
- geblieben
- Wertung
- treffen
- gewesen
- wäre
- Fassung
- Hauptantrags
- Hilfsanträge
- neu
- ist
- Fassung
- Hilfsanträge
- Fachmann
- Stand
- Technik
- nahegelegt
- war
- .
- konnte
- Fachmann
- einleitend
- "
- Invention
- "
- entnehmen
- heterogene
- Photokatalyse
- vielversprechendes
- chemisches
- Verfahren
- Oxidation
- Entfernung
- unerwünschter
- organischer
- Verbindungen
- Fluiden
- Wasser
- Luft
- sei
- .
- UV-bestrahlte
- Katalysatoren
- Titandioxid
- Halbleiter
- Bandlücke
- eV
- absorbierten
- UVLicht
- Elektronen
- Löcher
- generiere
- Oberfläche
- Katalysators
- migrierten
- .
- Elektronen
- Oberfläche
- Sauerstoff
- adsorbierten
- oxidierten
- Löcher
- Verbindungen
- adsorbierte
- WasserMoleküle
- S.
- Z.
- .
- .
- macht
- Aufgabe
- photokatalytische
- Zusammensetzung
- bereitzustellen
- Photokatalysator
- Bindemittel
- Anhaften
- Photokatalysatorpartikel
- Vielzahl
- Oberflächen
- ermöglicht
- S.
- Z.
- .
- .
- war
- Patentgericht
- zutreffend
- ausgeführt
- hat
- Fachmann
- Aufgabe
- Streitpatents
- Verbundwerkstoff
- Vermeidung
- Verschmutzungen
- äußeren
- Oberflächen
- Selbstreinigung
- entwickeln
- wollte
- großem
- Interesse
- .
- Beispiel
- wird
- Herstellung
- Titandioxid
- enthaltenden
- photoaktiven
- Oberflächen
- beschrieben
- .
- Herstellung
- zweiten
- photoaktiven
- Oberfläche
- heißt
- Einzelnen
- Lösung
- beschichtet
- worden
- sei
- Gewichtsprozent
- Wasser
- Gewichtsprozent
- kolloidales
- Siliziumdioxid
- Gewichtsprozent
- enthalten
- habe
- Wasser
- Umgebungsbedingungen
- verdampft
- sei
- S.
- .
- ;
- S.
- .
- .
- Titandioxid
- "
- "
- handelt
- Berufung
- angegriffenen
- Feststellungen
- Patentgerichts
- kommerzielles
- Titandioxidprodukt
- Angaben
- Titandioxid
- amorpher
- Form
- überwiegend
- Titandioxid
- kristalliner
- Form
- 80-%-Anteil
- 20-%-Anteil
- Rutil
- besteht
- .
- wurde
- Fachmann
- Verbundwerkstoff
- Material
- offenbart
- Träger
- aufgebrachte
- photokatalytische
- Schicht
- Sinne
- Merkmale
- umfasst
- .
- Offenbart
- ist
- auch
- Verwendung
- derart
- hergestellten
- bundwerkstoffs
- Material
- Oberfläche
- haftende
- Ablagerungen
- Verunreinigungen
- gelegentlichen
- Kontakt
- Regen
- Wasser
- abgewaschen
- werden
- Merkmal
- .
- Zwar
- sollen
- Beschreibung
- Proben
- beschichteten
- Gläser
- Beispiels
- Kratzhärtetests
- leicht
- unterschiedlichen
- Ergebnissen
- durchgeführt
- worden
- S.
- .
- ist
- Beispiel
- betreffende
- Abschnitt
- entsprechend
- Titel
- "
- Measuring
- -9-
- überschrieben
- S.
- .
- .
- gab
- Fachmann
- jedoch
- noch
- Grund
- Ausführungsformen
- Beispiels
- ausschließlich
- Gesichtspunkt
- Abriebfestigkeit
- Kratzfestigkeit
- vorteilhaft
- anzusehen
- .
- Vielmehr
- steht
- Beispiel
- Gesamtzusammenhang
- ausgeführt
- geht
- photokatalytische
- Zusammensetzung
- selbstreinigende
- Oberflächen
- bereitzustellen
- .
- Rüge
- Berufung
- Patentgericht
- habe
- Ausführungsform
- besondere
- Selbstreinigungsfähigkeit
- Witterung
- insbesondere
- Sonnenlicht
- Regen
- ausgesetzten
- Zusammensetzung
- ausdrücklich
- erwähnt
- ist
- S.
- Z.
- .
- zweiten
- Ausführungsform
- Beispiels
- unzulässiger
- Weise
- miteinander
- kombiniert
- wäre
- voraussichtlich
- erfolgreich
- gewesen
- .
- Verbundwerkstoff
- zweiten
- Ausführungsform
- Beispiels
- Glas
- handelt
- ist
- auch
- Variante
- Merkmals
- offenbart
- vgl.
- etwa
- auch
- S.
- Z.
- 19
- ;
- S.
- .
- Anhaltspunkte
- Zweifel
- Richtigkeit
- Feststellung
- Pa15
- tentgerichts
- Super-Hydrophilie
- "
- Verwendung
- Außenbereich
- Sonnenbestrahlung
- zwangsläufig
- einstellt
- hätten
- begründen
- können
- sind
- Berufung
- aufgezeigt
- worden
- wären
- Senat
- voraussichtlich
- auch
- erkennbar
- gewesen
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- hätte
- dahinstehen
- können
- Verbundwerkstoffe
- photokatalytische
- Schicht
- Beispielen
- Gestalt
- Polymethylsilsesquioxan
- Silikon
- Bindemittel
- enthält
- anders
- erfindungsgemäße
- Verbundwerkstoff
- Siliziumdioxid
- Bindemittel
- Eigenschaft
- verfügen
- Belichtung
- Sonnenlicht
- Sinne
- Merkmalsgruppe
- hydrophil
- gemacht
- werden
- können
- Beklagte
- Verweis
- Experimente
- vorträgt
- Beispiele
- nachgearbeitet
- worden
- sein
- sollen
- E8
- .
- werden
- Bestandteile
- Stoffzusammensetzung
- Stoffe
- alternativ
- beansprucht
- Merkmal
- Streitpatents
- Bindemittel
- photokatalytischen
- Schicht
- Silikon
- fehlt
- Gegenstand
- Patents
- bereits
- dann
- erforderlichen
- Neuheit
- gesamten
- Bandbreite
- Stoffe
- Bestandteil
- Zusammensetzung
- bekannt
- war
- Urteil
- 5
- .
- Mai
- .
- Verdickerpolymer
- .
- Entsprechend
- reicht
- Offenbarung
- zweiten
- Ausführungsform
- Beispiels
- SiO2
- photokatalytischen
- Schicht
- enthaltenes
- Bindemittel
- offenbart
- ist
- S.
- ;
- vgl.
- auch
- allgemein
- S.
- Z.
- Patentgericht
- festgestellt
- hat
- erfindungsgemäße
- Hydrophilie
- zwangsläufig
- erreicht
- wird
- Oberfläche
- photokatalytischen
- Schicht
- hinreichend
- lange
- Bestrahlung
- Sonnenlicht
- ausgesetzt
- ist
- .
- Fassung
- Hilfsanträge
- sollte
- Merkmal
- Alternative
- Silikon
- ohnehin
- entfallen
- .
- gelehrt
- wird
- photokatalytische
- Schicht
- werde
- hinreichend
- langer
- Belichtung
- Sonnenlicht
- hydrophil
- gemacht
- ändert
- Offenbarung
- Merkmals
- .
- Insoweit
- ist
- auch
- unerheblich
- verstärkte
- Photoaktivität
- photokatalytischen
- Schicht
- hydrophoben
- Eigenschaften
- Bindemittels
- Zusammenhang
- gebracht
- wird
- dienen
- soll
- Kontaktwinkel
- Wasser
- bis
- zu
- °
- erhöhen
- S.
- Z.
- .
- ;
- S.
- .
- .
- Erfindern
- Streitpatents
- mag
- Verdienst
- zukommen
- entdeckt
- haben
- Selbstreinigungswirkung
- TiO2
- SiO2
- enthaltenden
- Außenoberfläche
- angebrachten
- photokatalytischen
- Schicht
- Eigenschaft
- zurückzuführen
- ist
- Belichtung
- Sonnenlicht
- hoch-hydrophil
- gemacht
- werden
- selbst
- Bindemittel
- hydrophob
- ist
- so
- Referenzbeispiel
- Streitpatents
- veranschaulicht
- ist
- Kontaktwinkel
- photokatalytischen
- Schicht
- Belichtung
- °
- Tagen
- tung
- °
- liegt
- Abs.
- .
- .
- .
- Entdeckung
- Wirkzusammenhangs
- begründet
- jedoch
- erfinderischen
- Tätigkeit
- beruhende
- Lehre
- technischen
- Handeln
- erfindungsgemäße
- Verwendung
- zumindest
- nahegelegen
- hat
- TiO2
- SiO2
- enthaltende
- photokatalytische
- Schicht
- Feststellungen
- Patentgerichts
- hinreichend
- langer
- Sonnenbestrahlung
- zwangsläufig
- Merkmal
- definierten
- hoch-hydrophilen
- Zustand
- erreicht
- vgl.
- Urteil
- 9
- .
- Juni
- .
- Memantin
- ;
- Urteil
- 24
- Juli
- .
- .
- Berufung
- geltend
- gemacht
- hat
- erfindungsgemäß
- würden
- Siliziumdioxid
- Silikon
- so
- gewählt
- Verwendung
- Photokatalysator
- Merkmal
- bezeichnete
- Wasserbenetzbarkeit
- erreicht
- werde
- ausdrücklich
- Erhöhung
- Kontaktwinkels
- anstrebe
- hätte
- auch
- Erfolg
- haben
- können
- .
- Streitpatentschrift
- noch
- Vorbringen
- Beklagte
- bieten
- konkrete
- Grundlage
- Annahme
- Erfindung
- unterschieden
- Anforderungen
- geeignetes
- Siliziumdioxid
- .
- Patentgericht
- ausgeführt
- ist
- zweiten
- form
- Beispiels
- Verhältnis
- Gewichtsanteile
- gleich
- jeweils
- Gewichtsprozent
- Mengenanteil
- SiO2
- Summe
- TiO2
- etwa
- Molprozent
- entspricht
- .
- ist
- jedoch
- allgemein
- Herstellung
- Photokatalysator-Bindemittel-Zusammensetzung
- ausgeführt
- etwa
- Gewichtsprozent
- Photokatalysatorpartikel
- Gewichtsprozent
- enthalten
- kann
- .
- ist
- auch
- Merkmal
- 3.3III
- überschneidendes
- Verhältnis
- SiO2
- Summe
- SiO2
- Molprozent
- offenbart
- .
- Rechtsfehlerfrei
- hat
- Patentgericht
- schließlich
- angenommen
- Fachmann
- Hilfsanträgen
- beanspruchten
- Varianten
- Merkmals
- angeregt
- wurde
- .
- zweiten
- Ausführungsform
- Beispiels
- wird
- ausgeführt
- kommerzielles
- TitandioxidProdukt
- Herstellung
- photokatalytischen
- Schicht
- verwendet
- Titandioxid
- amorpher
- Form
- überwiegend
- kristalliner
- Form
- %
- %
- Rutil
- besteht
- .
- Fachmann
- wird
- Anteilsverhältnis
- jedoch
- schon
- zwingende
- Vorgabe
- Herstellung
- photokatalytischen
- Schicht
- ansehen
- allgemein
- belehrt
- Titandioxid
- Rutil-Zustand
- photoaktiv
- gleichermaßen
- erfindungsgemäßer
- Photokatalysator
- geeignet
- ist
- S.
- f.
- ;
- vgl.
- auch
- S.
- .
- .
- kommen
- Formen
- Titandioxids
- Herstellung
- photokatalytischen
- Schicht
- Betracht
- Anteilsverhältnis
- Belieben
- Anwenders
- gestellt
- ist
- .
- photokatalytische
- Schicht
- Anatas-Form
- enthält
- Photokatalysator
- hieraus
- besteht
- ist
- ebenfalls
- zumindest
- nahegelegt
- .
- 2
- .
- Anschlussberufung
- Klägerin
- Streithelferin
- hätte
- voraussichtlich
- Erfolg
- gehabt
- Wertung
- treffen
- gewesen
- wäre
- Gegenstand
- Hilfsantrags
- Fachmann
- Stand
- Technik
- nahegelegt
- worden
- war
- .
- Rüge
- Anschlussberufung
- Patentgericht
- habe
- haltung
- verfahrensfehlerhaft
- sachlich
- geprüft
- hätte
- voraussichtlich
- durchgegriffen
- .
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- PatG
- Zurückweisung
- verspätetes
- Angriffsmittel
- hätten
- vorgelegen
- ;
- neue
- Vorbringen
- wäre
- mithin
- §
- PatG
- Verbindung
- §
- Abs.
- Nr.
- berücksichtigen
- gewesen
- .
- Hilfsantrag
- Fassung
- Patentansprüche
- Streitpatents
- Patentgericht
- rechtsbeständig
- erachtet
- hat
- ist
- Hilfsantrag
- Beklagten
- erstmals
- mündlichen
- Verhandlung
- Patentgericht
- gestellt
- worden
- .
- Zwar
- kann
- unterbliebene
- Zurückweisung
- Hilfsantrags
- Anschlussberufung
- rechtsfehlerhaft
- rügt
- Berufungsverfahren
- nachgeholt
- werden
- Urteil
- 9
- .
- Juni
- .
- .
- Verteidigung
- Streitpatents
- Hilfsantrag
- war
- aber
- ihrerseits
- verspätet
- so
- Klägerin
- Hilfsantrag
- unmittelbar
- Berufung
- reagiert
- hat
- verspätete
- Vorbringen
- Angriffsmittels
- Gegenstand
- Hilfsantrags
- Last
- gelegt
- werden
- durfte
- .
- Hilfsantrag
- ist
- rechtzeitig
- gestellt
- Merkmalen
- Hilfsantrags
- tretenden
- Merkmale
- 2.1VII
- geltenden
- Patentanspruch
- entnommen
- sind
- .
- Auch
- Verteidigung
- Streitpatents
- nur
- geltenden
- teranspruch
- Wegfall
- übergeordneten
- Anspruchs
- ist
- Verteidigung
- Patents
- geänderten
- Fassung
- .
- Hat
- Beklagte
- zuvor
- jedenfalls
- hilfsweise
- geltend
- gemacht
- Unteranspruch
- hinzutretenden
- Merkmale
- Bedeutung
- Beurteilung
- erfinderischen
- Tätigkeit
- technischen
- Lehre
- Unteranspruchs
- seien
- Gegenstand
- Unteranspruchs
- üblichen
- etwas
- verkürzenden
- Formulierung
- "
- eigenständigen
- erfinderischen
- Gehalt
- "
- aufweise
- handelt
- selbständigen
- Verteidigung
- Gegenstands
- Unteranspruchs
- neues
- Verteidigungsmittel
- Urteil
- 15
- .
- Dezember
- 365
- Telekommunikationsverbindung
- .
- Unerheblich
- ist
- Klägerin
- Nichtigkeitsklage
- drücklich
- Patentfähigkeit
- Gegenstands
- Patentanspruchs
- befasst
- insoweit
- ausschließlich
- Entgegenhaltung
- berufen
- hat
- Patentgericht
- qualifizierten
- Hinweis
- ausgeführt
- hat
- vorläufigen
- Einschätzung
- Prioritäten
- Stand
- Technik
- berücksichtigen
- sei
- Patentgericht
- dort
- ferner
- bemerkt
- hat
- auch
- Gegenstände
- Unteransprüche
- "
- dünnen
- Film
- "
- erkennbar
- Patentanspruch
- gemeint
- war
- neu
- erschienen
- .
- Beklagte
- hat
- ausdrückliche
- Differenzierung
- vorläufigen
- Neuheitsbeurteilung
- Patentgerichts
- aufgegriffen
- mündlichen
- Verhandlung
- geltend
- gemacht
- Gegenstand
- Patentanspruchs
- auch
- dann
- nahegelegt
- sei
- Gegenstand
- Patentanspruchs
- verschiedenen
- verteidigten
- Fassungen
- erfinderische
- Tätigkeit
- erfordere
- .
- Voraussichtlich
- wäre
- Senat
- Wertung
- gekommen
- Gegenstand
- Hilfsantrags
- Fachmann
- Entgegenhaltungen
- europäische
- Patentanmeldung
- ]
- nahegelegt
- war
- .
- Fachmann
- ausgehend
- Verbesserung
- photokatalytischen
- Wirkung
- Titandioxid
- Siliziumdioxid
- bestehenden
- Schicht
- bemühte
- Selbstreinigungskraft
- erhöhen
- konnte
- entnehmen
- Ziel
- Bindeschicht
- Träger
- photokatalytischen
- Schicht
- förderlich
- sein
- konnte
- .
- betrifft
- auch
- photokatalytische
- Schicht
- Titandioxid
- Oberflächen
- Wänden
- Fliesen
- Glas
- u.a.
- schmutzabweisend
- stain-resistant
- machen
- S.
- .
- .
- .
- Beispielen
- D8/D8a
- geht
- Natronglasplatte
- Schicht
- Titandioxid
- verbesserte
- photokatalytische
- Wirkung
- hat
- Beschichtung
- Titandioxid
- Bindeschicht
- reinem
- Siliziumdioxid
- versehen
- wurde
- .
- Entsprechend
- bot
- Fachmann
- auch
- nahegelegten
- Verbundstoff
- Träger
- Glas
- ist
- dünne
- Zwischenschicht
- vorzusehen
- .
- Zwar
- wird
- Verbesserung
- katalytischen
- Wirkung
- zurückgeführt
- Zwischenschicht
- Titandioxidpartikel
- hindert
- Sintertemperaturen
- °
- erweichten
- Natronglas
- eingebettet
- werden
- S.
- .
- .
- kommt
- aber
- Merkmal
- genannten
- Wirkungen
- notwendigerweise
- eintreten
- Zwischenschicht
- offenbart
- Glas
- photokatalytischen
- Schicht
- angeordnet
- wird
- .
- genügt
- ergebende
- Anregung
- Fachmann
- Glas
- Träger
- Zwischenschicht
- etwa
- reinem
- Siliziumdioxid
- photokatalytischen
- Schicht
- Titandioxid
- Siliziumdioxid
- anzuordnen
- "
- Auswandern
- Titandioxidpartikeln
- verhindern
- so
- photokatalytische
- Wirkung
- verbessern
- .
- Meier-Beck
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
|
