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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 25
- .
- Oktober
- Anderer
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Patentnichtigkeitssache
- ECLI
- :
- :
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 25
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Anschlussberufung
- Zurückweisung
- Berufung
- wird
- Urteil
- 5
- .
- Senats
- Bundespatentgerichts
- 21
- .
- Januar
- abgeändert
- .
- europäische
- Patent
- wird
- Wirkung
- Bundesrepublik
- teilweise
- nichtig
- erklärt
- Patentansprüche
- Fassung
- angefochtenen
- Urteils
- erhalten
- Patentanspruch
- Wörtern
- "
- Auswählen
- Anwärtersegmente
- entsprechend
- "
- weiter
- folgt
- lautet
- :
- "
- Auswahlinformation
- codierten
- Informationen
- Segment
- momentanen
- Rahmens
- Videosequenz
- darstellen
- empfangen
- wurde
- Anzahl
- empfangener
- Bits
- Auswahlinformation
- verringert
- ist
- Abhängigkeit
- Verringerung
- Anzahl
- Anwärtersegmente
- Rekonstruieren
- Segments
- momentanen
- Rahmens
- Videosequenz
- Verwendung
- zweiten
- Bewegungsfeldmodells
- Grundlage
- Bewegungsfeldmodells
- ausgewählte
- Anwärtersegment
- bestimmt
- worden
- ist
- .
- "
- Patentansprüchen
- Wörter
- "
- wenigstens
- Auswahlbit
- "
- "
- Auswahlinformation
- "
- ersetzt
- werden
- Patentanspruch
- Wörter
- "
- wenigstens
- Auswahlbit
- auswählen
- Auswahlbit
- "
- "
- Auswahlinformation
- auswählen
- ersetzt
- werden
- Patentanspruch
- Wörtern
- "
- empfangen
- wurde
- "
- weiter
- folgt
- lautet
- :
- "
- Anzahl
- empfangener
- Bits
- Auswahlinformation
- verringert
- ist
- Abhängigkeit
- Verringerung
- Anzahl
- Anwärtersegmente
- Segment
- momentanen
- Rahmens
- Videosequenz
- Verwendung
- zweiten
- Bewegungsfeldmodells
- Grundlage
- Bewegungsfeldmodells
- ausgewählte
- Anwärtersegment
- bestimmt
- worden
- ist
- rekonstruieren
- identifizierte
- Codierungsbetriebsart
- zweite
- Codierungsbetriebsart
- ist
- .
- "
- Übrigen
- wird
- Klage
- abgewiesen
- .
- erstinstanzlichen
- Kosten
- Rechtsstreits
- bleiben
- gegeneinander
- aufgehoben
- .
- Kosten
- Berufungsverfahrens
- hat
- Klägerin
- tragen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- ist
- eingetragene
- Inhaberin
- Wirkung
- Bundesrepublik
- erteilten
- europäischen
- Patents
- Streitpatents
- 10
- .
- August
- Inanspruchnahme
- Priorität
- 11
- .
- August
- angemeldet
- wurde
- .
- Patentanspruch
- Patentansprüche
- nachgeordnet
- sind
- lautet
- Verfahrenssprache
- folgt
- :
- "
- representative
- video
- sequence
- which
- been
- video
- video
- frames
- :
- representative
- video
- ;
- mode
- being
- mode
- ;
- video
- sequence
- model
- derived
- video
- sequence
- ;
- video
- sequence
- model
- model
- adjacent
- frame
- .
- "
- Patentanspruch
- Patentansprüche
- nachgeordnet
- sind
- ist
- entsprechende
- Vorrichtung
- gerichtet
- .
- Klägerin
- hat
- erstinstanzlich
- Streitpatent
- Umfang
- Patentansprüche
- angegriffen
- insoweit
- geltend
- gemacht
- Gegenstand
- Streitpatents
- fehle
- Patentfähigkeit
- Streitpatent
- gehe
- Anmeldung
- ursprünglich
- eingereichten
- Fassung
- .
- Weiterhin
- sei
- Gegenstand
- Patentanspruchs
- ausführbar
- .
- Patentgericht
- hat
- Streitpatent
- stillschweigender
- sung
- weitergehenden
- Klage
- teilweise
- nichtig
- erklärt
- Patentanspruch
- ersten
- Hilfsantrag
- Beklagten
- hin
- nachfolgende
- beschränkte
- Fassung
- gegeben
- hat
- :
- "
- Verfahren
- Decodieren
- codierten
- Informationen
- Videosequenz
- darstellen
- Verfahren
- Anspruch
- codiert
- worden
- ist
- Videosequenz
- Videorahmen
- enthält
- Decodierungsverfahren
- gekennzeichnet
- ist
- :
- Empfangen
- codierter
- Informationen
- Segment
- momentanen
- Rahmens
- Videosequenz
- darstellen
- ;
- Identifizieren
- Codierungsbetriebsart
- codierten
- Informationen
- Codierungsbetriebsart
- Betriebsart
- wenigstens
- ersten
- bewegungskompensierten
- prädiktiven
- Codierungsbetriebsart
- zweiten
- bewegungskompensierten
- prädiktiven
- Codierungsbetriebsart
- ist
- ;
- identifizierte
- Codierungsbetriebsart
- erste
- Codierungsbetriebsart
- ist
- Rekonstruieren
- Segments
- momentanen
- Rahmens
- Videosequenz
- Verwendung
- ersten
- Bewegungsfeldmodells
- Verwendung
- bewegungskompensierten
- Prädiktion
- Bezug
- vorher
- codierten
- Rahmen
- Videosequenz
- abgeleitet
- wird
- ;
- identifizierte
- Codierungsbetriebsart
- zweite
- Codierungsbetriebsart
- ist
- Berechnen
- Anzahl
- Ort
- Anwärtersegmenten
- Anwärtersegment
- angrenzendes
- vorher
- codiertes
- Segment
- ist
- Bewegungsfeldmodell
- ungleich
- ist
- Auswählen
- Anwärtersegmente
- entsprechend
- wenigstens
- Auswahlbit
- codierten
- Informationen
- Segment
- momentanen
- Rahmens
- Videosequenz
- darstellen
- empfangen
- wurde
- Anzahl
- empfangenen
- Auswahlbits
- verringert
- ist
- Abhängigkeit
- Verringerung
- Anzahl
- Anwärtersegmente
- Rekonstruieren
- Segments
- momentanen
- Rahmens
- Videosequenz
- Verwendung
- zweiten
- Bewegungsfeldmodells
- Grundlage
- Bewegungsfeldmodells
- angrenzendes
- vorher
- codiertes
- Segment
- momentanen
- Rahmens
- bestimmt
- wird
- Verwendung
- ausgewählten
- Anwärtersegments
- .
- "
- Patentanspruch
- ist
- Patentanspruch
- Patentanspruch
- entsprechenden
- Weise
- beschränkt
- worden
- .
- Patentansprüche
- sind
- weggefallen
- .
- Hiergegen
- richtet
- Berufung
- Klägerin
- stanzliches
- Begehren
- Nichtigerklärung
- Streitpatents
- Umfang
- angegriffenen
- Patentansprüche
- weiterverfolgt
- .
- Beklagte
- hat
- Berufung
- Klägerin
- Ziel
- weitergehenden
- Klageabweisung
- angeschlossen
- verteidigt
- Streitpatent
- neuen
- Hauptantrag
- Hilfsanträgen
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Streitpatent
- betrifft
- Verfahren
- komprimierten
- Codierung
- Decodierung
- Videosequenz
- geeignete
- Vorrichtungen
- .
- 1
- .
- Streitpatent
- beschreibt
- Videosequenzen
- Folge
- Bildern
- zusammensetzen
- schneller
- Folge
- Sekunde
- Eindruck
- Bewegung
- hervorrufen
- .
- Gleichwohl
- besteht
- typischerweise
- einzelnen
- Bildern
- häufig
- nur
- geringer
- Unterschied
- .
- Oft
- bleibt
- Hintergrund
- statisch
- unverändert
- nur
- einzelne
- Objekte
- Bildes
- gewisse
- Bewegung
- vollziehen
- .
- jeweils
- nächsten
- Bild
- Hintergrund
- übermittelte
- Information
- ist
- redundant
- Reduktion
- effektiv
- übermittelnden
- Daten
- genutzt
- werden
- kann
- nur
- Unterschiede
- codiert
- übermittelt
- werden
- .
- Empfänger
- rekonstruiert
- aktuelle
- Bild
- Daten
- zuvor
- übermittelte
- Bild
- addiert
- übertragenen
- Unterschiede
- zeitliche
- Prädiktion
- bekannt
- Streitpatent
- INTER-Codierung
- bezeichnet
- wird
- .
- Erweiterung
- zeitlichen
- Prädiktion
- ist
- bewegungskompensierte
- Codierung
- bekannt
- .
- werden
- aktuelle
- Bildrahmen
- Segmente
- unterteilt
- Vergleich
- Referenzrahmen
- bestmögliche
- Ähnlichkeit
- Pixeln
- aktuellen
- Segment
- Pixelgruppen
- gegebenenfalls
- gleichen
- Stelle
- Referenzrahmen
- untersucht
- .
- Sofern
- Gruppe
- gefunden
- ist
- wird
- Korrespondenz
- aktuellen
- Segment
- Segment
- Referenzrahmens
- Bewegungsvektors
- beschrieben
- beispielsweise
- Verschiebevektor
- horizontale
- vertikale
- Distanz
- Segmenten
- angibt
- .
- Weise
- wird
- Segment
- versucht
- Ursprung
- Referenzrahmen
- finden
- .
- so
- erhaltene
- Menge
- Bewegungsvektoren
- kann
- betrachtet
- werden
- .
- Codierung
- gesamten
- Rahmens
- Hilfe
- Bewegungsvektoren
- erzeugt
- sehr
- effiziente
- Beschreibung
- aktuellen
- Bildes
- Vergleich
- vollständigen
- Übertragung
- Information
- Pixel
- nur
- Bits
- benötigt
- werden
- .
- Bewegungsvektor
- jedoch
- nur
- ähnliches
- notwendig
- gleiches
- Segment
- Referenzrahmen
- hinweist
- sei
- so
- erläutert
- Patentschrift
- Hilfe
- Bewegungsvektorfeld
- rekonstruierte
- Bild
- fehlerbehaftet
- zusätzlich
- Prädiktionsfehlerrahmen
- erstellt
- wird
- Unterschied
- codierten
- originalen
- aktuellen
- Rahmen
- wiedergibt
- .
- Gleichwohl
- war
- Stand
- Technik
- bekannten
- Maßnahmen
- immer
- noch
- signifikante
- Menge
- Daten
- übertragen
- Videosequenz
- übermitteln
- .
- Streitpatent
- stellt
- Aufgabe
- Videosequenzen
- noch
- weiter
- reduzierten
- Menge
- Daten
- codieren
- gleichzeitig
- Prädiktionsfehler
- gering
- halten
- .
- 2
- .
- Patentanspruch
- Fassung
- Hauptantrags
- Beklagten
- angegebene
- Decodierungsverfahren
- lässt
- folgt
- gliedern
- :
- 1
- .
- werden
- Informationen
- decodiert
- Codierungsverfahren
- Patentanspruch
- codierte
- Videosequenz
- Videorahmen
- darstellen
- .
- 2
- .
- werden
- codierte
- Informationen
- empfangen
- Segment
- momentanen
- Rahmens
- Videosequenz
- darstellen
- .
- 3
- .
- wird
- Codierungsbetriebsart
- codierten
- Informationen
- identifiziert
- wenigstens
- ersten
- zweiten
- Betriebsart
- ist
- Bewegung
- kompensierenden
- Vorhersage
- beruht
- bewegungskompensiert
- prädiktiv
- "
- ist
- .
- 4
- .
- ersten
- Codierungsbetriebsart
- wird
- erstes
- Bewegungsfeldmodell
- Bewegung
- kompensierenden
- Vorhersage
- zuvor
- codierten
- Rahmen
- abgeleitet
- -9-
- verwendet
- Segment
- momentanen
- Rahmens
- rekonstruieren
- .
- 5
- .
- zweiten
- Codierungsbetriebsart
- werden
- Anzahl
- Ort
- Anwärtersegmenten
- candidates
- berechnet
- 5.1.1
- angrenzende
- zuvor
- codierte
- Segmente
- sind
- 5.1.2
- Bewegungsfeldmodell
- ungleich
- ist
- ;
- Anwärtersegment
- Auswahlinformation
- ausgewählt
- 5.2.1
- Segment
- momentanen
- darstellenden
- codierten
- Informationen
- empfangen
- wurde
- 5.2.2
- Anzahl
- empfangenen
- Bits
- geringeren
- Anzahl
- Anwärtersegmenten
- verringert
- ist
- ;
- ausgewählten
- Anwärtersegment
- candidate
- Segment
- momentanen
- Rahmens
- Verwendung
- zweiten
- Bewegungsfeldmodells
- Grundlage
- ausgewählte
- Anwärtersegment
- bestimmten
- Bewegungsfeldmodells
- rekonstruiert
- .
- 3
- .
- erfindungsgemäße
- Lehre
- bedarf
- Hinblick
- male
- näherer
- Erläuterung
- .
- Kern
- Neuerung
- bildet
- Bestimmung
- Verwendung
- "
- Anwärtersegmenten
- "
- .
- zweiten
- Codierungsbetriebsart
- werden
- Anzahl
- Ort
- Segmenten
- ermittelt
- aktuellen
- Rahmen
- rekonstruierenden
- Segment
- codiert
- wurden
- typischerweise
- links
- liegen
- Merkmal
- 5.1.1
- .
- Anstelle
- aktuelle
- Segment
- gesonderten
- Bewegungsvektor
- Merkmal
- bestimmen
- wird
- Bewegungsvektor
- bereits
- Anwärtersegmente
- übermittelten
- Bewegungsvektoren
- übernommen
- .
- Anwärtersegmenten
- werden
- jedoch
- nur
- Anwärtersegmente
- berücksichtigt
- Bewegungsfeldmodell
- ungleich
- ist
- Merkmal
- .
- kann
- Verringerung
- Anzahl
- Anwärtersegmente
- ergeben
- .
- führt
- Auswahlinformation
- angibt
- wärtersegment
- zweiten
- Codierungsbetriebsart
- Rekonstruktion
- Sequenz
- Merkmal
- verwendet
- werden
- soll
- geringeren
- Anzahl
- Bits
- codieren
- Merkmal
- 5.2.2
- .
- sollen
- Bits
- Auswahlinformation
- übertragen
- werden
- Abhängigkeit
- Zahl
- Auswahl
- Frage
- kommenden
- Anwärtersegmente
- erforderlich
- ist
- .
- Beschreibung
- nachfolgenden
- Figur
- Streitpatents
- ist
- Ausführungsbeispiel
- entnehmen
- nur
- Anwärtersegment
- angrenzenden
- Segmenten
- Rekonstruktion
- Frage
- kommt
- "
- left
- "
- umgekehrt
- Bewegungsfeldmodell
- bereits
- codierten
- angrenzenden
- Segmente
- gleich
- ist
- Auswahlbits
- übertragen
- werden
- müssen
- Streitpatent
- S.
- f.
- Abs.
- f.
- .
- Decodierungsvorrichtung
- reduzierte
- wahlinformation
- richtig
- interpretieren
- kann
- muss
- ihrerseits
- Anzahl
- Ort
- Merkmalen
- definierten
- Anwärtersegmente
- berechnen
- Merkmal
- .
- II
- .
- Patentgericht
- hat
- Entscheidung
- fungsverfahren
- Bedeutung
- folgt
- begründet
- :
- beschränkte
- Verteidigung
- Streitpatents
- Patentgericht
- rechtsbeständig
- erachteten
- Hilfsantrag
- sei
- zulässig
- insbesondere
- gehe
- Gegenstand
- Inhalt
- Ursprungsunterlagen
- Veröffentlichung
- internationalen
- Anmeldung
- Bezug
- genommen
- werden
- kann
- .
- Merkmal
- sei
- Anmeldung
- formulierten
- Ansprüchen
- offenbart
- Decodierungsverfahren
- entsprechenden
- Information
- Rekonstruktionsweisen
- ausgewählt
- werde
- .
- Anmeldung
- formulierten
- Ansprüche
- Verwendung
- ersten
- zweiten
- Bewegungsfeldmodells
- zeigten
- erste
- Rekonstruktionsmodus
- Bewegungsfeldmodell
- nutze
- erste
- Segment
- repräsentierenden
- Bewegungsfeldmodell
- abgeleitet
- werde
- zweite
- Rekonstruktionsmodus
- Koeffizienten
- Bewegungsvektors
- anderes
- Bewegungsfeldmodell
- nutze
- seien
- auch
- Mittel
- Durchführung
- Rekonstruktionsmodi
- angegeben
- .
- Weiterhin
- sei
- Patentanmeldung
- offenbart
- Auswahl
- verwendenden
- Anwärtersegments
- Auswahlbits
- stattfinde
- .
- werde
- beschrieben
- Übersendung
- bestimmten
- Bits
- Decoder
- Betriebszustand
- auslöse
- sodann
- Auswahlbits
- ausgewertet
- würden
- geeigneten
- Kandidaten
- Anwärtersegmenten
- bestimmen
- .
- Gegenstand
- Hilfsantrags
- sei
- Fachmann
- Diplomingenieur
- Nachrichtentechnik
- Hochschulausbildung
- schwerpunktmäßig
- Übertragungstechnik
- Fernsehtechnik
- befasst
- sei
- ausführbar
- .
- Insbesondere
- könne
- Fachmann
- Begriffe
- Bewegungsfeldmodell
- Bewegungsmodell
- Bewegungsvektorfeld
- Codierungsbetriebsart
- zwanglos
- technischen
- Inhalten
- belegen
- .
- Gegenstand
- Hilfsantrags
- sei
- neu
- .
- werde
- Aufsatz
- Bober
- Kittler
- "
- Image
- estimation
- "
- Dezember
- vollständig
- offenbart
- Dokument
- zeige
- jedenfalls
- Ausschluss
- angrenzenden
- Segmenten
- Bewegungsfeldmodell
- ungleich
- ist
- Kreis
- berechnenden
- Anwärtersegmente
- Merkmal
- .
- gehe
- fester
- Blockgröße
- auch
- variabler
- Blockgröße
- Codierung
- Videosequenzen
- reduzierten
- Bitrate
- bekannt
- weiterentwickelt
- worden
- seien
- .
- seien
- jedoch
- bislang
- nur
- translatorische
- Bewegungsmodelle
- verwendet
- worden
- komplexeren
- Bewegungen
- großen
- Blocks
- größeren
- Vorhersagefehlern
- führe
- .
- schlage
- verbesserten
- Algorithmus
- Bewegungseinschätzung
- mehrstufige
- Struktur
- Blocksegmentierung
- .
- würden
- Hintergrundobjekte
- getrennt
- bewegte
- Objekte
- Hintergrund
- separiert
- würden
- .
- Hintergrundobjekte
- würden
- Lauflänge
- codiert
- Vordergrundobjekte
- Interblockvorhersage
- Differenzcodierung
- Codierung
- Bewegungsparameter
- genutzt
- werde
- .
- sei
- sehr
- wahrscheinlich
- benachbarte
- Blöcke
- Bewegungsvektor
- hätten
- .
- reiche
- dann
- Empfänger
- mitzuteilen
- bereits
- codierten
- Nachbarblöcke
- Geschwindigkeit
- bewege
- .
- sei
- jedoch
- entnehmen
- Auswahl
- Frage
- kommenden
- Nachbarblöcke
- unterschieden
- würde
- Hintergrund
- zugehörten
- Bewegungsvektor
- gleich
- sei
- .
- Gegenstand
- Streitpatents
- Entscheidung
- Patentgerichts
- zugrunde
- liegenden
- Hilfsantrag
- beruhe
- auch
- erfinderischer
- Tätigkeit
- .
- vorgelegten
- Entgegenhaltungen
- offenbare
- Merkmal
- 5.1.2
- .
- liegende
- Weiterentwicklung
- sei
- auch
- reine
- fachmännische
- Routine
- .
- Auch
- allgemeinen
- Fachwissen
- entsprochen
- haben
- dürfte
- unbewegte
- Segmente
- anders
- codieren
- bewegte
- bedeute
- unbewegte
- Segmente
- Anwärtersegmente
- auszuschließen
- .
- Stand
- Technik
- sei
- angelegt
- gewesen
- Zahl
- Anwärtersegmente
- dynamisch
- bestimmen
- Segmente
- Bewegungsvektor
- vorneherein
- ausgeschieden
- würden
- .
- Teilmerkmal
- trage
- auch
- Lösung
- technischen
- Problems
- nämlich
- Reduzierung
- übertragenden
- Bitrate
- .
- Gegenstand
- Patentanspruchs
- sei
- Sache
- Formulierung
- Verfahrensanspruch
- niedergelegten
- Lehre
- Form
- Vorrichtungsanspruchs
- .
- Gesichtspunkte
- Schutzfähigkeit
- Patentanspruchs
- trügen
- gälten
- ebenso
- Patentanspruch
- .
- .
- Anschlussberufung
- verfolgte
- Hauptantrag
- ist
- zulässig
- .
- ist
- Berufungsverfahren
- sachdienlich
- zuzulassen
- nachfolgend
- genügt
- auch
- weiteren
- Zulässigkeitsanforderungen
- ;
- insbesondere
- ist
- unklar
- noch
- enthält
- unzulässige
- Erweiterung
- .
- 1
- .
- neue
- Hauptantrag
- entspricht
- sachlich
- Wesentlichen
- Fassung
- Patentgericht
- Streitpatent
- gegeben
- hat
- Maßgabe
- Bezug
- "
- Auswahlbits
- "
- Klägerin
- Zusammenhang
- Anspruchsfassung
- ursprungsoffenbart
- beanstandet
- Bezug
- "
- Auswahlinformation
- "
- ersetzt
- worden
- ist
- Beanstandung
- Rechnung
- tragen
- .
- ist
- sachgerecht
- war
- erster
- Instanz
- noch
- geboten
- Patentgericht
- Beanstandung
- Klägerin
- geteilt
- hat
- Abs.
- PatG
- .
- 2
- .
- Anspruchsformulierung
- zweitinstanzlichen
- Hauptantrags
- ist
- hinreichend
- klar
- genügt
- Anforderungen
- Art
- .
- Satz
- .
- trägt
- zulässiger
- Form
- Bedenken
- Rechnung
- Klägerin
- Anspruchsfassung
- erhoben
- hat
- Auswahlinformation
- Merkmal
- Bezug
- genommen
- wird
- .
- Begriff
- "
- Auswahlinformation
- "
- wird
- deutlich
- auch
- Fall
- erfasst
- wird
- nur
- prüfenden
- Anwärtersegmente
- Bewegungsfeldmodell
- ungleich
- aufweist
- somit
- nur
- Übernahme
- Bewegungsvektor
- verbleibt
- Auswahlmöglichkeiten
- Übermittlung
- Auswahlbits
- erforderlich
- ist
- .
- Fall
- ergibt
- Auswahlinformation
- Decodierer
- selbst
- ermittelten
- Umstand
- nur
- Anwärtersegment
- Frage
- kommt
- halb
- Auswahlbit
- übertragen
- wird
- .
- Figur
- aufgezeigten
- Alternativen
- Verfahren
- lassen
- insoweit
- Zweifel
- Patentanspruch
- weiteren
- Präzisierung
- Hinsicht
- bedarf
- .
- 3
- .
- insoweit
- übereinstimmenden
- Inhalts
- Anmeldung
- S.
- S.
- Z.
- S.
- Z.
- Figur
- Beschreibung
- Streitpatents
- scheidet
- auch
- unzulässige
- Erweiterung
- .
- Umstand
- Beschreibung
- Streitpatents
- auch
- Beschreibungsteil
- Anmeldung
- Übersendung
- Indikationsbits
- Unterscheidung
- ersten
- Codierungsbetriebsart
- gemäß
- zweiten
- Codierungsbetriebsart
- gemäß
- unmittelbar
- Absatz
- erläutert
- wird
- Übersendung
- Auswahlbits
- Bestimmung
- verwendenden
- Anwärtersegments
- Falle
- zweiten
- Codierungsbetriebsart
- beschrieben
- wird
- Streitpatent
- S.
- Abs.
- f.
- folgt
- zwingende
- Verwendung
- Indikationsbits
- Unterscheidung
- Betriebsarten
- entsprechend
- Merkmalsgruppe
- 3
- .
- handelt
- unterschiedliche
- technische
- Aspekte
- unabhängig
- voneinander
- technisch
- gelöst
- werden
- können
- .
- IV
- .
- erläuterte
- Gegenstand
- Patentanspruchs
- Fassung
- zweitinstanzlichen
- Hauptantrags
- Beklagten
- ist
- Patentgericht
- Gegenstand
- Patentanspruchs
- Fassung
- angefochtenen
- Urteils
- angegebenen
- Gründen
- patentfähig
- .
- Gegenstand
- Patentanspruch
- gilt
- Entsprechendes
- .
- erweist
- zugleich
- Berufung
- Klägerin
- unbegründet
- .
- 1
- .
- Gegenstand
- wird
- vorweggenommen
- .
- Schrift
- offenbart
- zwar
- Verfahren
- Merkmalen
- .
- fehlt
- aber
- Patentgericht
- zutreffend
- angenommen
- hat
- Offenbarung
- entsprechenden
- zweiten
- Codierungsbetriebsart
- .
- unterscheidet
- Codierung
- Segmente
- "
- Vordergrundsegmenten
- "
- bewegende
- Objekte
- darstellen
- "
- Hintergrundsegmenten
- "
- Hintergrund
- Videobildes
- betreffen
- Bildinhalt
- typischerweise
- Bewegung
- unterliegt
- .
- werden
- Lauflänge
- codiert
- Vordergrundsegmente
- Interblockprädiktion
- Differenzcodierung
- Erfassung
- Bewegung
- codiert
- werden
- S.
- .
- führt
- sei
- sehr
- wahrscheinlich
- benachbarte
- Segmente
- Bewegungsvektor
- aufweisen
- .
- Falle
- sei
- ausreichend
- kennzeichnen
- benachbarten
- Segmente
- gleichen
- Bewegung
- bewegt
- S.
- .
- Sp
- .
- oben
- .
- entspricht
- Merkmal
- .
- offenbart
- jedoch
- Konzept
- Anwärtersegmente
- Anzahl
- Ort
- Segmente
- Bewegungsfeldmodell
- gleich
- ist
- angrenzenden
- zuvor
- codierten
- Segmenten
- errechnet
- werden
- Merkmalsgruppe
- .
- auch
- Klägerin
- bezweifelt
- erwähnt
- ausdrücklich
- Verfahrensschritt
- Codieren
- Decodieren
- Vordergrundsegmenten
- anderen
- Segmenten
- Nachbarsegmente
- Rekonstruktion
- vorneherein
- ausgeschieden
- würden
- Bewegungsvektor
- gleich
- wäre
- Prädiktion
- also
- Grundlage
- Segments
- vorherigen
- Bildrahmens
- gleicher
- Stelle
- vorgenommen
- wird
- .
- entsprechende
- Anweisung
- lässt
- Auffassung
- Klägerin
- auch
- mitlesen
- .
- Umstand
- Hintergrundsegmente
- unterschiedlich
- codiert
- werden
- folgt
- Hintergrundsegmente
- unterstellt
- hätten
- Bewegungsvektor
- potentiell
- Codierung
- Vordergrundsegments
- geeignete
- Nachbarsegmente
- ausgeschlossen
- werden
- .
- müssten
- auch
- Errechnung
- Anzahl
- "
- Anwärtersegmente
- "
- Decodieren
- erfasst
- werden
- .
- ergibt
- aber
- Anhalt
- .
- Unabhängig
- Frage
- Komprimierung
- Videobildes
- logischen
- Gesichtpunkten
- Sinn
- ergeben
- kann
- Rekonstruktion
- Bewegungsvektor
- Nachbarsegments
- nutzen
- gleich
- ist
- kann
- technischer
- Hinsicht
- bereits
- sinnvoll
- erscheinen
- Verfahrensschritt
- vollziehen
- Rechenleistung
- Decodierungseinrichtungen
- beanspruchen
- .
- Auch
- Praxis
- praktisch
- niemals
- vorkäme
- Vordergrundsegment
- entsprechend
- benachbarten
- Hintergrundsegment
- sonstigem
- Segment
- Bewegungsvektor
- rekonstruiert
- würde
- bedeutete
- Fachmann
- Prioritätszeitpunkt
- bewusst
- gewesen
- wäre
- quasi
- selbstverständlich
- Decoder
- Herausrechnen
- Segmente
- Zahl
- Anwärtersegmente
- eingerichtet
- hätte
- .
- 2
- .
- erfindungsgemäße
- Lehre
- war
- Fachmann
- tentgericht
- zutreffend
- definiert
- hat
- auch
- nahegelegt
- .
- Merkmal
- 5.1.2
- ist
- Prüfung
- erfinderischen
- Tätigkeit
- berücksichtigen
- auch
- Programmierung
- Decoders
- realisiert
- wird
- Datenverarbeitungsanlage
- fungiert
- .
- Patentierungsausschluss
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- gebietet
- Gegenteil
- .
- Merkmal
- 5.1.2
- liegenden
- Verfahrensschritt
- wird
- technisches
- Problem
- technischen
- Mitteln
- gelöst
- .
- Patentgericht
- zutreffend
- ausgeführt
- hat
- erlaubt
- Ausschluss
- benachbarten
- Anwärtersegmenten
- Bewegungsfeldmodell
- gleich
- ist
- Menge
- übertragenden
- Bits
- insgesamt
- reduzieren
- Detailreichtum
- Videosequenz
- insgesamt
- erhöhen
- gleichbleibender
- Bitrate
- Videodaten
- Inhalt
- Videosequenz
- übertragen
- werden
- können
- .
- betrifft
- Programmierung
- Verfahrensschritts
- Merkmal
- nur
- Programmablauf
- Datenverarbeitungsanlage
- Decoder
- auch
- Effizienz
- Datenübertragung
- Decodierungseinrichtung
- Decodierungsleistung
- nur
- begrenzten
- Empfangsbitrate
- arbeitenden
- Decoders
- Bezug
- Qualität
- darzustellenden
- Videosequenz
- .
- ist
- Frage
- erfinderischen
- Tätigkeit
- Art
- .
- uneingeschränkt
- prüfen
- vgl.
- Urteil
- 25
- .
- August
- .
- Entsperrbild
- ;
- Urteil
- 24
- .
- Februar
- .
- Webseitenanzeige
- .
- Anhaltspunkte
- erfindungsgemäße
- Errechnung
- Anzahl
- Ort
- Anwärtersegmenten
- Fachmann
- nahegelegt
- wäre
- Anwärtersegmente
- Bewegungsfeldmodell
- gleich
- vorab
- auszuscheiden
- Merkmal
- sind
- dargetan
- erkennbar
- .
- Patentgericht
- hat
- insbesondere
- ausgehend
- überzeugender
- Begründung
- verneint
- .
- Gleiches
- gilt
- Ergebnis
- auch
- Fachmann
- Aufsatz
- "
- bitrate
- prediction
- "
- ITG-Fachbericht
- S.
- Weiterentwicklung
- berücksichtigt
- .
- kann
- offen
- bleiben
- Klägerin
- eingeführten
- Entgegenhaltungen
- Fachmann
- Verfahren
- Merkmalen
- Stand
- Technik
- bekannt
- war
- .
- gab
- jedenfalls
- Anregung
- Veranlassung
- Gegenstand
- Merkmal
- 5.1.2
- kombinieren
- .
- zeigt
- Weiterentwicklung
- Videosequenzcodierung
- -decodierung
- Merkmal
- Bewegungsvektor
- aktuelle
- Segment
- zuvor
- aktuellen
- Bildrahmen
- übertragener
- Nachsegmente
- ermittelt
- .
- übernimmt
- Entgegenhaltung
- jedoch
- Wert
- Bewegungsvektor
- Nachbarsegmente
- zwingend
- unverändert
- übermittelt
- ähnlich
- weiteren
- Ausführungsform
- Lehre
- Streitpatents
- S.
- Abs.
- weitere
- Werte
- MVDy_min_rate
- horizontale
- vertikale
- Abweichung
- Wert
- angeben
- besten
- passenden
- Bewegungsvektor
- Segment
- vorherigen
- Bildrahmen
- bestimmen
- können
- S.
- .
- Sp
- .
- S.
- .
- Sp
- .
- .
- Verfahren
- entwirft
- Regel
- stets
- wählen
- ist
- Bitrate
- MVD_min_rate-Werte
- geringsten
- ist
- Wert
- also
- kleinsten
- ausfallen
- kann
- .
- Ausgehend
- wird
- sodann
- Frage
- kommenden
- Nachbarsegmente
- geprüft
- übermittelte
- MVD_min_rate-Wert
- angewendet
- prüfende
- Nachbarsegment
- Vergleich
- übrigen
- barsegmenten
- kleinsten
- Wert
- aufweist
- jeweils
- prüfenden
- Nachbarsegment
- ergebende
- Bewegungsvektor
- Hilfe
- anderen
- Nachbarsegments
- anderen
- kleineren
- MVD_min_rateWert
- hätte
- codiert
- werden
- können
- .
- Letzteres
- Fall
- ist
- stellt
- Codierer
- auch
- Falle
- Empfangs
- Decodierer
- Nachbarsegment
- Codierung
- verwendet
- worden
- sein
- kann
- Decodierung
- verwenden
- ist
- .
- Nachbarsegmente
- Auswahl
- ausgeschieden
- sind
- prüft
- Codierer
- auch
- Decodierer
- Nachbarsegmente
- Bestimmung
- Bewegungsvektors
- übrig
- geblieben
- sind
- .
- Entsprechend
- Anzahl
- sendet
- Codierer
- nur
- noch
- so
- Auswahlbits
- Auswahl
- verbliebenen
- Nachbarsegmenten
- erforderlich
- sind
- ;
- nur
- Nachbarsegment
- übrig
- geblieben
- ist
- wird
- Auswahlbit
- gesendet
- S.
- .
- Sp
- .
- .
- nimmt
- ähnlich
- Lehre
- Streitpatents
- Merkmalen
- 5.1.1
- Selektion
- Frage
- kommenden
- Nachbarsegmenten
- einzelne
- Nachbarsegmente
- logischen
- vordefinierten
- Kriterien
- ausgeschieden
- verbliebenen
- Nachbarsegmente
- Bitzahl
- Auswahl
- dann
- noch
- erforderliche
- Maß
- reduziert
- werden
- .
- Methode
- Selektion
- ist
- indessen
- grundverschieden
- Lehre
- Streitpatents
- .
- nutzt
- komplexen
- Berechnungsmodus
- Information
- Abweichung
- jeweils
- verwendeten
- Nachbarsegment
- ergebenden
- Bewegungsvektor
- logische
- Regel
- entwickeln
- gegebenenfalls
- Nachbarsegmente
- ausgeschieden
- werden
- können
- .
- Methode
- setzt
- Regel
- voraus
- auch
- Nachbarsegmente
- Vergleich
- berücksichtigen
- Bewegungsvektor
- gleich
- ist
- auch
- dargestellte
- spiel
- zeigt
- S.
- unten
- .
- Insbesondere
- kann
- auch
- Hilfe
- Abweichungswerte
- MVD_min_rate
- Bewegungsvektor
- ausgehend
- Nachbarsegment
- bestimmt
- werden
- eigener
- Bewegungsvektor
- gleich
- ist
- .
- Lehre
- gezeigten
- logischen
- Regeln
- Selektion
- Nachbarsegmente
- war
- kontraindiziert
- Nachbarsegmente
- Bewegungsvektor
- Bewegungsfeldmodell
- gleich
- Auswahl
- Frage
- kommenden
- Nachbarsegmente
- auszuscheiden
- erforderliche
- Zahl
- Auswahlbits
- reduzieren
- .
- offenbarte
- technische
- Überlegung
- naheliegend
- gewesen
- wäre
- auch
- Merkmal
- 5.1.2
- Decodierungsverfahren
- implementieren
- .
- Auch
- weiteren
- Entgegenhaltungen
- ist
- fahrensschritt
- noch
- Hinweis
- Anregung
- entnehmen
- .
- sind
- auch
- Umstände
- ersichtlich
- Verfahrensschritt
- generelles
- Vielzahl
- Anwendungsfällen
- Betracht
- ziehendes
- Mittel
- Art
- Standardrepertoire
- Fachmanns
- gerechnet
- werden
- könnte
- vgl.
- Urteil
- 11
- .
- März
- .
- Farbversorgungssystem
- ;
- 25
- .
- Februar
- .
- Kollagenase
- .
- setzte
- zumindest
- allgemein
- Programmen
- Komprimierung
- Videosequenzen
- Segmente
- Codierungswert
- wiederholt
- herausgefiltert
- werden
- übertragende
- Datenmenge
- insgesamt
- reduzieren
- können
- .
- Beispiele
- hat
- indessen
- Patentgericht
- festgestellt
- noch
- sind
- Parteien
- vorgetragen
- worden
- allgemein
- bekannt
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- ersten
- Instanz
- Abs.
- Berufungsverfahrens
- Abs.
- PatG
- Abs.
- .
- Meier-Beck
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
- 21.01.2015
- EP
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