|
|
- BESCHLUSS
- 21
- .
- Januar
- Rechtsstreit
- VIII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 21
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- beschlossen
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Klägers
- wird
- Urteil
- 16
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 7
- .
- Februar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Verfahrens
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Streitwert
- Beschwerdeverfahren
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- ist
- zulässig
- §
- §
- Nr.
- .
- hat
- auch
- Sache
- Erfolg
- führt
- gemäß
- §
- Abs.
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- verletzt
- entscheidungserheblicher
- Weise
- Anspruch
- Klägerin
- Gewährung
- rechtlichen
- Gehörs
- Art
- .
- Abs.
- GG
- .
- 1
- .
- Klägerin
- begehrt
- Beklagten
- Zwischenhändlerin
- Kaufpreis
- vorangegangener
- Musterlieferung
- 15
- Juli
- Auftrag
- gegebene
- November
- 8
- .
- Februar
- sukzessive
- ausgeführte
- Lieferung
- Metallbolzen
- .
- Beklagte
- verweigert
- Zahlung
- Berufung
- Sachmangel
- vereinbarten
- Härtespezifikation
- abweichende
- Festigkeit
- Bolzen
- ;
- hoher
- Mangangehalt
- Endkunden
- festgestellt
- 9
- .
- Mai
- nochmals
- 1
- Juli
- Beklagten
- beanstandet
- worden
- sei
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- Begründung
- stattgegeben
- behauptete
- Mängelrüge
- verspätet
- gewesen
- sei
- Beklagte
- Mängel
- berufen
- könne
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Klage
- Begründung
- abgewiesen
- behauptete
- Mangel
- bestehe
- verdeckten
- Mangel
- handele
- Mängelanzeige
- erst
- unverzüglich
- Entdeckung
- habe
- erfolgen
- müssen
- Streitfall
- auch
- rechtzeitig
- erfolgt
- sei
- .
- wendet
- Klägerin
- Nichtzulassungsbeschwerde
- .
- 2
- .
- Erfolg
- macht
- Nichtzulassungsbeschwerde
- geltend
- Berufungsgericht
- Anspruch
- Klägerin
- Gewährung
- rechtlichen
- Gehörs
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verletzt
- hat
- entscheidungserheblichen
- Sachvortrag
- Klägerin
- Beklagten
- behaupteten
- Mangel
- übergangen
- versäumt
- hat
- Vorbringen
- Klägerin
- Art
- .
- Abs.
- GG
- gebotenen
- Weise
- Kenntnis
- nehmen
- Beweis
- Beklagten
- behaupteten
- Mangel
- erheben
- vgl.
- Beschlüsse
- 28
- .
- Februar
- .
- f.
- ;
- 1
- .
- Juni
- ;
- 2
- .
- Juni
- .
- 2
- ;
- 19
- .
- Juni
- NZBau
- .
- f.
- ;
- 20
- .
- Mai
- .
- .
- Berufungsgericht
- hat
- ausgeführt
- Lieferung
- mangelbehafteter
- Bolzen
- sei
- Vorbringen
- Parteien
- auszugehen
- .
- Klägerin
- habe
- hohe
- Festigkeit
- hohen
- Mangangehalt
- Bolzen
- bestritten
- allein
- berufen
- habe
- genau
- Bolzen
- geliefert
- auch
- Gegenstand
- vorher
- gelieferten
- Muster
- gewesen
- seien
- ;
- Muster
- Auftrag
- genau
- bezeichnete
- Bolzen
- seien
- jedoch
- Vertragsgegenstand
- gewesen
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- beanstandet
- Recht
- Berufungsgericht
- Würdigung
- Klägerin
- hätte
- "
- nur
- "
- Übereinstimmung
- gelieferten
- Bolzen
- zuvor
- erstellten
- Mustern
- berufen
- geltend
- gemacht
- Bolzen
- vertragsgemäß
- seien
- Vorbringen
- Klägerin
- Kern
- erfasst
- Anspruch
- Klägerin
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verletzt
- hat
- .
- Unstreitig
- hatte
- Beklagte
- zunächst
- Musterbolzen
- Vorgaben
- Härtespezifikation
- Anl
- .
- Klägerin
- bestellt
- Februar
- erhalten
- auch
- bezahlt
- f.
- ;
- Anl
- .
- .
- Musterbolzen
- waren
- Beklagte
- selbst
- vorträgt
- mangelfrei
- Kunden
- beanstandet
- worden
- .
- kam
- Bestellungen
- Beklagten
- 15
- Juli
- Anl
- .
- Auftragsbestätigungen
- Klägerin
- 11
- .
- August
- Anl
- .
- Produktionsfreigabe
- Beklagte
- 30
- .
- September
- Anl
- .
- Auftragserteilung
- Lieferung
- streitgegenständlichen
- Bolzen
- ebenso
- Musterbolzen
- Härtegrad
- aufweisen
- sollten
- Anl
- .
- .
- Unrecht
- meint
- Berufungsgericht
- Klägerin
- hätte
- "
- nur
- "
- Übereinstimmung
- Bolzen
- zuvor
- gelieferten
- Mustern
- berufen
- bestritten
- gelieferten
- Bolzen
- vereinbarten
- Härtegrades
- Mangangehalts
- vertragsgemäß
- seien
- .
- Vielmehr
- hat
- Klägerin
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Bezugnahme
- vorinstanzlichen
- Sachvortrag
- Klägerin
- Einzelnen
- darlegt
- ständiger
- Würdigung
- Vorbringens
- geltend
- gemacht
- gelieferten
- Bolzen
- gleicher
- Weise
- vertragsgemäß
- seien
- zuvor
- gelieferten
- technischen
- Anforderungen
- insbesondere
- geforderten
- Härtegrades
- identischen
- Musterbolzen
- Beklagten
- unstreitig
- mangelfrei
- gebilligt
- worden
- waren
- .
- Klägerin
- hat
- Schriftsatz
- 10
- November
- ausdrücklich
- berufen
- "
- gelieferte
- Ware
- Vereinbarungen
- zuvor
- erhaltenen
- Mustern
- entspreche
- .
- Schriftsatz
- Klägerin
- 8
- .
- Februar
- wird
- nochmals
- vorgetragen
- Parteien
- hätten
- letztlich
- Lieferung
- Bolzen
- Musterbestellung
- 19
- November
- Order
- 15
- Juli
- bestätigten
- Preisen
- geeinigt
- .
- nunmehr
- erfolgten
- Lieferungen
- entsprächen
- exakt
- Jahr
- gelieferten
- Musterbolzen
- Bestellung
- 19
- November
- .
- gelte
- insbesondere
- Materialbeschaffenheit
- Behandlung
- Bolzen
- .
- Grund
- seien
- Bolzen
- nun
- auch
- mangelfrei
- selbst
- Festigkeit
- Kunden
- Beklagten
- nunmehr
- hoch
- sein
- sollte
- .
- Klägerin
- trage
- Verwendungsrisiko
- .
- zweiten
- Rechtszug
- wird
- Schriftsatz
- 23
- .
- August
- f.
- nochmals
- Bestellung
- "
- Probelieferungen
- "
- Bezug
- genommen
- .
- Sache
- hat
- Klägerin
- behauptet
- gelieferten
- Bolzen
- technischer
- Hinsicht
- gleichen
- Anforderungen
- genügen
- sollten
- zuvor
- Vorgaben
- Beklagten
- hergestellten
- Musterbolzen
- gelieferten
- Bolzen
- qualitativ
- auch
- unstreitig
- mangelfreien
- Musterbolzen
- übereinstimmten
- .
- Vorbringen
- hat
- Klägerin
- Behauptung
- Beklagten
- gelieferten
- Bolzen
- Härtegrades
- Mangangehalts
- vereinbarungsgemäß
- mangelhaft
- seien
- hinreichend
- bestritten
- .
- Berufungsgericht
- wird
- Beklagten
- angebotene
- Sachverständigengutachten
- Beweis
- erheben
- haben
- gelieferten
- Bolzen
- vereinbarten
- technischen
- Anforderungen
- entsprechen
- Beklagten
- behaupteten
- Mangel
- aufweisen
- .
- Beweislast
- liegt
- Beklagten
- .
- 3
- .
- weitere
- Verfahren
- weist
- Senat
- folgendes
- :
- Sollte
- Berufungsgericht
- erneut
- Vorhandensein
- behaupteten
- Mangels
- Rechtzeitigkeit
- Mängelrüge
- bejahen
- wird
- beachten
- haben
- Klage
- Fall
- vorliegenden
- Entscheidung
- abzuweisen
- wäre
- gemäß
- §
- §
- Zug-umZug-Verurteilung
- Beklagten
- Zahlung
- Kaufpreises
- Lieferung
- mangelfreier
- Bolzen
- Klägerin
- erfolgen
- hätte
- .
- Berufungsgericht
- ist
- zwar
- zutreffend
- ausgegangen
- Mangelhaftigkeit
- Bolzen
- Fristsetzung
- Nacherfüllung
- Rücktrittsrecht
- Beklagten
- begründet
- nur
- Folge
- hat
- Beklagte
- Anspruch
- Nacherfüllung
- Kaufpreisanspruch
- Klägerin
- einredeweise
- §
- entgegenhalten
- kann
- .
- hat
- aber
- verkannt
- Einrede
- erfüllten
- Vertrages
- zwingend
- Zug-um-ZugVerurteilung
- §
- führt
- .
- .
- ;
- Senatsurteil
- 20
- .
- Mai
- .
- 19
- ;
- vgl.
- auch
- Urteil
- 4
- .
- Juni
- Werkvertrag
- Abnahme
- .
- Ausnahmefall
- §
- Abs.
- Vorleistungspflicht
- Klägerin
- liegt
- hier
- .
- Ball
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
- 07.02.2013
|
