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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 11
- Juli
- Amtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Nr.
- §
- 558b
- Falle
- Beifügung
- Sachverständigengutachtens
- ist
- Pflicht
- Vermieters
- Begründung
- Mieterhöhungsverlangens
- grundsätzlich
- Genüge
- getan
- Gutachten
- Angaben
- Tatsachen
- enthält
- geforderte
- Mieterhöhung
- hergeleitet
- wird
- zwar
- Umfang
- Mieter
- gestattet
- Berechtigung
- Erhöhungsverlangens
- nachzugehen
- zumindest
- ansatzweise
- selbst
- überprüfen
- können
- .
- Sachverständige
- muss
- somit
- Aussage
- tatsächliche
- ortsübliche
- Vergleichsmiete
- treffen
- beurteilende
- Wohnung
- örtliche
- Preisgefüge
- einordnen
- Fortführung
- Urteil
- 3
- .
- Februar
- .
- .
- Maßgabe
- ist
- Mieterhöhungsverlangen
- Vermieters
- schon
- formellen
- Gründen
- unwirksam
- Folge
- Klage
- Zustimmung
- Mieterhöhung
- unzulässig
- abzuweisen
- wäre
- Sachverständige
- betreffende
- Wohnung
- Ermittlung
- ortsüblichen
- Vergleichsmiete
- besichtigt
- hat
- .
- Urteil
- 11
- Juli
- AG
- ECLI
- :
- :
- VIII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- schriftlichen
- Verfahren
- gemäß
- §
- Abs.
- Schriftsatzfrist
- 16
- .
- Juni
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 2
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 18
- .
- Mai
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- begehrt
- Zustimmung
- Erhöhung
- Miete
- Beklagten
- gemietete
- große
- Wohnung
- Mehrfamilienhaus
- €
- monatlich
- €
- 1
- .
- Oktober
- .
- Mieterhöhungsschreiben
- 25
- .
- Juni
- teilte
- Klägerin
- Beklagten
- ortsübliche
- Vergleichsmiete
- Wohnung
- monatlich
- €
- Quadratmeter
- Wohnfläche
- betrage
- Monatsmiete
- Berücksichtigung
- Kappungsgrenze
- €
- Quadratmeter
- erhöhe
- .
- Mieterhöhungsverlangen
- nimmt
- Begründung
- Bezug
- beigefügtes
- Gutachten
- öffentlich
- bestellten
- vereidigten
- Sachverständigen
- 3
- .
- Juni
- Angaben
- ortsüblichen
- miete
- Fünfzimmerwohnungen
- benachbarten
- Gebäudes
- enthält
- .
- Gutachten
- heißt
- :
- "
- Wohnungen
- konnten
- besichtigt
- werden
- Mieter
- angetroffen
- wurden
- bereit
- erklärt
- haben
- .
- wird
- Gutachten
- frühere
- Besichtigungen
- ]
- Verfügung
- gestellten
- Besichtigungsdaten
- Auftraggebers
- Wohnungsbeschreibungen
- Auftraggebers
- Bezug
- genommen
- .
- wurden
- auch
- schon
- Wohnungen
- Auftraggebers
- besichtigt
- Ausstattung
- ähnlich
- sind
- .
- "
- Klage
- ist
- Vorinstanzen
- Erfolg
- geblieben
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Klagebegehren
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Klage
- sei
- unbegründet
- Mieterhöhungsverlangen
- formell
- unwirksam
- sei
- .
- zugrunde
- gelegte
- Sachverständigengutachten
- entspreche
- Anforderungen
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- Mindestanforderungen
- Sachverständigengutachten
- genügen
- Mieter
- ermöglichen
- Mieterhöhungsverlangen
- nachzuvollziehen
- ansatzweise
- selbst
- prüfen
- sei
- Besichtigung
- konkreten
- Wohnung
- Mieters
- zwar
- zwingend
- erforderlich
- ;
- Wohnanlagen
- genüge
- vielmehr
- Besichtigung
- Wohnung
- gleichen
- Typs
- sogenanntes
- Typengutachten
- .
- gutachterlichen
- Feststellungen
- ortsüblichen
- Vergleichsmiete
- müssten
- dann
- aber
- Besichtigung
- genügenden
- Anzahl
- anderer
- Wohnungen
- nahezu
- gleicher
- Art
- Größe
- Ausstattung
- Beschaffenheit
- Wohnanlage
- beruhen
- .
- Beschreibung
- Sachverständigen
- besichtigten
- Musterwohnung
- müsse
- Mieter
- nachvollziehen
- können
- etwa
- Ausstattung
- eigenen
- Wohnung
- entspreche
- .
- diesbezüglich
- widersprüchliche
- unverständliche
- Gutachten
- sei
- Mieter
- nachvollziehbar
- .
- ständige
- habe
- Wohnungen
- Anwesens
- besichtigt
- beziehe
- nur
- frühere
- Besichtigungen
- Auftraggeber
- Verfügung
- gestellte
- Besichtigungsdaten
- .
- sei
- schon
- nachvollziehbar
- genau
- Bezug
- genommen
- werde
- .
- hätten
- Sachverständigen
- Gutachten
- ausführe
- Arbeitsunterlagen
- lediglich
- Angaben
- Wohnfläche
- Baujahr
- Verfügung
- gestanden
- .
- fehle
- hinreichenden
- Beschreibung
- etwaiger
- Musterwohnungen
- Angaben
- bestimmten
- Ausstattungsmerkmalen
- .
- Anwesen
- nur
- flächenmäßig
- stark
- variierende
- Wohnungen
- aufweise
- sei
- schon
- fraglich
- überhaupt
- Musterwohnung
- geeignet
- seien
- .
- differenziere
- Gutachten
- Modernisierungsgrades
- Wohnungen
- nur
- Hinblick
- genau
- beschriebenen
- Badezimmer
- aber
- Berücksichtigung
- "
- Gesamtzustandes
- "
- Wohnungen
- .
- Insbesondere
- sei
- Teil
- vorgenommene
- Modernisierung
- Putz
- verlegten
- Rohre
- Betracht
- geblieben
- .
- Schließlich
- bewerte
- Gutachten
- W.
- straße
- wohl
- größere
- "
- Straße
- Straßenbahnverkehr
- handele
- .
- II
- .
- Beurteilung
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Berufungsgericht
- gegebenen
- Begründung
- kann
- Klägerin
- geltend
- gemachte
- Anspruch
- Zustimmung
- begehrten
- Mieterhöhung
- Abs.
- §
- 558b
- verneint
- werden
- .
- Umstands
- Klage
- Zustimmung
- Mieterhöhung
- formeller
- Hinsicht
- wirksames
- Mieterhöhungsverlangen
- vorausgeht
- bereits
- unzulässig
- abzuweisen
- gewesen
- wäre
- aber
- Berufungsgericht
- meint
- unbegründet
- vgl.
- Senatsurteile
- 13
- November
- .
- 13
- ;
- 10
- .
- Oktober
- .
- 18
- ;
- 19
- Juli
- .
- ;
- 12
- .
- Mai
- hat
- Berufungsgericht
- Unrecht
- angenommen
- Bezugnahme
- Gutachten
- öffentlich
- bestellten
- vereidigten
- Sachverständigen
- erklärte
- Mieterhöhungsverlangen
- Klägerin
- 25
- .
- Juni
- genüge
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- stellenden
- formellen
- Anforderungen
- .
- 1
- .
- vorgenannten
- Bestimmung
- kann
- Begründung
- §
- Gründen
- versehenes
- Gutachten
- öffentlich
- bestellten
- vereidigten
- Sachverständigen
- Bezug
- genommen
- werden
- .
- Rechtsfehlerhaft
- hat
- Berufungsgericht
- insoweit
- angenommen
- Mieterhöhungsverlangen
- sei
- namentlich
- bereits
- meller
- Hinsicht
- unwirksam
- Begründung
- Bezug
- genommenen
- Gutachten
- entnehmen
- sei
- Ermittlung
- ortsüblichen
- Vergleichsmiete
- Besichtigung
- Wohnung
- Beklagten
- Wohnung
- gleichen
- Typs
- Sachverständige
- vorausgegangen
- sei
- .
- verbreiteten
- Ansicht
- Sachverständige
- konkrete
- Fall
- Typengutachtens
- jedenfalls
- vergleichbare
- Wohnung
- besichtigt
- haben
- müsse
- .
- .
- ;
- Mietrecht
- 13
- .
- Auflage
- .
- ;
- 7
- .
- Auflage
- .
- 26
- ;
- Stand
- :
- 1
- .
- April
- §
- .
- f.
- hängt
- Wirksamkeit
- Mieterhöhungsverlangens
- Sachverständigengutachten
- gestützt
- ist
- formeller
- Hinsicht
- Besichtigung
- Mietsache
- Sachverständigen
- .
- Zwar
- wäre
- Annahme
- Erfordernisses
- noch
- Verstoß
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verfassungsrechtlich
- geschützte
- Eigentumsrecht
- Vermieters
- .
- Berufungsgericht
- hat
- jedoch
- verkannt
- §
- Abs.
- Nr.
- bereits
- einfachgesetzlicher
- Hinsicht
- Grundlage
- bietet
- Wirksamkeit
- Sachverständigengutachten
- gestützten
- Mieterhöhungsverlangens
- formeller
- Hinsicht
- Besichtigung
- jeweiligen
- vergleichbaren
- Wohnung
- abhängig
- machen
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- verlangt
- "
- Gründen
- versehenes
- Gutachten
- "
- .
- bedeutet
- Wortlaut
- auch
- Zweckbestimmung
- Vorschrift
- Mieter
- Interesse
- außergerichtlichen
- Einigung
- Tatsachen
- mitgeteilt
- werden
- müssen
- Prüfung
- Vermieter
- §
- begehrten
- Mieterhöhung
- benötigt
- .
- .
- Senats
- ;
- siehe
- nur
- Urteile
- 19
- .
- Mai
- .
- 10
- ;
- 3
- .
- Februar
- .
- .
- .
- Begründung
- Mieterhöhungsverlangens
- dient
- hingegen
- bereits
- Nachweis
- ortsüblichen
- Vergleichsmiete
- führen
- Mieter
- etwaiges
- Prozessrisiko
- abzunehmen
- .
- Vielmehr
- soll
- Begründungserfordernis
- Mieter
- lediglich
- Lage
- versetzen
- Berechtigung
- Mieterhöhungsverlangens
- nachzugehen
- zumindest
- ansatzweise
- nachzuvollziehen
- Senatsurteile
- 3
- .
- Februar
- aaO
- .
- ZR
- aaO
- .
- .
- Falle
- Beifügung
- Sachverständigengutachtens
- ist
- Begründungspflicht
- grundsätzlich
- Genüge
- getan
- Gutachten
- Angaben
- Tatsachen
- enthält
- geforderte
- Mieterhöhung
- hergeleitet
- wird
- zwar
- Umfang
- Mieter
- gestattet
- Berechtigung
- Erhöhungsverlangens
- nachzugehen
- zumindest
- ansatzweise
- selbst
- überprüfen
- können
- .
- Sachverständige
- muss
- somit
- Aussage
- tatsächliche
- ortsübliche
- Vergleichsmiete
- treffen
- beurteilende
- Wohnung
- örtliche
- Preisgefüge
- einordnen
- Senatsurteile
- 19
- .
- Mai
- aaO
- ;
- 3
- .
- Februar
- aaO
- .
- ZR
- aaO
- .
- 9
- ;
- siehe
- auch
- BVerfG
- f.
- ;
- f.
- Vorgängerregelung
- §
- Abs.
- Gesetzes
- Regelung
- Miethöhe
- 18
- .
- Dezember
- .
- S.
- .
- Maßgabe
- bedarf
- formeller
- Hinsicht
- notwendigerweise
- vorherigen
- Besichtigung
- betreffenden
- Wohnung
- Sachverständigen
- .
- Wirksamkeitsvoraussetzung
- ist
- insoweit
- lediglich
- Angaben
- Sachverständigen
- Mieter
- nachprüfbar
- sind
- siehe
- bereits
- BT-Drucks
- .
- S.
- §
- Abs.
- .
- Mieter
- aber
- Lage
- versetzt
- wird
- Berechtigung
- Mieterhöhungsverlangens
- nachzugehen
- zumindest
- ansatzweise
- selbst
- überprüfen
- hängt
- Revision
- Recht
- geltend
- macht
- Angaben
- Gutachten
- konkreten
- vergleichbaren
- Wohnung
- enthält
- Weg
- sei
- vorherige
- Wohnungsbesichtigung
- anderer
- Weise
- Sachverständige
- tatsächlichen
- Grundlagen
- Angaben
- gewonnen
- hat
- .
- Quellen
- Sachkunde
- sind
- zwar
- Beurteilung
- Qualität
- Gutachtens
- bedeutsam
- jedoch
- ist
- Klage
- Zustimmung
- Mieterhöhung
- schon
- unzulässig
- abzuweisen
- Begründung
- Mieterhöhungsverlangens
- Bezug
- genommene
- Gutachten
- zugrunde
- gelegten
- Daten
- anderer
- Weise
- Wohnungsbesichtigung
- gewonnen
- hat
- .
- Auch
- vormaligen
- Bundesministerium
- Justiz
- herausgegebenen
- unverbindlichen
- "
- Hinweise(n
- Erstellung
- Sachverständigengutachtens
- Begründung
- Mieterhöhungsverlangens
- §
- Abs.
- "
- ergibt
- .
- Zwar
- heißt
- dort
- :
- "
- Sachverständige
- soll
- bewertende
- Wohnung
- grundsätzlich
- besichtigen
- .
- Andernfalls
- kann
- Mieter
- Eindruck
- gewinnen
- Sachverständige
- besonderen
- Eigenheiten
- Wohnung
- genügend
- berücksichtigt
- hat
- .
- bedeutet
- indes
- vorherige
- Besichtigung
- Vertragswohnung
- Sachverständigen
- formalisierte
- Verfahrensvoraussetzung
- sein
- sollte
- Fall
- Nichtbeachtung
- Unwirksamkeit
- Mieterhöhungsverlangens
- führte
- auch
- Interesse
- Vermieters
- liegende
- Maßnahme
- darstellt
- geeignet
- ist
- -9-
- sige
- Prozesse
- vermeiden
- Bereitschaft
- Mieters
- außergerichtlichen
- Einigung
- fördert
- .
- Ansicht
- Revisionserwiderung
- ist
- Senat
- bisherigen
- Rechtsprechung
- grundsätzlichen
- Besichtigungspflicht
- ausgegangen
- .
- vorgenannten
- Senatsurteilen
- 3
- .
- Februar
- jeweils
- .
- .
- [
- insoweit
- abgedruckt
- war
- Revisionsinstanz
- zugrunde
- legenden
- Sachverhalt
- Besichtigung
- jeweiligen
- Wohnung
- Sachverständige
- vorausgegangen
- so
- Gesichtspunkt
- Beurteilung
- Wirksamkeit
- Mieterhöhungsverlangens
- formeller
- Hinsicht
- entscheidungserheblich
- war
- .
- unterbliebene
- Besichtigung
- Wohnung
- somit
- Unwirksamkeit
- Mieterhöhungsverlangens
- §
- Abs.
- Nr.
- formellen
- Gründen
- führt
- kann
- beruhen
- Sachverständige
- betreffende
- vergleichbare
- Wohnung
- zwar
- hier
- streitgegenständlichen
- Mieterhöhungsverlangens
- bereits
- früher
- besichtigt
- hat
- .
- Ebenso
- kommt
- Berufungsgericht
- Frage
- gestellt
- hat
- Anwesen
- Wohnung
- Beklagten
- vergleichbare
- Wohnung
- aufweist
- Grundlage
- sogenannten
- Typengutachtens
- sein
- könnte
- .
- 2
- .
- Ebenfalls
- rechtsfehlerhaft
- hat
- Berufungsgericht
- angenommen
- Mieterhöhungsverlangen
- sei
- auch
- formellen
- Gründen
- unwirksam
- Gutachten
- Sachverständigen
- nur
- Modernisierung
- Badezimmer
- undifferenziert
- ungenau
- beschreibe
- "
- Gesamtzustand
- "
- Wohnung
- insbesondere
- modernisierten
- Heizkörper
- Putz
- verlegten
- Rohre
- unberücksichtigt
- lasse
- .
- Überdies
- sei
- Straße
- Mietsache
- liege
- Gutachten
- angegeben
- größere
- "
- Straße
- bewerten
- .
- Etwaige
- Mängel
- Gutachtens
- Hinsicht
- hätten
- Folge
- Mieterhöhungsverlangen
- bereits
- §
- Abs.
- Nr.
- erforderlichen
- Begründung
- formellen
- Gründen
- unwirksam
- wäre
- .
- Wohnungsdatenblatt
- Bestandteil
- Gutachtens
- ist
- beschreibt
- zunächst
- übergreifend
- Ausstattung
- Wohnungen
- Anwesens
- .
- Ausstattung
- Bäder
- ist
- Kategorien
- beschrieben
- "
- alt
- "
- "
- neu
- "
- Berufungsgericht
- übersehen
- hat
- Beschreibung
- zahlreicher
- Einzelheiten
- konkretisiert
- .
- Gutachten
- hat
- Sachverständige
- Weiteren
- Fünfzimmerwohnungen
- Anwesens
- zunächst
- Anzahl
- Zimmer
- jeweiliger
- Angabe
- Art
- Zimmer
- Wohnfläche
- Vorhandensein
- Kellerraums
- kategorisiert
- .
- Sodann
- hat
- Sachverständige
- weitere
- Aufgliederung
- Modernisierungsgrad
- Badezimmer
- vorgenommen
- einerseits
- "
- Ursprung
- "
- andererseits
- modernisiert
- "
- .
- Ergänzend
- hat
- Klägerin
- Mieterhöhungsschreiben
- mitgeteilt
- Kategorie
- Wohnung
- Beklagten
- einzuordnen
- sei
- .
- Weise
- sind
- Mieter
- nachvollziehbare
- jedenfalls
- Ansatz
- überprüfbare
- Aussagen
- ortsübliche
- Vergleichsmiete
- Einordnung
- beurteilenden
- Wohnungen
- örtliche
- Preisgefüge
- getroffen
- worden
- .
- Berufungsgericht
- unterbliebene
- Angaben
- Modernisierung
- Heizkörpern
- Putz
- verlegten
- Rohren
- beanstandet
- hat
- Sachverständige
- ausgeführt
- abgesehen
- habe
- Sicht
- mietwertrelevante
- Ausstattungsmerkmale
- Bewertung
- einzustellen
- .
- vorgenannten
- Umstände
- ortsübliche
- Vergleichsmiete
- lang
- wären
- begründete
- abweichende
- Bewertung
- Sachverständige
- ebenso
- Frage
- Mietsache
- größeren
- "
- Straße
- belegen
- ist
- allenfalls
- inhaltlichen
- Fehler
- Gutachtens
- Unwirksamkeit
- Mieterhöhungsverlangens
- formeller
- Hinsicht
- Unzulässigkeit
- Vermieter
- erhobenen
- Zustimmungsklage
- führt
- Rahmen
- Begründetheit
- Klage
- prüfen
- ist
- vgl.
- Senatsurteil
- 10
- .
- Oktober
- aaO
- ;
- siehe
- auch
- 11
- .
- Februar
- .
- .
- .
- Urteil
- Berufungsgerichts
- kann
- somit
- Bestand
- haben
- ;
- ist
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- Sache
- ist
- tatsächlicher
- Feststellungen
- Begründetheit
- Klage
- Zustimmung
- Mieterhöhung
- bedarf
- entscheidungsreif
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- 22.06.2016
- Entscheidung
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