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NAMENVerkündet:27.AprilPotschJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja::jaAbs.Nr.LandesausstellungRahmenVeranstaltung"Hessentag"warFreizeitveranstaltungSinne§Abs.Nr.AnschlußUrteil10Juli.Urteil27.AprilOLGVIII.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung27.AprilVorsitzendeRichterinDr.RichterDr.BallDr.Dr.Rechterkannt:RevisionKlägerinwirdUrteil2.ZivilsenatsThüringerOberlandesgerichts7.Aprilaufgehoben.SachewirdneuenVerhandlungEntscheidungauchKostenRevisionsverfahrensBerufungsgerichtzurückverwiesen.Tatbestand:Beklagtenbesuchten11.JuniVeranstaltung"Hessentag"RahmenstattfindendeLandesausstellung.MessestandKlägerinunterzeichnetenca.90minütigenVerkaufsgesprächZeugenKaufvertragHeizungsanlage"Komplett-BausatzSelbstmontage"FrachtAbnahmePrüfzeugnisKaufpreisDM.Vertragsformularisthandschriftlichvermerkt:"FestpreisgarantieMärzBereitstellungskostenwerdenHöhe5.934,00gezahlt."Klägerin16.JunizugegangenemSchreibenerklärtenBeklagtenKlägerinRücktrittKaufvertrag.20.JuniwiesKlägerinRücktrittbestandErfüllungKaufvertrages.HessentagwarHessischenStaatskanzleiStadtveranstaltetesLandesfestüberProgrammbeiträgenpolitischerwirtschaftlichergewerblicherkünstlerischerfolkloristischerallgemeinUnterhaltungFreizeitvergnügendienenderArtunterschiedlichenVeranstaltungsortengesamtenStadtgebietStadtstattfanden.RahmenHessentageswurdeAusstellungsgesellschaftmbHMessegeländeStadtLandesausstellungdurchgeführtZäuneandereAbsperrungenübrigenHessentagsgeschehenabgegrenztwarBesuchebensoHessentaginsgesamtEintrittentrichtenwar.LandesausstellungbestandBereichenBauenWohnen’SportHobbyFreizeit’moderneBüro’insgesamtMessehallenFreigelände.MessestandKlägerinbefandzusammenweiterengewerblichenAnbieternInformationsstandHessischenLandeskriminalamts"BauenWohnenHessischesLandeskriminalamt.KlagehatKlägerinzunächstZahlungBereitstellungskostenHöhe5.934,00DMZinsenverlangtVersäumnisurteilerstritten.FolgehatKlageZahlungweitererDMZinsenmithinGesamtkaufpreisHöheDM€erweitertZugZugAuslieferungHeizungsbausatzesSelbstmontagebegehrtfernerFeststellungBeklagtenAnnahmeGegenleistungAnnahmeverzugbefinden.BeklagtenmachengeltendhabeWiderrufsrechtstandenübrigenseiRücktrittsrechteingeräumtworden.LandgerichthatVersäumnisurteilaufgehobenKlageinsgesamtabgewiesen.OberlandesgerichthatgerichteteBerufungKlägerinzurückgewiesen.BerufungsgerichtzugelassenenRevisionverfolgtKlägerinKlagebegehren.Entscheidungsgründe:Berufungsgerichthatausgeführt:KlägerinstehegeltendgemachteAnspruchErfüllungBeklagtengemäß§Abs.Nr.GesetzesWiderrufHaustürgeschäftenähnlichenGeschäften16.Januarwirksamwiderrufenhätten.SinnZweckVorschriftseiBindungVerbrauchersrechtsgeschäftlicheErklärungenSituationvermeidenGeschäftszweckVeranstalterherbeigeführtefreizeitlicheStimmungErwartungshaltungzurücktrete.FreizeitveranstaltungliegeFreizeitangeboteVerkaufsangebotederartorganisatorischmiteinanderverwobenseienKundeHinblickAnkündigungDurchführungVeranstaltungfreizeitlichunbeschwerteStimmungversetztwerdeGeschäftsabschlußgerichtetenAngebotnurschwerentziehenkönne.HessentagseiFreizeitveranstaltungGesamtschauvorgelegtenMaterialienSenatHessischenStaatskanzleieingeholtenAuskunftfolge.VordergrundauchWerbungsteheeindeutigFreizeitangebot"FestesHessen"FülleVeranstaltungenJahrmarktbetriebFestumzug.LandesausstellungwerdebreitenPublikumbesondererWeisebeworbennurSeiteVeranstaltungsprogrammszahlreichenAusstellungenangekündigt.Fachpublikumseigedacht.VerbraucherseienBesuchfreizeitlichunbeschwerteStimmungversetztwordengeeignetgewesenseiEntschließungsfreiheitbeeinträchtigen.StimmunghättenVerlassenFreizeitgeschehenseinfachentziehenkönnenLandesausstellungunmittelbarerNäheverschiedenerAttraktionenbefundenhabe.ZwarspieleBeurteilungFrageschwerVerbraucherngemachtwerdeVerkaufsbemühungenentziehenGesichtspunktDankbarkeitVerbraucherAusstellerRolle.VeranstaltungwerdeVerbrauchernaberVolksfestcharaktersbesuchtüberraschendgewerblichesAngebotstießeneingestelltseien.VerbraucherwürdennurUnterhaltungsprogrammVerkaufsausstellunggelocktnähmenWerbungEntscheidungBesuchHessentagsnurVolksfestcharakter.seizwareinzelnenVerbrauchermöglichStändenabzukehren.verwobeneOrganisationsformAbkehrVerkaufsbemühungenschwermöglichmacheliegeaberauchdannVerbrauchereigentlichreineVolksfestveranstaltungbesuchenwolleständigimmerwiedergewerblicheAusstellerVerkaufsbemühungentreffesoGefahrbesteheAngebotZeitpunktdochmehrentziehenkönnen.abweichendeBeurteilungergebeauchUmstandStandKlägerinHalleLandesausstellungbefundenhabe.LandesausstellungseireineVerkaufsausstellunggewesenRahmenBesucherklarerkennbargewesenseiAbschlußbedeutendenRechtsgeschäftengehe.AuchLandesausstellunghabeFreizeitcharakterdominiertganzerheblichemUmfangallgemeininformativenunterhaltendenZweckengedienthabe.CharakterhabemehrVerkaufsausstellungFreizeitveranstaltungbuntgemischtemProgrammentsprochen.habeauchVerkaufsständenunabhängigeAttraktionenenthalten.habeauchdortAnzahlgewerblichenAnbieterüberwogenhabeThemengebietBauenWohnenInformationsangebotHessischenLandeskriminalamtsbefunden.II.AusführungenhaltenAngriffenRevisionstand.RevisionrügtErfolgBerufungsgerichtrechtsfehlerhaftKaufvertragsabschlußRahmenFreizeitveranstaltung§Abs.Nr.angenommenWiderrufsrechtBeklagtenbejahthat.1.ErgebniszutreffendistBerufungsgerichtzunächstausgegangenGesetzWiderrufHaustürgeschäftenähnlichenGeschäften30.SeptembergeltendenFassunganzuwendenistKaufvertrag6.Junigeschlossenwurde§Abs.Ziff.GesetzesFernabsatzverträgeandereFragenVerbraucherrechtsUmstellungVorschriftenEuro27.Juni..2.UnzutreffendnimmtindesBeklagtenRechtzustandgeschlossenenKaufvertragHeizungsanlage§Abs.Nr.widerrufen.§Abs.Nr.wirdAbschlußVertragsentgeltlicheLeistunggerichteteWillenserklärungErklärendeKundeanderenVertragsparteiDrittenzumindestauchInteressedurchgeführtenFreizeitveranstaltungbestimmtwordenisterstwirksamKundeFristWocheschriftlichwiderruft.kommtBeurteilungRechtsbegriffsFreizeitveranstaltungWortverständnisentscheidend.gesetzlichdefinierteBegriffFreizeitveranstaltungwirdvielmehrSinnZweckRahmenZielsetzungGesetzesGanzenbestimmt.GesetzWiderrufHaustürgeschäftenähnlichenGeschäftensollVerbraucherGefahrschützenbestimmtentypischenSituationenAnbahnungAbschlußGeschäftenBeeinträchtigungrechtsgeschäftlichenEntscheidungsfreiheitüberrumpeltsonstunzulässigeWeiseunüberlegtenGeschäftsabschlüssengedrängtwerden.BestellungenDurchführungFreizeitveranstaltungengehtistSinnZweckRegelung§Abs.Nr.BindungVerbrauchersrechtsgeschäftlicheErklärungenSituationvermeidenGeschäftszweckVeranstalterherbeigeführtefreizeitlicheStimmungErwartungshaltungzurücktrittQualitätsvergleichepraktischmöglichsindGelegenheitruhigerÜberlegungUmkehrüberhauptnureingeschränktgegebenistBT-Drucks.S....GesetzgeberstelltinsoweiteigentlichengewerblichenAngebotVeranstaltersZusammenhangstehendeattraktiveLeistungenbeispielsweiseKaffeefahrtenReisenKundenHauptzweckVeranstaltunghinwegsehenlassenVerkaufsabsichtengewogenmachenAuswahlZeitOrtVeranstaltungKundenerschwertVerkaufsbemühungenentziehenUrteile21.Juni26.März;Senatsurteil10Juli;Urteil28.Oktoberjew.m.w...GeschäftsabschlußFreizeitveranstaltungSinne§Abs.Nr.kannfolglichnurgesprochenwerdenFreizeitangebotVerkaufsveranstaltungderartorganisatorischmiteinanderverwobensindKundeBlickAnkündigungDurchführungVeranstaltungfreizeitlichunbeschwerteStimmungversetztwirdGeschäftsabschlußgerichtetenAngebotnurschwerentziehenkannseiörtlichenGegebenheitenzeitlicheAblaufVeranstaltungVerbraucherermöglichenungehindertentfernenseiGruppenzwangDankbarkeitUnterhaltungsangebotGefühlweckenVerkaufsunternehmenverpflichtetsein.NurFällenläßtGefahrÜberrumpelungVerbraucherssprechenGesetzWiderrufHaustürgeschäftenähnlichenGeschäftenbegegnenwill.FehltdahingehendenVerknüpfungFreizeitcharaktergewerblichemAngebotistTatbestand§Abs.Nr.verneinen.BegriffFreizeitveranstaltungistalsozusammentreffendenWechselwirkungzueinanderstehendenFaktorenbestimmteinmalFreizeitcharakterVeranstaltungVerbraucherrechtsgeschäftlicheEntschließungsfreiheitbeeinflussendeFreizeitstimmungversetzt-9-OrganisationsformVeranstaltungKundenurschwerentziehenkann.FreizeitcharakterVeranstaltungZusammenhanggewerblicheLeistungangebotenwirdwesentlichenVorstellungVerkehrsgeprägtwirdArtAnkündigungDurchführungVeranstaltungFreizeitcharakterVordergrundstehtistBeurteilungOrganisationsformFreizeitangebotgewerblicherLeistungobjektivenGegebenheitenabzustellenSenatsurteil10JuliaaO.rechtlichenAusgangspunkthatBerufungsgerichtLandesausstellungRahmenHessentagsUnrechtFreizeitveranstaltungSinne§Abs.Nr.angesehen.BerufungsgerichtstelltselbsteinzelnenBesucherHessentagsLandesausstellungunschwermöglichwaroffenenStandKlägerinabzukehrenwiederAnonymitätBesuchermasseabzutauchen".AnbetrachtVielzahlBesucherVerkaufsständeAusstellungshallenwurdebesondersschwergemachtVerkaufsbemühungenLandesausstellungtätigenHändlerentziehen.BesuchernwarmöglichMessehallenunmittelbarwiederverlassenanderenOrtenangeboteneFreizeitprogrammwahrzunehmenerkannthattenLandesausstellunginsbesondereAusstellungshallevorrangiggewerblicheAnbietertätigwaren.FernergehtBerufungsgerichtRechtAnnahmeGefühlDankbarkeitausstellendenUnternehmerneinstellenkonnte.GefühlausstellendengewerblichenUnternehmernDankbarkeitFreizeitangebotWeiseverpflichtetseinkonnteschonentstehenAnkündigungProgrammHessentagesunschwererkennbarwarFreizeitangebotHessischenStaatskanzleiStadtveranstaltetenHessentagesverantwortlichwaren.AuffassungBerufungsgerichtsreichtumfangreicheFreizeitangebotHessentagesangelocktenBesucherauchVerkaufsbemühungenAusstellungsständenausgesetztwaren.AnlockenUnterhaltungsangebotstelltalleinSituationBesucherFreizeitveranstaltungVerkaufsbemühungennurschwerentziehenkannUrteil28.OktoberaaO.TatsacheBesuchergesamtesStadtgebieterstreckendenGroßveranstaltungauchgewerblicheAnbietertreffenbegründetGesetzeszweckerfaßteÜberrumpelungsgefahr.BesuchHessentageseinzelnenVerbrauchernhöhereBereitschaftspontanenwenigerbedachtenBestellungengeweckthabenmagrechtfertigtalleinAnwendbarkeit§Abs.Nr.vgl.Urteil26.MärzaaO.BerufungsgerichthatfestgestelltgewerblichenAusstellerAusstellungshallegemeinsamKlägerinselbstbesondereAktivitätenMessehalleStandKlägerinMesseauftrittGeprägeFreizeitveranstaltunggegebenhättenBesuchernurschwerhätteentziehenkönnen.RevisionRechtrügtreichtjedenfallsUmstandBeklagtenca.MinutenMessestandKlägerinaufhielten.WeiterenVortragTatsacheninstanzenzeigtauchRevisonserwiderung..kannBerufungsurteilBestandhaben.nochweiterertatsächlicherFeststellungenbedarfinsbesondereFrageParteienRücktrittsvereinbarunggeschlossenhabenistBerufungsurteilaufzuhebenSacheistneuenVerhandlungEntscheidungBerufungsgerichtzurückzuverweisen§Abs..Dr.Dr.Dr.BallDr.