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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 8
- .
- Januar
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- §
- Satz
- Haben
- Parteien
- BGB-Werkvertrages
- Abschlagszahlungen
- vereinbart
- folgt
- etwaiger
- Rückzahlungsanspruch
- Abrechnung
- ergebenden
- Überschusses
- Vertrag
- Anschluss
- Urteil
- 22
- November
- NZBau
- 256
- ;
- Urteil
- 24
- .
- Januar
- NZBau
- .
- Darlegung
- Anspruchs
- §
- Satz
- Erbringung
- Leistungen
- gekündigten
- "
- Internet-System-Vertrag
- .
- Urteil
- 8
- .
- Januar
- VII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 8
- .
- Januar
- Richter
- Dr.
- Halfmeier
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- Urteil
- 5
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 5
- .
- Dezember
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Klägerin
- hat
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- tragen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- begehrt
- Beklagten
- Rückzahlung
- Vergütung
- vorzeitiger
- Beendigung
- "
- Internet-System-Vertrages
- "
- .
- Parteien
- streiten
- gegebenenfalls
- Höhe
- Beklagten
- Anspruch
- §
- Satz
- zusteht
- .
- Klägerin
- betreibt
- Ingenieurbüro
- .
- Beklagte
- bietet
- gewerblich
- Internetdienstleistungen
- .
- 9
- .
- September
- schlossen
- Parteien
- sogenannten
- "
- Internet-System-Vertrag
- "
- Typs
- "
- Erstellung
- Nutzungsüberlassung
- Hosting
- Betreuung
- Internetpräsenz
- Laufzeit
- Monaten
- .
- waren
- "
- Anschlusskosten
- "
- Höhe
- €
- zahlen
- .
- Sodann
- war
- jährlich
- Voraus
- monatliches
- Entgelt
- Höhe
- €
- entrichten
- .
- Beträgen
- war
- gesetzliche
- Umsatzsteuer
- %
- hinzuzurechnen
- .
- 10
- .
- September
- bat
- Klägerin
- Beklagte
- Internetpräsenz
- geplanten
- Umfirmierung
- März/April
- verschieben
- .
- erklärte
- Beklagte
- einverstanden
- forderte
- aber
- gleichwohl
- Entgelt
- ersten
- Berechnungszeitraum
- .
- Klägerin
- zahlte
- Folgezeit
- Entgelt
- ersten
- Vertragsjahre
- "
- vorbehaltlich
- nachträglichen
- Leistungserbringung
- "
- .
- 2
- .
- Dezember
- erklärte
- Klägerin
- Kündigung
- Begründung
- beabsichtigte
- Umfirmierung
- erfolge
- absehbarer
- Zeit
- Internetauftritt
- bisherigen
- Firma
- mache
- Sinn
- .
- Landgericht
- hat
- Beklagte
- Abweisung
- weitergehender
- Nebenforderungen
- verurteilt
- Klägerin
- insgesamt
- geleisteten
- 5.806,01
- €
- Zinsen
- zahlen
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- Klage
- Ausnahme
- Beklagten
- anerkannten
- Betrages
- €
- Zinsen
- abgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- begehrt
- Klägerin
- Wiederherstellung
- landgerichtlichen
- Urteils
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- Klägerin
- hat
- Erfolg
- .
- Berufungsgericht
- meint
- Klägerin
- habe
- anerkannten
- Betrag
- Rückzahlungsanspruch
- §
- .
- weiteren
- Leistungen
- seien
- Rechtsgrund
- erfolgt
- .
- Beklagte
- habe
- gemäß
- Satz
- Vergütungsanspruch
- Höhe
- 5.774,77
- €
- Klägerin
- Vertrag
- Schreiben
- 2
- .
- Dezember
- frei
- gekündigt
- habe
- .
- Unternehmer
- müsse
- Begründung
- Anspruchs
- §
- Satz
- grundsätzlich
- vortragen
- Anteil
- vertraglichen
- Vergütung
- erbrachten
- erbrachten
- Leistungen
- entfalle
- vertragsbezogen
- darlegen
- Kosten
- erbrachten
- Leistungen
- erspart
- habe
- .
- Erst
- Anforderungen
- genügende
- Abrechnung
- vorgelegt
- habe
- sei
- Sache
- Bestellers
- beweisen
- Unternehmer
- höhere
- Ersparnisse
- erzielt
- habe
- anrechnen
- lassen
- wolle
- .
- Unternehmer
- müsse
- kalkulatorischen
- Abrechnung
- so
- vortragen
- höhere
- ersparte
- Aufwendungen
- beweisbelasteten
- Besteller
- sachgerechte
- Rechtswahrung
- ermöglicht
- werde
- .
- Anforderungen
- genüge
- Abrechnung
- Beklagten
- .
- habe
- Vertrag
- so
- abgerechnet
- hätte
- Beendigung
- Vertrages
- Leistung
- erbracht
- .
- Abrechnung
- sei
- jedenfalls
- dann
- zulässig
- nur
- kleiner
- Teil
- geschuldeten
- Leistung
- erbracht
- worden
- sei
- .
- Beklagte
- habe
- hier
- erkennbaren
- Leistungen
- Klägerin
- erbracht
- .
- Geschäftsbetrieb
- Beklagten
- ausgerichtet
- sei
- Vielzahl
- Verträgen
- ähnlichen
- Inhalts
- schließen
- sei
- gerechtfertigt
- Abrechnung
- verlangen
- speziell
- Klägerin
- geschuldete
- Leistung
- beziehe
- .
- Beklagte
- individuellen
- Belange
- Bedürfnisse
- Kunden
- Voraus
- kenne
- könne
- nur
- durchschnittliche
- Kalkulation
- Vertrag
- erstellen
- .
- sei
- gerecht
- geworden
- .
- habe
- kalkulierten
- Ablauf
- Vertragsverhältnisses
- skizziert
- voraussichtlich
- ersparten
- Aufwendungen
- €
- Fahrtkosten
- Registrierungskosten
- Kosten
- Büromaterial
- dargelegt
- .
- lasse
- ersparten
- Einsatz
- freier
- Mitarbeiter
- €
- ersparte
- Hostingkosten
- €
- anrechnen
- .
- Partei
- sei
- gehindert
- Beklagte
- Vorbringen
- Laufe
- Rechtsstreits
- ändern
- insbesondere
- auch
- berichtigen
- .
- Widersprüchlichkeiten
- Zweifel
- inhaltlichen
- Richtigkeit
- Kalkulation
- weckten
- lägen
- .
- Klägerin
- habe
- ergänzenden
- Vortrag
- Beklagten
- angemahnt
- benötige
- Ausführungen
- Beklagten
- kritisch
- hinterfragen
- höhere
- Ersparnis
- Füllaufträge
- darzulegen
- beweisen
- .
- reiche
- Vorbringen
- Beklagten
- Nichtwissen
- bestreiten
- .
- Beklagte
- habe
- Jahresabschluss
- vorgelegt
- Personalkosten
- Kosten
- freien
- Mitarbeiter
- Anzahl
- abgeschlossenen
- Verträge
- Jahr
- vorgetragen
- .
- Weitere
- Informationen
- geeignet
- wären
- vorgelegte
- Abrechnung
- hinterfragen
- seien
- Klägerin
- angemahnt
- worden
- .
- Klägerin
- habe
- dargelegt
- bewiesen
- Beklagte
- höhere
- ersparte
- Aufwendungen
- und/oder
- Möglichkeit
- anderweitigen
- Erwerbs
- gehabt
- habe
- .
- Vergütungsanspruch
- Beklagten
- setze
- monatlichen
- Zahlungen
- je
- €
- Anschlusskosten
- Höhe
- €
- also
- insgesamt
- €
- netto
- ersparter
- Aufwendungen
- €
- .
- verbleibe
- somit
- Rückzahlungsanspruch
- Klägerin
- Höhe
- €
- .
- II
- .
- hält
- revisionsrechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Unrecht
- prüft
- Berufungsgericht
- allerdings
- Rückzahlungsanspruch
- Klägerin
- Gesichtspunkt
- ungerechtfertigten
- Bereicherung
- .
- Haben
- Parteien
- BGB-Werkvertrages
- hier
- handelt
- vgl.
- Urteil
- 27
- .
- Januar
- .
- 9
- ;
- Urteil
- 4
- .
- März
- .
- Abschlagszahlungen
- vereinbart
- folgt
- etwaiger
- Rückzahlungsanspruch
- Abrechnung
- ergebenden
- Überschusses
- Vertrag
- vgl.
- Urteil
- 11
- .
- Oktober
- .
- NZBau
- .
- Vereinbaren
- Vertragsparteien
- Abschlagszahlungen
- dann
- hat
- Besteller
- berechtigtes
- Interesse
- Unternehmer
- Kündigung
- Vertrages
- Abnahme
- zustehende
- endgültige
- Vergütung
- Berücksichtigung
- geleisteter
- schlagszahlungen
- endgültigen
- Rechnung
- abrechnet
- .
- Verpflichtung
- Unternehmers
- Besteller
- genannten
- Rechnungen
- erteilen
- folgt
- vorläufigen
- Charakter
- Abschlagszahlungen
- vgl.
- Urteil
- 24
- .
- Januar
- NZBau
- 329
- ;
- Urteil
- 11
- .
- Februar
- f.
- VOB/B-Vertrag
- .
- Besteller
- hat
- schlüssig
- Voraussetzungen
- Anspruch
- Auszahlung
- Saldoüberschusses
- Schlussabrechnung
- vorzutragen
- .
- kann
- vorhandene
- Abrechnung
- Unternehmers
- beziehen
- darlegen
- Überschuss
- ergibt
- Korrektur
- etwaiger
- Fehler
- ergeben
- müsste
- .
- Ausreichend
- ist
- Abrechnung
- ergibt
- Höhe
- Besteller
- Abschlagszahlungen
- geleistet
- hat
- Zahlungen
- entsprechender
- endgültiger
- Vergütungsanspruch
- Unternehmers
- gegenübersteht
- .
- kann
- Vortrag
- beschränken
- zumutbarer
- Ausschöpfung
- Verfügung
- stehenden
- Quellen
- Kenntnisstand
- entspricht
- .
- Hat
- Besteller
- Grundsätzen
- ausreichend
- vorgetragen
- muss
- Unternehmer
- darlegen
- beweisen
- berechtigt
- ist
- Abschlagszahlungen
- endgültig
- behalten
- Urteile
- 22
- November
- NZBau
- 256
- ;
- 30
- .
- September
- NZBau
- ;
- 24
- .
- Januar
- NZBau
- .
- vertraglichen
- Anspruch
- finden
- Vorschriften
- Bereicherungsrechts
- dort
- geltenden
- Beweislastgrundsätze
- Anwendung
- .
- Einwand
- Revisionserwiderung
- geltend
- macht
- Darlegungslast
- Werkunternehmers
- Anspruch
- §
- Satz
- einklage
- automatisch
- folge
- gleichlaufende
- sekundäre
- Darlegungslast
- auch
- zulasten
- Werkunternehmers
- gelte
- freien
- Kündigung
- Werkvertrags
- Bereicherungsschuldner
- Anspruch
- genommen
- werde
- läuft
- Leere
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Ergebnis
- zutreffend
- Verteilung
- Darlegungsund
- Beweislast
- angenommen
- besteht
- Unternehmer
- Anspruch
- §
- Satz
- einklagt
- .
- 2
- .
- Parteien
- mehr
- Frage
- gestellt
- ist
- Feststellung
- Klägerin
- Vertrag
- Schreiben
- 2
- .
- Dezember
- wirksam
- gemäß
- §
- Satz
- frei
- gekündigt
- hat
- .
- Zutreffend
- ebenfalls
- mehr
- angegriffen
- ist
- Berufungsgericht
- ausgegangen
- Beklagte
- Vertrag
- so
- abrechnen
- durfte
- hätte
- Beendigung
- Vertrags
- Leistung
- erbracht
- vgl.
- Urteil
- 25
- November
- NZBau
- .
- 3
- .
- Berufungsgericht
- ist
- Rechtsfehler
- Einklang
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- ausgegangen
- Fall
- insgesamt
- vereinbarten
- Vergütung
- kündigungsbedingt
- erbrachten
- Leistungen
- ersparten
- Aufwendungen
- anderweitiger
- Erwerb
- abzuziehen
- sind
- .
- Erfolg
- rügt
- Revision
- Beklagte
- habe
- berechnete
- vertraglich
- vereinbarte
- Netto-Gesamtvergütung
- Höhe
- €
- unzulässigerweise
- einmalige
- Anschlusskosten
- Höhe
- €
- einbezogen
- .
- -9-
- Unrecht
- bezieht
- Senatsurteil
- 24
- .
- März
- .
- 18
- .
- Senat
- hat
- dort
- entschieden
- hierbei
- Entgelt
- vertraglichen
- Leistungen
- Werkunternehmerin
- handele
- .
- hat
- Gegenteil
- hingewiesen
- Umstand
- Betrag
- Voraus
- fällig
- werde
- folge
- Entgelt
- vertraglichen
- Leistungen
- damaligen
- Klägerin
- jetzigen
- Beklagten
- ist
- .
- Umstände
- Anschlusskosten
- Vergütung
- §
- Satz
- maßgeblichen
- vertraglichen
- Äquivalenzgefüges
- zahlende
- Beträge
- handelt
- sind
- vorgetragen
- sonst
- ersichtlich
- vgl.
- Urteil
- 24
- .
- März
- aaO
- .
- Anforderungen
- Abrechnung
- gekündigten
- Werkvertrages
- stellen
- sind
- hängt
- Vertrag
- Abschluss
- Abwicklung
- zugrunde
- liegenden
- Umständen
- .
- ergeben
- Angaben
- Besteller
- Wahrung
- Interesses
- sachgerechter
- Verteidigung
- benötigt
- .
- Unternehmer
- muss
- kalkulatorischen
- Grundlagen
- Abrechnung
- so
- vortragen
- höhere
- ersparte
- Aufwendungen
- beweisbelasteten
- Besteller
- sachgerechte
- Rechtswahrung
- ermöglicht
- wird
- Urteil
- 24
- .
- März
- ZfbR
- m.w
- .
- .
- Anforderungen
- lassen
- schematisch
- festlegen
- ;
- ergeben
- Vertragsgegenstand
- Einzelfall
- .
- werden
- bestimmt
- begrenzt
- .
- sind
- auch
- Vertragsgestaltung
- Vertragsinhalt
- Bedeutung
- Urteil
- 14
- .
- Januar
- .
- Unternehmer
- hat
- Vortrag
- gegebenenfalls
- allgemeinen
- Grundsätzen
- näher
- substantiieren
- Stellungnahme
- seite
- relevant
- unklar
- ergänzungsbedürftig
- wird
- .
- erfordert
- allerdings
- Hinweis
- Gegenseite
- Vortrag
- Unternehmers
- sei
- schlüssig
- Urteil
- 14
- .
- Januar
- aaO
- S.
- .
- Berufungsgericht
- ist
- rechtsfehlerfrei
- ausgegangen
- Beklagte
- Darlegungslast
- genügt
- hat
- .
- Unrecht
- rügt
- Revision
- Beklagte
- habe
- wesentlichen
- Punkten
- widersprüchlich
- vorgetragen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- zuletzt
- Berufungsinstanz
- gehaltenen
- Vortrag
- zugrunde
- gelegt
- .
- ist
- zutreffend
- ausgegangen
- Partei
- gehindert
- ist
- Vorbringen
- Laufe
- Rechtsstreits
- ändern
- insbesondere
- auch
- berichtigen
- Beschluss
- 21
- Juli
- VersR
- .
- .
- tatrichterliche
- Würdigung
- Widersprüchlichkeiten
- Zweifel
- inhaltlichen
- Richtigkeit
- Kalkulation
- weckten
- vorlägen
- ist
- revisionsrechtlich
- beanstanden
- .
- Erhebliche
- bringt
- Revision
- lediglich
- älteren
- überholten
- Vortrag
- verweist
- hiergegen
- .
- Unerheblich
- ist
- Einwand
- Revision
- Beklagte
- überhaupt
- Aufwendungen
- hätte
- tätigen
- müssen
- %
- gewöhnlich
- Vertragserfüllung
- erforderlichen
- Aufwendungen
- erspart
- habe
- .
- speziellen
- Aufwendungen
- Vertrag
- getätigt
- hat
- ist
- auch
- Beklagte
- Abrechnung
- ausgegangen
- .
- hat
- Einzelnen
- dargelegt
- zusätzlichen
- Aufwendungen
- hätte
- tätigen
- müssen
- Kündigung
- nunmehr
- erspart
- dementsprechend
- Vergütung
- Abzug
- gebracht
- hat
- .
- übrigen
- Aufwendungen
- Vertragserfüllung
- erforderlich
- gewesen
- wären
- bestanden
- Darstellung
- Kosten
- fest
- angestellte
- Personal
- erspart
- habe
- .
- Auffassung
- Revision
- fehlt
- Abrechnung
- Beklagten
- Bezug
- Parteien
- geschlossenen
- Vertrag
- konkreten
- Klägerin
- ursprünglich
- beauftragten
- Leistungen
- so
- vertragsbezogene
- Angaben
- Sinne
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- vgl.
- nur
- Urteil
- 24
- .
- März
- .
- handele
- .
- Dort
- hat
- Bundesgerichtshof
- ausgeführt
- pauschale
- Vortrag
- Unternehmers
- Aufwendungen
- erspart
- haben
- ausreiche
- Besteller
- Hinweis
- Darlegungslast
- Unternehmers
- Kalkulation
- erbrachten
- erbrachten
- Leistungen
- hinreichend
- deutlich
- Ausdruck
- gebracht
- hat
- Klage
- geltend
- gemachten
- Vergütungsanspruch
- nachvollziehbaren
- vertragsbezogenen
- Abrechnung
- überprüfen
- wollen
- Urteil
- 24
- .
- März
- aaO
- .
- .
- abstrakte
- Darstellung
- Geschäftsbetrieb
- durchschnittlich
- angefallenen
- Zahl
- Bearbeitung
- Verträge
- beschäftigten
- Mitarbeiter
- geknüpfte
- Behauptung
- Kündigung
- Vertrages
- würden
- Aufwendungen
- erspart
- Kapazitäten
- anderweitigen
- Erwerb
- Mitarbeiter
- durchgehend
- voll
- beschäftigt
- seien
- reiche
- schlüssige
- Darlegung
- Vergütungsanspruchs
- §
- Satz
- .
- Fall
- liegt
- hier
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Revision
- Verfahrensrüge
- angegriffen
- worden
- ist
- festgestellt
- Beklagte
- kalkulierten
- Ablauf
- Vertragsverhältnisses
- Klägerin
- skizziert
- voraussichtlich
- ersparten
- Aufwendungen
- nämlich
- Fahrtkosten
- Medienberater
- Registrierungskosten
- Kosten
- Büromaterial
- ersparte
- Hosting-Kosten
- ersparten
- Einsatz
- freier
- Mitarbeiter
- dargelegt
- habe
- .
- ist
- nachvollziehbare
- vertragsbezogene
- Abrechnung
- .
- beanstanden
- ist
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Beklagte
- durchschnittliche
- Kalkulation
- Vertrag
- abstellen
- dürfe
- da
- individuellen
- Belange
- Bedürfnisse
- Kunden
- Voraus
- kenne
- .
- ist
- erinnern
- Durchschnitt
- hinausgehende
- anfallende
- Betreuungsleistungen
- Kunden
- gerade
- kalkuliert
- werden
- können
- .
- Unternehmer
- muss
- zwar
- grundsätzlich
- konkrete
- Entwicklung
- Kosten
- vortragen
- Durchführung
- Auftrages
- tatsächlich
- entstanden
- wären
- erspart
- hat
- .
- Anhaltspunkte
- andere
- Kostenentwicklung
- ergeben
- reicht
- jedoch
- Ersparnis
- Grundlage
- ursprünglichen
- Kalkulation
- berechnet
- Urteil
- 22
- .
- September
- NZBau
- m.w
- .
- .
- Anhaltspunkte
- besondere
- Entwicklung
- sind
- ersichtlich
- .
- Unrecht
- vermisst
- Revision
- Angaben
- Mitarbeiter
- Kostensätzen
- Arbeitsschritte
- hätten
- erbringen
- müssen
- Gemeinkosten
- andere
- Kostenpositionen
- hierbei
- veranschlagen
- gewesen
- wären
- .
- Beklagte
- hat
- Abrechnung
- dargelegt
- Einzelnen
- beschriebenen
- Arbeitsschritten
- Ersparnisse
- anrechnen
- lässt
- Vertragsdurchführung
- fest
- angestellten
- Mitarbeitern
- erledigen
- Kündigung
- Mitarbeiter
- entlassen
- haben
- .
- habe
- anderweitigen
- Erwerb
- gehabt
- entsprechende
- dauerhafte
- Vorhaltung
- materiellen
- personellen
- Ressourcen
- auch
- unabhängig
- Kündigung
- einzelner
- Verträge
- Lage
- sei
- neue
- Vertragsverhältnisse
- abzuschließen
- .
- Darlegungslast
- Frage
- anderweitiger
- Erwerb
- vorliegt
- gelten
- Weiteres
- prüffähigen
- Darlegung
- ersparten
- Aufwendungen
- geltenden
- Anforderungen
- .
- nur
- konkret
- vertragsbezogen
- ermitteln
- lassen
- auch
- nachvollziehbar
- Vertrag
- ableiten
- lassen
- müssen
- kommt
- anderweitigen
- Erwerb
- zunächst
- Füllauftrag
- erlangt
- worden
- ist
- Unternehmer
- böswillig
- unterlassen
- hat
- erlangen
- .
- reicht
- grundsätzlich
- Unternehmer
- wahrheitsgemäß
- nachvollziehbar
- Widerspruch
- Vertragsumständen
- ausdrücklich
- auch
- konkludent
- erklärt
- .
- Je
- wahrscheinlicher
- anderweitiger
- Erwerb
- ist
- umso
- ausführlicher
- müssen
- Angaben
- sein
- .
- Besteller
- kann
- jedoch
- grundsätzlich
- verlangen
- Unternehmer
- vornherein
- gesamte
- Geschäftsstruktur
- offenlegt
- Beurteilung
- ermöglichen
- Aufträge
- auch
- Kündigung
- akquiriert
- worden
- wären
- Urteil
- 28
- .
- Oktober
- .
- entspricht
- Grundsatz
- Umfang
- sekundären
- Darlegungslast
- einerseits
- Intensität
- Sachvortrags
- beweisbelasteten
- Partei
- richtet
- andererseits
- Grenzen
- Zumutbarkeit
- Prozessgegner
- treffenden
- Offenbarungspflicht
- findet
- .
- hier
- Parteivortrag
- sekundären
- Darlegungslast
- genügt
- ist
- hat
- Tatsachengericht
- Einzelfall
- beurteilen
- .
- insoweit
- gebotene
- tatrichterliche
- Würdigung
- Umstände
- konkreten
- Einzelfalls
- kann
- Revisionsinstanz
- nur
- beschränkt
- überprüft
- werden
- Denkgesetze
- verstößt
- verfahrensfehlerhafter
- Tatsachenfeststellung
- beruht
- Beschluss
- 17
- .
- Januar
- XI
- .
- m.w
- .
- .
- Berufungsgericht
- hat
- festgestellt
- Klägerin
- auch
- Hinweis
- Gerichts
- ergänzenden
- Vortrag
- Beklagten
- angemahnt
- habe
- benötigte
- Ausführungen
- Beklagten
- kritisch
- hinterfragen
- höhere
- Ersparnis
- Füllaufträge
- darzulegen
- beweisen
- ;
- reiche
- Vorbringen
- Beklagten
- einfach
- Nichtwissen
- bestreiten
- .
- habe
- Beklagte
- Darlegung
- Jahresabschlusses
- Vortrag
- Personalkosten
- Kosten
- freien
- Mitarbeiter
- Anzahl
- abgeschlossenen
- Verträge
- Jahr
- Darlegungslast
- genügt
- .
- Ausführungen
- lassen
- Verstoß
- Denkgesetze
- erkennen
- noch
- wird
- Revision
- gerügt
- verfahrensfehlerhafter
- Tatsachenfeststellung
- beruhen
- .
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- .
- Halfmeier
- Jurgeleit
- Sacher
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 15.03.2013
- OLG
- Entscheidung
- 05.12.2013
- I-5
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