|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 12
- .
- Oktober
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- §
- Unternehmer
- wird
- fruchtlosem
- Ablauf
- Nachfrist
- Besteller
- gemäß
- §
- Satz
- §
- Abs.
- gesetzt
- hat
- Pflicht
- Vertrag
- erfüllen
- Anschluss
- Urteil
- 22
- .
- Januar
- .
- Urteil
- 12
- .
- Oktober
- VII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 12
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 4
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 23
- November
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Nachteil
- Beklagten
- erkannt
- worden
- ist
- .
- Insoweit
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- ist
- Treuhänder
- vereinfachten
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- Schuldner
- nachfolgend
- nur
- :
- Schuldner
- .
- Kläger
- verlangt
- Beklagten
- Zahlung
- restlichen
- Werklohns
- .
- Beklagte
- beruft
- Mängel
- Beseitigung
- allein
- Gewerk
- DM
- beziffert
- .
- Beklagte
- hatte
- Schuldner
- Trockenbauarbeiten
- beauftragt
- .
- bezahlte
- insgesamt
- Teilrechnungen
- .
- Aufforderung
- Schuldner
- Sicherheit
- §
- stellen
- kam
- Beklagte
- .
- Schuldner
- setzten
- Nachfrist
- erklärten
- Kündigung
- Bauvertrags
- Fall
- fruchtlosen
- Ablaufs
- .
- Landgericht
- hat
- Verurteilung
- Beklagten
- Höhe
- DM
- gerichtete
- Klage
- abgewiesen
- Werklohn
- Abnahme
- fällig
- sei
- .
- gerichtete
- Berufung
- Schuldner
- hatte
- insoweit
- Erfolg
- Beklagte
- Zahlung
- €
- verurteilt
- worden
- ist
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Beklagte
- Begehren
- Klageabweisung
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- führt
- Nachteil
- Beklagten
- erkannt
- worden
- ist
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Schuldverhältnis
- sind
- 31
- .
- Dezember
- geltenden
- Rechtsvorschriften
- anwendbar
- Art
- .
- §
- Satz
- .
- Berufungsgericht
- ist
- Ansicht
- Werklohn
- sei
- fällig
- .
- Schuldnern
- stehe
- Anspruch
- Zahlung
- Höhe
- noch
- €
- .
- Beklagte
- verschiedene
- Mängel
- behaupte
- könne
- berücksichtigt
- werden
- .
- habe
- nämlich
- dargetan
- Gegenrechte
- jeweils
- geltend
- machen
- wolle
- .
- sei
- Sache
- Beklagten
- gewesen
- erklären
- Einreden
- geltend
- machen
- wolle
- .
- II
- .
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Berufungsgericht
- hat
- geltend
- gemachten
- Mängel
- Unrecht
- unberücksichtigt
- gelassen
- .
- hat
- übersehen
- Werklohn
- sollten
- Mängel
- vorliegen
- mängelbedingten
- Minderwertes
- Leistung
- Schuldner
- kürzen
- ist
- .
- Unternehmer
- wird
- fruchtlosem
- Ablauf
- Nachfrist
- Besteller
- gemäß
- §
- Satz
- §
- Abs.
- gesetzt
- hat
- Pflicht
- Vertrag
- erfüllen
- .
- steht
- Fristablauf
- jedoch
- volle
- Vergütung
- .
- Vielmehr
- hat
- lediglich
- Anspruch
- Vergütung
- Leistung
- erfüllt
- mangelfrei
- erbracht
- ist
- Anspruch
- Ersatz
- Vertrauensschadens
- Maßgabe
- §
- Satz
- .
- bedeutet
- Vergütungsanspruch
- Unternehmers
- Mangels
- entstandenen
- Minderwert
- kürzen
- ist
- .
- Mängelbeseitigung
- möglich
- ist
- unverhältnismäßig
- hoher
- Kosten
- verweigert
- werden
- kann
- ist
- Vergütung
- regelmäßig
- Kosten
- kürzen
- notwendig
- sind
- Mangel
- beseitigen
- lassen
- sonst
- Minderwert
- Bauwerks
- vgl.
- Urteil
- 22
- .
- Januar
- .
- ist
- erforderlich
- Besteller
- erklärt
- Rechte
- Mängeln
- geltend
- macht
- .
- Beklagte
- Mängel
- beruft
- ist
- klären
- bestehen
- Vergütungsanspruch
- Schuldner
- dementsprechend
- kürzen
- ist
- .
- Haß
- Kuffer
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
|
