NAMEN
Verkündet
:
12
.
Oktober
Justizangestellte
Urkundsbeamtin
Geschäftsstelle
Rechtsstreit
Nachschlagewerk
:
ja
:
ja
§
Unternehmer
wird
fruchtlosem
Ablauf
Nachfrist
Besteller
gemäß
§
Satz
§
Abs.
gesetzt
hat
Pflicht
Vertrag
erfüllen
Anschluss
Urteil
22
.
Januar
.
Urteil
12
.
Oktober
VII
.
Zivilsenat
Bundesgerichtshofs
hat
mündliche
Verhandlung
12
.
Oktober
Vorsitzenden
Richter
Dr.
Richter
Dr.
Dr.
Prof.
Dr.
Richterin
Recht
erkannt
:
Revision
Beklagten
wird
Urteil
4
.
Zivilsenats
Oberlandesgerichts
23
November
Kostenpunkt
insoweit
aufgehoben
Nachteil
Beklagten
erkannt
worden
ist
.
Insoweit
wird
Sache
neuen
Verhandlung
Entscheidung
auch
Kosten
Revisionsverfahrens
Berufungsgericht
zurückverwiesen
.
Tatbestand
:
Kläger
ist
Treuhänder
vereinfachten
Insolvenzverfahren
Vermögen
Schuldner
nachfolgend
nur
:
Schuldner
.
Kläger
verlangt
Beklagten
Zahlung
restlichen
Werklohns
.
Beklagte
beruft
Mängel
Beseitigung
allein
Gewerk
DM
beziffert
.
Beklagte
hatte
Schuldner
Trockenbauarbeiten
beauftragt
.
bezahlte
insgesamt
Teilrechnungen
.
Aufforderung
Schuldner
Sicherheit
§
stellen
kam
Beklagte
.
Schuldner
setzten
Nachfrist
erklärten
Kündigung
Bauvertrags
Fall
fruchtlosen
Ablaufs
.
Landgericht
hat
Verurteilung
Beklagten
Höhe
DM
gerichtete
Klage
abgewiesen
Werklohn
Abnahme
fällig
sei
.
gerichtete
Berufung
Schuldner
hatte
insoweit
Erfolg
Beklagte
Zahlung
€
verurteilt
worden
ist
.
Senat
zugelassenen
Revision
verfolgt
Beklagte
Begehren
Klageabweisung
weiter
.
Entscheidungsgründe
:
Revision
hat
Erfolg
.
führt
Nachteil
Beklagten
erkannt
worden
ist
Aufhebung
Berufungsurteils
Zurückverweisung
Sache
Berufungsgericht
.
Schuldverhältnis
sind
31
.
Dezember
geltenden
Rechtsvorschriften
anwendbar
Art
.
§
Satz
.
Berufungsgericht
ist
Ansicht
Werklohn
sei
fällig
.
Schuldnern
stehe
Anspruch
Zahlung
Höhe
noch
€
.
Beklagte
verschiedene
Mängel
behaupte
könne
berücksichtigt
werden
.
habe
nämlich
dargetan
Gegenrechte
jeweils
geltend
machen
wolle
.
sei
Sache
Beklagten
gewesen
erklären
Einreden
geltend
machen
wolle
.
II
.
hält
rechtlichen
Nachprüfung
stand
.
Berufungsgericht
hat
geltend
gemachten
Mängel
Unrecht
unberücksichtigt
gelassen
.
hat
übersehen
Werklohn
sollten
Mängel
vorliegen
mängelbedingten
Minderwertes
Leistung
Schuldner
kürzen
ist
.
Unternehmer
wird
fruchtlosem
Ablauf
Nachfrist
Besteller
gemäß
§
Satz
§
Abs.
gesetzt
hat
Pflicht
Vertrag
erfüllen
.
steht
Fristablauf
jedoch
volle
Vergütung
.
Vielmehr
hat
lediglich
Anspruch
Vergütung
Leistung
erfüllt
mangelfrei
erbracht
ist
Anspruch
Ersatz
Vertrauensschadens
Maßgabe
§
Satz
.
bedeutet
Vergütungsanspruch
Unternehmers
Mangels
entstandenen
Minderwert
kürzen
ist
.
Mängelbeseitigung
möglich
ist
unverhältnismäßig
hoher
Kosten
verweigert
werden
kann
ist
Vergütung
regelmäßig
Kosten
kürzen
notwendig
sind
Mangel
beseitigen
lassen
sonst
Minderwert
Bauwerks
vgl.
Urteil
22
.
Januar
.
ist
erforderlich
Besteller
erklärt
Rechte
Mängeln
geltend
macht
.
Beklagte
Mängel
beruft
ist
klären
bestehen
Vergütungsanspruch
Schuldner
dementsprechend
kürzen
ist
.
Haß
Kuffer
Vorinstanzen
:
Entscheidung
Entscheidung