|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 22
- .
- April
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Hb
- Geschädigte
- kann
- auch
- vollständigen
- fachgerechten
- Reparatur
- Ausgleich
- Fahrzeugschadens
- Wiederbeschaffungswert
- %
- übersteigt
- Reparaturkosten
- Regelfall
- nur
- verlangen
- Fahrzeug
- Unfall
- Monate
- weiter
- nutzt
- .
- Urteil
- 22
- .
- April
- AG
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- schriftlichen
- Verfahren
- Schriftsatzfrist
- 29
- .
- Februar
- Richter
- Dr.
- Pauge
- Stöhr
- Zoll
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 5
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 30
- .
- August
- aufgehoben
- .
- Berufung
- Klägers
- Urteil
- Amtsgerichts
- 23
- .
- Mai
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- trägt
- Kläger
- .
- Tatbestand
- Kläger
- begehrt
- restlichen
- Schadensersatz
- Verkehrsunfall
- 14
- .
- September
- alleinige
- Haftung
- Beklagten
- Grunde
- Streit
- steht
- .
- Kläger
- beauftragte
- Sachverständige
- schätzte
- Reparaturkosten
- €
- Wiederbeschaffungswert
- €
- Restwert
- €
- jeweils
- Mehrwertsteuer
- .
- Kläger
- ließ
- Auto
- Fachwerkstatt
- reparieren
- 29
- .
- September
- Betrag
- Höhe
- €
- Rechnung
- stellte
- .
- November
- veräußerte
- Kläger
- Fahrzeug
- .
- verlangt
- Beklagten
- lediglich
- €
- zahlte
- restlichen
- Reparaturkosten
- außergerichtliche
- Anwaltskosten
- Höhe
- €
- ersetzt
- .
- Amtsgericht
- hat
- Beklagten
- Abweisung
- Klage
- Übrigen
- Zahlung
- €
- Zinsen
- Freistellung
- außergerichtlichen
- Anwaltskosten
- Höhe
- €
- verurteilt
- .
- Landgericht
- hat
- Urteil
- teilweise
- abgeändert
- Beklagten
- Zahlung
- weiterer
- €
- Zinsen
- Freistellung
- außergerichtlichen
- Anwaltskosten
- Höhe
- weiteren
- €
- verurteilt
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- begehrt
- Beklagte
- Berufung
- amtsgerichtliche
- Urteil
- zurückzuweisen
- .
- Entscheidungsgründe
- Auffassung
- Amtsgerichts
- sechsmonatige
- Weiternutzung
- reparierten
- Fahrzeugs
- erforderlich
- angesehen
- hat
- Abrechnung
- Reparaturkostenbasis
- erforderliche
- Integritätsinteresse
- nachzuweisen
- ist
- Berufungsgericht
- Auffassung
- Kläger
- stehe
- Rechnung
- gestellte
- Reparaturbetrag
- .
- liege
- Grenze
- %
- Wiederbeschaffungswert
- Fahrzeugs
- .
- weitere
- Nutzung
- mindestens
- Monaten
- Unfall
- sei
- erforderlich
- .
- Bundesgerichtshof
- stelle
- fachgerechten
- Reparatur
- nachfolgende
- längere
- Nutzung
- Fahrzeugs
- Geschädigten
- .
- Beklagte
- vollständige
- Reparatur
- bestreite
- sei
- hinreichend
- substantiiert
- .
- II
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- halten
- revisionsrechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- Geschädigte
- kann
- auch
- vollständigen
- fachgerechten
- Reparatur
- Ausgleich
- Fahrzeugschadens
- Wiederbeschaffungswert
- %
- übersteigt
- Reparaturkosten
- Regelfall
- nur
- verlangen
- Fahrzeug
- Unfall
- Monate
- weiter
- nutzt
- .
- 1
- .
- gefestigter
- Rechtsprechung
- erkennenden
- Senats
- hat
- Geschädigte
- bestimmten
- Voraussetzungen
- Anspruch
- Ersatz
- Reparaturaufwands
- zu
- %
- Wiederbeschaffungswert
- Fahrzeugs
- vgl.
- Senatsurteile
- ;
- ;
- .
- Geschädigte
- Schadensersatz
- erhält
- Wiederbeschaffungswert
- übersteigt
- steht
- Wirtschaftlichkeitsgebot
- Bereicherungsverbot
- aber
- nur
- Einklang
- Zustand
- vertrauten
- Fahrzeugs
- Unfall
- wiederherstellt
- Fahrzeug
- Reparatur
- weiter
- nutzen
- .
- Zuschlag
- bis
- zu
- %
- ausschlaggebendes
- Integritätsinteresse
- bringt
- Geschädigte
- Regelfall
- hinreichend
- Ausdruck
- Fahrzeug
- Reparatur
- längeren
- Zeitraum
- nutzt
- vgl.
- Senatsurteile
- 13
- November
- ;
- 27
- November
- VersR
- .
- Erlass
- Berufungsurteils
- hat
- Senat
- Fälle
- Reparatur
- Eigenregie
- erfolgt
- ist
- entschieden
- Geschädigte
- Ausgleich
- Fahrzeugschadens
- Wiederbeschaffungswert
- %
- übersteigt
- Reparaturkosten
- Wiederbeschaffungsaufwand
- Wiederbeschaffungswert
- auch
- fachgerechter
- Reparatur
- Regelfall
- nur
- verlangen
- kann
- Fahrzeug
- Unfall
- Monate
- weiter
- nutzt
- vgl.
- Senatsurteile
- 13
- November
- aaO
- ;
- 27
- November
- aaO
- .
- Frage
- lange
- Geschädigte
- Fahrzeug
- weiter
- nutzen
- muss
- Integritätsinteresse
- hinreichend
- Ausdruck
- bringen
- Reparaturkostenbasis
- abrechnen
- können
- ist
- Streitfall
- gegebene
- Fallgestaltung
- konkrete
- Abrechnung
- Fachwerkstatt
- erfolgten
- vollständigen
- fachgerechten
- Reparatur
- erfolgt
- anders
- beurteilen
- .
- Auch
- hier
- trifft
- Wirtschaftlichkeitsgebot
- folgende
- Grundsatz
- allein
- Integritätsinteresse
- Behalten
- vertrauten
- Fahrzeugs
- Erstattung
- höheren
- Reparaturaufwandes
- rechtfertigt
- Reparatur
- Wiederbeschaffungswert
- Fahrzeugs
- überschritten
- wird
- .
- Ist
- etwa
- Weiternutzung
- Monaten
- nachgewiesen
- kann
- Geschädigte
- mithin
- Regelfall
- nur
- Wiederbeschaffungsaufwand
- ersetzt
- verlangen
- vgl.
- Senatsurteil
- 27
- November
- aaO
- ;
- 3
- .
- März
- .
- f.
- ;
- Spezial
- f.
- f.
- ;
- Eggert/Ernst
- Verkehrsrecht
- aktuell
- 28
- ;
- Anm
- .
- 3
- ;
- Staab
- f.
- ;
- Praxishinweis
- Verkehrsrecht
- aktuell
- 21
- ;
- Wittschier
- f.
- ;
- .
- .
- 2
- .
- steht
- Widerspruch
- Senatsurteilen
- 5
- .
- Dezember
- VersR
- f.
- 15
- .
- Februar
- 170
- .
- Urteil
- 5
- .
- Dezember
- kam
- Integritätsinteresse
- Geschädigte
- Schaden
- tatsächlich
- hat
- reparieren
- lassen
- Wiederbeschaffungswert
- stiegen
- hat
- .
- waren
- Kosten
- Wiederherstellung
- Fahrzeugs
- Fall
- entstanden
- waren
- Wert
- Fahrzeugs
- auch
- gedeckt
- .
- Entscheidungen
- 15
- .
- Februar
- zugrunde
- liegenden
- Fällen
- hatte
- jeweilige
- Kläger
- Fahrzeug
- weiter
- genutzt
- .
- ging
- nur
- Frage
- sonstigen
- Voraussetzungen
- Weiternutzung
- Reparaturaufwand
- bis
- zu
- %
- Wiederbeschaffungswert
- erstattet
- verlangt
- werden
- kann
- .
- 3
- .
- Kläger
- hat
- besonderen
- Umstände
- dargelegt
- ausnahmsweise
- Integritätsinteresse
- ausreichenden
- Weiternutzung
- begründen
- könnten
- nur
- hingewiesen
- wirtschaftliches
- Interesse
- Durchführung
- Reparatur
- gehabt
- habe
- Neuanschaffung
- Fahrzeugs
- angemessenen
- Preis
- verunfallte
- Fahrzeug
- erhalten
- .
- Senat
- kann
- gemäß
- §
- Abs.
- Sache
- selbst
- entscheiden
- .
- ist
- Berufungsurteil
- aufzuheben
- Berufung
- Urteil
- Amtsgerichts
- zurückzuweisen
- .
- Kläger
- kann
- Auffassung
- Revisionserwiderung
- fehlenden
- Integritätsinteresses
- Reparatur
- nur
- Schadensersatz
- Höhe
- Wiederbeschaffungsaufwands
- verlangen
- .
- 4
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- §
- Abs.
- .
- Greiner
- Pauge
- Zoll
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
- 30.08.2007
|
