|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 3
- .
- Februar
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- 2
- .
- Alt
- .
- ;
- §
- Schätzung
- Haushaltsführungsschadens
- §
- darf
- Tatrichter
- Ermangelung
- abweichender
- konkreter
- Gesichtspunkte
- grundsätzlich
- Tabellenwerk
- Schadensersatz
- Ausfall
- Hausfrauen
- Müttern
- Haushalt
- orientieren
- .
- Urteil
- 3
- .
- Februar
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 3
- .
- Februar
- Vizepräsidentin
- Dr.
- Richter
- Zoll
- Wellner
- Richterin
- Richter
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- Urteil
- 11
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 20
- .
- Juni
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- macht
- Beklagten
- Schadensersatzansprüche
- Verkehrsunfall
- 15
- .
- August
- geltend
- schwer
- verletzt
- wurde
- .
- Parteien
- sind
- einig
- Beklagten
- Klägerin
- Unfall
- entstandenen
- Schäden
- vollem
- Umfang
- einzustehen
- haben
- .
- streiten
- nur
- noch
- Höhe
- Klägerin
- allein
- stehenden
- erwerbstätigen
- Frau
- entstandenen
- Haushaltsführungsschadens
- .
- Landgericht
- hat
- Klägerin
- Klageabweisung
- Übrigen
- Betrag
- €
- vorgerichtlich
- gezahlter
- €
- insgesamt
- €
- zuerkannt
- .
- Berufung
- Klägerin
- hat
- Berufungsgericht
- erstinstanzliche
- Urteil
- teilweise
- Zurückweisung
- weitergehenden
- Berufung
- abgeändert
- Klägerin
- Haushaltsführungsschaden
- Höhe
- insgesamt
- €
- abzüglich
- €
- mithin
- insgesamt
- 7.743,26
- €
- zugesprochen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Klagebegehren
- Höhe
- Betrages
- €
- weiter
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- Berechnung
- Klägerin
- entstandenen
- Haushaltsführungsschadens
- Tabellenwerk
- zugrunde
- gelegt
- ist
- entsprechend
- dortigen
- Tabelle
- erwerbstätigen
- Frau
- Ein-Personen-Haushalt
- durchschnittlichen
- Arbeitszeit
- Haushalt
- Stunden
- Woche
- ausgegangen
- .
- Zeit
- stationären
- Aufenthalte
- Klägerin
- hat
- fiktiven
- Ersatzkraft
- verrichtenden
- Tätigkeiten
- Haushalt
- %
- üblicherweise
- anfallenden
- Stunden
- also
- ca.
- Stunden
- wöchentlich
- geschätzt
- .
- Höhe
- fiktiven
- Vergütung
- Ersatzkraft
- hat
- Berufungsgericht
- Zeit
- haushaltsspezifischen
- Einschränkung
- Klägerin
- über
- %
- Nettovergütung
- Vergütungsgruppe
- übrige
- Zeit
- zugrunde
- gelegt
- .
- II
- .
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- hält
- revisionsrechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- ist
- Recht
- ausgegangen
- auch
- Klägerin
- allein
- stehender
- Person
- eigenem
- Haushalt
- Anspruch
- Ersatz
- unfallbedingten
- Haushaltsführungsschadens
- Gesichtspunkt
- vermehrten
- Bedürfnisse
- Sinne
- §
- Abs.
- 2
- .
- Alt
- .
- zusteht
- vgl.
- Senatsurteile
- 25
- .
- September
- ;
- 18
- .
- Februar
- 8
- .
- Oktober
- VersR
- .
- 2
- .
- Überprüfung
- Rahmen
- Schätzungsermessens
- Tatrichters
- §
- Abs.
- vorzunehmenden
- Bewertung
- unfallbedingt
- entgangenen
- Tätigkeit
- Verletzten
- Haushalt
- Revisionsgericht
- ist
- beschränkt
- Berufungsurteil
- grundsätzlich
- falschen
- Erwägungen
- beruht
- entscheidungserhebliche
- Tatsachen
- unberücksichtigt
- gelassen
- hat
- vgl.
- Senatsurteil
- 10
- .
- April
- .
- Derartige
- Fehler
- sind
- hier
- ersichtlich
- .
- Berufungsgericht
- hat
- revisionsrechtlich
- beanstandender
- Weise
- anerkannten
- Tabellenwerk
- Schadensersatz
- Ausfall
- Hausfrauen
- Müttern
- Haushalt
- 6
- .
- Aufl
- .
- orientiert
- .
- Tatrichter
- Ermangelung
- konkreter
- Anhaltspunkte
- abweichende
- Beurteilung
- Erfahrungswerte
- Rahmen
- Bemessung
- Haushaltsführungsschadens
- bedient
- hat
- erkennende
- Senat
- bereits
- mehrfach
- gebilligt
- vgl.
- Senatsurteile
- f.
- ;
- 10
- .
- April
- aaO
- ;
- 8
- .
- Juni
- VersR
- 952
- ;
- 11
- .
- Oktober
- VersR
- .
- ist
- auch
- vorliegenden
- Fall
- festzuhalten
- .
- 3
- .
- Revision
- nimmt
- zwar
- Berufungsgericht
- Grundlage
- durchschnittliche
- Arbeitsleistung
- Klägerin
- Haushalt
- Wochenstunden
- geschätzt
- hat
- .
- Erfolg
- wendet
- Revision
- jedoch
- Berufungsgericht
- vorgenommene
- Kürzung
- zeitbedarfes
- Zeit
- stationären
- Aufenthalte
- Klägerin
- Krankenhaus
- .
- Zeit
- stationären
- Behandlung
- ist
- Haushaltsführungsschaden
- Ein-Personen-Haushalt
- naturgemäß
- deutlich
- reduziert
- beschränkt
- Allgemeinen
- notwendige
- Erhaltungsmaßnahmen
- vgl.
- OLG
- ;
- Jahnke
- Verdienstausfall
- Schadensersatzrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- Kap
- .
- .
- .
- Auffassung
- Revision
- fallen
- Positionen
- "
- Gartenarbeit
- "
- "
- Haushaltsführung
- Organisation
- "
- häusliche
- Kleinarbeiten
- "
- "
- Pflege
- Betreuung
- Personen
- "
- Zeitraum
- vollständiger
- Abwesenheit
- vollem
- Umfange
- .
- Haushaltsarbeiten
- vollständiger
- Abwesenheit
- anfallen
- ist
- insbesondere
- Aufwand
- "
- Haushaltsführung
- Organisation
- Zeit
- reduziert
- .
- Auch
- zeigt
- Revision
- Sachvortrag
- Klägerin
- Position
- "
- Pflege
- Betreuung
- Personen
- "
- ausfüllen
- könnte
- .
- Auffassung
- Revision
- entspricht
- auch
- Lebenserfahrung
- vollständigen
- Abwesenheit
- alleinigen
- Bewohners
- Reinigungsbedarf
- Minimum
- reduziert
- ist
- .
- Rechtsfehler
- hat
- Berufungsgericht
- weiterhin
- üblichen
- Zeitbedarf
- Position
- "
- Ernährung
- "
- Zeit
- stationären
- Krankenhausaufenthalte
- Klägerin
- Krankenhaus
- bestehenden
- Vollverpflegung
- unberücksichtigt
- gelassen
- .
- betrifft
- üblicherweise
- anfallende
- Zeit
- Essenszubereitung
- Geschirrspülen
- auch
- Zeitaufwand
- Einkauf
- Nahrungsmitteln
- anderen
- Artikeln
- .
- Revision
- insgesamt
- konkreten
- Sachvortrag
- Klägerin
- aufzeigt
- abweichend
- Erfahrungswerten
- Hausarbeiten
- größerem
- Umfang
- Berufungsgericht
- geschätzten
- Wochenstunden
- angefallen
- wären
- war
- Berufungsgericht
- Rechtsgründen
- gehindert
- Zeitaufwand
- §
- entsprechend
- reduzieren
- .
- 4
- .
- Revision
- hat
- auch
- Erfolg
- Angriffen
- Zugrundelegung
- Berechnung
- Haushaltsführungsschadens
- Berufungsgericht
- .
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Klägerin
- ist
- Zusammenhang
- ersichtlich
- .
- Berufungsgericht
- durfte
- insoweit
- Rahmen
- tatrichterlichen
- Würdigung
- §
- Ermangelung
- abweichender
- konkreter
- Anhaltspunkte
- Tabelle
- orientieren
- teilweisem
- Ausfall
- Haushaltsführenden
- Durchschnittshaushalt
- Kinder
- Einstellung
- Ersatzkraft
- Leitung
- Haushalts
- übernehmen
- braucht
- Eingruppierung
- fiktiven
- Ersatzkraft
- vorsieht
- .
- Auffassung
- Revision
- ist
- revisionsrechtlich
- beanstanden
- Berufungsgericht
- Zeit
- zeitweiligen
- dauernden
- teilweisen
- Ausfalls
- Haushaltsführenden
- verbleibender
- Leitungsfunktion
- Vergütungsgruppe
- zugrunde
- gelegt
- hat
- .
- Vergütungsgruppe
- wird
- Tabelle
- Durchschnittshaushalten
- gehobenen
- Haushalten
- Kinder
- bereits
- schulpflichtigen
- Kindern
- fortbestehender
- Leitungsfunktion
- Haushaltsführenden
- zugeordnet
- .
- unangegriffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- handelt
- Haushalt
- Klägerin
- nur
- einfachen
- Ein-Personen-Haushalt
- einfachen
- Wohnverhältnissen
- geringer
- technischer
- Ausstattung
- unterdurchschnittlichen
- Haushaltseinkommen
- .
- mithin
- unterdurchschnittlichen
- Haushalt
- handelt
- ist
- Nichtanwendung
- Vergütungsgruppe
- rechtsfehlerhaft
- .
- Vergütungsgruppe
- ist
- Zeiten
- Klägerin
- Leitungsfunktion
- Haushalt
- zumindest
- überwiegend
- ausüben
- konnte
- ebenfalls
- einschlägig
- .
- Revision
- insoweit
- meint
- Klägerin
- sei
- möglich
- zumutbar
- gewesen
- Wechsel
- Zeiten
- stationärer
- Behandlung
- abwechselnd
- Hilfskräfte
- einzustellen
- wird
- hinreichend
- berücksichtigt
- Klägerin
- tatsächlich
- Ersatzkraft
- eingestellt
- hat
- Schaden
- fiktiv
- berechnet
- .
- weist
- Revisionserwiderung
- zutreffend
- Umständen
- Streitfalles
- stationären
- Krankenhausaufenthalte
- Klägerin
- stark
- reduziertem
- Haushaltsführungsbedarf
- Einstellung
- qualifizierten
- Ersatzkraft
- Sinne
- erforderlich
- gewesen
- wäre
- .
- Insofern
- ist
- Klägerin
- Auffassung
- Revision
- auch
- rechtlich
- relevanter
- Nachteil
- entstanden
- Berufungsgericht
- stationären
- Krankenhausaufenthaltes
- Jahre
- Haushaltsführungsschaden
- wohl
- irrtümlich
- anderen
- stationären
- Krankenhausaufenthalten
- berechnet
- hat
- .
- Letztlich
- vermag
- auch
- Auffassung
- Revision
- Einstufung
- sei
- mehr
- zeitgemäß
- abweichende
- Beurteilung
- rechtfertigen
- auch
- Mitautor
- Fußnote
- Tabelle
- vertreten
- wird
- .
- pauschale
- Einschätzung
- ist
- geeignet
- Ermessensfehler
- Tatrichters
- Rahmen
- Schätzung
- Schadenshöhe
- §
- begründen
- Ermangelung
- abweichender
- Gesichtspunkte
- Einstufung
- Tabellenwerks
- orientiert
- .
- .
- Kostenentscheidung
- ergibt
- §
- Abs.
- .
- Zoll
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
|
