alpcentaur
/
laywerrobot

BESCHLUSS17.OktoberRechtsstreitV.ZivilsenatBundesgerichtshofshat17.OktoberVorsitzendeRichterinDr.RichterProf.Dr.Dr.RichterinRichterDr.beschlossen:BeschwerdeStreithelferNichtzulassungRevisionUrteil14.ZivilsenatsOberlandesgerichts21.Dezemberwirdzurückgewiesen.StreithelfertragenKostenBeschwerdeverfahrensAusnahmeKlägernentstandenenKosten.beträgt€.Gründe:KlägersindEigentümerGrundstücks60erJahren20.JahrhundertserschlossenenBaugebiet.GrundstücksKlägerliegtWaldgrundstückBeklagten.befindetBachlaufdurchgängigWasserführt.wirdGrundstückBeklagtenausgehendesStraßeverlegtesRohrsystemOberflächenwasserEntwässerungssystemStraßeabgeleitet.LeitungwurdeBeklagtenhergestellt;StreithelferWasserverbandfrüherenEigentümerntiefergelegenenGrundstückeGrundGemeindeRechtsvorgängerinStreithelferinübernommenenVerpflichtungErschließungBaugebietsangelegtwurdeiststreitig.JunikamStarkregenÜberflutungErdmassenHangabrutschtenMureauchGrundstückKlägergelangten.ParteienangegriffenenSachverständigengutachtenberuhendenFeststellungenBerufungsgerichtsbestandUrsachewildabfließendeWasserGrundstückBeklagtenbefindlichenEinlaufRohrsystemSchutzVerstopfungungeeignetesGitterangebrachtwaru.a.Laubzugesetzthatte.verstopfteGitterwäreRohrsystemLagegewesenÜberflutungtieferliegendenGrundstückeabzuleiten.SchadensereignisistEinlaufRohrsystemStreithelferverlegtanderenEinlaufversehenworden.KlägerAbrutschenErdmassenSchadenGrundstückHöhe€entstandenisthabenBeklagtenErsatzBetragsverlangtWasserverbandStadtgemeindeStadtwerkenStreitverkündet.LandgerichthatKlageHöhe€zzgl.ZinsenstattgegebenOberlandesgerichthatabgewiesen.StreithelferwollenNichtzulassungsbeschwerdeWiederherstellungerstinstanzlichenEntscheidungerreichen.II.BerufungsgerichtEntscheidung.veröffentlichtistverneintAnspruchKlägerAusgleichGemischSandSteinenSchlammentstandenSchäden.Anspruch§Abs.SatzbesteheBeklagteNaturereigniszurückgehendeBeeinträchtigungGrundstücksKlägereigeneHandlungenermöglichtnochpflichtwidrigesUnterlassenherbeigeführthabe.BeklagtehabeRohrleitungangelegtzieheNutzen.seiauchUnterhaltungspflichtEigentümersfließendenGewässernbefindlichenAnlagen§Zustandverantwortlich.UnterhaltungspflichtkönnealleinEigentum§§GrundstückbefindlichenTeilenAnlagenabgestelltwerdenEigentümerBefugnishabeBestandZustandAnlageeinzuwirken.SoliegehierBeklagteGrundBeschränkungenEigentumsWasserecht§Abs.Nr.aFjetzt§Abs.Nr.berechtigtgewesenseibaulicheÄnderungenRohrleitungAnbringenanderenBlätternanderenWaldabfällenzusetzendenGittersRohreinlaufvorzunehmen.BeklagtehabelediglichAnlageGrundstückdulden.BeklagteseiauchVerletzungVerkehrssicherungspflicht§Abs.KlägernSchadensersatzverpflichtet.treffeUnterhaltungspflichtAnlage.vorgetragenersichtlichseianderesGittermontiertwordenwäreergebeSchadensersatzpflichtBeklagtenauchUmstandJahrenumgefalleneGitterEinlaufwiederaufgestellthabe..NichtzulassungsbeschwerdeStreithelferistzurückzuweisen.1.RevisionistSicherungeinheitlichenRechtsprechung§Abs.SatzNr.FallvorgetragenenAbweichungBerufungsurteilsEntscheidungenOberverwaltungsgerichts;Urteil7.JuniveröffentlichtOberlandesgerichtsUrteil28.AprilveröffentlichtAuslegung§zuzulassen.gerügteAbweichungistentscheidungserheblich.NichtzulassungsbeschwerdeaufgezeigtenRechtsfragenInhaltUmfangWasserrechtergebendenPflichtenEigentümersAnlageoberirdischenGewässerstellenhier.RechtsstreitistvielmehrErgebnisrichtigentschiedenKlägernnachbarrechtlicherAusgleichsanspruch§Abs.SatznochSchadensersatzanspruch§Abs.VerletzungVerkehrssicherungspflichtzusteht.2.istbereitszweifelhaftVorinstanzenangenommenhabenBeklagte§Abs.EigentümerTeileangelegtenalleinSchutzandererGrundstückedienendenRohranlageistGrundstückbefinden.könnteAnlageauchselbständigesEigentum§Abs.Satzbestehen.FragebedarfhierjedochEntscheidungangegriffeneBerufungsurteiljedenfallsanderenGründenErgebnisrichtigist.Ausgleichsanspruch§Abs.SatzKlägerBeklagtenbesteht.AnspruchsetztEigentümerGrundstücksStörerSinne§Abs.BeeinträchtigunganderenGrundstücksverantwortlichistvgl.Urteil18.AprilZR1/90.ereignisseausgelöstenStörungenhierSchlammlawineStarkregensindEigentümerGrundstücksnurdannzuzurechneneigeneHandlungenermöglichthatBeeinträchtigungerstpflichtwidrigesVerhaltenherbeigeführtwordenistSenatUrteil2.März266;Urteil18.AprilZR1/90aaO.SoverhältjedochEinlassDrittenSchutzÜbertrittWasserstiefergelegeneGrundstückeangelegtenRohrleitungordnungsgemäßerrichteterhaltengewartetwordenist.EigentümerhöhergelegenenGrundstücksistverpflichtetErhaltungReinigungAbflussesausreichendenSchutztiefergelegenenGrundstückesorgenUrteil18.AprilZR1/90;vielmehrhabengrundsätzlichEigentümerSchutzGrundstückekümmernberechtigtseinkönnenhöhergelegenenGrundstückerforderlichenSchutzmaßnahmenetwaAnlegenRohresSchutzbebautenGrundstückewildabfließendemOberflächenwasserergreifenUrteil18.AprilZR1/90aaO.BefugnisErrichtungRohranlagehöhergelegenenGrundstückSchutztiefergelegenenBaugebietgelegenenGrundstückekannallerdingsauchUnternehmenEntwässerungzustehenbehördlicheAnordnungbegründetwerdenvgl.§.gesetzlichePflichtEigentümersoberliegendenGrundstücksSchutzetiefergelegenenGrundstückeerrichtetenAnlagenerhaltenwirdauchWasserrecht§;jetztgeregelt§begründet.genanntenwasserrechtlichenVorschriftensollenalleinnachteiligeAuswirkungenGewässerBeeinträchtigungenschädlicheGewässerveränderungenAnlagenoberirdischenGewässernverhindernjedochbenachbarteGrundstückeAnlageaustretendemAnlageabgeführtemwildabfließendemOberflächenwasserschützenvgl.OLGUrteil31.Januar..BeklagteistauchVerletzungVerkehrssicherungspflichtKlägern§Abs.Schadensersatzverpflichtet.istSachegeschädigtenEigentümerStreithelferskümmernalleinSchutztiefergelegenenGrundstückeNutzunggefährlichenunkontrolliertabfließendenOberflächenwasserdienendeRohranlagegeeignetenZustandbefindet.3.NichtzulassungsbeschwerdeZusammenhangAnspruch§Abs.gerügteVerletzungArt.Abs.GGliegtoffensichtlich.BerufungsgerichtParteivortragFeststellungenSachverständigenübergangenhätteistaufgezeigtersichtlich.istlediglichRechtauffassungKlägerStreithelfergefolgtBeklagteGrundstückseigentümerVerwendungungeeignetenSchachtabdeckungRohranlageverantwortlichgewesensei.vermagVorwurfVerletzungArt.Abs.GGbegründenAnspruchGewährungrechtlichenGehörsGerichtzwarKenntnisnahmeErwägungEntscheidungverpflichtethierüberdiesunrichtigenRechtsansichtParteifolgenvgl.112;1.IV.Kostenentscheidungfolgt§Abs.§Abs..Schmidt-RäntschWeinlandVorinstanzen:EntscheidungEntscheidung21.12.2012Czub