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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 13
- .
- Dezember
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- V.
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 13
- .
- Dezember
- Vizepräsidenten
- Bundesgerichtshofes
- Dr.
- Richter
- Tropf
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 19
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 14
- .
- September
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Urteil
- ist
- vorläufig
- vollstreckbar
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- war
- Erwerb
- Immobilien
- Zweck
- Kapitalanlage
- interessiert
- .
- anderweit
- verklagten
- Vermittler
- B.
- langte
- Kenntnis
- Immobilien
- Wohnpark
- .
- schloß
- Oktober
- November
- Beklagten
- notarielle
- Kaufverträge
- Wohnung
- Nr.
- Preis
- DM
- Wohnung
- Nr.
- Preis
- DM
- .
- Kaufpreis
- Wohnung
- Nr.
- zahlte
- Kläger
- .
- Februar
- wurde
- Eigentümer
- Wohnung
- Nr.
- Grundbuch
- eingetragen
- .
- Kaufpreis
- Wohnung
- Nr.
- zahlte
- Kläger
- .
- Schreiben
- 26
- November
- erklärte
- Kläger
- Anfechtung
- Kaufverträge
- arglistiger
- Täuschung
- .
- strebt
- Rückabwicklung
- Kaufvertrags
- Wohnung
- Nr.
- Feststellung
- Unwirksamkeit
- Kaufvertrags
- Wohnung
- Nr.
- .
- hat
- behauptet
- Wohnungen
- überteuert
- verkauft
- worden
- seien
- .
- Bewertungsgrundlagen
- hätten
- falsch
- erwiesen
- .
- Wohnung
- Nr.
- sei
- Wirklichkeit
- nur
- DM
- wert
- gewesen
- Wohnung
- Nr.
- nur
- DM
- .
- Wohnungen
- seien
- erheblichem
- Umfang
- renovierungsbedürftig
- versichert
- worden
- sei
- Wohnungen
- seien
- gerade
- renoviert
- worden
- .
- Auch
- seien
- derzeit
- noch
- verschiedene
- Verwalter
- tätig
- Hausgelder
- verteure
- .
- hätten
- Geschäftsführer
- Beklagten
- auch
- gewußt
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufung
- ist
- Erfolg
- geblieben
- .
- Revision
- verfolgt
- Klageanspruch
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- verneint
- Nichtigkeit
- Kaufverträge
- .
- Kläger
- habe
- schon
- schlüssig
- dargetan
- Wohnungen
- weit
- Wert
- verkauft
- worden
- seien
- .
- Behauptungen
- seien
- Luft
- gegriffen
- .
- Kläger
- habe
- dargelegt
- Beklagten
- vorgelegtes
- Gutachten
- unrichtig
- sein
- solle
- .
- habe
- dargelegt
- werden
- müssen
- .
- II
- .
- hält
- revisionsrechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- ständigen
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofes
- kann
- Rechtsgeschäft
- guten
- Sitten
- verstoßen
- §
- Abs.
- nichtig
- sein
- auffälliges
- Mißverhältnis
- Leistung
- Gegenleistung
- besteht
- weitere
- Umstände
- hinzutreten
- insbesondere
- Begünstigte
- verwerflicher
- Gesinnung
- gehandelt
- hat
- .
- ist
- insbesondere
- dann
- Fall
- begünstigte
- Vertragspartner
- schwächere
- Lage
- anderen
- Teils
- bewußt
- Vorteil
- ausnutzt
- leichtfertig
- Einsicht
- verschließt
- nur
- Unkenntnis
- wahren
- Verhältnisse
- ungünstigen
- Vertrag
- einläßt
- .
- Ist
- Mißverhältnis
- besonders
- grob
- so
- ist
- allein
- Schluß
- bewußte
- grob
- fahrlässige
- Ausnutzung
- Vertragspartner
- Entscheidungsfreiheit
- beeinträchtigenden
- Umstandes
- verwerfliche
- Gesinnung
- zulässig
- .
- besonders
- groben
- Mißverhältnis
- ist
- auszugehen
- Wert
- Leistung
- knapp
- doppelt
- so
- hoch
- ist
- Wert
- Gegenleistung
- Begünstigten
- vgl.
- nur
- Senat
- w.
- ;
- .
- 5
- .
- Oktober
- .
- tatsächliche
- Vermutung
- kann
- aber
- besondere
- Umstände
- erschüttert
- sein
- Schlußfolgerung
- verwerfliche
- Gesinnung
- eröffnen
- .
- Umstände
- können
- namentlich
- sachgerechten
- Übervorteilung
- regelmäßig
- ausschließenden
- Bemühungen
- Ermittlung
- Umständen
- angemessenen
- Leistungsverhältnisses
- ergeben
- etwa
- fehlerhaften
- Verkehrswertgutachten
- Grundlage
- Kaufpreisbemessung
- Senat
- ;
- .
- 21
- .
- März
- 19
- Juli
- .
- 2
- .
- Grundsätze
- hat
- Berufungsgericht
- angewendet
- Kläger
- schon
- grobe
- Mißverhältnis
- Kaufpreis
- Grundstückswert
- schlüssig
- dargelegt
- habe
- .
- hat
- Berufungsgericht
- aber
- Revision
- Erfolg
- rügt
- Anforderungen
- Substantiierung
- Klagevortrags
- überspannt
- .
- auch
- Berufungsgericht
- Ansatz
- verkennt
- ist
- Sachvortrag
- Begründung
- Klageanspruchs
- schlüssig
- Prozeßstoff
- erheblich
- Kläger
- Tatsachen
- vorträgt
- Verbindung
- Rechtssatz
- geeignet
- sind
- Klage
- geltend
- gemachte
- Recht
- Person
- Klägers
- entstanden
- erscheinen
- lassen
- .
- Angabe
- näherer
- Einzelheiten
- ist
- nur
- dann
- erforderlich
- Rechtsfolgen
- Bedeutung
- sind
- .
- Gericht
- muß
- Lage
- sein
- Grund
- tatsächlichen
- Vorbringens
- entscheiden
- gesetzlichen
- Voraussetzungen
- Bestehen
- geltend
- gemachten
- Anspruchs
- vorliegen
- .
- Sachvortrag
- bedarf
- Hinblick
- Erwiderung
- Gegners
- nur
- dann
- Ergänzung
- Einlassung
- unklar
- wird
- mehr
- Schluß
- Entstehung
- geltend
- gemachten
- Rechts
- zuläßt
- .
- Beweisaufnahme
- bestrittenen
- erheblichen
- Vorbringen
- darf
- abgelehnt
- werden
- Behauptung
- konkret
- genug
- ist
- Stellungnahme
- Gegners
- ermöglichen
- Erheblichkeit
- Vorbringens
- beurteilen
- .
- 22
- November
- 20
- .
- September
- jeweils
- w.
- .
- Umfang
- Darlegungslast
- ist
- Grad
- Wahrscheinlichkeit
- Sachverhaltsschilderung
- Bedeutung
- .
- 8
- .
- Mai
- ;
- 14
- .
- Juni
- NJW-RR
- .
- .
- .
- Richtig
- ist
- zwar
- rechtliche
- Ansatz
- Berufungsgerichts
- Zivilprozeß
- Rechtsmißbrauchs
- unzulässig
- ist
- Behauptung
- greifbare
- Anhaltspunkte
- Vorliegen
- bestimmten
- Sachverhalts
- willkürlich
- Geratewohl
- gleichsam
- "
- Blaue
- "
- aufzustellen
- vgl.
- .
- 8
- November
- ;
- Urt
- .
- 13
- .
- März
- ;
- Urt
- .
- 1
- Juli
- .
- Annahme
- mißbräuchlichen
- Verhaltens
- ist
- aber
- Zurückhaltung
- geboten
- ;
- oftmals
- wird
- Partei
- erspart
- bleiben
- Zivilprozeß
- Tatsachen
- behaupten
- genauen
- Kenntnisse
- haben
- kann
- Lage
- Dinge
- aber
- wahrscheinlich
- hält
- .
- 25
- .
- April
- .
- Regel
- wird
- nur
- Fehlen
- tatsächlicher
- Anhaltspunkte
- Vorwurf
- Behauptung
- "
- Blaue
- "
- rechtfertigen
- können
- .
- 25
- .
- April
- aaO
- .
- gemessen
- überspannt
- Berufungsgericht
- Anforderungen
- Vorbringen
- Klägers
- .
- ist
- zwar
- einzuräumen
- Kläger
- erster
- Instanz
- objektiv
- bestehendes
- grobes
- Mißverhältnis
- Leistung
- Gegenleistung
- Verträgen
- zwar
- behauptet
- näher
- erläutert
- hat
- .
- zweiter
- Instanz
- hat
- indessen
- vorgetragen
- Wohnung
- Nr.
- Kaufpreis
- DM
- nur
- DM
- Wohnung
- Nr.
- Kaufpreis
- DM
- nur
- DM
- wert
- Umstand
- Organen
- Beklagten
- auch
- bekannt
- gewesen
- sei
- .
- Behauptung
- wäre
- nur
- dann
- unbeachtlich
- Angaben
- ersichtlich
- Luft
- gegriffen
- wären
- .
- ist
- Revision
- Recht
- hinweist
- Fall
- .
- Kläger
- hat
- Berufungsbegründung
- Beklagtenseite
- vorgelegten
- Gutachten
- auseinandergesetzt
- dargelegt
- Fehler
- sieht
- .
- sollen
- auch
- näher
- erläutert
- wird
- angesetzten
- Ertragswert
- liegen
- Gutachten
- guter
- Erhaltungszustand
- vorausgesetzt
- werde
- wohingegen
- Wirklichkeit
- erheblicher
- Sanierungsbedarf
- bestehe
- .
- Vortrag
- wird
- Wissen
- Zeugen
- gestellt
- Geschäftsführer
- Fa.
- Grundbesitz-Verwaltungs-GmbH
- verwaltet
- betreut
- Sachkenntnis
- haben
- sollen
- .
- wird
- Sachverständigenbeweis
- angeboten
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- brauchte
- Kläger
- noch
- intensiver
- Einzelheiten
- Preisbildung
- zugrundeliegenden
- Wertgutachtens
- auseinanderzusetzen
- .
- Gutachten
- ist
- sonderlich
- ausführlich
- bietet
- kaum
- Ansatzpunkte
- sachliche
- Auseinandersetzung
- Kläger
- auch
- genutzt
- hat
- .
- Auch
- genügte
- Kläger
- Sicht
- wesentlichen
- Einwänden
- auseinandersetzte
- Kaufanreiz
- qualifizierte
- .
- Kläger
- kann
- auch
- entgegengehalten
- werden
- Vortrag
- unterschiedlichen
- Kaufpreise
- unterschiedlichen
- Wohnungen
- unstimmig
- sei
- .
- Kläger
- will
- gerade
- geltend
- machen
- jetzt
- Erhaltungszustands
- wertmäßig
- nahezu
- gleichwertig
- geworden
- sind
- .
- Vorbringen
- Klägers
- läßt
- auch
- entgegenhalten
- nur
- lage
- gegangen
- sei
- .
- steht
- Annahme
- Sittenwidrigkeit
- vornherein
- .
- gilt
- auch
- Bereitschaft
- Klägers
- Vergleichsvorschlag
- Landgerichts
- folgen
- .
- Bereitschaft
- Partei
- Annahme
- Vergleichsvorschlags
- Gerichts
- hängt
- entscheidend
- Partei
- Vorschlags
- Prozeßaussichten
- beurteilt
- .
- Rückschlüsse
- Wert
- Wohnungen
- Abschluß
- streitig
- gewordenen
- Kaufvertrags
- war
- läßt
- Bereitschaft
- .
- 3
- .
- Berufungsgericht
- verfahrensfehlerhaft
- Durchführung
- Beweisaufnahme
- Höhe
- Kläger
- behaupteten
- Verkehrswertes
- unterlassen
- hat
- ist
- Berufungsurteil
- aufzuheben
- Sache
- Nachholung
- erforderlichen
- Feststellungen
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- .
- Wenzel
- Tropf
- Schmidt-Räntsch
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