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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 12
- .
- Januar
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- V.
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 12
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Tropf
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 5
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 26
- Juli
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Nachteil
- Beklagten
- erkannt
- worden
- ist
- .
- Sache
- wird
- Umfang
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- beklagten
- Eheleute
- waren
- Inhaber
- Tiefbauunternehmens
- .
- notariellem
- Vertrag
- 13
- .
- März
- verkauften
- Gewerbegebäuden
- Wohnhaus
- bebautes
- Betriebsgrundstück
- angrenzender
- Verkehrsfläche
- weiteren
- unbebauten
- Nachbargrundstücken
- Gesamtkaufpreis
- DM
- Klägerin
- .
- größere
- unbebauten
- Grundstücke
- Flurstück
- Nr.
- war
- Laufe
- Jahre
- Bodenaushub
- aufgefüllt
- worden
- Erdarbeiten
- stammte
- .
- Kaufvertrag
- enthält
- .
- folgende
- Regelung
- Sachmängelgewährleistung
- :
- "
- Käufer
- hat
- Vertragsobjekt
- besichtigt
- .
- wird
- übernommen
- steht
- liegt
- also
- Gewährleistung
- Sachmängelfreiheit
- .
- Verkäufer
- haftet
- namentlich
- Bodenbeschaffenheit
- .
- Verdeckte
- bekannte
- Mängel
- hat
- Verkäufer
- verschwiegen
- .
- Ferner
- haftet
- Verkäufer
- Tauglichkeit
- Vertragsgegenstandes
- Zwecke
- Käufers
- .
- "
- Folgezeit
- errichtete
- Klägerin
- geplant
- Flurstück
- Nr.
- Einkaufszentrum
- .
- ließ
- auch
- Bodenproben
- durchführen
- .
- Vorliegen
- Ergebnisses
- Proben
- leitete
- Beweissicherungsverfahren
- später
- aber
- weiterbetrieb
- .
- erhob
- Klage
- Schadenersatz
- arglistiger
- Täuschung
- Vorhandensein
- Erdreich
- Flurstücks
- Nr.
- befindlichen
- Industrieabfällen
- insbesondere
- Kabelresten
- Kunststoffteilen
- Bitumenbrocken
- Drähten
- Schildern
- Reifen
- .
- Landgericht
- Oberlandesgericht
- haben
- Klage
- Zahlung
- DM
- nur
- Beklagten
- Grunde
- entsprochen
- Beklagte
- gerichtete
- Klage
- abgewiesen
- .
- Hiergegen
- richtet
- Revision
- Beklagten
- Zurückweisung
- Klägerin
- beantragt
- .
- ursprünglich
- auch
- Beklagten
- eingelegte
- Revision
- hat
- zwischenzeitlich
- wieder
- zurückgenommen
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- bejaht
- Schadenersatzverpflichtung
- Beklagten
- §
- arglistigen
- Verschweigens
- Erdreich
- befindlicher
- Kabelreste
- Metallteile
- Reifen
- .
- gewonnene
- Überzeugung
- Vorhandensein
- offenbarungspflichtiger
- Abfallablagerungen
- stützt
- Bekundungen
- Zeugen
- außen
- sichtbares
- Abfallmaterial
- erst
- Meter
- Erdoberfläche
- Vorschein
- gekommen
- sei
- .
- folgt
- Berufungsgericht
- auch
- Schilderungen
- Zeugen
- gung
- kurz
- Kaufvertragsabschluß
- nur
- Kabelreste
- m
- Erde
- herausragende
- Postkabel
- weiteren
- Unrat
- bemerkt
- haben
- will
- entnimmt
- Aussage
- Kenntnis
- Beklagten
- Vorliegen
- aufklärungspflichtiger
- Bodenverunreinigungen
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- revisionsrechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Recht
- rügt
- Revision
- Berufungsgericht
- habe
- zugrunde
- gelegten
- tatsächlichen
- Feststellungen
- Verstoß
- §
- Abs.
- getroffen
- .
- tatrichterliche
- Überzeugungsbildung
- ist
- Revisionsgericht
- überprüfen
- Tatrichter
- Prozeßstoff
- Beweisergebnissen
- umfassend
- widerspruchsfrei
- dergesetzt
- hat
- Würdigung
- also
- vollständig
- rechtlich
- möglich
- ist
- Denkgesetze
- Erfahrungssätze
- verstößt
- Senat
- .
- 9
- Juli
- .
- 11
- .
- Februar
- ;
- Urt
- .
- 14
- .
- Januar
- ZR
- .
- Anforderungen
- wird
- Berufungsgericht
- gerecht
- .
- legt
- Entscheidung
- verfahrensfehlerhaft
- gegenseitig
- ausschließende
- Sachverhaltsvarianten
- .
- Einerseits
- folgert
- Bekundungen
- Zeugen
- Sommer
- Sortierungsarbeiten
- Flurstück
- Nr.
- ausgeführt
- haben
- zutage
- geförderten
- Abfallmaterialien
- bereits
- Zeitpunkt
- Kaufs
- Gefahrübergangs
- Grundstück
- verborgen
- waren
- Klägerin
- hätten
- offenbart
- werden
- müssen
- .
- Andererseits
- gelangt
- Darstellung
- Zeugen
- Überzeugung
- unmittelbar
- tragsabschluß
- seien
- Abfallablagerungen
- insbesondere
- m
- Erde
- herausragende
- Postkabel
- Grundstücksoberfläche
- sichtbar
- gewesen
- .
- ist
- zwar
- Revision
- meint
- Verstoß
- Beibringungsgrundsatz
- Klägerin
- Aussage
- ausweislich
- Tatbestandes
- insgesamt
- eigen
- gemacht
- hat
- .
- Wohl
- aber
- liegt
- innerer
- Widerspruch
- .
- hat
- Berufungsgericht
- Ambivalenz
- Aussagen
- Zeugen
- verkannt
- Bekundungen
- lediglich
- Erkennbarkeit
- Abfallablagerungen
- Beklagten
- geschlossen
- Berufungsbegründung
- Beklagten
- aufgezeigte
- Möglichkeit
- Betracht
- gezogen
- hat
- Abfälle
- auch
- Verhandlungsführer
- eingesetzten
- Ehemann
- Klägerin
- unstreitig
- Vertragsabschluß
- erfolgten
- Geländebesichtigung
- erkennbar
- waren
- .
- Auch
- stellt
- revisionsrechtlich
- relevanten
- Verstoß
- Abs.
- vgl.
- Senat
- Urt
- .
- 20
- .
- März
- .
- 22
- .
- Januar
- ;
- .
- 23
- .
- Januar
- .
- 2
- .
- Erfolg
- macht
- Revision
- weiter
- geltend
- Berufungsgericht
- habe
- materiell-rechtlichen
- Voraussetzungen
- Vorliegen
- arglistigen
- Täuschung
- fehlerhaft
- beurteilt
- .
- Verschweigen
- Fehlers
- §
- Satz
- stellt
- nur
- dann
- Täuschung
- Mangels
- auch
- entgegengesetzten
- Interessen
- Vertragsparteien
- Aufklärungspflicht
- besteht
- .
- Offenbarungsverpflichtung
- trifft
- Verkäufer
- aber
- nur
- verborgenen
- wesentlichen
- Mängeln
- erkennbaren
- Umständen
- Lebenserfahrung
- Entstehen
- bestimmter
- Mängel
- schließen
- lassen
- Senat
- .
- 23
- .
- März
- .
- kann
- Käufer
- Aufklärung
- Mängel
- Besichtigung
- zugänglich
- erkennbar
- sind
- erwarten
- eigenen
- Interesse
- gebotenen
- Sorgfalt
- selbst
- wahrnehmen
- kann
- Senat
- .
- 8
- .
- April
- ;
- 30
- 34
- ;
- .
- 20
- .
- Oktober
- .
- angefochtenen
- Entscheidung
- finden
- jedoch
- Ausführungen
- Offenkundigkeit
- festgestellten
- Mangels
- Klägerin
- noch
- Erheblichkeit
- .
- Berufungsgericht
- schließt
- lediglich
- Schilderung
- Zeugen
- Vorliegen
- verborgenen
- rungspflichtigen
- Mangels
- jedoch
- Zusammenhang
- abweichenden
- Darstellung
- Zeugen
- Erkennbarkeit
- Abfalllagerungen
- befassen
- .
- Kabelstücke
- sonstiger
- Unrat
- wirklich
- Zeugen
- bekundet
- bereits
- oberflächiger
- Grundstücks
- Kaufvertragsabschluß
- erkennbar
- waren
- dann
- entfiel
- schon
- Grunde
- Aufklärungspflicht
- Beklagten
- 1
- .
- Etwas
- gilt
- nur
- dann
- Erdoberfläche
- sichtbare
- Abfall
- tragfähigen
- Rückschlüsse
- Art
- Umfang
- Erdreich
- selbst
- befindlicher
- wesentlicher
- Bodenverunreinigungen
- erlaubte
- .
- Fall
- bestand
- Offenbarungspflicht
- Verkäufers
- Mangel
- Käufer
- vollen
- Ausmaß
- erkennbar
- war
- .
- Fehlerhaft
- sind
- aber
- auch
- Ausführungen
- Arglist
- .
- Verkäufer
- Maßstäben
- gebotene
- Aufklärung
- unterläßt
- verhält
- auch
- arglistig
- Fehler
- mindestens
- möglich
- hält
- gleichzeitig
- weiß
- rechnet
- billigend
- Kauf
- nimmt
- Vertragspartner
- Mangel
- kennt
- Offenbarung
- Vertrag
- vereinbarten
- Inhalt
- geschlossen
- hätte
- Senat
- .
- 3
- .
- März
- ;
- Urt
- .
- 14
- .
- Juni
- ;
- Urt
- .
- 22
- November
- .
- Nimmt
- Käufer
- sei
- Indizien
- imstande
- Fehler
- erkennen
- handelt
- Verkäufer
- nur
- dann
- arglistig
- bewußt
- hierum
- kümmert
- Kauf
- nimmt
- Käufer
- Prüfung
- unterläßt
- Vertrag
- abschließt
- Kenntnis
- Mangels
- abgeschlossen
- hätte
- Senat
- .
- 7
- Juli
- 43
- ;
- .
- 22
- November
- aaO
- .
- trägt
- Berufungsgericht
- ausreichend
- Rechnung
- .
- begnügt
- Aussage
- Zeugen
- gestützten
- Feststellung
- Beklagte
- habe
- erkannt
- Anordnungen
- Abfalltrennung
- befolgt
- aussonderungspflichtige
- Materialien
- Grundstück
- abgelagert
- worden
- sind
- .
- allein
- rechtfertigt
- aber
- noch
- Vorwurf
- Arglist
- .
- fehlt
- lung
- zumindest
- Möglichkeit
- rechnete
- Klägerin
- habe
- erkannt
- Offenbarung
- Vertrag
- abgeschlossen
- .
- Vorstehende
- Erwägungen
- gelten
- Fall
- Berufungsgericht
- bisher
- erörterten
- Schadenersatzverpflichtung
- Beklagten
- arglistig
- vorgespiegelter
- Altlastenfreiheit
- §
- Satz
- analog
- entsprechend
- .
- Vorbringen
- Klägerin
- haben
- Verkäufer
- Nachfrage
- mehrfach
- wahrheitswidrig
- erklärt
- Grundstück
- seien
- echten
- Bodenverunreinigungen
- vorhanden
- lediglich
- mutterbodenähnliche
- Auffüllungen
- vorgenommen
- worden
- .
- Behauptung
- zutrifft
- hat
- Beklagte
- Klägerin
- Bodenbeschaffenheit
- getäuscht
- Verkäufer
- ist
- unabhängig
- Bestehen
- Offenbarungspflicht
- gehalten
- Fragen
- anderen
- Teils
- richtig
- vollständig
- beantworten
- Senat
- .
- 20
- November
- 459
- ;
- Urt
- .
- 20
- .
- September
- .
- stünde
- aber
- noch
- Beklagte
- auch
- arglistig
- gehandelt
- hat
- .
- Falsche
- Angaben
- allein
- erlauben
- Regel
- nämlich
- noch
- Schluß
- arglistiges
- Verhalten
- Senat
- .
- 6
- .
- Dezember
- .
- 22
- .
- Februar
- IVa
- ;
- Urt
- .
- 20
- November
- .
- Vielmehr
- erfordert
- Arglist
- auch
- hier
- Verkäufer
- Vorhandensein
- Mangels
- Unrichtigkeit
- Angaben
- rechnete
- .
- setzt
- zumindest
- Feststellung
- Beklagte
- habe
- tatsächliche
- Anhaltspunkte
- Blaue
- hinein
- Behauptungen
- Mängelfreiheit
- Grundstücks
- aufgestellt
- Senat
- .
- 19
- .
- Dezember
- ;
- Urt
- .
- 28
- .
- September
- ;
- .
- 18
- .
- März
- .
- Ferner
- -9-
- muß
- wenigstens
- Möglichkeit
- Betracht
- gezogen
- gebilligt
- haben
- Klägerin
- könne
- abgegebenen
- Erklärungen
- Bodenverhältnisse
- Wert
- Grundstücks
- getäuscht
- Kaufentscheidung
- beeinflußt
- werden
- Senat
- .
- 22
- .
- Februar
- §
- Abs.
- Kausalität
- ;
- .
- 20
- November
- aaO
- ;
- .
- 25
- .
- März
- .
- hat
- Berufungsurteil
- gegebenen
- Begründung
- Bestand
- ist
- Sache
- weiterer
- Feststellungen
- zurückzuverweisen
- .
- Wenzel
- Tropf
- Gaier
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