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- BESCHLUSS
- 16
- .
- Dezember
- Rechtsstreit
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 16
- .
- Dezember
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterin
- beschlossen
- :
- Beklagte
- trägt
- Kosten
- Rechtsstreits
- .
- Gegenstandswert
- Revisionsverfahrens
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- 1
- .
- Parteien
- Rechtsstreit
- übereinstimmend
- Hauptsache
- erledigt
- erklärt
- haben
- ist
- Kosten
- Berücksichtigung
- bisherigen
- Streitstands
- billigem
- Ermessen
- entscheiden
- Abs.
- Satz
- .
- führt
- Auferlegung
- Kosten
- Beklagten
- Revision
- Klägerin
- Erfolg
- gehabt
- hätte
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Anspruch
- Klägerin
- Einräumung
- Wohnrechts
- habe
- Einwand
- unzulässigen
- Rechtsausübung
- §
- entgegengestanden
- hätte
- revisionsrechtlicher
- Nachprüfung
- standgehalten
- .
- Situation
- Berufungsgericht
- Rückgriff
- Treu
- Glauben
- bewältigen
- suchte
- ist
- Bürgerlichen
- Gesetzbuch
- geregelt
- .
- Setzt
- Gläubiger
- Anspruch
- Schuldner
- rechtlichen
- Verhältnis
- seinerseits
- Leistung
- verpflichtet
- ist
- sind
- Interessen
- Schuldners
- Möglichkeit
- geschützt
- Zurückbehaltungsrecht
- berufen
- §
- Abs.
- .
- entsprechende
- Einrede
- hat
- Folge
- geschuldete
- Leistung
- nur
- Empfang
- gebührenden
- Leistung
- erbringen
- muss
- also
- nur
- Zug
- Zug
- verurteilt
- wird
- §
- Abs.
- .
- Regelt
- Gesetz
- Interessenkonflikt
- ist
- Richter
- berechtigt
- ergebenden
- Rechtsfolgen
- Berufung
- Grundsatz
- Glauben
- vermeintlich
- angemessenere
- Konfliktlösungen
- ersetzen
- vgl.
- Urteil
- 6
- .
- Mai
- ZR
- .
- §
- §
- getroffenen
- Regelungen
- waren
- hier
- einschlägig
- .
- Beklagte
- hätte
- Zurückbehaltungsrecht
- berufen
- können
- Klägerin
- vorvertraglichen
- Pflichtverletzung
- Ersatz
- Vertrauensschadens
- schuldete
- §
- Abs.
- .
- V.m
- .
- Abs.
- §
- Abs.
- ;
- vgl.
- näher
- Senat
- Urteil
- 11
- .
- Juni
- .
- Schadensersatzanspruch
- ist
- entstanden
- fällig
- .
- Höhe
- Betrages
- berechnen
- lässt
- Beklagte
- Anmietung
- Ersatzwohnung
- hätte
- aufwenden
- müssen
- entgangen
- wäre
- andere
- Räume
- Pension
- bezogen
- mehr
- Gästezimmer
- hätte
- vermieten
- können
- führt
- etwa
- Ausgaben
- Einnahmeverluste
- Fälligkeitsvoraussetzungen
- Schadensersatzanspruchs
- sind
- .
- hierin
- liegt
- Schaden
- Beklagten
- zustande
- gekommenen
- Vertrag
- befriedigten
- berechtigten
- Erwartungen
- vgl.
- Senat
- Urteil
- 19
- .
- Mai
- .
- genannten
- Kosten
- Einnahmeeinbußen
- dienen
- lediglich
- Anhaltspunkt
- Bezifferung
- Abschluss
- Vertrages
- erlittenen
- zukünftigen
- Entwicklungen
- unabhängigen
- Vertrauensschadens
- .
- Hintergrund
- hätte
- Revision
- Voraussicht
- antragsgemäßen
- Verurteilung
- Beklagten
- geführt
- .
- Einschränkung
- Form
- Zug-um-Zug-Verurteilung
- kam
- bisherigen
- Betracht
- Schadensersatzanspruch
- Beklagten
- Aufklärungspflichtverletzung
- Klägerin
- Grundlage
- Berufungsgericht
- getroffenen
- Feststellungen
- hätte
- beziffert
- werden
- können
- Revisionserwiderung
- Verweis
- nachvollziehbare
- Darlegung
- Beklagten
- Berufungsinstanz
- enthält
- Berechnung
- erlittenen
- Vertrauensschadens
- ermöglicht
- hätte
- .
- 2
- .
- Gegenstandswert
- ist
- einheitlich
- €
- festgesetzt
- worden
- .
- Wert
- Hauptsache
- bleibt
- übereinstimmenden
- Erledigungserklärungen
- Gebühren
- maßgeblich
- Streit
- befindlichen
- Kosten
- Wert
- Hauptsache
- übersteigen
- vgl.
- Zöller/Herget
- 29
- .
- Aufl
- .
- .
- "
- Erledigung
- Hauptsache
- "
- .
- Czub
- Weinland
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
- 04.11.2010
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