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- BESCHLUSS
- 18
- .
- April
- Abschiebungshaftsache
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 18
- .
- April
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Weinland
- Richter
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- beteiligten
- Behörde
- Beschluss
- Landgerichts
- 13
- .
- Zivilkammer
- 13
- .
- März
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Gerichtskosten
- werden
- Instanzen
- erhoben
- .
- zweckentsprechenden
- Rechtsverfolgung
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- notwendigen
- Auslagen
- Betroffenen
- werden
- Landeshauptstadt
- auferlegt
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Betroffene
- nigerianische
- Staatsangehörige
- reiste
- gültigem
- Visum
- Bundesgebiet
- .
- Ablauf
- Visums
- wurde
- 17
- .
- Mai
- angetroffen
- wies
- andere
- Person
- ausgestellten
- Reisepass
- .
- äußerte
- Asylbegehren
- gab
- Reisepass
- entwendet
- haben
- .
- wurde
- Untersuchungshaft
- genommen
- 15
- .
- Juni
- andauerte
- .
- Antrag
- beteiligten
- Behörde
- ordnete
- Amtsgericht
- Beschluss
- 7
- .
- Juni
- Haft
- Sicherung
- Abschiebung
- Betroffenen
- Dauer
- Monaten
- Anschluss
- Untersuchungshaft
- .
- Einlegung
- Beschwerde
- 24
- .
- Juni
- hob
- Haftanordnung
- beteiligte
- Behörde
- Antrag
- Asylantrags
- zurückgenommen
- hatte
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- antragsgemäß
- festgestellt
- Beschluss
- Amtsgerichts
- Haftanordnung
- 7
- .
- Juni
- Betroffene
- Rechten
- verletzt
- hat
- .
- Beschwerdegericht
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- will
- beteiligte
- Behörde
- Aufhebung
- Beschwerdeentscheidung
- Feststellung
- erreichen
- Haftanordnung
- 7
- .
- Juni
- Haftdurchführung
- Zeitraum
- 15
- .
- 24
- .
- Juni
- rechtmäßig
- waren
- .
- II
- .
- Ansicht
- Beschwerdegerichts
- hat
- Anordnung
- Abschiebungshaft
- Anspruch
- Betroffenen
- rechtliches
- Gehör
- verletzt
- Haftantrag
- Beginn
- Anhörung
- lediglich
- bekannt
- gegeben
- aber
- erforderlich
- sei
- übersetzt
- ausgehändigt
- worden
- sei
- .
- Verfahrensmangel
- sei
- Aufhebung
- Haft
- geheilt
- worden
- .
- Ferner
- sei
- Haft
- verhältnismäßig
- gewesen
- Betroffene
- Haftraum
- Untersuchungsgefangenen
- untergebracht
- worden
- sei
- ;
- sei
- richtlinienkonform
- auszulegenden
- §
- Abs.
- Satz
- AufenthG
- unvereinbar
- .
- .
- 1
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- Zulassung
- gemäß
- §
- Abs.
- FamFG
- statthaft
- auch
- Übrigen
- zulässig
- .
- Zwar
- wird
- Rechtsmittel
- beteiligten
- Behörde
- Abschiebungshaftsachen
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- erledigt
- unzulässig
- Feststellungsantrag
- analog
- FamFG
- Behörde
- zulässig
- ist
- Senat
- Beschluss
- 31
- .
- Januar
- Veröffentlichung
- bestimmt
- .
- Fallgestaltung
- liegt
- hier
- jedoch
- .
- Vielmehr
- hat
- ursprüngliche
- Beschwerde
- Betroffenen
- Beschwerdeverfahrens
- erledigt
- .
- hat
- Beschwerdegericht
- Feststellungsantrag
- neuer
- Hauptsache
- stattgegeben
- .
- Entscheidung
- wendet
- beteiligte
- Behörde
- zulässiger
- Weise
- .
- kann
- zwar
- Feststellung
- Rechtmäßigkeit
- Haftdurchführung
- verlangen
- ;
- Antrag
- ist
- aber
- so
- auszulegen
- Aufhebung
- angefochtenen
- Entscheidung
- Zurückweisung
- Beschwerde
- erreichen
- will
- .
- 2
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- jedoch
- unbegründet
- .
- Rechtswidrigkeit
- Haftanordnung
- ergibt
- schon
- allein
- Landgericht
- zutreffend
- ausgeführt
- hat
- Haftantrag
- Betroffenen
- ordnungsgemäß
- bekannt
- gemacht
- worden
- ist
- §
- Abs.
- .
- muss
- Betroffenen
- Fall
- Anhörung
- Ablichtung
- Antrags
- ausgehändigt
- erforderlichenfalls
- übersetzt
- werden
- ;
- muss
- Anhörungsprotokoll
- anderen
- Aktenstelle
- schriftlich
- dokumentiert
- werden
- .
- .
- vgl.
- nur
- Senat
- Beschluss
- 14
- .
- Juni
- .
- .
- fehlt
- .
- Wirkung
- Zukunft
- mögliche
- Heilung
- Mängel
- ist
- Aufhebung
- Haft
- erfolgt
- .
- Auffassung
- Beschwerdegerichts
- zutrifft
- Haftanordnung
- auch
- Verstoßes
- Gebot
- Trennung
- Strafgefangenen
- rechtswidrig
- ist
- bedarf
- Entscheidung
- .
- Entscheidungserheblichkeit
- ist
- Einholung
- Vorabentscheidung
- Europäischen
- Gerichtshof
- Art
- .
- Auslegung
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- Europäischen
- Parlaments
- Rates
- 16
- .
- Dezember
- gemeinsame
- Normen
- Verfahren
- Mitgliedstaaten
- Rückführung
- illegal
- aufhältiger
- Drittstaatsangehöriger
- .
- 24
- .
- Dezember
- S.
- zulässig
- .
- Ebenso
- kann
- dahinstehen
- Haftantrag
- rechtswidrig
- war
- Ausführungen
- Abschiebungsandrohung
- Senat
- 30
- Juli
- .
- noch
- Durchführbarkeit
- Abschiebung
- erforderlichen
- Haftdauer
- enthielt
- Senat
- Beschluss
- 10
- .
- Mai
- InfAuslR
- .
- .
- IV
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- Satz
- §
- Abs.
- §
- §
- Art
- .
- EMRK
- analog
- Abs.
- Satz
- Festsetzung
- Beschwerdewerts
- folgt
- §
- Abs.
- KostO
- §
- Abs.
- Weinland
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- LG
- Entscheidung
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