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BESCHLUSS28.SeptemberZwangsversteigerungssacheNachschlagewerk:ja::ja§Abs.4§Nr.WerdenGrundstückeTerminversteigertsokannGesamtausgebotabgegebeneMeistgebotGesamtmeistgebotauchdanngemäß§Abs.SatzZVGhöherseinGesamtergebnisEinzelausgeboteBeteiligtenTermin§Abs.SatzZVGGrundstückeEinzelausgeboteverzichtethaben.ZuschlagGesamtmeistgebotist§Nr.versagengemäß§Abs.SatzMeistgebotenEinzelausgeboteerhöhtegeringsteGeboterreicht..28.SeptemberAGV.Zivilsenathat28.SeptemberVorsitzendenRichterProf.Dr.RichterDr.RichterinDr.RichterDr.Dr.beschlossen:RechtsbeschwerdeBeschluss11.ZivilkammerLandgerichts6.MärzwirdKostenzurückgewiesen.GegenstandswertRechtsbeschwerdeverfahrensbeträgt€.Gründe:VollstreckungsgerichthatRechtsbeschwerdeführerZuschlagTerminEinzelausgeboteabgegebenenGeboteerteilt.RechtsbeschwerdeführermöchteerreichenZuschlagGebotGesamtausgeboterteiltwird.VersteigerungsgegenstandistGrundstückenMiteigentumsanteilenbestehendeGrundbesitzSchuldnersgemeinschaftlichenGrundbuchblattgebuchtist.BetriebenwirdVerfahrenverschiedenenGläubigernaucherstrangigenGrundschuldABeschlussbezeichnetenNummernverzeichnisGrundbuchblattsGrundstückeAnteilGrundstückbelastetsind.BeginnAufforderungAbgabeGebotenVollstreckungsgerichtfestgestelltengeringstenGebotGesamtausgebotsindbestehenbleibendeRechteWert187.822,97€Mindestbargebot177.362,08€ausgewiesen.TerminsindGrundbuchblattgebuchtenGrundstückeGesamtausgebotGrundstückeMiteigentumsanteilselbständigEinzelausgeboteGrundstückeGruppenausgebotVersteigerunggebrachtworden.anwesendenBeteiligtenTerminerklärtenVerzichtsindGrundbuchblattgebuchtenGrundstückeMiteigentumsanteileeinzelnausgebotenworden.TerminsindalleinRechtsbeschwerdeführerGeboteHöhe€Gesamtausgebot€€€EinzelausgeboteBeteiligtenGebot€Gruppenausgebotabgegebenworden.ZuschlagsbeschlusshatVollstreckungsgerichtRechtsbeschwerdeführerZuschlagEinzelausgeboteBeschlussAbezeichnetenGrundbesitzerteiltbezüglichanderenGrundstückeMiteigentumsanteileAbgabeGebotenVerfahreneinstweileneingestellt.ZuschlagsbeschwerdehatLandgerichtzurückgewiesen.zugelassenenRechtsbeschwerdeverfolgtRechtsbeschwerdeführerAntragweiterZuschlagseinGesamtausgebotabgegebenesGeboterteilen.II.BeschwerdegerichtmeintVollstreckungsgerichthabeZuschlagGesamtgebotRechtversagtEinzelausgeboten§Abs.SatzZVGermittelndenerhöhtengeringstenGebotgelegenhabe.MeistgebotGesamtausgebotkönneauchAbs.SatzZVGhöheresVersteigerungsergebnisVergleichErgebnissenEinzelausgeboteangesehenwerden.GesamtausgebotSummeEinzelausgeboteseienhiermiteinandervergleichbarEinzelausgebotenurTeilgesamtenVersteigerungstehendenGrundbesitzesumfassthätten.DerzeitstehenochErlösVersteigerunggesamtenGrundbesitzesVerfügungstehenwerde..1.Rechtsbeschwerdeist§.V.m.§Abs.SatzNr.GrundZulassungBeschwerdegerichtstatthaft.2.formgerechterhobeneRechtsbeschwerdeistindesbegründet.EntscheidungBeschwerdegerichtshältrechtlichenÜberprüfungErgebnisstand.RechtsbeschwerdeführeristRechtenBieterverletztwordenGebot€GesamtausgebotZuschlagerteiltwurde.RechtweistRechtsbeschwerdeführerallerdingsGesamtausgebotabgegebeneGebotMeistgebot§Abs.warGesamtergebnisEinzelausgeboteGruppenausgebotabgegebenenGeboteübertraf.RechtsansichtBeschwerdegerichtsist§Abs.SatzvorgeschriebeneVergleichauchdannvorzunehmenversteigertenGrundstückeEinzelausgeboteGeboteabgegebenwurdenhierGrundstückeGrundVerzichtsBeteiligten§Abs.SatzZVGeinzelnausgebotenwordensind.AusgangspunktrichtigistzwarErwägungBeschwerdegerichtsgesetzlichenVorrangsEinzelausgebotsregelmäßigenVersteigerungsartZuschlagGesamtausgebotabgegebenesMeistgebotnurerfolgendarfGesamtergebnisEinzelausgeboteübersteigtvgl.392;OLG58;OLGRpfleger.RechtBeteiligten§Abs.SatzEinzelausgebotenauchGesamtausgebotVerfahrenversteigerndenGrundstückeverlangenistnurzugelassenmöglichstgünstigesErgebnisVersteigerunggewährleisten:MotiveEntwurferstenKommissionGesetzesbetreffendZwangsvollstreckungunbeweglicheVermögenS.;DenkschriftGesetzentwurfzweitenKommissionabgedrucktMaterialienS..RechtsfehlerhaftistjedochMeistgebotGesamtausgebot§Abs.SatzBegründungfestzustellenmöglichenweiterenEinzelausgebotennochhöhererErlösergebenkönnte.GebotsvergleichdientInteresseRechteFeststellunggeringstenberücksichtigtErlösbefriedigensind.istindesnursoweitdurchzuführenVersteigerungsbedingungenGrundstückeeinzelnauszubietenwaren.betroffenenBeteiligtenjedochhierTermin§Abs.SatzZVGEinzelausgeboteverzichtethabenfehltschonGrundlage§Abs.SatzZVGvorgeschriebenenVergleichvgl.MotiveaaOS.;DenkschriftaaOS..ÜbersteigtGesamtausgebotabgegebenehöchsteGebotGesamtmeistgebotSummeEinzelgebotesoistauchMeistgebotfestzustellen.BeteiligtenVersteigerungsterminProtokollvollständigverzichtetbestimmtenEinzelausgebotenGruppenausgebotbestandenhabenist§Abs.SatzZVGvorgeschriebeneVergleichZuschlagsbeschlusszutreffendausgeführtnurGebotenAusgebotedurchzuführen.AuchbeschränkterVerzichtEinzelausgeboteistzulässigkleinereGrundstückegeringenWertzweckmäßigseinkann.BeteiligtenkönnenVerzicht§Abs.vorabRechtsfolgenherbeiführendanneintretenEinzelausgeboteGeboteabgegebenwerdenZuschlagGesamtausgebotabgegebeneMeistgebotentgegenstehtvgl.58;OLGRpfleger.RechtsbeschwerdeführerhatMeistgebotGesamtausgebotabgegeben.ZwarbliebBargebot€GesamtausgebotEinzelausgebotenbarzahlendenBetraginsgesamt€.VergleichMeistgebotesindindesnurBarbeträgerechnensoaber5.Aufl.§Anm.auchMeistgebotbestehenbleibendenRechtevgl.OLGRpfleger.Schrifttum:4.Aufl.§Rdn.14;Drischler;EickmannZwangsverwaltungsrecht2.Aufl.S.;Immobiliarvollstreckung2.Aufl.Rdn.;Stöber18.Aufl.§Rdn..EinbeziehungjeweilsbestehenbleibendenRechteErgebnisvergleichistunverzichtbar§Abs.verteilteGesamtbelastungenberücksichtigtwerdenmüssenEinzelausgebotenbelastetenGrundstücksvollGesamtausgebotnureinfachAnsatzbringensindaaO;aaO;StöberaaO.ÜbrigenentsprichtVergleichMeistgeboteEinbeziehungjeweilsbestehenbleibendenRechteGrundsatzZuschlagGebotZugekommensollBeteiligtengünstigsteErgebnisVersteigerungherbeiführtvgl.MotiveaaOS.;58;OLGRpfleger.warGebotRechtsbeschwerdeführers€TerminabgegebenenGebot€Gesamtbetrag187.822,97€ZuschlagGesamtausgebotbestehenbleibendenGrundpfandrechtezusammensetztehöherSummeEinzelgeboteinsgesamt€GruppenausgebotabgegebeneGebot€FalleErteilungZuschlagsGrundpfandrechteübernehmenwaren.RechtsbeschwerdehatdennochErfolg.ErteilungZuschlagsGesamtmeistgebotRechtsbeschwerdeführersstehtnämlichErgebnisVersteigerungVersagungsgrundgemäßNr.ZVG.Gesamtmeistgeboterreichte§Abs.SatzZVGMehrbetragerhöhtegeringsteGebot.istjedochVoraussetzungErteilungZuschlagsGesamtmeistgebot.ErhöhunggeringstenGebotes§Abs.SatzdientSchutzeBeteiligtennureinzelnenGrundstückenberechtigtsind.DeckungEinzelausgebotgefundenhabensollauchGesamtausgebotgesichertwerdenMotiveaaOS.;DenkschriftaaO.ganzüberwiegendeAuffassungRechtsprechungSchrifttumRpfleger;33;Böttcher4.Aufl.§Rdn.;12.Aufl.§Rdn.;EickmannZwangsverwaltungsrecht2.Aufl.S.;2234;Stöber18.Aufl.§Anm.gehtZweckNormnurdanngewahrtwirdEinhaltungBestimmung§Abs.SatzVersteigerungsbedingungErteilungZuschlagesGesamtausgebotMeistgebotverstandenwird.gegenteiligeAuffassungLiteraturlegtAbs.SatzNormZuschlagzuvorGesamtausgebotabgegebenesMeistgebothindereErhöhunggeringstenGebotes§Abs.SatznachfolgendeGeboteEinzelausgebotenurnochVerteilungErlöses§Abs.BedeutunghabeaaOS.;StorzPraxisZwangsversteigerungsverfahrens9.Aufl.S.;wohlauch:aaORdn.HinweisSchuldnerhöchstmöglicheErsatzVerlustGrundstücksgewährensei.SenatvermagletztgenanntenAuffassungauchRechtsbeschwerdestütztanzuschließen.SchonZusammenhangSätze§Abs.legtAuslegungAbs.SatzZVGVerhältnisGesamtmeistgebotGebotenEinzelausgeboteabschließendregeltZuschlagGesamtmeistgebotweitereVoraussetzungbestimmt-9-SummeEinzelgeboteübersteigenmussvgl.OLGRpfleger.ZuschlagGesamtmeistgebot§Abs.SatzbestimmtegeringsteGebotEinzelausgebotendecktwäreNormzweckunvereinbarführtezufälligenErgebnissenjeReihenfolgeVersteigerungsterminabgegebenenGeboteEinzelausgeboteGesamtausgebot.ZweckErhöhunggeringstenGebotes§Abs.Satzbesteht§Abs.ZVGVerteilungErlösesangeordneteMindestdeckungEinzelausgebotGrundstückerzieltenMeistgebotsicherzustellenaaO.VerständnisZwecksVorschriftwirdGesetzesmaterialiengestützt.genanntenRegelungensindZielsetzungzusammenEntwurfGesetzZwangsversteigerungunbeweglicheVermögenaufgenommenwordenProtokolleerstenKommissionS..;abgedrucktBeratungSachenrecht.S..SicherungDeckungEinzelausgebotggf.auchZuschlagzulässigesGesamtausgebotversagtwerdenmussentsprachauchVorstellungenBeratungenzweitenKommission.ZusammenstellungBeschlüsseKommissionReichsjustizamtistVorschriftfolgendesausgeführtabgedrucktaaOS.:geringsteGebotGesamtausgebotkannalsoauchVerlangenGesamtausgebotschonBeginnVersteigerunggestelltistendgültigerstfestgesetztwerdenVersteigerungGrundEinzelausgebotsdurchgeführtwordenisterstalsdannübersehenlässtEinzelausgebotüberhauptGeboterfolgtFallwarFolgehierbeierzieltenMeistgebotsErhöhungGesamtausgebotfestzusetzendengeringsteneintritt.ErhöhungisterforderlichandernfallsZuschlagGrundMeistgebotslediglicheinzelnenGrundstückefestgesetztengeringstenGebotserreichthatnureinzelnenGrundstückebestehendenRechteinsoweitverletztwerdenwürdenzwargeringstenGebotebetreffendeGrundstückwohlaberBetrageabgegebeneMeistgebotgeringsteGebotüberstiegenhatDeckunggefundenhätten.Einzel-RechtzustehtkannvermögeverlangenGesamtausgebotNachteilausschlägtnamentlichGesamtausgebothaftendeGrundstückbestimmterBetraggebotenistBetragZuschlagGrundGesamtausgebotsverkürztwirdSicherungDeckungBerechtigtenEinzelgebotErhöhnunggeringstenGebotsGesamtausgebotwirdmithinnurerreichtErteilungZuschlagsGesamtmeistgebotgeprüftwirdVersteigerungsbedingungeingehaltenwordenistFallistZuschlaggem.§Nr.versagtwird.AuslegungvermeidetansonsteninsbesondereHinblick§Abs.SatzverkürzteBietzeithinnehmbarezufälligeErgebnisSchnelligkeitReihenfolgeAbgabeGeboteentscheidetGesamtausgebotzugeschlagenwerdenkannsoaberStorzaaOS.;zutreffendStöberaaOAnm..ZuschlagkonnteGesamtmeistgeboterteiltwerden.geringsteGebotGesamtausgebothatVerlaufgem.§Abs.SatzGebotGesamtausgebotabgegebenenMeistgeboteEinzelausgeboteGruppenausgebot€Barteil€BerücksichtungbestehenbleibendenRechteerhöhtGeboteinsoweitjeweiligegeringsteGebotüberstiegen.gebotabgegebeneGebot€Barteil487.822,97€BerücksichtigungbestehenbleibendenRechteerreichte§Abs.SatzbestimmtegeringsteGebot.ErteilungZuschlagsEinzelgeboteRechtsbeschwerdeführersistGegenstandBeschwerdeverfahrens.3.Kostenentscheidungergeht§Abs..BerechnungWertesZuschlagbeschwerdeerfolgt§Abs.Satz.CzubVorinstanzen:AGEntscheidungEntscheidung06.03.2006