|
|
- BESCHLUSS
- 21
- .
- Juni
- Rechtsstreit
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 21
- .
- Juni
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Weinland
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluss
- 1
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 11
- .
- Januar
- wird
- Kosten
- Kläger
- Drittwiderbeklagten
- zurückgewiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Parteien
- sind
- Grundstücksnachbarn
- .
- Grundstück
- Klägerin
- ist
- Wegerecht
- belastet
- jeweiligen
- Eigentümer
- Grundstücks
- Beklagten
- gestattet
- wird
- Grundstück
- Klägerin
- befindlichen
- Weg
- Pkw
- befahren
- .
- Beklagten
- nutzen
- Weg
- auch
- Betreten
- Rasenmäher
- Schubkarre
- Mülltonne
- ;
- Begehen
- Dritte
- lassen
- ebenfalls
- .
- Klägerin
- hat
- Unterlassung
- Meinung
- Wegerecht
- hinausgehenden
- Nutzung
- verlangt
- .
- Widerklagend
- haben
- Beklagten
- beantragt
- festzustellen
- berechtigt
- sind
- eingeräumte
- Wegerecht
- bestimmter
- Weise
- bestimmte
- Zwecke
- nutzen
- gerin
- Drittwiderbeklagten
- Unterlassung
- Behinderungen
- Art
- verurteilen
- geeignet
- sind
- bestehende
- Wegerecht
- vereiteln
- .
- Amtsgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- Widerklage
- stattgeben
- .
- Streitwert
- hat
- €
- festgesetzt
- .
- Berufung
- Klägerin
- Drittwiderbeklagten
- hat
- Landgericht
- unzulässig
- verworfen
- .
- Rechtsbeschwerde
- wollen
- Klägerin
- Drittwiderbeklagte
- Aufhebung
- Entscheidung
- Zurückverweisung
- Sache
- Landgericht
- erreichen
- .
- II
- .
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- ist
- Bemessung
- Werts
- Beschwerdegegenstands
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- Wertminderung
- Grundstücks
- Klägerin
- maßgeblich
- Wortlaut
- Wegerechts
- hinausgehende
- Benutzung
- Weges
- Beklagten
- entsteht
- .
- sei
- höher
- €
- .
- Nennenswerte
- vermögensrechtliche
- Nachteile
- Klägerin
- seien
- ersichtlich
- .
- ergäben
- auch
- Klägerin
- Drittwiderbeklagten
- vorgelegten
- Stellungnahme
- beauftragten
- Sachverständigen
- .
- werde
- Ausgangspunkt
- Berechnung
- Beschwer
- hinreichend
- berücksichtigt
- ;
- sei
- kumulative
- Berücksichtigung
- Wertminderung
- verminderte
- Mieteinnahmen
- Wertminderung
- erschwerte
- Verwertbarkeit
- Grundstücks
- möglich
- .
- Wertminderung
- verminderte
- Mieteinnahmen
- zusätzlichen
- Wertminderung
- belasteten
- Grundstücksteils
- ergäbe
- zusammen
- lediglich
- Betrag
- €
- .
- .
- 1
- .
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Verbindung
- §
- Abs.
- Satz
- statthafte
- Rechtsbeschwerde
- ist
- zulässig
- .
- Hat
- erstinstanzliche
- Gericht
- hier
- Veranlassung
- gesehen
- Berufung
- §
- Abs.
- Satz
- zuzulassen
- Streitwert
- über
- €
- festgesetzt
- hat
- hält
- Berufungsgericht
- Wert
- erreicht
- muss
- Entscheidung
- nachholen
- Voraussetzungen
- Zulassung
- Berufung
- erfüllt
- sind
- ;
- unterschiedliche
- Bewertung
- darf
- Lasten
- Partei
- gehen
- siehe
- nur
- Senat
- Beschluss
- 19
- .
- Mai
- .
- Rechtsprechung
- ist
- Berufungsgericht
- offenbar
- bekannt
- .
- erfordert
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- Entscheidung
- Rechtsbeschwerdegerichts
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- 2
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- jedoch
- unbegründet
- .
- Senat
- kann
- Erheblichkeit
- fehlenden
- Zulassungsentscheidung
- Instanzgerichte
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- selbst
- prüfen
- Beschluss
- 21
- .
- April
- .
- .
- Prüfung
- ergibt
- Zulassung
- Berufung
- Betracht
- gekommen
- wäre
- .
- Rechtsbeschwerdeführer
- machen
- auch
- geltend
- .
- Bemessung
- Wertminderung
- Grundstücks
- Klägerin
- Benutzung
- Weges
- amtsgerichtlichen
- Urteil
- festgelegten
- Umfang
- Beklagten
- €
- ist
- rechtlich
- beanstanden
- .
- Zutreffend
- ist
- Ausgangspunkt
- Berufungsgerichts
- .
- Beschwer
- abgewiesenen
- Unterlassungsklage
- bemisst
- grundsätzlich
- Wertminderung
- beeinträchtigten
- Grundstücks
- unterlassende
- Störung
- siehe
- nur
- Senat
- Beschluss
- 18
- .
- August
- .
- Besonderheit
- besteht
- hier
- Grundstück
- Klägerin
- bereits
- Belastung
- Wegerecht
- Wertminderung
- erlitten
- hat
- .
- ist
- Berufungsgericht
- Recht
- angenommen
- hat
- Wert
- Beschwerdegegenstands
- nur
- Wertminderung
- Grundstücks
- bemessen
- Wortlaut
- Wegerechts
- hinausgehende
- Benutzung
- Weges
- entsteht
- .
- Wertminderung
- Betrag
- €
- übersteigt
- lässt
- Klägerin
- Drittwiderbeklagten
- Berufungsinstanz
- vorgelegten
- Stellungnahme
- Sachverständigen
- feststellen
- .
- Zwar
- ist
- anders
- Berufungsgericht
- gesehen
- hat
- zutreffend
- ausgegangen
- Erweiterung
- Wegerechts
- Wortlaut
- eingetretene
- zusätzliche
- Grundstückswertminderung
- ankommt
- .
- hat
- Wegerecht
- belasteten
- Teilfläche
- €
- ermittelt
- .
- Betrag
- Wertminderung
- verringerte
- Mieteinnahmen
- Wertminderung
- erschwerte
- Vermietbarkeit
- Sachverständige
- €
- €
- beziffert
- hat
- hinzuzurechnen
- ist
- kann
- offenbleiben
- .
- ist
- nachvollziehbar
- Sachverständige
- Beträgen
- gelangt
- ist
- .
- hat
- schlicht
- genannt
- Berechnung
- dargestellt
- haben
- .
- Auch
- Rechtsbeschwerdebegründung
- findet
- .
- Erst
- recht
- haben
- Berufungsbegründung
- vorgetragene
- Beeinträchtigung
- Privatsphäre
- Klägerin
- Drittwiderbeklagten
- noch
- Vortrag
- Streitwertbeschwerde
- "
- Berücksichtigung
- Interessen
- Beteiligten
- gegenseitigen
- Unterlassungsansprüche
- Streitwert
- mindestens
- €
- rechtfertigen
- "
- Bemessung
- Abs.
- Nr.
- maßgeblichen
- Werts
- Beschwerdegegenstands
- Bedeutung
- .
- Zwar
- wird
- Rechtsbeschwerdebegründung
- Vortrag
- hingewiesen
- ;
- fehlt
- aber
- Darlegungen
- €
- übersteigende
- Grundstückswertminderung
- ergeben
- soll
- .
- Rechtsbeschwerdebegründung
- vertretenen
- Ansicht
- war
- Berufungsgericht
- gehindert
- Rechtsmittel
- angefochtenen
- verwerfen
- .
- Amtsgericht
- hat
- 28
- November
- Hinweis
- §
- Abs.
- Satz
- Tatbestandsberichtigungsantrag
- Klägerin
- Drittwiderbeklagten
- entschieden
- zwar
- dahingehend
- Berichtigung
- Tatbestands
- Verhinderung
- Richters
- erstinstanzliche
- Urteil
- gefällt
- hat
- möglich
- ist
- vgl.
- 29
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- IV
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- .
- Schmidt-Räntsch
- Weinland
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Anklam
- Entscheidung
- Entscheidung
|
