|
|
- BESCHLUSS
- 17
- .
- Januar
- Prüfungsverfahren
- ECLI
- :
- :
- Bundesgerichtshof
- Dienstgericht
- Bundes
- hat
- 17
- .
- Januar
- Vorsitzende
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Vorsitzenden
- Richter
- Bundesfinanzhof
- Prof.
- Dr.
- Vorsitzenden
- Richter
- Bundesfinanzhof
- Prof.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Ablehnungsgesuch
- Antragstellerin
- Vorsitzende
- Richterin
- Bundesfinanzhof
- Prof.
- Dr.
- wird
- begründet
- erklärt
- .
- Gründe
- :
- Antragstellerin
- Richterin
- Bundesfinanzhof
- hat
- Senat
- anhängigen
- Prüfungsverfahren
- nichtständige
- Beisitzerin
- Vorsitzende
- Richterin
- Bundesfinanzhof
- Prof.
- Dr.
- Besorgnis
- Befangenheit
- abgelehnt
- Zeugnis
- abgelehnten
- Richterin
- berufen
- .
- abgelehnte
- Richterin
- hat
- Ablehnungsgesuch
- Stellung
- genommen
- .
- letzten
- Absatz
- Äußerung
- hat
- Satz
- eingeleitet
- Antragstellerin
- sei
- "
- schon
- Studium
- "
- bekannt
- "
- stets
- ersten
- Reihe
- gesessen
- habe
- .
- Antragstellerin
- hat
- Ablehnungsgesuch
- ergänzend
- Ausführungen
- abgelehnten
- Richterin
- dienstlichen
- Stellungnahme
- gestützt
- .
- erste
- Vertreter
- Vorsitzender
- Richterin
- Bundesfinanzhof
- Prof.
- Dr.
- lockere
- Freundschaft
- angezeigt
- hatte
- hat
- Senat
- Mitwirkung
- zweiten
- Vertreters
- abgelehnten
- Richterin
- 22
- November
- beschlossen
- Erklärung
- ersten
- Vertreters
- Besorgnis
- Befangenheit
- rechtfertigt
- Beschluss
- 22
- November
- .
- .
- .
- II
- .
- Ablehnungsgesuch
- Vorsitzende
- Richterin
- Bundesfinanzhof
- Prof.
- Dr.
- Senat
- Beteiligung
- ersentscheidet
- BVerwG
- 24
- .
- März
- WD
- .
- ist
- begründet
- .
- Ablehnung
- Richters
- Prüfungsverfahren
- sind
- §
- Abs.
- Satz
- DRiG
- §
- Abs.
- VwGO
- §
- §
- entsprechend
- anzuwenden
- .
- Besorgnis
- Befangenheit
- findet
- §
- Abs.
- Ablehnung
- Grund
- vorliegt
- geeignet
- ist
- Misstrauen
- Unparteilichkeit
- Richters
- rechtfertigen
- .
- Grund
- ist
- gegeben
- Sicht
- Verfahrensbeteiligten
- vernünftiger
- Würdigung
- Umstände
- besteht
- Unvoreingenommenheit
- objektiven
- Einstellung
- Richters
- zweifeln
- .
- .
- ;
- vgl.
- Beschlüsse
- 2
- .
- Dezember
- 1/15
- 2/15
- 3/15
- jeweils
- .
- .
- erforderlich
- ist
- tatsächlich
- Befangenheit
- vorliegt
- .
- Vielmehr
- genügt
- aufgezeigten
- Umstände
- geeignet
- sind
- Verfahrensbeteiligten
- begründeten
- Zweifeln
- geben
- ;
- Vorschriften
- Befangenheit
- Richtern
- bezwecken
- bereits
- bösen
- Schein
- möglicherweise
- fehlenden
- Unvoreingenommenheit
- Objektivität
- vermeiden
- vgl.
- nur
- Beschlüsse
- 15
- .
- März
- .
- 20
- .
- August
- AnwZ
- .
- 18
- .
- Dezember
- .
- 5
- ;
- BVerfGE
- .
- liegt
- Ablehnungsgrund
- .
- dienstliche
- Stellungnahme
- vorgetragenen
- Ablehnungsgründen
- Zusammenhang
- stehende
- wertende
- Schilderung
- Jahrzehnte
- zurückliegenden
- Vorgängen
- enthält
- gibt
- Sicht
- Antragstellerin
- ist
- Erfolg
- Ablehnungsgesuchs
- erforderlich
- begründeten
- Zweifeln
- Unparteilichkeit
- abgelehnten
- Richterin
- .
- Menges
|
