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- NAMEN
- ZR
- Verkündet
- :
- 1
- .
- April
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- :
- ja
- Nr.
- ;
- §
- Abs.
- Ist
- Gemeinschuldnerin
- GmbH
- so
- hat
- Rechtshandlung
- Gläubigerbenachteiligungsabsicht
- vorgenommen
- Alleingesellschafter
- GmbH
- Geschäftsführer
- Liquidator
- Rechtshandlung
- angewiesen
- Gläubigerbenachteiligungsabsicht
- gehandelt
- hat
- .
- Urteil
- 1
- .
- April
- ZR
- KG
- LG
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 4
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 7
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 14
- Juli
- insoweit
- aufgehoben
- Klage
- hilfsweise
- gestellten
- Feststellungsanträge
- abgewiesen
- wurde
- .
- Sache
- wird
- Umfang
- Aufhebung
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- weitergehende
- Revision
- Klägers
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- ist
- Verwalter
- 26
- .
- März
- eröffneten
- Konkursverfahren
- Vermögen
- mbH
- .
- künftig
- :
- Gemeinschuldnerin
- .
- Beklagte
- ist
- einzige
- Gesellschafterin
- Gemeinschuldnerin
- .
- 10
- .
- September
- beschloß
- Liquidation
- Gemeinschuldnerin
- .
- Beklagte
- gewährte
- noch
- Bezeichnung
- Treuhandanstalt
- Gemeinschuldnerin
- Zeit
- 11
- Juli
- 1
- November
- Darlehen
- Höhe
- ca.
- Mio.
- DM
- Konkurstabelle
- anmeldete
- .
- Kaufverträge
- 23
- .
- Juni
- 20
- .
- Juni
- verkaufte
- Liquidator
- Gemeinschuldnerin
- Weisung
- Beklagten
- verschiedene
- restitutionsbelastete
- Grundstücke
- .
- Kaufpreis
- sollte
- vorläufig
- DM
- Grundstück
- betragen
- ;
- sollten
- Restitutionsansprüche
- unanfechtbare
- Bescheide
- Vermögensamtes
- ausgeräumt
- werden
- sollte
- endgültige
- Kaufpreis
- Basis
- Verkehrswerte
- eventueller
- Kosten
- Altlastenbeseitigung
- %
- igen
- Risikoabschlags
- ermittelt
- werden
- .
- Bescheiden
- Beklagten
- 30
- .
- Juni
- 21
- .
- Dezember
- wurde
- jeweils
- festgestellt
- Grundstücke
- Eigentum
- T.
- mbH
- fortan
- :
- übergegangen
- sind
- .
- Aufforderung
- Klägers
- Beklagte
- Schreiben
- 26
- Juli
- vorläufigen
- Kaufpreis
- zahlen
- bedingungslose
- Bereitschaft
- Zahlung
- endgültigen
- Kaufpreises
- erklären
- erklärte
- T.
- namens
- Vollmacht
- Beklagten
- Aufrechnung
- Insolvenzforderungen
- Beklagten
- .
- Kläger
- hat
- erster
- Linie
- Grundstückskaufverträge
- angefochten
- Wertersatz
- Höhe
- DM
- §
- §
- Nr.
- begehrt
- .
- Hilfsweise
- hat
- beantragt
- Beklagte
- verurteilen
- Grundstücke
- Gemeinschuldnerin
- rückaufzulassen
- Eigentumsumschreibung
- Grundbuch
- Löschung
- Gunsten
- eingetragenen
- Eigentumsvormerkungen
- bewilligen
- .
- Weiter
- hilfsweise
- hat
- begehrt
- festzustellen
- Beklagte
- berechtigt
- ist
- Kaufpreisansprüchen
- Konkursforderungen
- aufzurechnen
- Kaufverträgen
- vereinbarte
- pauschale
- Risikoabschlag
- %
- Grundstücksverkehrswerten
- unwirksam
- Beklagten
- zahlende
- Kaufpreis
- vollen
- Altlastenbeseitigungskosten
- ermitteln
- ist
- .
- Landgericht
- hat
- Hauptantrag
- Wertersatz
- Grundstükke
- Grunde
- stattgegeben
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Klage
- insgesamt
- abgewiesen
- .
- Urteil
- wendet
- Revision
- .
- beantragt
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Verurteilung
- Beklagten
- jedoch
- nur
- noch
- erstinstanzlich
- hilfsweise
- gestellten
- Feststellungsanträgen
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- unbegründet
- Berufungsgericht
- Hauptantrag
- Wertersatz
- Hilfsanträge
- Rückauflassung
- Bewilligung
- Eigentumsumschreibung
- Löschung
- Vormerkungen
- abgewiesen
- hat
- §
- .
- .
- hilfsweise
- gestellten
- Feststellungsanträge
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- .
- weitere
- Feststellungen
- treffen
- sind
- ist
- Entscheidung
- Senats
- Sache
- selbst
- insoweit
- möglich
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- .
- .
- 1
- .
- Revision
- ist
- unbegründet
- Berufungsgericht
- Hauptantrag
- Klägers
- Wertersatz
- Beklagte
- verkauften
- Grundstücke
- abgewiesen
- hat
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Wertersatzanspruch
- §
- Abs.
- .
- V.m
- .
- §
- Nr.
- verneint
- Gemeinschuldnerin
- gungsabsicht
- gehabt
- habe
- .
- zutrifft
- kann
- hier
- dahinstehen
- .
- Wertersatzanspruch
- Grundstücke
- kann
- Kläger
- schon
- geltend
- machen
- Umstände
- Kläger
- Hauptantrag
- gestützt
- hat
- Anfechtung
- Grundstückskaufverträge
- ausreichen
- .
- Kläger
- hat
- Anfechtbarkeit
- Kaufverträge
- ausschließlich
- hergeleitet
- Beklagten
- Aufrechnungslage
- hergestellt
- wurde
- .
- genügt
- .
- älteren
- Rechtsprechung
- war
- allerdings
- erforderlich
- Rechtshandlung
- anzufechten
- Konkursgläubiger
- Forderung
- verschafft
- wurde
- aufrechnen
- konnte
- anderen
- Worten
- Aufrechnungslage
- hergestellt
- wurde
- .
- 26
- .
- Mai
- ;
- 12
- .
- Dezember
- ZR
- .
- neue
- Erlaß
- Berufungsurteils
- ergangene
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- läßt
- Anfechtung
- Weise
- Aufrechnung
- Wirkung
- beigemessen
- wird
- Anfechtungsgegner
- also
- Aufrechnung
- berufen
- darf
- 255
- ;
- ;
- Urt
- .
- 4
- .
- Oktober
- IX
- ;
- 9
- .
- Oktober
- .
- neue
- Rechtsprechung
- schließt
- weiterhin
- auch
- Aufrechnung
- ermöglichende
- Geschäft
- selbst
- angefochten
- werden
- kann
- unabhängig
- Aufrechnungslage
- Voraussetzungen
- Anfechtung
- vorliegen
- 235
- ;
- HK-InsO/Kreft
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Schaffung
- Aufrechnungslage
- stellt
- insoweit
- Indiz
- Gläubigerbenachteiligungsabsicht
- .
- Maßgebend
- ist
- vielmehr
- Gemeinschuldner
- Geschäft
- selbst
- anderen
- Teil
- bekannte
- Absicht
- verfolgte
- Gläubiger
- benachteiligen
- .
- hat
- Kläger
- Zusammenhang
- geltend
- gemacht
- .
- hat
- insbesondere
- Anfechtung
- Grundstückskaufverträge
- gestützt
- endgültigen
- Kaufpreis
- §
- Abs.
- Kaufvertrages
- 23
- .
- Juni
- §
- Abs.
- Kaufvertrages
- 20
- .
- Juni
- jeweils
- pauschaler
- Risikoabschlag
- %
- Grundstücksverkehrswerten
- vorgesehen
- ist
- .
- 2
- .
- Ergebnis
- zutreffend
- hat
- Berufungsgericht
- auch
- hilfsweise
- gestellten
- Antrag
- Erklärung
- Rückauflassung
- Bewilligung
- Löschung
- Auflassungsvormerkungen
- Beklagten
- stattgegeben
- .
- auch
- Ansprüche
- setzten
- wirksame
- Anfechtung
- Grundstückskaufverträge
- fehlt
- .
- 3
- .
- Revision
- ist
- jedoch
- begründet
- weiter
- hilfsweise
- gestellten
- Feststellungsanträge
- geht
- .
- weitere
- Feststellungen
- treffen
- sind
- ist
- Entscheidung
- Senats
- Sache
- selbst
- möglich
- Abs.
- .
- .
- Revision
- Aufhebungsbegehren
- nunmehr
- Hauptsache
- verfolgten
- Feststellungsanträge
- sind
- zulässig
- .
- Kläger
- hat
- hilfsweise
- Anfechtung
- Kaufverträge
- bereits
- Klageerhebung
- Anfechtung
- Aufrechnung
- Beklagte
- geltend
- gemacht
- .
- Beklagte
- bestreitet
- Wirksamkeit
- Anfechtung
- .
- schen
- Parteien
- ist
- Bestehen
- Rechtsverhältnisses
- §
- Abs.
- .
- rechtliche
- Interesse
- Klägers
- Unwirksamkeit
- Aufrechnung
- alsbald
- festgestellt
- wird
- entfällt
- Möglichkeit
- Leistungsklage
- Zahlung
- Kaufpreises
- .
- Ermittlung
- jeweiligen
- Grundstücksverkehrswertes
- haben
- Parteien
- Falle
- fehlender
- Einigung
- §
- Abs.
- Verträge
- jeweils
- Einholung
- verbindlichen
- Sachverständigengutachtens
- vereinbart
- .
- ist
- bisher
- geschehen
- .
- ist
- auszugehen
- Ermittlung
- Grundstücksverkehrswerte
- Parteien
- petendo
- geschlossen
- ist
- .
- 26
- .
- Oktober
- .
- Fall
- kann
- Feststellungsklage
- Möglichkeit
- Leistungsklage
- entgegengehalten
- werden
- 320
- ;
- Zöller/Greger
- 24
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- 7a
- .
- Beklagte
- Bundesanstalt
- ist
- kann
- Kläger
- ohnehin
- vertrauen
- Feststellungsurteil
- weiteren
- Abwicklung
- ausreicht
- Vollstreckungstitel
- erforderlich
- wird
- ;
- Feststellungsklage
- führt
- hier
- Gesichtspunkt
- Prozeßwirtschaftlichkeit
- sinnvollen
- sachgemäßen
- Erledigung
- Streitpunkte
- .
- Körperschaften
- Anstalten
- öffentlichen
- Rechts
- ist
- selbst
- möglichen
- Leistungsklagen
- Regel
- Feststellungsinteresse
- anzunehmen
- erwarten
- ist
- schon
- Feststellungsurteil
- beugen
- werden
- ;
- Urt
- .
- 9
- .
- Juni
- .
- Feststellungsinteresse
- besteht
- auch
- Frage
- Beklagte
- verpflichtet
- ist
- Kaufpreis
- vollen
- bezahlen
- angefochtenen
- Klausel
- Risikoabschlag
- %
- vorzunehmen
- ist
- .
- Auch
- insoweit
- ist
- Parteien
- Rechtsverhältnis
- Feststellungsklage
- verbindlich
- geklärt
- werden
- kann
- .
- Antrag
- Nichtberechtigung
- Beklagten
- Aufrechnung
- festgestellt
- werden
- soll
- ist
- begründet
- Aufrechnung
- wirksam
- angefochten
- ist
- .
- Insoweit
- fehlen
- erforderliche
- Feststellungen
- .
- Kaufverträge
- erhielt
- Beklagte
- Aufrechnung
- ermöglichende
- Schuldnerstellung
- Gemeinschuldnerin
- .
- Beklagte
- hat
- Aufrechnung
- erklärt
- .
- gläubigerbenachteiligende
- Wirkung
- Herstellung
- Aufrechnungslage
- ermöglichten
- Aufrechnung
- besteht
- kann
- angefochten
- werden
- .
- Rückgewähr
- Aufrechnung
- besteht
- Durchsetzung
- Kaufpreisforderung
- unabhängig
- Gegenforderung
- ;
- 236
- ;
- Urt
- .
- 4
- .
- Oktober
- IX
- .
- Anfechtung
- §
- Nr.
- ist
- festzustellen
- Gemeinschuldnerin
- Herstellung
- Aufrechnungslage
- gläubigerbenachteiligender
- Absicht
- vorgenommen
- hat
- .
- Berufungsgericht
- hat
- nur
- Benachteiligungsabsicht
- Liquidators
- Gemeinschuldnerin
- geprüft
- .
- ist
- zutreffend
- ausgegangen
- Herstellung
- Aufrechnungslage
- inkongruente
- Deckung
- Beklagten
- ermöglicht
- wurde
- .
- hatte
- Anspruch
- Abschluß
- Kaufverträge
- vgl.
- ;
- .
- 9
- .
- Oktober
- .
- Gleichwohl
- hat
- -9-
- nachteiligungsabsicht
- Liquidators
- verneint
- .
- Zwar
- sei
- inkongruente
- Deckung
- grundsätzlich
- Beweiszeichen
- Gläubigerbenachteiligungsabsicht
- Sinne
- §
- Nr.
- .
- Auch
- inkongruenter
- Deckung
- liege
- dann
- Umstände
- Benachteiligungswillen
- Frage
- stellten
- Geschäft
- anfechtungsrechtlich
- unbedenklichen
- Willen
- geleitet
- gewesen
- Bewußtsein
- Benachteiligung
- anderer
- Gläubiger
- Hintergrund
- getreten
- sei
- .
- Ergebnis
- Beweisaufnahme
- liege
- Ausnahmefall
- .
- Ausführungen
- tragen
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Benachteiligungsabsicht
- Gemeinschuldnerin
- habe
- vorgelegen
- .
- Benachteiligungsabsicht
- Sinne
- §
- Nr.
- ist
- Sinne
- Benachteiligungsvorsatz
- verstehen
- .
- genügt
- bedingter
- Vorsatz
- .
- Schuldner
- Benachteiligung
- nur
- möglich
- vorstellt
- aber
- nimmt
- Vorstellung
- Möglichkeit
- Handeln
- abhalten
- lassen
- handelt
- .
- 18
- .
- April
- ZR
- 808
- ;
- 2
- .
- April
- ;
- 27
- .
- Mai
- ZR
- z
- .
- .
- 75
- ;
- 17
- Juli
- ZR
- ;
- .
- .
- Rechtsprechung
- §
- hat
- Berufungsgericht
- zutreffend
- feststellt
- Gewährung
- inkongruenten
- Deckung
- regelmäßig
- starkes
- Beweisanzeichen
- Indiz
- Benachteiligungsabsicht
- Sinne
- Benachteiligungsvorsatzes
- entnommen
- .
- 15
- .
- Februar
- ZR
- 460
- ;
- Urt
- .
- 20
- .
- Juni
- ZR
- .
- Indizwirkung
- kann
- jedoch
- entfallen
- Schuldner
- Vornahme
- Rechtshandlung
- zweifelsfrei
- liquide
- war
- .
- 21
- .
- Januar
- ZR
- ;
- 18
- .
- Dezember
- z
- .
- .
- ;
- ausging
- Sicherheit
- Gläubiger
- befriedigen
- können
- .
- 19
- .
- März
- ZR
- .
- Ferner
- darf
- Inkongruenz
- Benachteiligungsabsicht
- auch
- Form
- bedingten
- Vorsatzes
- dann
- gefolgert
- werden
- Umstände
- vorliegen
- Benachteiligungswillen
- Frage
- stellen
- angefochtene
- Rechtshandlung
- anderen
- anfechtungsrechtlich
- unbedenklichen
- Willen
- geleitet
- war
- Bewußtsein
- Benachteiligung
- anderer
- Gläubiger
- Hintergrund
- getreten
- ist
- .
- 12
- November
- ZR
- 279
- ;
- 2
- .
- Februar
- ;
- 4
- .
- Dezember
- IX
- .
- kommt
- insbesondere
- Betracht
- Gewährung
- inkongruenten
- Sicherung
- Bestandteil
- ernsthaften
- Sanierungsversuches
- ist
- .
- Revision
- beanstandet
- Berufungsgericht
- hier
- inkongruenter
- Deckung
- Benachteiligungsabsicht
- verneint
- habe
- .
- Vielmehr
- sei
- zutreffender
- Beweiswürdigung
- auszugehen
- Zeuge
- vernommene
- Liquidator
- benachteiligende
- Wirkung
- Grundstücksveräußerungsverträge
- Aufnahme
- Aufrechnungsverbotes
- gekannt
- billigend
- Kauf
- genommen
- habe
- .
- Streitfall
- ist
- Würdigung
- Aussage
- Liquidators
- Berufungsgericht
- Rechtsgründen
- beanstanden
- .
- Insbesondere
- ist
- erkennbar
- Berufungsgericht
- Aussage
- Zeugen
- erschöpfend
- berücksichtigt
- hätte
- .
- Verletzung
- Erfahrungssätzen
- Gesetzen
- Logik
- wird
- Revision
- gerügt
- .
- ist
- auch
- ersichtlich
- .
- Berufungsgericht
- hätte
- jedoch
- prüfen
- müssen
- Benachteiligungsabsicht
- Gemeinschuldnerin
- vorlag
- Beklagte
- Alleingesellschafterin
- Liquidator
- angewiesen
- hat
- Grundstücke
- verkaufen
- .
- Kläger
- hat
- vorgetragen
- Beweis
- gestellt
- Beklagte
- Absicht
- hatte
- andere
- Gläubiger
- Abschluß
- Kaufverträge
- geschaffenen
- Aufrechnungsmöglichkeit
- benachteiligen
- .
- Benachteiligungsabsicht
- festgestellt
- wird
- greift
- Anfechtung
- §
- Nr.
- .
- Anfechtungsgegnerin
- war
- zugleich
- Alleingesellschafterin
- Gemeinschuldnerin
- hatte
- Liquidator
- angewiesen
- Grundstücke
- verkaufen
- .
- Handelte
- Beklagte
- hierbei
- Sinne
- §
- Nr.
- reicht
- Benachteiligungsabsicht
- Gemeinschuldnerin
- .
- GmbH
- können
- Gesellschafter
- Geschäftsführer
- einzelnen
- Geschäftsführermaßnahme
- anweisen
- ;
- ;
- Baumbach-Hueck/Zöller
- 17
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Rowedder/Schmidt-Leithoff/Koppensteiner
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- 26
- ;
- 9
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- 8
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Ebenso
- hat
- Liquidator
- Weisungen
- Gesellschafter
- befolgen
- aaO
- .
- 12
- ;
- Rowedder/Schmidt-Leithoff/Rasner
- aaO
- .
- 5
- ;
- Scholz/Karsten
- aaO
- .
- 5
- ;
- Hachenburg/Hohner
- aaO
- §
- .
- .
- Hat
- aber
- Geschäftsführer
- Liquidator
- Weisung
- einzigen
- Gesellschafterin
- befolgt
- handelte
- Benachteiligungsabsicht
- muß
- Gemeinschuldnerin
- entsprechend
- §
- Abs.
- zurechnen
- lassen
- .
- Andernfalls
- könnten
- Gesellschafter
- GmbH
- Anfechtungsregeln
- §
- §
- insbesondere
- §
- Nr.
- entziehen
- .
- Ergebnis
- ergibt
- auch
- GmbH
- einzigen
- Gesellschafter
- anderen
- Willen
- Gesellschafters
- haben
- kann
- Gesellschaft
- Maßgabe
- Gesellschafterwillens
- handelt
- .
- Herstellung
- Aufrechnungslage
- liegenden
- inkongruenten
- Deckung
- besteht
- starkes
- Indiz
- Benachteiligungsabsicht
- Gemeinschuldnerin
- vgl.
- oben
- .
- Insoweit
- wird
- indes
- prüfen
- sein
- Beklagte
- Abschluß
- Kaufverträge
- ausging
- Gemeinschuldnerin
- Gläubiger
- würde
- befriedigen
- können
- andere
- Gläubiger
- folglich
- benachteiligt
- werden
- konnten
- .
- Behauptung
- Beklagten
- hat
- Kläger
- bestritten
- .
- Wird
- Gläubigerbenachteiligungsabsicht
- Gemeinschuldnerin
- festgestellt
- war
- Beklagten
- auch
- Sinne
- §
- Nr.
- bekannt
- .
- Auch
- Entscheidung
- zweiten
- Feststellungsantrag
- fehlt
- erforderlichen
- Feststellungen
- .
- Beklagte
- ist
- verpflichtet
- Kläger
- vollen
- Verkehrswert
- Grundstücke
- Abzug
- Risikoabschlags
- Höhe
- %
- Altlastenbeseitigungskosten
- zahlen
- Vereinbarung
- Risikoabschlags
- wirksam
- angefochten
- ist
- .
- Berufungsgericht
- wird
- insbesondere
- Schenkungsanfechtung
- §
- Nr.
- prüfen
- haben
- Kläger
- bereits
- Klage
- geltend
- gemacht
- hat
- .
- Schutz
- Insolvenzgläubiger
- fordert
- weite
- Auslegung
- Begriffs
- Unentgeltlichkeit
- §
- Nr.
- 103
- ;
- Urt
- .
- 24
- .
- Juni
- .
- unentgeltliche
- Verfügung
- wird
- angenommen
- Vermögenswert
- Verfügenden
- anderen
- Partei
- aufgegeben
- wird
- Verfügenden
- entsprechender
- Gegenwert
- zufließen
- soll
- .
- 25
- .
- Juni
- ZR
- .
- Maßgebend
- ist
- erster
- Linie
- objektive
- Sachverhalt
- also
- Leistung
- Gegenleistung
- jeweils
- objektiv
- ermittelnden
- Wert
- entsprechen
- .
- 24
- .
- Juni
- .
- subjektiven
- Vorstellungen
- Beteiligten
- sind
- Frage
- Entgeltlichkeit
- zusätzlich
- Bedeutung
- beurteilen
- ist
- Gegenleistung
- Wert
- Leistung
- Schuldners
- erreicht
- 102
- ;
- Urt
- .
- 24
- .
- Juni
- aaO
- ;
- HK-InsO/Kreft
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- m.w
- .
- .
- Einschätzung
- steht
- Beteiligten
- Bewertungsspielraum
- .
- teilweise
- unentgeltliche
- Leistung
- unterliegt
- Anfechtung
- insoweit
- Wert
- Gegenleistung
- übersteigt
- Vertragsparteien
- zustehenden
- Bewertungsspielraum
- überschritten
- haben
- .
- 24
- .
- Juni
- ;
- 2
- .
- April
- .
- Umstand
- Vertragsparteien
- Kaufpreis
- %
- jeweiligen
- Grundstücksverkehrswertes
- festgesetzt
- haben
- ergibt
- allein
- noch
- zwingend
- teilweise
- Unentgeltlichkeit
- vorlag
- .
- auszuschließenden
- Restitutionsansprüche
- Altlasten
- haben
- Berücksichtigung
- Kaufpreis
- Verkehrsfähigkeit
- Grundstücke
- möglicherweise
- erheblich
- eingeschränkt
- .
- Unentgeltlichkeit
- dargelegten
- Sinn
- anzunehmen
- ist
- Anfechtung
- durchgreift
- wird
- Berufungsgericht
- gegebenenfalls
- ergänzendem
- Vortrag
- Parteien
- Berücksichtigung
- Umstände
- Einzelfalles
- entscheiden
- haben
- .
- 4
- .
- Berufungsgericht
- wird
- berücksichtigen
- haben
- Beklagte
- Berufungsinstanz
- behauptet
- hat
- Stadt
- tümerin
- Klage
- Ziffer
- genannten
- Flurstücks
- sei
- Eigenaufgrund
- Vermögenszuordnungsbescheides
- Präsidentin
- Treuhandanstalt
- 13
- Juli
- geworden
- Schriftsatz
- 9
- .
- Juni
- .
- Grundstück
- war
- ebenfalls
- Gegenstand
- Kaufvertrages
- 23
- .
- Juni
- dort
- §
- Abs.
- Buchst
- .
- Liquidator
- hat
- aber
- möglicherweise
- Grundstücksteil
- verkauft
- mehr
- Eigentum
- Gemeinschuldnerin
- stand
- .
- Fall
- fehlt
- insoweit
- objektiven
- Benachteiligung
- Gläubiger
- .
- Kreft
- Raebel
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