|
|
- NAMEN
- ZR
- Verkündet
- :
- 10
- .
- Mai
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- InsO
- §
- 142
- ;
- Vertragsparteien
- vereinbarte
- Direktzahlung
- Auftraggebers
- Bestellers
- Werkunternehmer
- ist
- auch
- dann
- inkongruent
- Leistungsverweigerungsrecht
- §
- zustand
- .
- Wird
- Vertrag
- geändert
- Leistungen
- erbracht
- worden
- sind
- steht
- Änderung
- allein
- Annahme
- Bardeckung
- .
- Urteil
- 10
- .
- Mai
- ZR
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 10
- .
- Mai
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 11
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 18
- Juli
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- ist
- Verwalter
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- AG
- fortan
- :
- Schuldnerin
- .
- Schuldnerin
- beauftragte
- Generalunternehmerin
- GmbH
- fortan
- :
- Auftraggeberin
- Beklagte
- Subunternehmerin
- Gewerk
- "
- Trennwandanlagen
- "
- .
- Schreiben
- 7
- .
- Februar
- bestätigte
- Beklagte
- Auftrag
- bat
- zugleich
- Stellung
- Bankbürgschaft
- Höhe
- Brutto-Auftragssumme
- .
- 22
- .
- Mai
- forderte
- Beklagte
- Schuldnerin
- Leistung
- Sicherheit
- §
- 5
- .
- Juni
- kündigte
- fruchtlosem
- Ablauf
- Frist
- Leistungsverweigerungsrecht
- Gebrauch
- machen
- .
- Schuldnerin
- leistete
- Sicherheit
- .
- Beklagte
- weigerte
- Folgezeit
- bereits
- gefertigten
- aber
- noch
- Betriebsgelände
- befindlichen
- Trennwände
- einzubauen
- .
- 13
- Juli
- vereinbarte
- Schuldnerin
- Auftraggeberin
- bestimmte
- Einzelnen
- aufgeführte
- Forderungen
- Subunternehmern
- Schuldnerin
- unmittelbar
- begleichen
- solle
- .
- Auftraggeberin
- teilte
- Beklagten
- offene
- Forderung
- Beklagten
- 70.130,41
- Euro
- netto
- bezifferte
- .
- Beklagte
- antwortete
- werde
- Trennwände
- erst
- Zahlung
- DM
- also
- gesamten
- Angebotssumme
- montieren
- .
- Auftraggeberin
- zahlte
- Betrag
- brutto
- DM
- Euro
- ;
- baute
- Beklagte
- Montagewände
- mangelfrei
- .
- 8
- .
- Oktober
- beantragte
- Schuldnerin
- Eröffnung
- Insolvenzverfahrens
- Vermögen
- .
- 14
- .
- Januar
- wurde
- Insolvenzverfahren
- eröffnet
- .
- vorliegenden
- Rechtsstreit
- verlangt
- Kläger
- Rückgewähr
- Auftraggeberin
- gezahlten
- netto
- Euro
- .
- Landgericht
- hat
- Beklagte
- antragsgemäß
- verurteilt
- ;
- Oberlandesgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- begehrt
- Kläger
- Wiederherstellung
- Urteils
- Landgerichts
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- ausgeführt
- Beklagte
- habe
- inkongruente
- Deckung
- erhalten
- .
- fehle
- unmittelbaren
- mittelbaren
- Gläubigerbenachteiligung
- .
- Beklagte
- habe
- Werklohn
- bekommen
- Wert
- montierten
- Trennwände
- entsprochen
- habe
- .
- Werklohnanspruch
- sei
- fällig
- gewesen
- .
- Beklagte
- vergeblich
- Ablehnungsandrohung
- Sicherheitsleistung
- verlangt
- habe
- sei
- Vorleistungen
- mehr
- verpflichtet
- gewesen
- .
- Eröffnung
- Insolvenzverfahrens
- hätte
- Insolvenzverwalter
- Anspruch
- Lieferung
- Trennwände
- nur
- Erfüllungswahl
- durchsetzen
- können
- ;
- dann
- jedoch
- wäre
- Werklohnforderung
- Masseforderung
- geworden
- .
- Voraussetzungen
- Bargeschäfts
- vorlägen
- sei
- entscheidungserheblich
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- derzeitiger
- Rechtslage
- kann
- Anspruch
- §
- Abs.
- Nr.
- §
- Abs.
- InsO
- ausgeschlossen
- werden
- .
- 1
- .
- Ist
- Werklohnanspruch
- Beklagten
- Kläger
- vorträgt
- Vereinbarung
- Auftraggeberin
- Schuldnerin
- unmittelbar
- Auftraggeberin
- befriedigt
- worden
- hat
- Beklagte
- inkongruente
- Deckung
- erhalten
- .
- Erfüllt
- Dritter
- Anweisung
- Schuldners
- Verbindlichkeit
- insolvenzfeste
- Vereinbarung
- Gläubiger
- Schuldner
- vorgelegen
- hat
- ist
- Befriedigung
- gruent
- .
- 8
- .
- Oktober
- ;
- 9
- .
- Januar
- IX
- ZR
- ;
- 21
- .
- April
- .
- fruchtlose
- Ablauf
- Beklagten
- gesetzten
- Frist
- Beibringung
- Sicherheit
- ändert
- .
- Vorschrift
- §
- gibt
- Unternehmer
- Leistungsverweigerungsrecht
- jedoch
- durchsetzbaren
- Anspruch
- Gewährung
- Sicherheit
- 24
- .
- Senat
- bereits
- entschieden
- hat
- begründet
- einmal
- Kongruenz
- nachträglichen
- Vereinbarung
- Abtretung
- Werklohnforderung
- Hauptunternehmers
- Bauherrn
- Subunternehmer
- .
- 18
- November
- IX
- .
- Direktzahlungen
- Bauherrn
- Subunternehmer
- gilt
- erst
- recht
- .
- vorzeitige
- Erfüllung
- Werklohnanspruchs
- Dritte
- ist
- §
- Abs.
- vorgesehen
- schon
- grundsätzlich
- inkongruent
- .
- 2
- .
- Zahlung
- Auftraggeberin
- hat
- auch
- Benachteiligung
- Gesamtheit
- Gläubiger
- geführt
- .
- Darstellung
- Klägers
- sollte
- Zahlung
- Auftraggeberin
- unmittelbar
- unabhängig
- Leistungen
- Beklagte
- erbringen
- hatte
- begründete
- Werklohnforderung
- Schuldnerin
- Auftraggeberin
- angerechnet
- werden
- .
- hätte
- Schuldnerin
- Befriedigung
- Beklagten
- Vermögensgegenstand
- aufgegeben
- andernfalls
- Gläubigern
- Verfügung
- gestanden
- hätte
- .
- 3
- .
- revisionsrechtlich
- zugrunde
- legenden
- Darstellung
- Klägers
- ist
- Anfechtung
- schließlich
- §
- InsO
- ausgeschlossen
- .
- Bargeschäft
- setzt
- Vereinbarung
- Schuldner
- Anfechtungsgegner
- beiderseits
- erbringenden
- Leistungen
- Falle
- inkongruenten
- Deckung
- Leistung
- so
- geschuldet
- war
- §
- Abs.
- InsO
- gerade
- fehlt
- ;
- ;
- 360
- ;
- ;
- .
- 9
- .
- Juni
- .
- .
- angefochtene
- Urteil
- kann
- Bestand
- haben
- .
- ist
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- Sache
- Endentscheidung
- reif
- ist
- §
- Abs.
- muss
- Sache
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- werden
- §
- Abs.
- .
- weitere
- Verfahren
- weist
- Senat
- folgenden
- rechtlichen
- Gesichtspunkt
- :
- 1
- .
- Legt
- Vortrag
- Beklagten
- sind
- Voraussetzungen
- unanfechtbaren
- Bargeschäfts
- InsO
- erfüllt
- .
- Darstellung
- Beklagten
- hat
- fruchtlosem
- Ablauf
- gemäß
- §
- Abs.
- gesetzten
- Frist
- Beibringung
- Sicherheit
- Vereinbarung
- 13
- Juli
- Auftraggeberin
- Schuldnerin
- Direktzahlungen
- bestimmte
- Subunternehmer
- dreiseitige
- Vereinbarung
- Schuldnerin
- Auftraggeberin
- dahingehend
- gegeben
- liefernden
- Trennwände
- insgesamt
- Auftraggeberin
- bezahlt
- werden
- sollten
- .
- Ist
- richtig
- so
- war
- Zahlung
- 148.515,36
- DM
- Auftraggeberin
- Beklagte
- bezogen
- behauptete
- Vereinbarung
- kongruent
- .
- Maßgebender
- Zeitpunkt
- Vorliegen
- Bargeschäfts
- ist
- zeitlich
- erste
- Leistung
- Vertragsteils
- erbracht
- wird
- .
- können
- Beteiligten
- Inhalt
- Vereinbarungen
- noch
- abändern
- Charakter
- Bardeckung
- gefährden
- 328
- ;
- .
- 8)
- .
- behauptete
- Vereinbarung
- getroffen
- worden
- sein
- soll
- hatte
- Schuldnerin
- noch
- Zahlungen
- geleistet
- .
- Beklagte
- hatte
- fraglichen
- Trennwände
- zwar
- bereits
- gefertigt
- jedoch
- noch
- ausgeliefert
- eingebaut
- .
- Schuldnerin
- hatte
- also
- ebenfalls
- noch
- Leistungen
- Beklagten
- erhalten
- .
- Anwendung
- §
- InsO
- erforderliche
- enge
- zeitliche
- Zusammenhang
- beiderseitigen
- Leistungen
- ist
- derzeitigem
- Streitstand
- ebenfalls
- erfüllt
- .
- neueren
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- ist
- Zusammenhang
- auch
- dann
- erforderlich
- Gläubiger
- Schuldner
- vorleistet
- .
- Darstellung
- Klägers
- sind
- Zahlungen
- "
- 7
- Juli
- "
- geleistet
- worden
- ;
- Darstellung
- Beklagten
- ist
- erst
- Erstellung
- neuen
- Angebots
- Annahme
- Schuldnerin
- 24
- Juli
- gezahlt
- worden
- .
- Eingebaut
- wurden
- Trennwände
- August
- .
- Abnahme
- fand
- 29
- .
- August
- .
- Beklagte
- hat
- überdies
- unwidersprochen
- vorgetragen
- Leistungen
- unmittelbar
- "
- Eingang
- Auftraggeberin
- gezahlten
- DM
- erbracht
- haben
- .
- Schuldnerin
- hat
- schließlich
- auch
- gleichwertige
- Gegenleistung
- erbrachte
- Leistung
- Zahlung
- Auftraggeberin
- Anrechnung
- Verbindlichkeiten
- erhalten
- .
- konnte
- Beklagten
- erbrachten
- Werkleistungen
- nämlich
- ihrerseits
- Auftraggeberin
- abrechnen
- .
- insoweit
- geringere
- Preise
- Verhältnis
- Beklagten
- vereinbart
- gewesen
- wären
- hat
- Partei
- behauptet
- .
- Beklagte
- hat
- vielmehr
- unwidersprochen
- Unternehmeraufschlag
- hingewiesen
- Schuldnerin
- Auftraggeberin
- vereinbarten
- Preisen
- enthalten
- war
- Schuldnerin
- so
- zusätzlich
- erhielt
- .
- Leistungsfähig
- war
- Auftraggeberin
- ebenfalls
- .
- 2
- .
- Kläger
- hat
- Vorliegen
- dreiseitigen
- Vereinbarung
- Direktzahlungen
- bestritten
- .
- beweispflichtig
- tatsächlichen
- Voraussetzungen
- §
- InsO
- ist
- Anfechtungsgegner
- .
- 1
- .
- Oktober
- ;
- Kayser
- .
- Berufungsgericht
- wird
- Beklagten
- angetretenen
- Zeugenbeweis
- erheben
- haben
- .
- Dr.
- Richter
- Dr.
- ist
- Urlaub
- verhindert
- unterschreiben
- .
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 24.02.2005
- OLG
- Entscheidung
|
