|
|
- BESCHLUSS
- ZB
- 8
- .
- Dezember
- Insolvenzverfahren
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- InsO
- Abs.
- Entlassung
- Insolvenzverwalters
- vorgeworfener
- Pflichtverletzungen
- setzt
- grundsätzlich
- Tatsachen
- Entlassungsgrund
- bilden
- vollen
- Überzeugung
- Insolvenzgerichts
- nachgewiesen
- sind
- .
- Ausnahmsweise
- kann
- bereits
- Vorliegen
- konkreten
- Anhaltspunkten
- Verletzung
- wichtigen
- Verwalterpflichten
- Entlassung
- genügen
- Verdacht
- Rahmen
- zumutbarer
- Amtsermittlung
- ausgeräumt
- nur
- Entlassung
- Gefahr
- größerer
- Schäden
- Masse
- noch
- abgewendet
- werden
- kann
- .
- Beschluss
- 8
- .
- Dezember
- IX
- ZB
- AG
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Raebel
- Kayser
- 8
- .
- Dezember
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- weiteren
- Beteiligten
- wird
- Beschluss
- 12
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 26
- .
- November
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- auch
- Entscheidung
- Kosten
- Rechtsbeschwerde
- Beschwerdegericht
- zurückverwiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- Schuldnerin
- wurde
- Rechtsbeschwerdeführer
- .
- :
- Beschwerdeführer
- Beschluss
- Amtsgerichts
- 12
- .
- Mai
- Insolvenzverwalter
- bestellt
- .
- 23
- .
- Mai
- setzte
- Insolvenzgericht
- Zwangsgeld
- €
- Abgabe
- mehrfach
- angemahnten
- Ausgabenrechnung
- anzuhalten
- .
- Beschluss
- wurde
- aufgehoben
- Beschwerdeführer
- Rechnung
- Beschwerdefrist
- einreichte
- .
- Insolvenzgericht
- 26
- .
- Juni
- angedroht
- hatte
- "
- unangemessen
- verzögerter
- Erfüllung
- Berichtspflicht
- gemäß
- InsO
- Amt
- entlassen
- erstattete
- 15
- .
- August
- Schlussbericht
- .
- Insolvenzgericht
- bat
- Schreiben
- 19
- .
- Beseitigung
- verschiedener
- ordnungsgemäßen
- Abschluss
- entgegenstehender
- Hindernisse
- .
- bemerkte
- Stammkapital
- Schuldnerin
- DM
- seien
- DM
- erbracht
- worden
- ;
- Beschwerdeführer
- möge
- mitteilen
- Beitreibung
- bemüht
- habe
- .
- anschließende
- Korrespondenz
- verlief
- Zufriedenheit
- Insolvenzgerichts
- .
- Beschluss
- 6
- .
- Januar
- bestellte
- §
- InsO
- Rechtsanwalt
- walter
- Auftrag
- insbesondere
- festzustellen
- Vermögenswerte
- Schuldnerin
- verwertet
- worden
- seien
- .
- 29
- Juli
- erstattete
- Sonderinsolvenzverwalter
- Bericht
- .
- kam
- Ergebnis
- Stammkapital
- Schuldnerin
- seien
- mindestens
- DM
- einbezahlt
- worden
- .
- gerichtete
- Ansprüche
- auch
- anderweitig
- Betracht
- kommende
- Anfechtungsansprüche
- seien
- geltend
- gemacht
- worden
- inzwischen
- teilweise
- verjährt
- .
- Beschwerdeführer
- wurde
- angehört
- .
- Beschluss
- 19
- .
- August
- hat
- Insolvenzgericht
- Beschwerdeführer
- §
- InsO
- Amt
- entlassen
- zugleich
- Sonderinsolvenzverwalter
- neuen
- Insolvenzverwalter
- bestellt
- .
- sofortige
- Beschwerde
- entlassenen
- Insolvenzverwalters
- hat
- Landgericht
- Beschluss
- 26
- November
- zurückgewiesen
- .
- wendet
- Rechtsbeschwerde
- .
- II
- .
- statthafte
- §
- InsO
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- zulässige
- §
- Abs.
- Rechtsmittel
- führt
- Aufhebung
- Zurückverweisung
- .
- bisher
- getroffenen
- Feststellungen
- reichen
- wichtigen
- Grund
- Entlassung
- Beschwerdeführers
- Amt
- Insolvenzverwalters
- anzunehmen
- .
- 1
- .
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- kann
- Insolvenzgericht
- Insolvenzverwalter
- wichtigem
- Grund
- Amt
- entlassen
- .
- Rechtsprechung
- Schrifttum
- herrscht
- Uneinigkeit
- wichtiger
- Grund
- vorliegt
- .
- Teilweise
- wird
- auch
- Beschwerdegericht
- geteilte
- Auffassung
- vertreten
- genüge
- begründete
- Besorgnis
- Parteilichkeit
- Pflichtwidrigkeit
- bestehe
- Uhlenbruck
- InsO
- 12
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Smid
- InsO
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- anderer
- Ansicht
- darf
- Entlassung
- nur
- ausgesprochen
- werden
- Insolvenzgericht
- volle
- Überzeugung
- Vorliegen
- Umstände
- gewonnen
- habe
- wichtigen
- Grund
- darstellen
- könnten
- ;
- reiche
- Insolvenzverwalter
- lediglich
- bösen
- Schein
- gesetzt
- habe
- ;
- ;
- InsO
- .
- 5
- ;
- HK-InsO/Eickmann
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- 10
- ;
- InsO
- .
- 7
- ;
- Haarmeyer/Wutzke/Förster
- Handbuch
- Insolvenzordnung
- 3
- .
- Aufl
- .
- Kap
- .
- .
- ;
- EWiR
- .
- vermittelnden
- Auffassung
- genügen
- konkrete
- Verdachtsgründe
- Verfehlungen
- schwerster
- Art
- so
- Gefahr
- bestehe
- Insolvenzverwalter
- größere
- Ausfälle
- Gläubiger
- vertreten
- habe
- Verdacht
- Masse
- gerichteten
- anlässlich
- Verwaltung
- begangener
- Straftaten
- Komm-InsO/Graeber
- .
- ;
- Goetsch
- InsO
- .
- 4
- ;
- Hess
- InsO
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- 12
- ;
- Kind
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- ders
- .
- InsO
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- 8)
- .
- Umstritten
- ist
- auch
- wichtiger
- Grund
- gegeben
- ist
- Verhältnis
- Insolvenzverwalter
- Insolvenzgericht
- Maße
- gestört
- ist
- gedeihliches
- Zusammenarbeiten
- künftig
- mehr
- denken
- ist
- bejahend
- OLG
- Zweibrücken
- ;
- Insolvenzrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- MünchKomm-InsO/Graeber
- .
- 19
- ;
- InsO
- .
- 4
- ;
- aaO
- ;
- HKInsO/Eickmann
- aaO
- .
- 3
- ;
- .
- 4
- ;
- verneinend
- er/Wutzke/Förster
- aaO
- .
- .
- .
- Grundsatz
- ist
- Entlassung
- Insolvenzverwalters
- fordern
- Tatsachen
- Entlassungsgrund
- bilden
- vollen
- Überzeugung
- Insolvenzgerichts
- nachgewiesen
- sind
- .
- gilt
- insbesondere
- dann
- Insolvenzverwalter
- Pflichtverletzungen
- vorgeworfen
- werden
- .
- Insolvenzverwalter
- ist
- entlassen
- Verbleiben
- Amt
- Berücksichtigung
- schutzwürdigen
- Interessen
- Verwalters
- Belange
- Gesamtgläubigerschaft
- Rechtmäßigkeit
- Verfahrensabwicklung
- objektiv
- nachhaltig
- beeinträchtigen
- würde
- vgl.
- Haarmeyer/Wutzke/
- .
- .
- .
- Beeinträchtigung
- muss
- feststehen
- .
- Ausübung
- Insolvenzverwalteramtes
- ist
- Art
- .
- GG
- geschützt
- .
- Eingriffe
- sind
- nur
- zulässig
- höherwertige
- Interessen
- gemeinen
- gerechtfertigt
- sind
- weiter
- gehen
- erforderlich
- ist
- Grundsatz
- Verhältnismäßigkeit
- wahren
- .
- ist
- Art
- .
- Abs.
- niedergelegte
- Unschuldsvermutung
- auch
- Zivilgerichten
- beachten
- .
- Störung
- Vertrauensverhältnisses
- Insolvenzverwalter
- Insolvenzgericht
- reicht
- niemals
- Entlassung
- ersteren
- lediglich
- persönlichem
- Zwist
- beruht
- .
- Hat
- Störung
- Grund
- Verwalter
- vorgeworfenen
- Pflichtverletzungen
- müssen
- grundsätzlich
- feststehen
- .
- Andernfalls
- würde
- bloßer
- Verdacht
- schon
- Entlassung
- ausreichen
- Insolvenzgericht
- teilt
- .
- wäre
- verfassungsrechtlich
- gewährleisteten
- Schutz
- Berufstätigkeit
- Insolvenzverwalters
- vereinbaren
- .
- Liegt
- Pflichtverletzung
- wichtigen
- Grund
- Entlassung
- Insolvenzverwalters
- darstellt
- darf
- Insolvenzgericht
- zwar
- lediglich
- absehen
- Gläubiger
- Pflichtverletzung
- Verwalter
- §
- §
- InsO
- Schadensersatz
- Anspruch
- nehmen
- können
- MünchKomm-InsO/Graeber
- .
- .
- Umgekehrt
- ist
- jedoch
- Pflichtverletzung
- Schadensersatzanspruch
- auslöst
- zugleich
- wichtiger
- Grund
- Entlassung
- MünchKomm-InsO/Graeber
- .
- .
- setzt
- grundsätzlich
- Anbetracht
- Erheblichkeit
- Pflichtverletzung
- insbesondere
- Auswirkungen
- Verfahrensablauf
- berechtigten
- Belange
- Beteiligten
- sachlich
- mehr
- vertretbar
- erscheint
- Verwalter
- Amt
- belassen
- .
- Beurteilung
- Abwägung
- jeweils
- bedeutsamen
- Umstände
- beruht
- obliegt
- Tatrichter
- .
- Ausnahmsweise
- kann
- bereits
- Vorliegen
- konkreten
- Anhaltspunkten
- Verletzung
- wichtigen
- Verwalterpflichten
- Entlassung
- genügen
- Verdacht
- Rahmen
- zumutbarer
- Amtsermittlung
- Abs.
- InsO
- ausgeräumt
- nur
- Entlassung
- Gefahr
- größerer
- Schäden
- Masse
- noch
- abgewendet
- werden
- kann
- .
- müssen
- hier
- Schutz
- Berufsausübungsfreiheit
- Art
- .
- GG
- Unschuldsvermutung
- Art
- .
- Abs.
- zurücktreten
- Insolvenzverwalter
- auch
- öffentlichen
- Interesse
- tätig
- wird
- Grundrechte
- Gläubiger
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- gefährdet
- sind
- .
- Konfliktfall
- geht
- Interesse
- Gläubiger
- gleichmäßigen
- bestmöglichen
- Befriedigung
- Forderungen
- Interesse
- Insolvenzverwalters
- Beibehaltung
- Amtes
- vgl.
- BVerfG
- .
- 2
- .
- bisher
- getroffenen
- Feststellungen
- erfüllen
- Voraussetzungen
- derartigen
- Ausnahmefalles
- .
- ist
- bereits
- zweifelhaft
- Insolvenzgericht
- 29
- Juli
- Erstattung
- Berichts
- Sonderinsolvenzverwalters
- 19
- .
- August
- Entlassung
- Beschwerdeführers
- hinreichend
- Zeit
- gehabt
- hat
- schlüssig
- werden
- Pflichtverletzungen
- Sonderinsolvenzverwalter
- berichtet
- hat
- tatsächlich
- vorliegen
- .
- Übrigen
- hat
- Beschwerdegericht
- Entlassung
- abgesehen
- untauglichen
- pauschalen
- Bezugnahme
- hinausgehenden
- Feststellungen
- Sonderinsolvenzverwalters
- Rahmen
- Gutachtens
- "
- lediglich
- erhärteten
- "
- Verdacht
- begründet
- Beschwerdeführer
- Wirksamkeit
- Einzahlungen
- DM
- DM
- Stammeinlage
- Schuldnerin
- geprüft
- habe
- .
- Insoweit
- hatte
- Sonderinsolvenzverwalter
- Auffassung
- vertreten
- DM
- wirksam
- DM
- nachweisbar
- einbezahlt
- worden
- seien
- .
- zuletzt
- genannten
- Betrages
- bedürfe
- weiterer
- Aufklärung
- .
- Amts
- geboten
- war
- Abs.
- InsO
- unterblieben
- ist
- lässt
- angefochtenen
- Beschluss
- entnehmen
- .
- unterlassene
- Beitreibung
- Betrages
- darf
- Entlassung
- gestützt
- werden
- .
- verbleibenden
- Betrages
- DM
- ist
- gerechtfertigt
- .
- Beschwerdeführer
- hat
- geltend
- gemacht
- Sicht
- sei
- wirtschaftlich
- sinnvoll
- derartigen
- Kleinstbetrages
- unsichere
- Forderung
- prozessual
- geltend
- machen
- anderen
- Prozessen
- Prozesskostenhilfe
- versagt
- worden
- sei
- .
- Zwar
- mag
- letztendlich
- realisierten
- Masse
- etwa
- €
- Betrag
- DM
- ganz
- unerheblich
- sein
- .
- ändert
- jedoch
- Betrag
- Tabelle
- festgestellten
- Forderungen
- 411.870,89
- €
- Gewicht
- fällt
- .
- zeugt
- Verhalten
- Beschwerdeführers
- Verfolgung
- Kapitaleinzahlungsanspruchs
- genommen
- derartigen
- Pflichtvergessenheit
- Ablösung
- Fortsetzung
- Übrigen
- möglicherweise
- abschlussreifen
- Insolvenzverfahrens
- anderen
- Insolvenzverwalter
- geboten
- war
- .
- 3
- .
- weitere
- Ausnahme
- Fall
- anzuerkennen
- ist
- Insolvenzverwalter
- bösen
- Schein
- Befangenheit
- Interessenkollision
- gesetzt
- hat
- Verdacht
- Masse
- gerichteten
- Straftaten
- besteht
- kann
- offen
- bleiben
- .
- Fall
- kommt
- hier
- Betracht
- .
- .
- Sache
- ist
- Beschwerdegericht
- zurückzuverweisen
- weiteren
- Entlassungsgründe
- geprüft
- werden
- Beschwerdegericht
- konkreten
- Ausführungen
- gemacht
- hat
- .
- Kayser
- Raebel
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- LG
- Entscheidung
|
