|
|
- BESCHLUSS
- ZB
- 16
- .
- Oktober
- Insolvenzverfahren
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Richter
- Dr.
- 16
- .
- Oktober
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Insolvenzverwalters
- Beschluss
- 4
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- Aurich
- 18
- .
- Dezember
- wird
- unzulässig
- verworfen
- .
- Rechtsbeschwerde
- Schuldnerin
- wird
- Beschluss
- 4
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- Aurich
- 18
- .
- Dezember
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Beschwerdegericht
- zurückverwiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- wird
- 144.087,89
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- Eigenantrag
- eröffnete
- Amtsgericht
- 21
- .
- Juni
- Insolvenzverfahren
- Vermögen
- Schuldnerin
- bestellte
- weiteren
- Beteiligten
- Insolvenzverwalter
- .
- Beschluss
- 22
- .
- August
- stellte
- Insolvenzgericht
- Verfahren
- gemäß
- §
- InsO
- .
- Insolvenzverwalter
- hat
- beantragt
- Vergütung
- 124.504,02
- €
- Auslagenpauschale
- €
- festzusetzen
- zusammen
- je
- %
- Umsatzsteuer
- €
- .
- hat
- hierbei
- Masse
- €
- zugrunde
- gelegt
- Kaufpreisforderung
- €
- Verkauf
- Grundstücken
- notarieller
- Kaufvertrag
- 29
- Juli
- enthalten
- ist
- .
- Regelvergütung
- hat
- verschiedene
- Zuschläge
- insgesamt
- %
- begehrt
- .
- Kaufpreisanspruches
- €
- hatte
- Insolvenzverwalter
- Zwangsvollstreckung
- Käuferin
- eingeleitet
- .
- hatte
- Vollstreckungsabwehrklage
- erhoben
- ;
- Verfahren
- wurde
- Ruhen
- gebracht
- .
- Amtsgericht
- hat
- Vergütung
- Auslagen
- Umsatzsteuer
- €
- festgesetzt
- .
- hat
- beantragte
- Berechnungsgrundlage
- Regelvergütung
- zugrunde
- gelegt
- lediglich
- Zuschlag
- %
- zugebilligt
- .
- Schuldnerin
- Insolvenzverwalter
- haben
- hiergegen
- sofortige
- Beschwerde
- erhoben
- .
- Schuldnerin
- wollte
- Kürzung
- Berechnungsgrundlage
- €
- erreichen
- derartiger
- preisanspruch
- Schuldnerin
- bestanden
- habe
- .
- seien
- Zuschläge
- gerechtfertigt
- .
- Insolvenzverwalter
- begehrte
- weiterhin
- Zuschläge
- insgesamt
- %
- .
- Rechtsmittel
- sind
- Erfolg
- geblieben
- .
- Rechtsbeschwerde
- verfolgen
- Schuldnerin
- Insolvenzverwalter
- Rechtsschutzbegehren
- vollem
- Umfang
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- Insolvenzverwalters
- Rechtsmittel
- ist
- zwar
- statthaft
- 7
- Abs.
- Satz
- InsO
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- jedoch
- unzulässig
- §
- Abs.
- .
- hat
- Rechtssache
- grundsätzliche
- Bedeutung
- noch
- erfordert
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- Entscheidung
- Rechtsbeschwerdegerichts
- .
- Bemessung
- vorzunehmender
- Abschläge
- ist
- grundsätzlich
- Aufgabe
- Tatrichters
- .
- 24
- Juli
- IX
- ;
- 23
- .
- September
- IX
- ZB
- ;
- 16
- Juli
- IX
- ZB
- ;
- 11
- .
- Mai
- IX
- ZB
- .
- ist
- Rechtsbeschwerdeinstanz
- nur
- überprüfen
- Gefahr
- Verschiebung
- Maßstäbe
- bringt
- .
- 4
- Juli
- IX
- ZB
- ;
- 12
- .
- Juni
- .
- .
- derartige
- Gefahr
- besteht
- vorliegenden
- Fall
- .
- 1
- .
- Hinblick
- begehrten
- Zuschlag
- Konzernverflechtung
- %
- zeigt
- Rechtsbeschwerde
- Zulässigkeitsgrund
- .
- Landgericht
- hat
- Verflechtung
- wirtschaftlichen
- Interessen
- Schuldnerin
- Interessen
- Grundstückskäuferin
- Zubilligung
- Zuschlags
- %
- berücksichtigt
- .
- weiteren
- zusätzlichen
- Arbeiten
- gerade
- Konzernverflechtung
- verursacht
- worden
- sein
- sollen
- legt
- Rechtsbeschwerde
- .
- Allein
- Umstand
- konzernrechtlichen
- Verflechtung
- rechtfertigt
- Zuschlag
- .
- Umfang
- Schwierigkeit
- Geschäftsführung
- Verwalters
- wird
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- InsO
- Abweichungen
- Regelsatz
- Rechnung
- getragen
- .
- Maßgebend
- hierbei
- ist
- Bearbeitung
- Insolvenzverwalter
- stärker
- schwächer
- entsprechenden
- Insolvenzverfahren
- allgemein
- üblich
- Anspruch
- genommen
- hat
- also
- gestiegene
- gefallene
- Arbeitsaufwand
- .
- 11
- .
- Mai
- aaO
- S.
- m.w
- .
- .
- hat
- Landgericht
- zutreffend
- berücksichtigt
- .
- 2
- .
- begehrten
- Zuschlag
- %
- weitgehender
- Befriedigung
- Gläubiger
- hat
- Landgericht
- zutreffend
- zuerkannt
- .
- Befriedigung
- Gläubiger
- ist
- gemäß
- §
- InsO
- zentraler
- Zweck
- Insolvenzverfahrens
- Tätigkeit
- Insolvenzverwalters
- überhaupt
- genommen
- Zuschlag
- rechtfertigt
- .
- Zuschlag
- kommt
- auch
- hier
- nur
- Betracht
- Insolvenzverwalter
- insoweit
- stärker
- entsprechenden
- Insolvenzverfahren
- allgemein
- üblich
- Anspruch
- genommen
- worden
- ist
- .
- hat
- Landgericht
- zutreffend
- berücksichtigt
- .
- 3
- .
- Rechtsbeschwerde
- beanstandet
- schließlich
- Unrecht
- Landgericht
- vorzeitiger
- Verfahrensbeendigung
- §
- Abs.
- .
- Abschlag
- vorgenommen
- hat
- Verfahren
- §
- InsO
- eingestellt
- worden
- ist
- .
- Leitentscheidung
- Senats
- bedarf
- auch
- insoweit
- .
- ist
- offensichtlich
- klärungsbedürftig
- Verfahrenseinstellung
- §
- InsO
- vorzeitige
- Verfahrensbeendigung
- Sinne
- darstellt
- Haarmeyer/Wutzke/Förster
- InsVV
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Kübler/Prütting/Eickmann/Prasser
- InsO
- InsVV
- .
- ;
- 2
- .
- Aufl
- .
- InsVV
- .
- 27
- ;
- HK-InsO/Irschlinger
- 4
- .
- Aufl
- .
- InsVV
- .
- 20
- ;
- vgl.
- auch
- .
- 16
- .
- Dezember
- IX
- ZB
- 85
- ;
- 12
- .
- Oktober
- IX
- ZB
- .
- .
- Rechtsbeschwerde
- Schuldnerin
- Rechtsmittel
- ist
- statthaft
- §
- Abs.
- Nr.
- 7
- Abs.
- InsO
- zulässig
- §
- Abs.
- .
- führt
- Aufhebung
- Zurückverweisung
- Beschwerdegericht
- §
- Abs.
- Satz
- InsO.
- Begründung
- Landgerichts
- kann
- Entscheidung
- gehalten
- werden
- Kaufpreisanspruch
- €
- Masse
- gefallen
- Berechnungsgrundlage
- einzubeziehen
- ist
- .
- Landgericht
- bislang
- getroffenen
- Feststellungen
- kann
- ausgegangen
- werden
- Schuldnerin
- Eröffnung
- Insolvenzverfahrens
- berechtigt
- sein
- sollte
- Käuferin
- Immobilien
- Betrag
- fordern
- .
- Landgericht
- hat
- wesentlichen
- Sachvortrag
- Schuldnerin
- Erwägung
- gezogen
- verkannt
- auch
- Vergütungsfestsetzungsverfahren
- gemäß
- §
- Abs.
- InsO
- Amtsermittlungspflicht
- gilt
- Verwalter
- Antrag
- Vergütung
- gestellt
- hat
- .
- ergibt
- unmittelbar
- §
- Abs.
- InsO
- MünchKomm-InsO/Ganter
- aaO
- InsO
- .
- .
- Richtig
- ist
- allerdings
- §
- Kaufvertrages
- 29
- Juli
- Kaufpreis
- €
- vereinbart
- wurde
- 30
- .
- August
- direkt
- Verkäufer
- zahlen
- war
- .
- ist
- erfolgt
- .
- Auch
- übrigen
- Regelungen
- §
- Kaufvertrages
- sprechen
- Zahlungspflicht
- Käufers
- .
- Landgericht
- ist
- auch
- beizutreten
- sei
- ungewöhnlich
- geschäftserfahrenen
- Gesellschafter
- Verkäuferin
- auch
- Käuferin
- vertraten
- Kaufvertrag
- Form
- beurkunden
- ließen
- Kaufpreis
- gar
- bezahlt
- lediglich
- Grundstücken
- lastenden
- Verbindlichkeiten
- übernommen
- werden
- sollten
- .
- hätten
- Beurkundung
- später
- Änderung
- verlangen
- können
- .
- lag
- Landgericht
- richtig
- ausführt
- umso
- näher
- Schuldnerin
- vorträgt
- habe
- schon
- Notartermin
- Einigkeit
- bestanden
- .
- Richtig
- ist
- schließlich
- auch
- empfohlen
- hätte
- Ablösung
- eingetragenen
- Rechte
- Übernahme
- persönlichen
- Schulden
- Verkäuferin
- Käuferin
- vertraglich
- näher
- regeln
- .
- Vereinbarung
- 5
- .
- August
- erklärten
- "
- Vertragsbeteiligten
- einig
- Zahlung
- Kaufpreises
- Übernahme
- bestehenden
- Darlehen
- …
- erfolgt
- "
- .
- Vereinbarung
- ist
- erst
- Notartermin
- privatschriftliche
- Ergänzung
- notariellen
- Vertrag
- geschlossen
- worden
- .
- Allein
- Umstand
- Vereinbarung
- nachträglich
- fixiert
- wurde
- lässt
- aber
- noch
- offenbar
- Landgericht
- gezogenen
- Schluss
- Vereinbarung
- sei
- ernstlich
- gewollt
- gewesen
- .
- Problematisch
- ist
- ergänzenden
- Vereinbarung
- allerdings
- gar
- Vertragsparteien
- geschlossen
- wurde
- Schuldnerin
- Gesellschaftern
- Käuferin
- hier
- selbst
- Käufer
- bezeichnen
- fend
- ist
- .
- Möglicherweise
- liegt
- aber
- lediglich
- fehlerhafte
- Bezeichnung
- so
- Wirklichkeit
- wahre
- Käuferin
- handeln
- wollten
- .
- möglichen
- Formnichtigkeit
- Vereinbarung
- könnten
- Rückschlüsse
- Inhalt
- Vertragswillens
- Zeitpunkt
- notariellen
- Beurkundung
- ergeben
- .
- Kaufvertrag
- widersprüchlich
- ist
- bedarf
- Auslegung
- .
- hat
- Landgericht
- bisher
- fehlerfrei
- vorgenommen
- .
- §
- Kaufvertrages
- entsprechen
- Werte
- verkauften
- Objekte
- Summe
- genau
- Kaufpreis
- .
- War
- Wertangabe
- zutreffend
- erscheint
- unwahrscheinlich
- Käuferin
- weitere
- Gegenleistungen
- übernehmen
- wollte
- sollte
- .
- einleitenden
- Worten
- Kaufvertrages
- ist
- jedoch
- vereinbart
- Abteilungen
- bezeichneten
- Grundbücher
- eingetragenen
- Lasten
- Käufer
- übernommen
- werden
- .
- Schuldnerin
- hat
- vorgetragen
- eingetragenen
- Grundschulden
- Zeitpunkt
- Kaufvertragsabschlusses
- €
- valutierten
- Verkehrswert
- Grundstücke
- €
- betrug
- .
- hat
- weiter
- vorgetragen
- Käuferin
- Verbindlichkeiten
- sämtlich
- abgelöst
- habe
- .
- Verkehrswert
- Grundstücke
- hat
- Schuldnerin
- Insolvenzverfahren
- Verkehrswertgutachten
- vorgelegt
- .
- Gutachten
- Sachverständigen
- 25
- .
- Januar
- kommt
- Grundstück
- 29
- Juli
- Wert
- €
- .
- Sachverständige
- S.
- kommt
- Gutachten
- 21
- .
- Februar
- Grundstücke
- 29
- Juli
- Verkehrswert
- €
- Grundstücke
- Gutachten
- 17
- .
- Februar
- 29
- Juli
- Wert
- €
- .
- ergibt
- zusammen
- Verkehrswert
- €
- Zeitpunkt
- Abschlusses
- Kaufvertrages
- .
- hat
- Beschwerdegericht
- verfahrensfehlerhaft
- befasst
- .
- stellt
- lediglich
- Abschluss
- Kaufvertrages
- Verkehrswert
- Grundstücke
- ermittelt
- worden
- sei
- Verfahren
- Vollstreckungsabwehrklage
- Käuferin
- vorgelegten
- Gutachten
- unbehelflich
- seien
- .
- ergibt
- Auffassung
- Landgerichts
- aber
- Kaufpreis
- Summe
- Verkehrswerte
- erschöpfen
- sollte
- .
- ist
- auch
- generell
- üblich
- Kauf
- Grundstück
- Verkehrswertgutachten
- einzuholen
- noch
- Geschäft
- Vertragsparteien
- Personen
- vertreten
- werden
- auch
- Gesellschafter
- Vertragsparteien
- sind
- .
- Käuferin
- hat
- Verfahren
- Vollstreckungsabwehrklage
- finanzierenden
- Banken
- vorgelegt
- Käuferin
- Grundschulden
- Grundstücken
- gesicherten
- Darlehen
- vollständig
- abgelöst
- hat
- .
- Auch
- befasst
- Landgericht
- .
- führt
- lediglich
- Schuldnerin
- substantiiert
- dargelegt
- habe
- eingetragenen
- Rechte
- bestanden
- Höhe
- valutierten
- abgelöst
- wurden
- .
- lässt
- neuen
- Sachvortrag
- Schuldnerin
- Betracht
- übersieht
- Vergütungsfestsetzungsverfahren
- Amtsermittlungspflicht
- gilt
- .
- Landgericht
- wird
- Zurückverweisung
- festzustellen
- haben
- hoch
- Wert
- Grundstücke
- war
- Grundstücken
- abgesicherten
- Schulden
- Schuldnerin
- Käuferin
- abgelöst
- übernommen
- wurden
- .
- Entsprachen
- tatsächlich
- abgelösten
- Schulden
- etwa
- Verkehrswert
- Grundstücke
- spricht
- vereinbarte
- Kaufpreis
- zusätzlich
- bezahlt
- werden
- sollte
- .
- Insoweit
- kann
- Ansicht
- Landgerichts
- auch
- widersprüchlich
- angesehen
- werden
- Gesellschafter
- Schuldnerin
- behauptet
- haben
- vereinbarte
- Kaufpreis
- habe
- Wert
- Grundstücke
- entsprochen
- Vereinbarung
- 5
- .
- August
- heißt
- sei
- Kaufpreis
- vereinbart
- worden
- Salden
- Kreditlinien
- entsprochen
- habe
- .
- Haben
- Wesentlichen
- übereingestimmt
- können
- korrespondierend
- auch
- Kaufpreisbildung
- maßgeblich
- gewesen
- sein
- .
- Übrigen
- wird
- abschließenden
- Würdigung
- auch
- tigen
- sein
- Käuferin
- lediglich
- verpflichtet
- hatte
- Abteilungen
- eingetragenen
- Lasten
- übernehmen
- also
- dingliche
- Haftungsgrundlage
- Verfügung
- stellen
- .
- persönlichen
- Schulden
- blieben
- Schuldnerin
- .
- Käuferin
- konnte
- also
- persönlichen
- Forderungen
- gemäß
- §
- überleiten
- Kaufpreisanspruch
- aufrechnen
- Kaufvertrag
- ohnehin
- Übernahme
- persönlichen
- Schulden
- Verrechnung
- Kaufpreis
- vorsah
- .
- Aufrechnung
- ist
- Verfahren
- Vollstreckungsabwehrklage
- auch
- ausdrücklich
- hilfsweise
- erklärt
- worden
- .
- Insoweit
- wäre
- §
- Abs.
- Nr.
- InsVV
- berücksichtigen
- .
- Sollte
- erneute
- Prüfung
- ergeben
- Kaufpreis
- Übernahme
- persönlichen
- Schulden
- erbracht
- werden
- sollte
- hätte
- prüfen
- Vertrag
- Sittenwidrigkeit
- nichtig
- ist
- .
- Gegenleistungen
- hätten
- dann
- Wert
- Grundstücke
- bis
- zu
- %
- überstiegen
- .
- Falle
- Nichtigkeit
- fiele
- zwar
- Anspruch
- Rückübertragung
- stücks
- Masse
- abzuziehen
- wären
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- InsVV
- bestehenden
- Gegenforderungen
- .
- IV
- .
- Hinblick
- weiteren
- Rügen
- Rechtsbeschwerde
- Schuldnerin
- weist
- Senat
- weitere
- Verfahren
- Folgendes
- :
- 1
- .
- Wert
- Masse
- §
- Abs.
- InsVV
- Berechnungsgrundlage
- Vergütung
- Insolvenzverwalters
- zugrunde
- legen
- ist
- wird
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- Schuldnerin
- oben
- Summe
- Masseverbindlichkeiten
- Insolvenzforderungen
- begrenzt
- .
- 1
- .
- März
- IX
- ZB
- .
- .
- 2
- .
- Landgericht
- vorgenommenen
- Abschlägen
- Schuldnerin
- beanstandet
- werden
- gelten
- allgemeinen
- Ausführungen
- oben
- II
- .
- entsprechend
- .
- ergibt
- :
- Landgericht
- hat
- Zuschlag
- gewährt
- Schuldnerin
- gesamtes
- Vermögen
- verschwiegen
- habe
- ;
- bezieht
- ersichtlich
- Kaufpreisforderung
- Bankguthaben
- .
- Maßgeblich
- Zubilligung
- Zuschlags
- ist
- Insolvenzverwalter
- Auffinden
- Vermögen
- übliche
- Maß
- Anspruch
- genommen
- worden
- ist
- .
- hat
- Landgericht
- angegriffenen
- Entscheidung
- verkannt
- .
- Insolvenzverwalter
- hat
- zwar
- ohnehin
- erforderlichen
- Umfang
- Geschäftsunterlagen
- einzusehen
- .
- so
- umfangreich
- sind
- Zuschlag
- rechtfertigt
- ist
- Aufgabe
- tatrichterlicher
- Würdigung
- .
- ist
- berücksichtigen
- Insolvenzverwalter
- vorliegenden
- Fall
- gesondert
- vergütetes
- Steuerberaterbüro
- eingeschaltet
- hat
- .
- Rechtsbeschwerde
- Schuldnerin
- Bezug
- genommenen
- Ausführungen
- Insolvenzverwalters
- lassen
- indessen
- erkennen
- wesentlich
- entlastet
- wurde
- .
- Steuerberaterbüro
- hat
- hiernach
- lediglich
- Jahresabschluss
- Steuererklärungen
- erarbeitet
- jedoch
- Unterlagen
- bisher
- unbekannten
- Forderungen
- Schuldnerin
- durchsucht
- .
- Landgericht
- hat
- zwar
- anders
- Amtsgericht
- zutreffender
- Weise
- Befriedigung
- Absicherung
- Gläubiger
- Zuschlag
- Höhe
- %
- zuerkannt
- gleichwohl
- Amtsgericht
- festgesetzten
- Gesamtzuschlag
- bestätigt
- .
- liegt
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- Widerspruch
- Landgericht
- Gesamtabwägung
- angemessenen
- Gesamtzuschlag
- eigenständig
- festgesetzt
- hat
- .
- Widersprüchlichkeit
- liegt
- auch
- vorgenommenen
- Abschlags
- vorzeitigen
- Beendigung
- Insolvenzverfahrens
- .
- Bemessung
- Abschlags
- Einzelfall
- ist
- Aufgabe
- Tatrichters
- .
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Aurich
- Entscheidung
- 27.04.2006
- LG
- Aurich
- Entscheidung
|
