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- NAMEN
- ZR
- Verkündet
- :
- 5
- .
- Mai
- Freitag
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 5
- .
- Mai
- Vizepräsidenten
- Schlick
- Richter
- Tombrink
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Zurückweisung
- Anschlussrevision
- Klägers
- Urteil
- 24
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 3
- .
- Februar
- teilweise
- abgeändert
- Klage
- vollem
- Umfang
- abgewiesen
- .
- Kosten
- Rechtsstreits
- erster
- zweiter
- Instanz
- haben
- Kläger
- Beklagte
- tragen
- .
- Kosten
- hat
- Kläger
- tragen
- .
- Tatbestand
- Kläger
- Jahre
- lang
- Beklagte
- Vermögensberater
- -verwalter
- tätig
- gewesen
- ist
- nimmt
- Beklagte
- Wege
- Teilklage
- Rückzahlung
- Darlehen
- Mio.
- €
- Anspruch
- .
- Beklagte
- hat
- hilfsweise
- Aufrechnung
- Gegenforderung
- Höhe
- €
- Zinsen
- Begründung
- geltend
- gemacht
- habe
- Kläger
- Geld
- Anlagezwecken
- Verfügung
- gestellt
- Kläger
- Betrag
- jedoch
- abredewidrig
- eigene
- Zwecke
- verwendet
- habe
- .
- Landgericht
- hat
- Beklagte
- Abweisung
- weitergehenden
- Klage
- Zahlung
- €
- Zinsen
- verurteilt
- .
- Parteien
- haben
- Berufung
- eingelegt
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- teilweiser
- Änderung
- Neufassung
- erstinstanzlichen
- Entscheidung
- Beklagte
- verurteilt
- Kläger
- €
- Zinsen
- zahlen
- .
- Hiergegen
- richtet
- Senat
- zugelassene
- Revision
- Beklagten
- Berufungsgericht
- Rahmen
- Hilfsaufrechnung
- berücksichtigten
- Zinsen
- Anlagebetrag
- €
- betrifft
- .
- Anschlussrevision
- wendet
- Kläger
- seinerseits
- Berufungsgericht
- Hilfsaufrechnung
- 522.073,50
- €
- begründet
- gehalten
- hat
- .
- Entscheidungsgründe
- zulässige
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- Anschlussrevision
- ist
- ebenfalls
- zulässig
- Revision
- erfassten
- Streitgegenstand
- unmittelbaren
- rechtlichen
- wirtschaftlichen
- Zusammenhang
- steht
- vgl.
- ;
- ;
- ist
- jedoch
- unbegründet
- .
- Berufungsgericht
- ist
- ausgegangen
- Kläger
- Beklagten
- Darlehensrückzahlungsanspruch
- €
- nebst
- Zinsen
- zustehe
- .
- Anspruch
- sei
- jedoch
- Höhe
- €
- hilfsweise
- Aufrechnung
- Beklagten
- Schadensersatzanspruch
- abredewidriger
- Verwendung
- entsprechenden
- Geldanlagebetrags
- §
- Abs.
- §
- erloschen
- .
- Überzeugung
- Senats
- sei
- Parteien
- "
- Privat-Partner-Vertrag
- "
- Vertragsurkunde
- ersichtlichen
- Bedingungen
- 6
- .
- Mai
- gekommen
- .
- Kläger
- bestreite
- weiter
- behaupte
- Vertrag
- sei
- auch
- durchgeführt
- worden
- habe
- Geldbetrag
- erhalten
- werde
- Beklagten
- vorgelegte
- Kontoübersicht
- beweiskräftiges
- klägerischen
- Vorbringen
- entgegenstehendes
- Indiz
- widerlegt
- .
- Kläger
- bestreite
- zwar
- Kontoübersicht
- selbst
- angefertigt
- haben
- habe
- jedoch
- inhaltliche
- Richtigkeit
- zugestanden
- .
- Kontoübersicht
- betreffe
- Kläger
- Kontoinhaber
- geführte
- entsprechend
- Auftrag
- Beklagten
- 22
- .
- April
- insgesamt
- Mio.
- €
- Auflösung
- Wertpapierdepots
- Beklagten
- überwiesen
- worden
- seien
- .
- 6
- .
- Mai
- sei
- Kontoübersicht
- Soll-Buchung
- vermerkt
- "
- Einrichtung
- Privat
- Partner
- Auftrag
- 522.073,50
- €
- .
- Kläger
- inhaltliche
- Richtigkeit
- Buchungstextes
- zugestanden
- habe
- nur
- selbst
- Kontoinhaber
- stammen
- könne
- habe
- gelten
- lassen
- .
- Hintergrund
- Buchungstextes
- unmissverständlich
- bereits
- erteilter
- Auftrag
- verstehen
- sei
- stehe
- Zustandekommen
- Vertrags
- auch
- Beklagte
- unterzeichnetes
- Vertragsexemplar
- vorgelegt
- habe
- .
- weitergehenden
- Ersatzanspruch
- entgangener
- Verzugszinsen
- unterbliebenen
- Geldanlage
- habe
- Beklagte
- allerdings
- schlüssig
- dargelegt
- .
- Berücksichtigung
- Ergebnis
- Beweisaufnahme
- Darlehensrückzahlungsanspruch
- Klägers
- anzurechnenden
- Zahlungen
- Beklagten
- Zeugen
- ergebe
- noch
- restlicher
- Anspruch
- Klägers
- €
- .
- II
- .
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- Anspruch
- Beklagten
- Rückzahlung
- €
- halten
- Angriffen
- Anschlussrevision
- stand
- .
- Erfolg
- wendet
- Kläger
- insoweit
- tatrichterliche
- Feststellung
- Parteien
- Auftrag
- Anlage
- Geldbetrages
- gekommen
- ist
- Beklagte
- Kläger
- streitgegenständliche
- Summe
- Verfügung
- gestellt
- jedoch
- absprachegemäß
- angelegt
- abredewidrig
- eigene
- Zwecke
- verwandt
- hat
- .
- 1
- .
- §
- Abs.
- hat
- Gericht
- Berücksichtigung
- samten
- Inhalts
- Verhandlung
- Ergebnisses
- etwaigen
- Beweisaufnahme
- freier
- Überzeugung
- entscheiden
- tatsächliche
- Behauptung
- wahr
- wahr
- ist
- .
- Würdigung
- ist
- grundsätzlich
- Sache
- Tatrichters
- Feststellungen
- Revisionsgericht
- gemäß
- §
- Abs.
- gebunden
- ist
- .
- kann
- lediglich
- überprüfen
- Berufungsgericht
- Voraussetzungen
- Grenzen
- §
- Abs.
- gewahrt
- hat
- .
- unterliegt
- Nachprüfung
- nur
- Tatrichter
- etwaigen
- Beweisergebnissen
- umfassend
- widerspruchsfrei
- auseinandergesetzt
- hat
- Würdigung
- also
- vollständig
- rechtlich
- möglich
- ist
- Erfahrungssätze
- verstößt
- vgl.
- nur
- Senat
- Urteile
- 19
- .
- Juni
- .
- 5
- November
- ZR
- .
- jeweils
- m.w
- .
- .
- 2
- .
- Gemessen
- Maßstab
- erweist
- Wertung
- gerichts
- fehlerfrei
- .
- Zwar
- trägt
- Beklagten
- vorgelegte
- "
- Privat
- Partner
- Auftrag
- Einrichtung
- Anlage
- Anlageplans
- 6
- .
- Mai
- restliche
- Anlagesumme
- €
- ausweist
- Unterschrift
- Parteien
- .
- Jedoch
- durfte
- Berufungsgericht
- Zusammenhang
- Beklagten
- vorgelegte
- Anlage
- "
- Kontoübersicht
- Konto
- S.
- Hauptvertretung
- Kontobezeichnung
- :
- Baumanagement
- "
- Beleg
- werten
- Vertrag
- gekommen
- ist
- .
- Beklagte
- hat
- unstreitig
- Überweisungsauftrag
- 22
- .
- April
- siehe
- auch
- Kontoauszug
- 22
- .
- April
- €
- Kläger
- überwiesen
- .
- Betrag
- ist
- Kontoübersicht
- erste
- Buchung
- April
- "
- Haben
- "
- Eingang
- verzeichnet
- .
- Summe
- hat
- Kläger
- Inhalt
- Kontoübersicht
- mehrfach
- Gelder
- abverfügt
- so
- 6
- .
- Mai
- Privat
- Partner
- Auftrag
- erwähnten
- Betrag
- €
- zwar
- ausdrücklich
- "
- Einrichtung
- Privat
- Partner
- Auftrag
- "
- .
- Kläger
- hat
- Anlage
- Schriftsatz
- 5
- .
- Dezember
- zwar
- angegeben
- sei
- bekannt
- könne
- erinnern
- Übersicht
- erstellt
- haben
- gleichzeitig
- aber
- ausdrücklich
- zugestanden
- :
- "
- Zahlen
- stimmen
- Kläger
- aktenkundigen
- Vorgängen
- "
- .
- Berufungsgericht
- Hintergrund
- pauschalen
- Vorbringen
- Klägers
- anderer
- Stelle
- Privat-Partner-Auftrag
- sei
- nur
- Entwurf
- verhandelt
- aber
- gekommen
- auch
- umgesetzt
- worden
- sei
- zusätzlicher
- Betrag
- €
- nie
- zugegangen
- hat
- folgen
- können
- ist
- tatrichterliche
- Würdigung
- revisionsrechtlich
- beanstanden
- .
- Kläger
- Anschlussrevisionsbegründung
- weist
- Beklagte
- Darstellung
- Auflösung
- Wertpapierdepots
- stammende
- Gelder
- Höhe
- ca.
- Mio.
- €
- Bauprojekt
- investiert
- habe
- ist
- anzumerken
- zwar
- Überweisungsauftrag
- Beklagten
- 22
- .
- April
- Kontoauszug
- 22
- .
- April
- entsprechend
- beabsichtigter
- Verwendungszweck
- entnehmen
- lässt
- .
- Treuhandkonto
- Klägers
- insoweit
- überwiesenen
- Summe
- €
- ist
- aber
- Buchung
- 6
- .
- Mai
- Vertragstext
- "
- restliche
- Anlagesumme
- bezeichnete
- Betrag
- anders
- weiter
- Auflistung
- enthaltenen
- Buchungen
- bauliche
- Zwecke
- "
- Einrichtung
- Privat
- Partner
- Auftrag
- "
- verwandt
- worden
- .
- Ergänzend
- ist
- Zusammenhang
- auch
- folgende
- lung
- Beklagten
- stützende
- Umstände
- hinzuweisen
- :
- Beklagte
- hat
- Klagerwiderung
- 24
- November
- vorgetragen
- habe
- Schreiben
- 30
- Juli
- 30
- .
- Oktober
- 27
- .
- Januar
- 20
- .
- April
- Kläger
- gebeten
- Abrechnung
- Zinsen
- Vertrag
- 6
- .
- Mai
- übersenden
- .
- Kläger
- habe
- Zeugen
- jeweils
- ausrichten
- sen
- Zinsabrechnungen
- kurzfristig
- gefertigt
- werden
- würden
- müsse
- Sorgen
- machen
- .
- Ferner
- habe
- Kläger
- Zeugen
- Jahre
- mitteilen
- lassen
- Ende
- November
- Anlagesumme
- selbstverständlich
- ausbezahlt
- werde
- .
- weiterem
- Schriftsatz
- 12
- .
- Dezember
- hat
- Beklagte
- Wiederholung
- Vortrags
- Kläger
- gerichteten
- Aufforderungsschreiben
- zweier
- "
- letztmaliger
- "
- Mahnschreiben
- 26
- .
- August
- 24
- .
- September
- vorgelegt
- .
- ist
- Kläger
- Schriftsätzen
- 5
- .
- Dezember
- 12
- .
- Januar
- entgegengetreten
- hat
- lediglich
- letzterem
- Schriftsatz
- beiläufig
- angemerkt
- vorgelegten
- Schreiben
- seien
- erheblich
- belegten
- Vertrag
- tatsächlich
- gekommen
- sei
- .
- .
- Betrag
- stehen
- Beklagten
- Zinsen
- jedenfalls
- Höhe
- %
- 6
- .
- Mai
- §
- Abs.
- .
- Berufungsgericht
- hat
- übersehen
- Grundlage
- tatrichterlichen
- Feststellungen
- Zinsanspruch
- Beklagten
- weiteres
- §
- ergibt
- .
- §
- ist
- Beauftragte
- Geld
- verwendet
- Auftraggeber
- herauszugeben
- verwenden
- hat
- verpflichtet
- Zeit
- Verwendung
- verzinsen
- .
- nimmt
- insoweit
- Auftraggeber
- Beweis
- Schadens
- Größe
- .
- Norm
- liegt
- Annahme
- zumeist
- zumindest
- gesetzlichen
- Zinssatz
- gleich
- kommenden
- Nutzungsvorteil
- gezogen
- hat
- .
- setzt
- §
- Auftraggeber
- tatsächlich
- Schaden
- entstanden
- ist
- vgl.
- nur
- .
- §
- .
- .
- Verweisung
- §
- Abs.
- gilt
- Regelung
- auch
- entgeltlicher
- Geschäftsbesorgung
- .
- Einwand
- Klägers
- Berufungsgericht
- sei
- Unrecht
- abredewidrigen
- Verwendung
- ausgegangen
- geht
- .
- diesbezügliche
- tatrichterliche
- Feststellung
- ist
- rechtsfehlerfrei
- getroffen
- .
- Kläger
- meint
- Beklagte
- habe
- substantiiert
- vorgetragen
- Schriftsatz
- 12
- .
- Dezember
- gesprochen
- habe
- sei
- sicher
- Kläger
- Mai
- 522.073,50
- €
- Treuhandkonto
- abgerufen
- habe
- Betrag
- vereinbarungsgemäß
- Beklagte
- anzulegen
- "
- lässt
- Formulierung
- Schluss
- ziehen
- Beklagte
- habe
- selbst
- behaupten
- wollen
- Kläger
- habe
- Geld
- vertragsgemäß
- verwandt
- .
- Beklagte
- hat
- vielmehr
- Zusammenhang
- Schriftsätzen
- 24
- November
- 12
- .
- Dezember
- 14
- .
- April
- mehrfach
- vorgetragen
- Kläger
- habe
- Geld
- korrekt
- verwendet
- eigene
- Zwecke
- veruntreut
- lege
- substantiiert
- Geldern
- verfahren
- sei
- .
- Übrigen
- hat
- Kläger
- selbst
- nie
- behauptet
- Kontoaufstellung
- aufgeführten
- zugestandenen
- Inhalt
- Treuhandkonto
- entnommenen
- Geldbetrag
- Bedingungen
- "
- Privat
- Partner
- Auftrags
- "
- angelegt
- haben
- .
- Berufungsgericht
- Hintergrund
- Feststellung
- gelangt
- ist
- Geld
- sei
- Kläger
- Zwecke
- Beklagten
- eigene
- Zwecke
- verwandt
- worden
- ist
- beanstanden
- .
- Stehen
- Beklagten
- aber
- Betrag
- €
- %
- Zinsen
- 6
- .
- Mai
- führt
- hilfsweise
- Aufrechnung
- Rahmen
- Berufungsgericht
- vorgenommenen
- Abrechnung
- wechselseitigen
- gen
- Darlehensrückzahlungsanspruch
- Klägers
- vollem
- Umfang
- erloschen
- ist
- .
- Tombrink
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
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