|
|
- BESCHLUSS
- 25
- .
- Mai
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Verkehrssicherungspflicht
- Wasserstraßen
- gebietet
- Regel
- auch
- optische
- Kennzeichnung
- verbleibender
- Hindernisse
- Merkmale
- Schiffahrt
- orientieren
- konnte
- Zuge
- Bauarbeiten
- entfernt
- worden
- sind
- hier
- :
- Beseitigung
- Brückenbogens
- stehengebliebenen
- Brückenpfeilern
- .
- Beschluß
- 25
- .
- Mai
- Moselschiffahrtsobergericht
- Moselschiffahrtsgericht
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 25
- .
- Mai
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Beschwerde
- Beklagten
- Nichtzulassung
- Revision
- Urteil
- 3
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- Moselschiffahrtsobergericht
- 19
- .
- Oktober
- BSchMo
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Kosten
- Beschwerdeverfahrens
- hat
- Beklagte
- tragen
- .
- Gegenstandswert
- wird
- 373.062,16
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- klagende
- Versicherung
- nimmt
- Bundesrepublik
- Verkehrssicherungspflichtige
- Ersatz
- Schäden
- Anspruch
- Kollision
- Motorschiffs
- "
- "
- rechten
- Brückenpfeiler
- Straßenbrücke
- Abend
- 21
- November
- entstanden
- sind
- .
- Brücke
- war
- damals
- Zuge
- Bauarbeiten
- Brückenpfeiler
- abgebaut
- .
- rechte
- Pfeiler
- Dunkeln
- lag
- nur
- talwärts
- bergwärts
- angelegte
- Radarbojen
- gekennzeichnet
- war
- war
- linke
- Brückenpfeiler
- Bauarbeiten
- Unfallzeitpunkt
- hell
- erleuchtet
- .
- Brückenbauarbeiten
- hatte
- Beklagte
- Beschilderung
- Moselufer
- hingewiesen
- .
- Schiffsführer
- rechten
- Moselseite
- Berg
- fahrenden
- Motorschiffs
- übersah
- Rande
- Fahrwassers
- stehenden
- Brückenpfeiler
- .
- Schiff
- stieß
- Pfeilerstumpf
- sank
- ;
- entstand
- Totalschaden
- .
- Moselschiffahrtsgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- Moselschiffahrtsobergericht
- hat
- Berufungsverfahren
- Zahlung
- 1.099.186,54
- €
- gerichteten
- Leistungsantrag
- Grunde
- nach
- gerechtfertigt
- erklärt
- Ersatzpflicht
- Beklagten
- weiteren
- Schäden
- 1/3-Anteil
- festgestellt
- .
- Revision
- hat
- Berufungsgericht
- zugelassen
- .
- richtet
- Beschwerde
- Beklagten
- .
- II
- .
- Rechtsmittel
- ist
- zulässig
- unbegründet
- .
- Zulassungsgründe
- Sinne
- §
- Abs.
- sind
- gegeben
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- Urteil
- Binnenschiffahrt
- Nr.
- S.
- abgedruckt
- ist
- hat
- Ausgangspunkt
- Verletzung
- Verkehrssicherungspflicht
- seiten
- Beklagten
- bejaht
- .
- hat
- Hinweise
- Brückenbauarbeiten
- Beschilderung
- Moselufer
- Sicherung
- rechten
- Brückenpfeilers
- Radartonnen
- ausreichend
- gehalten
- zusätzliche
- Anbringen
- Lichtern
- Wahrschauflößen
- verlangt
- auch
- Dunkelheit
- optischer
- Sicht
- fahrenden
- Verkehrsteilnehmer
- Gefahrenstelle
- aufmerksam
- machen
- .
- Brückenbauarbeiten
- hätten
- nämlich
- auch
- Entfernung
- Schiffahrt
- genutzter
- Zeichen
- geführt
- .
- Straßenbeleuchtung
- Brücke
- angebrachter
- Schiffahrtszeichen
- sei
- Brücke
- zuvor
- selbst
- Dunkelheit
- sichtbar
- gewesen
- habe
- Schiffahrt
- Orientierung
- gedient
- .
- Abriß
- seien
- Schiffsführer
- Baustellenhinweise
- überraschende
- Situation
- gestellt
- worden
- Gefahr
- Fehlreaktionen
- getragen
- habe
- .
- 2
- .
- steht
- Einklang
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- bedarf
- weiteren
- grundsätzlichen
- Klärung
- Revisionsverfahren
- .
- Wasserstraße
- hat
- Verkehrssicherungspflichtige
- gesamte
- Fahrwasser
- durchgehenden
- Schiffsverkehr
- Rahmen
- Möglichen
- Zumutbaren
- sichern
- insbesondere
- sorgen
- frei
- Hindernissen
- ist
- zumindest
- bekannte
- künstliche
- Hindernisse
- genügend
- gekennzeichnet
- sind
- .
- .
- gilt
- so
- mehr
- Wasserstraßenverwaltung
- Gefahrenlage
- selbst
- geschaffen
- so
- Fall
- Senatsurteils
- 4
- .
- Juni
- VersR
- hier
- wesentlich
- vergrößert
- hat
- Merkmale
- Schiffahrt
- orientieren
- konnte
- Streitfall
- Straßenbeleuchtung
- Brücke
- Schiffahrtszeichen
- Brückenbogen
- Zuge
- Bauarbeiten
- beseitigt
- hat
- .
- Fällen
- muß
- Verkehrssicherungspflichtige
- Abwehr
- Schiffahrt
- drohenden
- Gefahren
- Zeichen
- wählen
- Vorkehrungen
- treffen
- Verkehrsteilnehmer
- eindeutig
- lich
- Art
- Lage
- mehr
- weiteres
- erkennbaren
- Gefahrenstelle
- klarstellen
- Verkehrsteilnehmern
- möglich
- machen
- Gefahr
- rechtzeitig
- auszuweichen
- Senatsurteil
- 4
- .
- Juni
- aaO
- ;
- Urteil
- 5
- .
- Februar
- VersR
- .
- Anforderungen
- haben
- zutreffenden
- Auffassung
- Beklagten
- getroffenen
- Sicherungsmaßnahmen
- Hinweisschilder
- Moselufer
- Radartonnen
- bergwärts
- talwärts
- rechten
- Brückenpfeiler
- genügt
- selbst
- ungefähr
- m
- Wasser
- ragenden
- Pfeilerreste
- gelben
- Tonnen
- Beklagte
- behauptet
- hat
- Dunkelheit
- guter
- Feuersicht
- auch
- nur
- optischer
- Sicht
- fahrenden
- Schiffsführer
- erkennbar
- waren
- .
- kommt
- auch
- Zusammenhang
- erhobene
- Verletzung
- rechtlichen
- Gehörs
- Art
- .
- Abs.
- GG
- gestützte
- Rüge
- Beschwerde
- Berufungsgericht
- habe
- Sachvortrag
- übergangen
- .
- verbliebenen
- Brückenpfeiler
- noch
- Radarbojen
- fielen
- rechtsfehlerfreien
- tatsächlichen
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- Dunkelheit
- jedenfalls
- derart
- Auge
- eindeutigen
- unmißverständlichen
- Kennzeichnung
- Gefahrenstelle
- gesprochen
- werden
- könnte
- .
- trifft
- zwar
- Umständen
- Schiffsführer
- Dunkelheit
- gesteigerten
- allgemeinen
- Sorgfaltspflicht
- gehalten
- ist
- Verfügung
- stehendes
- Radargerät
- Hilfsmittel
- zurückzugreifen
- §
- Nr.
- ausdrücklich
- nur
- unsichtiges
- Wetter
- bestimmt
- ist
- vgl.
- f.
- Seeschiffahrt
- ;
- Urteil
- 4
- .
- März
- Einsatz
- Sprechfunkgeräts
- ;
- Bemm/v
- .
- Waldstein
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- §
- .
- .
- durfte
- Beklagte
- aber
- schon
- verlassen
- gewährleistet
- ist
- Schiffe
- modernen
- leistungsfähigen
- Radargeräten
- ausgerüstet
- sind
- .
- abgesehen
- mußte
- Beklagte
- Beschwerde
- auch
- Fehlverhalten
- plötzlich
- unklare
- Situation
- gestellten
- Schiffsführer
- vorliegenden
- Fall
- Betracht
- ziehen
- .
- Gründen
- ist
- Berufungsgericht
- ebenso
- zuzustimmen
- Sicherung
- gefährlichen
- Brückenpfeilers
- hier
- auffällige
- optische
- Hinweise
- insbesondere
- Pfeiler
- angebrachte
- Lichter
- Wahrschauflöße
- entsprechenden
- Zeichen
- erforderlich
- waren
- .
- 3
- .
- Erfolg
- wendet
- Beschwerde
- schließlich
- vorsorglich
- auch
- Berufungsgericht
- zugrunde
- gelegte
- Haftungsquote
- .
- Haftungsverteilung
- Rahmen
- §
- ist
- grundsätzlich
- Aufgabe
- Tatrichters
- wäre
- auch
- Revisionsverfahren
- nur
- überprüfen
- Berufungsgericht
- Betracht
- kommenden
- Umstände
- vollständig
- richtig
- berücksichtigt
- Abwägung
- rechtlich
- zulässige
- Erwägungen
- zugrunde
- gelegt
- hat
- Urteil
- 25
- .
- März
- m.w
- .
- .
- Rechtsfehler
- Art
- geschweige
- denn
- zulassungsrelevante
- Rechtsverstöße
- sind
- ersichtlich
- .
- Kapsa
|
