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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 5
- Juli
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- ;
- Amtshaftung
- Landes
- Verletzung
- Verkehrssicherungspflicht
- Jahren
- "
- desolaten
- "
- Zustand
- befindlichen
- Gehweg
- .
- Urteil
- 5
- Juli
- Kammergericht
- LG
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 5
- Juli
- Vizepräsidenten
- Schlick
- Richter
- Tombrink
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- Urteil
- 9
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 30
- .
- September
- wird
- zurückgewiesen
- .
- Beklagte
- hat
- Kosten
- Revisionsrechtszugs
- tragen
- .
- Tatbestand
- Jahre
- geborene
- Klägerin
- verlangt
- Beklagten
- materiellen
- Schadensersatz
- Schmerzensgeld
- Verletzung
- Verkehrssicherungspflichten
- .
- Klägerin
- stürzte
- Vormittag
- 24
- .
- September
- etlichen
- Jahren
- benutzten
- Überweg
- Mittelstreifens
- straße
- Kreuzung
- -Straße
- Berlin-P.
- .
- 3
- .
- Oktober
- angelegte
- Weg
- bestand
- Tage
- Sturzes
- schon
- Jahren
- zuvor
- stark
- verwitterten
- ebene
- Fläche
- mehr
- aufweisenden
- Betonplatten
- .
- letzte
- turnusmäßige
- Begehung
- Mitarbeiter
- Bezirksamts
- Beklagten
- hatte
- 4
- .
- September
- stattgefunden
- .
- Unfalltag
- blieb
- Klägerin
- festes
- Schuhwerk
- trug
- Fuß
- etwa
- tiefen
- Loch
- hängen
- fiel
- Boden
- schwere
- Verletzungen
- Gesicht
- Prellungen
- Verstauchung
- rechten
- Handgelenks
- zuzog
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- Wesentlichen
- Berücksichtigung
- Mitverschuldensanteils
- Klägerin
- %
- stattgegeben
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Erfolg
- gehabt
- .
- Hiergegen
- richtet
- Kammergericht
- zugelassene
- Revision
- Beklagten
- .
- Entscheidungsgründe
- zulässige
- Revision
- hat
- Sache
- Erfolg
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- ist
- schädigende
- Ereignis
- Folge
- Beklagten
- vertretenden
- Verletzung
- Land
- hoheitlich
- ausgestalteten
- Straßenverkehrssicherungspflicht
- .
- streitgegenständliche
- Überweg
- habe
- vorgelegten
- Lichtbilder
- insgesamt
- desolaten
- Zustand
- befunden
- unstreitig
- so
- auch
- bereits
- Jahren
- bestanden
- habe
- .
- Beklagte
- könne
- berufen
- jahrelange
- Untätigkeit
- stelle
- Pflichtverletzung
- Gefahrenlage
- so
- gravierend
- sei
- durchschnittlich
- sorgfältigen
- Fußgänger
- bereits
- flüchtigem
- Hinsehen
- bemerkt
- werden
- könne
- .
- Jedenfalls
- vorliegenden
- Fall
- sei
- Auffassung
- Unterhalt
- öffentlicher
- Wege
- vertretbar
- .
- Oberfläche
- Betonplatten
- Überwegs
- sei
- rissig
- verschiedenen
- Stellen
- aufgebrochen
- gewesen
- habe
- diverse
- Vertiefungen
- bis
- zu
- aufgewiesen
- .
- insgesamt
- desolate
- Zustand
- Gehwegs
- habe
- Gesamtheit
- Sturzgefahr
- dargestellt
- Fußgänger
- erwartenden
- Sorgfalt
- zwar
- erkennbar
- Benutzung
- mehr
- sicher
- beherrschen
- gewesen
- sei
- .
- Völlig
- zutreffend
- habe
- Landgericht
- festgestellt
- lediglich
- Frage
- Zeit
- gewesen
- sei
- Fußgänger
- auch
- noch
- so
- großer
- Vorsicht
- Schaden
- komme
- .
- könne
- offenbleiben
- genommen
- aber
- gefahrträchtiger
- Gehwegschaden
- dann
- hinzunehmen
- sei
- Blick
- gut
- erkennbar
- insoweit
- beherrschbar
- sei
- Fußgänger
- einfach
- ausweichen
- könne
- .
- Fallgestaltung
- handele
- hier
- ;
- vielmehr
- sei
- gesamte
- Überweg
- schadhaft
- Ausweichen
- schadlosen
- Bereich
- unmöglich
- gewesen
- .
- Zusammenhang
- könne
- Beklagte
- auch
- berufen
- Klägerin
- Benutzung
- Wegs
- gänzlich
- hätte
- absehen
- können
- .
- habe
- Verkehr
- eröffnet
- bekannten
- Zustand
- Anlass
- genommen
- Weg
- sperren
- so
- Klägerin
- nunmehr
- entgegenhalten
- könne
- hätte
- Weg
- benutzen
- dürfen
- .
- Übrigen
- gehe
- Weg
- übergeordneten
- Verkehrsbereich
- .
- Beklagte
- selbst
- vorgetragen
- habe
- handele
- Umgebung
- straße
- Wohngebiet
- überwiegend
- älteren
- wohnern
- Überweg
- Möglichkeit
- Überquerens
- Straße
- Zwecke
- Aufsuchung
- Einkaufcenters
- eröffnet
- worden
- sei
- .
- Auch
- hätte
- Beklagte
- Anlass
- nehmen
- müssen
- Weg
- instand
- halten
- Jahre
- gefährlichen
- Zustand
- belassen
- .
- Insoweit
- hätte
- Beklagte
- auch
- berücksichtigen
- müssen
- Reaktionsfähigkeit
- eingeschränkte
- bezüglich
- hier
- streitgegenständlichen
- Gefahr
- besonders
- anfällige
- ältere
- Menschen
- Weg
- benutzten
- .
- Auch
- seien
- einzelnen
- Vertiefungen
- Betonoberfläche
- so
- scharf
- umrissen
- optisch
- derartig
- voneinander
- abheben
- würden
- aufmerksame
- Fußgänger
- zwingend
- Einzelheiten
- Gehwegprofils
- konkreten
- Ausgestaltung
- erkennen
- vermöge
- .
- komme
- schadhafte
- Gehweg
- Bereich
- befinde
- gerechnet
- werden
- müsse
- sorgfältige
- Fußgänger
- bereits
- besonderen
- Maß
- Straßenverkehr
- so
- sehr
- Beschaffenheit
- Bodens
- konzentriere
- Nutzung
- Mittelstreifen
- angelegten
- Überwegs
- mithin
- Blick
- Wesentlichen
- bereits
- Fahrzeugverkehr
- sogleich
- querenden
- zweiten
- Fahrbahn
- straße
- richte
- .
- Erfolg
- berufe
- Beklagte
- sei
- gesehen
- gewesen
- Grunderneuerung
- Überwegs
- frühest
- möglichen
- Zeitpunkt
- durchzuführen
- .
- Zwar
- erfolge
- Unterhalt
- öffentlicher
- Straßen
- gemäß
- Abs.
- Satz
- Berliner
- Straßengesetzes
- Rahmen
- Leistungsfähigkeit
- Trägers
- Straßenbaulast
- .
- Beklagten
- Instandsetzung
- desolaten
- Unfallstelle
- jedoch
- Gründen
- fehlender
- finanzieller
- Leistungsfähigkeit
- Jahre
- unmöglich
- gewesen
- sei
- werde
- einmal
- ansatzweise
- dargelegt
- ;
- fehle
- Vortrag
- .
- könne
- offenbleiben
- Beschränktheit
- öffentlicher
- Mittel
- auch
- nur
- zeitweiliges
- völliges
- Untätigsein
- rechtfertigen
- würde
- .
- weitergehendes
- Mitverschulden
- Klägerin
- Landgericht
- angenommen
- sei
- ersichtlich
- .
- reiche
- allein
- Umstand
- Schadhaftigkeit
- Wegs
- bekannt
- gewesen
- sei
- .
- habe
- Erreichung
- Einkaufszentrums
- benutzen
- dürfen
- ;
- sei
- allein
- Sache
- Beklagten
- gewesen
- Abhilfe
- sorgen
- aber
- bewusst
- Jahre
- gröblich
- unterlassen
- habe
- .
- II
- .
- Beurteilung
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Klägerin
- steht
- Beklagten
- Anspruch
- Schadensersatz
- schuldhafter
- Amtspflichtverletzung
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- Art
- .
- Satz
- GG
- .
- 1
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Berliner
- Straßengesetzes
- 13
- Juli
- .
- S.
- wird
- Überwachung
- Verkehrssicherheit
- öffentlichen
- Straßen
- Land
- Pflicht
- öffentlichen
- Rechts
- wahrgenommen
- .
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- bestimmt
- Sorge
- gehört
- öffentlichen
- Straßen
- Baulast
- §
- Abs.
- BerlStrG
- formulierten
- Anforderungen
- entsprechen
- .
- sind
- öffentlichen
- Straßen
- Rahmen
- Leistungsfähigkeit
- Landes
- so
- unterhalten
- regelmäßigen
- Verkehrsbedürfnis
- genügen
- §
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- .
- sind
- auch
- Belange
- Straßenverkehr
- besonders
- gefährdeten
- Personen
- Menschen
- Behinderungen
- berücksichtigen
- §
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- .
- Falle
- verkehrssicheren
- Zustands
- ist
- veranlassen
- Wiederherstellung
- verkehrssicheren
- Zustands
- Gefährdung
- Verkehrsteilnehmer
- Anordnung
- Verkehrszeichen
- Verkehrseinrichtungen
- ausgeschlossen
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- .
- Übrigen
- ist
- alsbaldige
- Wiederherstellung
- verkehrssicheren
- Zustands
- Straße
- sorgen
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- .
- Begriff
- öffentlichen
- Straße
- fallen
- §
- Abs.
- Nr.
- Buchst
- .
- auch
- Gehwege
- .
- 2
- .
- Rechtsfehler
- hat
- Berufungsgericht
- Maßgabe
- setzlichen
- Regelung
- schuldhafte
- Amtspflichtverletzung
- festgestellt
- .
- Unrecht
- beruft
- Beklagte
- Pflichtverletzung
- Erkennbarkeit
- Gefahrenlage
- ausscheide
- .
- kommt
- konkreten
- landesrechtlichen
- Regelung
- .
- kann
- dahinstehen
- Warnung
- Verkehrsteilnehmer
- entsprechende
- Verkehrsschilder
- Rahmen
- §
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- bedurfte
- Überweg
- angefochtenen
- Urteil
- ausgeführt
- "
- quasi
- selbst
- warnenden
- Zustand
- befand
- "
- .
- Beklagte
- hat
- jedenfalls
- ausdrücklich
- auferlegte
- Verweisung
- §
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- Inhalt
- Straßenverkehrssicherungspflicht
- gemachte
- Verpflichtung
- verstoßen
- alsbaldige
- Wiederherstellung
- Verkehrssicherheit
- Gehwegs
- sorgen
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- .
- Feststellung
- Berufungsgerichts
- bestand
- desolate
- Zustand
- Gehwegs
- bereits
- Jahren
- Abhilfe
- geschaffen
- wurde
- .
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- enthält
- insoweit
- aber
- Einschränkung
- Abhilfeverpflichtung
- bezüglich
- erkennbarer
- Gefahrenstellen
- .
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- betrifft
- nur
- temporäre
- Behelfsmaßnahmen
- schafft
- §
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- deutlich
- macht
- Dauerlösung
- .
- enthebt
- Erkennbarkeit
- Gefahrenquelle
- Beklagten
- Notwendigkeit
- alsbaldigen
- Wiederherstellung
- Verkehrssicherheit
- .
- Hintergrund
- kann
- auch
- dahinstehen
- Fall
- nur
- einzelne
- Bereiche
- Gehwegs
- insgesamt
- verkehrsunsicher
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- Sperrung
- Wegs
- verlangt
- lediglich
- Warnungen
- gesetzlich
- geforderten
- Ausschluss
- Gefährdung
- Verkehrsteilnehmer
- unzureichend
- sind
- .
- ist
- zwar
- zutreffend
- Verkehrssicherungspflichtiger
- Revision
- Bezug
- genommenen
- Senatsrechtsprechung
- geeigneter
- objektiv
- zumutbarer
- Weise
- auch
- nur
- Gefahren
- ausräumen
- erforderlichenfalls
- warnen
- muss
- Benutzer
- erforderliche
- Sorgfalt
- walten
- lässt
- rechtzeitig
- erkennbar
- sind
- rechtzeitig
- einzurichten
- vermag
- vgl.
- nur
- Urteile
- 21
- .
- Juni
- VersR
- 12
- Juli
- 10
- Juli
- ZR
- 13
- Juli
- .
- Beklagte
- erfasst
- Aussagegehalt
- Definition
- jedoch
- vollständig
- lediglich
- isoliert
- Gesichtspunkt
- Erkennbarkeit
- anspricht
- .
- ist
- vielmehr
- notwendig
- Benutzer
- Gefahr
- einstellen
- kann
- beispielsweise
- dann
- Betracht
- kommt
- Gehweg
- vorhandenen
- gut
- erkennbaren
- Gefahrenstelle
- unproblematisch
- auszuweichen
- vermag
- .
- rechtsfehlerfrei
- getroffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- befand
- aber
- ganze
- Überweg
- so
- desolaten
- Zustand
- selbst
- umsichtiger
- Fußgänger
- Gefahr
- ausweichen
- konnte
- vielmehr
- Benutzung
- Wegs
- gezwungen
- war
- Teile
- begehen
- schlechtem
- Zustand
- befanden
- sodass
- gefahrlose
- Benutzung
- möglich
- war
- .
- Beklagte
- Urteile
- anderen
- Bundesländern
- verweist
- Erkennbarkeit
- unfallursächlichen
- Gefahrenstelle
- Verletzung
- Verkehrssicherungspflicht
- verneint
- worden
- ist
- kommt
- Entscheidungen
- bereits
- ausdrücklichen
- landesrechtlichen
- Regelung
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- .
- Übrigen
- ist
- ersichtlich
- dort
- Fallgestaltungen
- ging
- vorliegend
- Benutzung
- Weges
- Umgehung
- Gefahrenstelle
- gefahrvermeidendes
- Sich-Einstellen
- Zustand
- Weges
- unmöglich
- gewesen
- insoweit
- auch
- Abweichung
- oben
- angesprochenen
- Senatsrechtsprechung
- Amtshaftung
- verneint
- worden
- wäre
- .
- Unrecht
- rügt
- Beklagte
- Berufungsgericht
- Bewertung
- Gehwegs
- regelmäßigen
- Verkehrsbedürfnis
- genügend
- insoweit
- verkehrsunsicher
- auch
- Belange
- schwächerer
- Verkehrsteilnehmer
- berücksichtigt
- hat
- .
- schreibt
- bereits
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- BerlStrG
- .
- Übrigen
- hat
- Beklagte
- selbst
- vorgetragen
- Umgebung
- Unfallstelle
- Wohngebiet
- überwiegend
- älteren
- Bewohnern
- gehandelt
- habe
- Überweg
- Möglichkeit
- geschaffen
- werden
- sollte
- Stelle
- straße
- überqueren
- Einkaufszentrum
- besuchen
- können
- .
- Gehörten
- üblichen
- Benutzerkreis
- ältere
- häufig
- so
- verkehrssichere
- Personen
- musste
- Beklagte
- selbst
- Revision
- durchschnittlichen
- Fußgänger
- Maßstab
- abstellen
- wollte
- Rechnung
- tragen
- .
- weitere
- Einwand
- Berufungsgericht
- habe
- fehlerhaft
- abgestellt
- Fußgänger
- Nutzung
- Überwegs
- Mittelstreifen
- Aufmerksamkeit
- auch
- bereits
- Fahrzeugverkehr
- überquerenden
- zweiten
- Richtungsfahrbahn
- zuwendeten
- insoweit
- abgelenkt
- würden
- ist
- ebenfalls
- unbegründet
- .
- Zunächst
- handelt
- hierbei
- lediglich
- zusätzliche
- Erwägung
- Urteil
- auch
- Auffassung
- Senats
- Annahme
- schuldhaften
- Amtspflichtverletzung
- Beklagten
- tragender
- Bedeutung
- ist
- .
- Übrigen
- obliegt
- tatrichterliche
- Feststellung
- nur
- eingeschränkten
- revisionsrechtlicher
- Überprüfung
- ;
- zeigt
- Revision
- insoweit
- .
- Auch
- Verkennung
- rechtlichen
- Anforderungen
- Eigensorgfalt
- Verkehrsteilnehmer
- ist
- gegeben
- .
- Erfolg
- bleibt
- auch
- Einwand
- Beklagten
- Berufungsgericht
- habe
- berücksichtigt
- Klägerin
- schadhaften
- Überweg
- benutzen
- befindliche
- Grünfläche
- hätte
- ausweichen
- können
- .
- Verkehrssicherungspflichtige
- kann
- Verkehrsteilnehmern
- grundsätzlich
- entgegenhalten
- hätten
- gefährliche
- Stellen
- meiden
- müssen
- .
- würde
- treffende
- Verantwortung
- unzulässig
- Verkehrsteilnehmer
- abwälzen
- vgl.
- nur
- Senatsurteil
- 10
- Juli
- aaO
- S.
- .
- Übrigen
- zeigt
- Revision
- diesbezüglichen
- Berufungsgericht
- übergangenen
- Tatsachenvortrag
- Instanzgerichten
- .
- nimmt
- vielmehr
- lediglich
- Bezug
- Ehemann
- Klägerin
- vorletzten
- Absatz
- "
- Unfallmeldung
- 29
- .
- September
- erwähnt
- habe
- Ehefrau
- "
- Herstellung
- ordnungsgemäßen
- Zustandes
- Weges
- Grünfläche
- möglichst
- dicht
- Weg
- laufen
- "
- .
- Randbemerkung
- Anlage
- Klageschrift
- macht
- substantiellen
- Vortrag
- Beklagten
- zumutbaren
- Alternative
- entbehrlich
- .
- Abgesehen
- ist
- genauso
- letztlich
- Fußgänger
- gehalten
- ist
- Vermeidung
- Gefahrenstelle
- Gehweg
- Randbereich
- Fahrbahn
- auszuweichen
- vgl.
- Urteil
- 6
- .
- Mai
- Fußgänger
- grundsätzlich
- auch
- gehalten
- Gehweg
- befindlichen
- Verkehrssicherungspflichtigen
- Zweck
- selbst
- vorgesehenen
- unbefestigten
- Grünstreifen
- betreten
- seinerseits
- häufig
- ebenfalls
- Unebenheiten
- Löchern
- Nässe
- erhöhter
- Rutschgefahr
- Gefahren
- Begehung
- aufweist
- .
- Fehl
- geht
- auch
- pauschale
- Hinweis
- Revision
- beengten
- finanziellen
- Verhältnisse
- Beklagten
- .
- Berufungsgericht
- hat
- festgestellt
- Beklagte
- einmal
- ansatzweise
- dargelegt
- habe
- standsetzung
- desolaten
- Überwegs
- Gründen
- fehlender
- finanzieller
- Leistungsfähigkeit
- Jahre
- unmöglich
- gewesen
- sei
- .
- Revision
- zeigt
- entscheidungserheblichen
- Berufungsgericht
- übergangenen
- gegenteiligen
- Vortrag
- Instanzgerichten
- .
- Revisionsbegründung
- wird
- insoweit
- nur
- Schriftsatz
- Klägerin
- 20
- .
- Januar
- Bezug
- genommen
- Zusammenhang
- Vorwurf
- Klägerin
- Beklagte
- habe
- Verkehrssicherungspflichten
- vorsätzlich
- verletzt
- lediglich
- ausgeführt
- worden
- ist
- Beklagtenvertreter
- Termin
- Landgericht
- erklärt
- habe
- Betonplattenwege
- Bezirk
- mehr
- minder
- so
- aussähen
- streitgegenständliche
- aber
- Geld
- gebe
- sanieren
- .
- pauschale
- Darstellung
- Rechtfertigung
- sein
- kann
- Jahre
- streitgegenständlichen
- Gehweg
- reparieren
- hat
- Berufungsgericht
- rechtsfehlerfrei
- festgestellt
- .
- ist
- auch
- anzumerken
- Beklagte
- Berufungsbegründung
- selbst
- vorgetragen
- hat
- sei
- selbstverständlich
- klar
- gewesen
- desolaten
- Zustands
- "
- Grundinstandsetzung
- frühestmöglichen
- Zeitpunkt
- erfolgen
- muss
- "
- .
- Zeitpunkt
- ist
- aber
- mehrjährigen
- Untätigkeit
- ersichtlich
- versäumt
- .
- Insoweit
- kann
- letztlich
- dahinstehen
- finanzielle
- Engpässe
- öffentlichen
- Hand
- jedenfalls
- zeitweiliges
- Absehen
- Verkehrssicherungsmaßnahmen
- rechtfertigen
- können
- vgl.
- Senatsurteil
- 14
- .
- Oktober
- VersR
- 39
- ;
- siehe
- auch
- 27
- .
- April
- VersR
- .
- 3
- .
- gerin
- .
- Erfolg
- fordert
- Beklagte
- höhere
- Mithaftungsquote
- Unrecht
- wendet
- Berufungsgericht
- grob
- fahrlässige
- Verletzung
- Verkehrssicherungspflicht
- Last
- gelegt
- hat
- .
- Einstufung
- Verhaltens
- einfach
- grob
- fahrlässig
- ist
- Sache
- tatrichterlichen
- Beurteilung
- .
- ist
- Revision
- nur
- beschränkt
- angreifbar
- .
- Nachgeprüft
- werden
- kann
- nur
- Rechtsbegriff
- groben
- Fahrlässigkeit
- verkannt
- worden
- ist
- Bewertung
- Grads
- Fahrlässigkeit
- wesentliche
- Umstände
- Acht
- gelassen
- wurden
- vgl.
- nur
- Urteile
- 13
- .
- Dezember
- 11
- Juli
- .
- jeweils
- .
- Insoweit
- ist
- Rüge
- Beklagten
- entscheidungserheblich
- sei
- widersprüchlich
- Berufungsgericht
- einerseits
- grobe
- Fahrlässigkeit
- vorwerfe
- andererseits
- aber
- konzediere
- Standpunkt
- erkennbare
- Gefahrenquellen
- müssten
- beseitigt
- werden
- Rechtsprechung
- anderer
- Instanzgerichte
- stützen
- könne
- auch
- Revision
- zulasse
- .
- Rechtsprechung
- kommt
- ausgeführt
- .
- eindeutigen
- Regelung
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- offenkundigen
- Jahre
- beseitigten
- Zustands
- Gehwegs
- ist
- revisionsrechtlich
- tatrichterliche
- Bewertung
- grob
- fahrlässig
- Ergebnis
- erinnern
- .
- Soweit
- Revision
- vorgetragen
- wird
- Klägerin
- habe
- Überqueren
- Mittelstreifens
- unvorsichtig
- verhalten
- Schadstellen
- ständig
- Auge
- behalten
- habe
- sodass
- weit
- überwiegendes
- Eigenverschulden
- anrechnen
- lassen
- müsse
- zeigt
- Beklagte
- bereits
- diesbezüglichen
- Vortrag
- Instanzgerichten
- .
- Vielmehr
- hat
- Gegenteil
- sogar
- Klagerwiderung
- Zusammenhang
- Einwand
- Erkennbarkeit
- Gefahrenquelle
- bestehe
- Verkehrssicherungspflicht
- ausdrücklich
- Vorbringen
- Klägerin
- Bezug
- genommen
- kenne
- Überweg
- sei
- schlechter
- Qualität
- vorsichtig
- gegangen
- .
- Jedenfalls
- ist
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Beklagte
- hafte
- zumindest
- %
- Folgen
- Sturzes
- Klägerin
- revisionsrechtlich
- einzuwenden
- .
- Abwägung
- Verantwortlichkeiten
- Schädiger
- Geschädigtem
- gehört
- Bereich
- tatrichterlichen
- Würdigung
- .
- Revisionsgericht
- überprüft
- nur
- Tatrichter
- Betracht
- kommenden
- Umstände
- richtig
- vollständig
- berücksichtigt
- Abwägung
- rechtlich
- zulässige
- Erwägungen
- zugrunde
- gelegt
- hat
- insbesondere
- Denkgesetze
- Erfahrungssätze
- verstoßen
- wurde
- vgl.
- nur
- Urteil
- 8
- Juli
- 158
- ;
- Senatsurteile
- 11
- .
- Januar
- .
- 16
- Juli
- .
- .
- Revisionserhebliche
- Fehler
- zeigt
- Beklagte
- insoweit
- .
- Tombrink
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- KG
- Entscheidung
|
