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- BESCHLUSS
- ZR
- 15
- .
- Oktober
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- GmbHG
- Abs.
- Abs.
- 2
- ;
- §
- Umgehung
- Kapitalaufbringung
- Herzahlen
- liegt
- auch
- dann
- Einlagezahlung
- vornherein
- beabsichtigt
- "
- Raten
- "
- hier
- :
- Teilbeträge
- Abstand
- Monaten
- Inferenten
- zurückfließt
- .
- Fällen
- Herzahlens
- tilgt
- grundsätzlich
- zulässige
- nachträgliche
- Zahlung
- fortbestehende
- Einlageschuld
- nur
- dann
- spätere
- Leistung
- eindeutig
- Einlageverbindlichkeit
- objektiv
- zuordnen
- lässt
- .
- Beschluss
- 15
- .
- Oktober
- ZR
- OLG
- II
- .
- Zivilsenat
- hat
- 15
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- Parteien
- werden
- hingewiesen
- Senat
- beabsichtigt
- Revision
- §
- Beschluss
- zurückzuweisen
- .
- Gründe
- :
- Revision
- Beklagten
- hat
- Aussicht
- Erfolg
- Voraussetzungen
- Zulassung
- liegen
- §
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Berufung
- Beklagten
- Klage
- stattgebende
- Urteil
- Landgerichts
- Recht
- Höhe
- Zinssatzes
- Nebenforderung
- zurückgewiesen
- entscheidungserheblicher
- Zulassungsgrund
- .
- S.
- §
- vorgelegen
- hätte
- .
- 1
- .
- Kläger
- kann
- Insolvenzverwalter
- Beklagten
- nochmalige
- Leistung
- übernommenen
- Stammeinlage
- Höhe
- €
- verlangen
- entsprechenden
- Teil
- Einzahlung
- 14
- .
- März
- ordnungsgemäße
- Kapitalaufbringung
- erforderlich
- freien
- Verfügung
- Geschäftsleitung
- Schuldnerin
- geleistet
- Einlageschuld
- wirksam
- getilgt
- hat
- .
- Berufungsgericht
- hat
- rechtsbedenkenfreier
- tatrichterlicher
- Würdigung
- nahe
- liegende
- revisionsrechtlich
- Überzeugung
- gewonnen
- bereits
- 12
- .
- April
- vorgenommene
- Rücküberweisung
- DM
- weitere
- Überweisung
- DM
- 31
- .
- Mai
- selbst
- Rahmen
- eidesstattlich
- versicherten
- Angaben
- Insolvenzgericht
- "
- Rückzahlung
- "
- bezeichnet
- hat
- Lasten
- widerlegte
- Vermutung
- vorabgesprochenen
- objektiven
- Umgehung
- Kapitalaufbringung
- Herzahlen
- Einlagebetrages
- begründen
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- Rahmen
- Würdigung
- Gesamtumstände
- verstrichenen
- Zeiträume
- Tagen
- ersten
- Rückzahlung
- Monaten
- zweiten
- Rückzahlung
- erforderlichen
- engen
- zeitlichen
- sachlichen
- Zusammenhang
- ursprünglichen
- Einzahlung
- Stammkapital
- aussagekräftiges
- Indiz
- Umgehung
- Kapitalaufbringung
- bejaht
- .
- erstgenannten
- Zeitraums
- knapp
- Monat
- entspricht
- Revision
- selbst
- verkennt
- Senatsrechtsprechung
- vergleichbaren
- Konstellation
- 8
- .
- "
- "
- Rückfluss
- Einlagemittel
- ebenfalls
- Zeitdistanz
- knapp
- Monat
- lag
- .
- hält
- Rahmen
- zulässiger
- tatrichterlicher
- Würdigung
- Berufungsgericht
- erforderlichen
- zeitlichen
- sachlichen
- Zusammenhang
- auch
- Rückzahlung
- zweiten
- Teilbetrages
- DM
- circa
- Monate
- ersten
- Zahlung
- gegeben
- angesehen
- hat
- ;
- handelte
- faktisch
- "
- fortgesetzte
- "
- vornherein
- beabsichtigte
- Rückführung
- gesamten
- Raten
- "
- .
- Revisionsrechtlich
- einwandfrei
- hat
- Berufungsgericht
- späteren
- Deutungsversuche
- Beklagten
- unmissverständlichen
- Gegenwart
- anwaltlichen
- Vertreters
- Insolvenzgericht
- abgegebenen
- Erklärungen
- "
- Rückzahlung
- "
- Einlage
- zurückgewiesen
- .
- Zusammenhang
- geht
- Tatsache
- Firmenkonto
- schuldnerin
- Billigung
- Beklagten
- gleichzeitigen
- Eigenschaft
- Geschäftsführerin
- auch
- undurchsichtigen
- Geldtransaktionen
- gehörenden
- schwedischen
- Firma
- benutzt
- wurde
- Lasten
- .
- Ansicht
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- auch
- nachträgliche
- Tilgungswirkung
- Beklagten
- behaupteten
- eigenen
- Einzahlungen
- 4
- .
- Mai
- Höhe
- DM
- 28
- .
- Höhe
- 3.000,00
- DM
- revisionsrechtlich
- einwandfrei
- verneint
- Zahlungen
- ausdrückliche
- Tilgungsbestimmung
- Beklagten
- Bezug
- "
- Wiedereinzahlung
- "
- Raten
- zurückgezahlten
- Stammeinlage
- verbunden
- noch
- derartige
- Zweckbestimmung
- sonstiger
- Weise
- objektiv
- erkennbar
- war
- .
- Senatsrechtsprechung
- ist
- zwar
- Revision
- Ansatz
- zutreffend
- hinweist
- nachträgliche
- Erfüllung
- Einlageverbindlichkeit
- spätere
- Leistung
- auch
- Fällen
- Herzahlens
- möglich
- vgl.
- nur
- ;
- setzt
- jedoch
- Berufungsgericht
- zutreffend
- erkannt
- hat
- spätere
- Zuflüsse
- eindeutig
- fortbestehenden
- Einlageverbindlichkeit
- objektiv
- zuordnen
- lassen
- .
- Entsprechendes
- gilt
- zutreffenden
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- erst
- recht
- Einzahlungen
- Ehemannes
- Beklagten
- 16
- .
- Mai
- DM
- 13
- Juli
- DM
- 1
- .
- August
- DM
- Geschäftskonto
- Insolvenzschuldnerin
- objektiver
- Zusammenhang
- etwaigen
- nachträglichen
- Erfüllung
- Einlageschuld
- Beklagten
- schon
- Ansatz
- erkennbar
- ist
- .
- 2
- .
- hat
- Rechtssache
- typische
- Einzelfallentscheidung
- Zulassung
- Berufungsgericht
- grundsätzliche
- Bedeutung
- .
- S.
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- Berufungsgericht
- hat
- auch
- selbst
- angeblichen
- Zulassungsentscheidung
- nur
- vorsichtig
- einschränkend
- dahingehend
- umschrieben
- generelle
- "
- Frage
- höchstzulässigen
- Zeitraum
- Rückzahlung
- Stammeinlage
- einlagepflichtigen
- Gesellschafter
- GmbH
- Wegfall
- Tilgungswirkung
- ursprünglich
- geleisteten
- Einzahlung
- Stammeinlage
- führe
- bislang
- höchstrichterlich
- entschieden
- sei
- vorliegende
- Fall
- Veranlassung
- geben
- könnte
- maßgeblichen
- Kriterien
- Rahmen
- Grundsatzentscheidung
- näher
- umschreiben
- "
- .
- Beantwortung
- Frage
- ist
- jedoch
- Entscheidungsrelevanz
- vorliegende
- besondere
- Fallgestaltung
- veranlasst
- .
- Hinweis
- :
- Revisionsverfahren
- ist
- Revisionsrücknahme
- erledigt
- worden
- .
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
- 31.10.2006
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