|
|
- BESCHLUSS
- ZR
- 10
- Juli
- Rechtsstreit
- II
- .
- Zivilsenat
- hat
- 10
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Kraemer
- Prof.
- Dr.
- Caliebe
- Dr.
- beschlossen
- :
- Beschwerden
- Beklagten
- Nichtzulassung
- Revision
- Urteil
- 23
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 27
- .
- Juni
- werden
- unzulässig
- verworfen
- .
- Kosten
- Beschwerdeverfahrens
- tragen
- Beklagte
- Beklagte
- jeweils
- %
- §
- Abs.
- .
- Gründe
- :
- Nichtzulassungsbeschwerden
- Beklagten
- Wert
- Beklagten
- getrennt
- ermitteln
- ist
- Beklagten
- einfache
- Streitgenossen
- sind
- MünchKommBGB/Ulmer
- 4
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- ;
- §
- Rdn
- .
- ;
- Baumbach/Hopt
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- jew.m.w
- .
- .
- sind
- gemäß
- §
- Nr.
- erforderlichen
- Beschwer
- €
- statthaft
- unzulässig
- verwerfen
- .
- Kläger
- haben
- unwidersprochen
- vorgetragen
- Gesellschaftsanteile
- Beklagten
- wertlos
- sind
- .
- Dann
- kann
- Bestimmung
- Beklagten
- Feststellung
- Ausschlusses
- Gesellschaft
- verbundenen
- Beschwer
- Wert
- Rahmen
- setzung
- treffenden
- Höhe
- jeweiligen
- Nachschussverpflichtung
- noch
- Beklagten
- Nichtzulassungsbeschwerdebegründung
- meinen
- abgestellt
- werden
- .
- Fall
- Wertlosigkeit
- Gesellschaftsanteils
- ist
- Beschwer
- gemäß
- §
- vielmehr
- nur
- Erinnerungswert
- anzusetzen
- hier
- jeweils
- €
- beläuft
- .
- Zurückweisung
- Berufungen
- Feststellung
- Wirksamkeit
- Beschlüsse
- betreffend
- Ablehnung
- Tagesordnungspunkte
- Nr.
- Tenors
- landgerichtlichen
- Teilurteils
- sind
- Beklagten
- jeweils
- Höhe
- €
- €
- Zurückweisung
- Berufungen
- Abweisung
- Widerklageanträge
- jeweils
- €
- Antrag
- 5.000,00
- €
- Antrag
- beschwert
- .
- Beklagten
- angefochtenen
- Urteil
- verbundene
- Beschwer
- beträgt
- jeweils
- lediglich
- €
- .
- II
- .
- Beschwerden
- wären
- aber
- Übrigen
- auch
- unbegründet
- .
- Rechtsstreit
- Parteien
- hat
- grundsätzliche
- Bedeutung
- noch
- erfordert
- Entscheidung
- Revisionsgerichts
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- .
- Verfahrensrügen
- hat
- Senat
- geprüft
- durchgreifend
- erachtet
- .
- Nichtzulassungsbeschwerden
- angeführten
- Zulassungsgründe
- sind
- entscheidungserheblich
- .
- Insbesondere
- kommt
- Hinblick
- Regelung
- §
- Abs.
- Gesellschaftsvertrages
- allein
- fehlende
- wirtschaftliche
- Leistungsfähigkeit
- Zahlung
- Nachschüssen
- Ausschluss
- Gesellschafters
- rechtfertigen
- vermag
- noch
- Beschlüsse
- Nachzahlungen
- wirksam
- gefasst
- worden
- sind
- .
- Berufungsgericht
- hat
- zwar
- Rechtfertigung
- Ausschlusses
- Beklagten
- Gesellschaft
- nur
- dürftige
- eigene
- missverständlich
- formulierte
- Begründung
- gegeben
- ;
- tragenden
- Erwägungen
- ergeben
- indessen
- Begründung
- landgerichtlichen
- Urteils
- Berufungsgericht
- prozessual
- ordnungsgemäß
- eigen
- gemacht
- hat
- .
- ist
- entscheidend
- Beklagten
- Weigerung
- beschlossenen
- Nachschusspflichten
- erfüllen
- widersprüchlich
- gesellschaftswidrig
- verhalten
- haben
- .
- gegründete
- Feststellung
- Verbleiben
- Beklagten
- Gesellschaft
- Kläger
- unzumutbar
- ist
- ist
- Rechtsgründen
- beanstanden
- .
- weiteren
- Begründung
- wird
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- 2
- .
- abgesehen
- .
- Streitwert
- :
- €
- ;
- Identität
- Streitgegenstände
- waren
- Klageantrag
- Widerklageantrag
- entfallenden
- Werte
- Festsetzung
- Streitwerts
- nur
- einfachen
- Betrag
- berücksichtigen
- .
- Kraemer
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 17.02.2004
- KG
- Entscheidung
- 27.06.2005
|
