|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 15
- .
- Februar
- Führinger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- Abs.
- §
- Abs.
- ;
- §
- Abs.
- Verwechslungsgefahr
- Firmenbestandteile
- "
- "
- "
- "
- §
- Abs.
- Firmen
- Geschäftsgegenstand
- Beschaffung
- Installation
- Wartung
- PC-Netzwerken
- Vertrieb
- PC-Hard-
- Software
- insbesondere
- Netzwerkbetrieb
- ist
- .
- .
- 15
- .
- Februar
- OLG
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 15
- .
- Februar
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Pokrant
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 6
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 7
- .
- August
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revision
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- befaßt
- Beschaffung
- Installation
- Wartung
- PC-Netzwerken
- gewerblich
- tätige
- Kunden
- .
- firmierte
- bis
- Änderung
- Revisionsinstanz
- "
- Computer
- AG
- Co.
- "
- .
- Beklagte
- 1
- .
- April
- gegründete
- 30
- .
- Mai
- Handelsregister
- eingetragene
- GmbH
- vertreibt
- PC-Hard-
- Software
- insbesondere
- Netzwerkbetrieb
- .
- führt
- Firma
- Bezeichnung
- "
- "
- .
- Klägerin
- sieht
- Verletzung
- Unternehmenskennzeichens
- .
- hat
- geltend
- gemacht
- Rechtsnachfolgerin
- ansässig
- gewesenen
- "
- Computer
- Vertriebs-GmbH
- "
- sein
- .
- sei
- Verschmelzung
- anderen
- Gesellschaften
- CompuNetGruppe
- "
- DATA
- Computer
- Beteiligungs-GmbH
- "
- aufgegangen
- verschmolzen
- worden
- sei
- .
- Klägerin
- hat
- vorgetragen
- "
- "
- handele
- Fachkreisen
- jedenfalls
- sehr
- bekanntes
- Kennzeichen
- .
- Bezeichnungen
- "
- "
- "
- "
- bestehe
- Verwechslungsgefahr
- .
- sei
- erfolgte
- Gründung
- Filiale
- Beklagten
- noch
- erhöht
- worden
- .
- Klägerin
- hat
- beantragt
- 1
- .
- Beklagte
- verurteilen
- unterlassen
- geschäftlichen
- Verkehr
- Bezeichnung
- Unternehmens
- Firma
- "
- Computer
- Netzwerk
- Vertriebs
- GmbH
- "
- verwenden
- ;
- 2
- .
- hilfsweise
- :
- Beklagte
- verurteilen
- unterlassen
- geschäftlichen
- Verkehr
- Bezeichnung
- Filiale
- vorstehende
- Firma
- verwenden
- .
- Beklagte
- ist
- entgegengetreten
- .
- hat
- berufen
- Verwechslungsgefahr
- Kennzeichen
- Parteien
- bestehe
- maßgeblichen
- Fachkreise
- gewöhnt
- seien
- kleine
- Unterschiede
- Bezeichnungen
- achten
- Kennzeichen
- Klägerin
- Verwendung
- Bezeichnung
- "
- "
- Vielzahl
- Drittunternehmen
- geschwächt
- sei
- .
- Landgericht
- hat
- Beklagte
- Hauptantrag
- verurteilt
- Umstellungsfrist
- Monaten
- eingeräumt
- .
- gerichtete
- Berufung
- ist
- erfolglos
- geblieben
- OLG
- .
- Revision
- erstrebt
- Beklagte
- weiterhin
- Abweisung
- Klage
- .
- Klägerin
- beantragt
- Revision
- zurückzuweisen
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- Voraussetzungen
- Unterlassungsanspruchs
- §
- Abs.
- Abs.
- auch
- §
- bejaht
- .
- hat
- ausgeführt
- Bezeichnung
- "
- sei
- schutzfähig
- .
- sei
- ersten
- Silben
- Wörter
- "
- Computer
- "
- Netzwerk
- "
- neu
- gebildet
- geeignet
- namensmäßiger
- Hinweis
- nur
- Beschreibung
- Gattung
- wirken
- .
- Schutzfähigkeit
- Bezeichnung
- stehe
- nur
- Teil
- Firma
- Klägerin
- handele
- .
- Bezeichnung
- Klägerin
- sei
- prioritätsälter
- gegründeten
- Beklagten
- .
- Klägerin
- komme
- Nachfolgerin
- früheren
- "
- Computer
- Vertriebs-GmbH
- "
- Priorität
- zugute
- .
- Kennzeichen
- "
- "
- Klägerin
- "
- "
- Beklagten
- bestehe
- Verwechslungsgefahr
- klanglicher
- Hinsicht
- .
- Beurteilung
- Verwechslungsgefahr
- sei
- durchschnittlichen
- Kennzeichnungskraft
- klägerischen
- Kennzeichens
- erheblichen
- Nähe
- beiderseitigen
- Geschäftsbereiche
- großer
- Ähnlichkeit
- Kennzeichen
- Parteien
- auszugehen
- .
- Anspruch
- Klägerin
- sei
- auch
- verwirkt
- .
- II
- .
- gerichteten
- Angriffe
- Revision
- haben
- Erfolg
- .
- führen
- Aufhebung
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- Klägerin
- stehe
- Unterlassungsanspruch
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Abs.
- hält
- revisionsrechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- ist
- allerdings
- rechtsfehlerfrei
- ausgegangen
- Bezeichnung
- "
- "
- Firma
- Klägerin
- kennzeichenrechtlicher
- Schutz
- zukommt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- Bezeichnung
- "
- "
- Hause
- schutzfähig
- sei
- .
- hat
- begründet
- aussprechbares
- Kunstwort
- handele
- Phantasiegehalt
- besitze
- .
- Auch
- Herkunft
- Kennzeichens
- ersten
- Silben
- Wörter
- "
- Computer
- "
- Netzwerk
- erkenne
- werde
- annehmen
- solle
- Gattung
- Unternehmens
- beschrieben
- werden
- werde
- neu
- zusammengesetzte
- Wort
- Namen
- ansehen
- .
- ist
- Rechtsgründen
- beanstanden
- .
- Teil
- Firmenbezeichnung
- kann
- Schutz
- vollständigen
- Firmennamens
- abgeleitete
- Schutz
- Unternehmenskennzeichen
- .
- S.
- §
- Abs.
- beansprucht
- werden
- unterscheidungsfähigen
- Firmenbestandteil
- handelt
- Art
- Vergleich
- übrigen
- Firmenbestandteilen
- geeignet
- erscheint
- Verkehr
- schlagwortartiger
- Hinweis
- Unternehmen
- durchzusetzen
- .
- Ist
- bejahen
- kommt
- mehr
- fragliche
- Kurzbezeichnung
- tatsächlich
- Firmenbestandteil
- Alleinstellung
- verwendet
- worden
- ist
- Verkehr
- durchgesetzt
- hat
- vgl.
- .
- 28.1.1999
- Altberliner
- m.w
- .
- .
- Bezeichnung
- "
- "
- stellt
- willkürliche
- Kombination
- zweier
- Wörter
- zwar
- beschreibend
- Tätigkeitsgebiet
- Klägerin
- hinweisen
- jedoch
- neuen
- Wort
- zusammengefaßt
- worden
- sind
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- deutschen
- Sprache
- Computerbranche
- entwickelten
- Fachsprache
- fremd
- ist
- .
- Firmenbestandteil
- kommt
- beschreibender
- Verwendung
- namensmäßige
- Unterscheidungskraft
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- Grunde
- auch
- Freihaltebedürfnis
- Bezeichnung
- "
- verneint
- .
- gewissen
- Freihalteinteresse
- Allgemeinheit
- Mitbewerber
- Verwendung
- Abkürzungen
- kann
- vielmehr
- Rechnung
- getragen
- werden
- Schutzbereich
- strenge
- Anforderungen
- Verwechslungsgefahr
- erforderliche
- Maß
- eingeschränkt
- wird
- vgl.
- .
- .
- Erfolg
- macht
- Revision
- geltend
- Bezeichnung
- Klägerin
- fehle
- notwendige
- Originalität
- .
- besondere
- Originalität
- ist
- Voraussetzung
- Annahme
- namensmäßiger
- Unterscheidungskraft
- ;
- vielmehr
- reicht
- Streitfall
- rein
- beschreibende
- Verwendung
- festzustellen
- ist
- vgl.
- Altberliner
- .
- Bezeichnung
- "
- "
- ist
- auch
- geeignet
- Verkehr
- Hinweis
- Unternehmen
- Klägerin
- dienen
- .
- Teil
- Gesamtfirma
- kommt
- Gegensatz
- beschreibenden
- Zusatz
- "
- Computer
- "
- Angabe
- Rechtsform
- "
- AG
- Co.
- "
- namensmäßige
- Unterscheidungskraft
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Verwechslungsgefahr
- Firmenbestandteil
- "
- "
- Klägerin
- geschäftlichen
- Bezeichnung
- Beklagten
- bejaht
- .
- ist
- frei
- Rechtsfehlern
- .
- Zutreffend
- ist
- Berufungsgericht
- allerdings
- ausgegangen
- wirtschaftlichen
- Abstand
- Tätigkeitsgebiete
- Parteien
- Kennzeichnungskraft
- Kennzeichens
- Klägerin
- Ähnlichkeitsgrad
- gegenüberstehenden
- Bezeichnungen
- Wechselwirkung
- besteht
- Berücksichtigung
- insoweit
- maßgebenden
- Umstände
- erfordert
- vgl.
- .
- ;
- Altberliner
- .
- Berufungsgericht
- hat
- große
- Nähe
- Geschäftsbereiche
- Parteien
- angenommen
- .
- hat
- festgestellt
- Branche
- tätig
- sind
- Typ
- Verwendungszweck
- identische
- Produkte
- anbieten
- Kundenkreise
- überschneiden
- .
- Feststellungen
- sind
- Rechtsgründen
- beanstanden
- werden
- Revision
- auch
- hingenommen
- .
- Erfolg
- wendet
- Revision
- allerdings
- Beurteilung
- Berufungsgerichts
- Firmenbestandteil
- Klägerin
- komme
- durchschnittliche
- Kennzeichnungskraft
- .
- Ansatz
- zutreffend
- hat
- Berufungsgericht
- Haus
- nur
- geringe
- Kennzeichnungskraft
- Firmenbezeichnung
- "
- "
- Klägerin
- angenommen
- Bezeichnung
- beschreibenden
- Begriffen
- "
- Computer
- "
- Netzwerk
- "
- abgeleitet
- ist
- ganz
- überwiegende
- Mehrheit
- angesprochenen
- Verkehrskreise
- leicht
- erkennbar
- ist
- vgl.
- .
- kann
- Annahme
- Berufungsgerichts
- geringe
- Kennzeichnungskraft
- Kennzeichnung
- Klägerin
- werde
- Verkehrsbekanntheit
- Unternehmenskennzeichens
- ausgeglichen
- beigetreten
- werden
- .
- Verkehrsbekanntheit
- Berufungsgericht
- getroffenen
- Feststellungen
- halten
- revisionsrechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- habe
- Jahre
- über
- Geschäftsstellen
- Bundesgebiet
- Umsatz
- Mio.
- DM
- erwirtschaftet
- .
- Berücksichtigung
- kontinuierlichen
- Geschäftsentwicklung
- sei
- auch
- schon
- Frühjahr
- Verkehrsbekanntheit
- klägerischen
- Kennzeichnung
- auszugehen
- mittlere
- Kennzeichnungskraft
- Bezeichnung
- folge
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- allerdings
- Frühjahr
- maßgeblichen
- Kollisionszeitpunkt
- abgestellt
- Beklagte
- Zeitpunkt
- Benutzung
- Zeichens
- aufgenommen
- hat
- vgl.
- .
- f.
- Commerzbau
- ;
- f.
- Dog
- ;
- Ingerl/Rohnke
- Markengesetz
- §
- Rdn
- .
- §
- Rdn
- .
- ;
- Markenschutz
- vgl.
- auch
- Markengesetz
- 6
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- Berufungsgericht
- durfte
- Entscheidung
- jedoch
- Beweiserhebung
- Klägerin
- behaupteten
- Umsatzzahlen
- zugrunde
- legen
- .
- Beklagte
- hatte
- bestritten
- §
- .
- Berufungsgericht
- konnte
- angenommenen
- wirtschaftlichen
- Bedeutung
- Klägerin
- Jahre
- auch
- Verkehrsbekanntheit
- Firmenbestandteils
- Klägerin
- Jahre
- -9-
- .
- Recht
- rügt
- Revision
- Klägerin
- Annahme
- Berufungsgerichts
- kontinuierliche
- Geschäftsentwicklung
- dargelegt
- habe
- Rückschluß
- Jahre
- Verkehrsbekanntheit
- Kennzeichens
- Klägerin
- Jahre
- erlaubte
- .
- Schriftsatz
- 9
- .
- April
- vorgelegten
- Geschäftsbericht
- Klägerin
- betrug
- Jahresumsatz
- Mio.
- DM
- steigerte
- über
- Mio.
- DM
- Geschäftsjahr
- Mio.
- DM
- Geschäftsjahr
- .
- hat
- Klägerin
- weiterem
- Schriftsatz
- 2
- .
- September
- Umatz
- Mio.
- DM
- erste
- Halbjahr
- Mio.
- DM
- Mio.
- DM
- angegeben
- .
- leitet
- Klägerin
- Priorität
- Unternehmensgruppe
- verschmolzenen
- "
- Computer
- Vertriebs-GmbH
- "
- .
- Verkehrsbekanntheit
- Kollisionszeitpunkt
- sind
- Berufungsgericht
- jedoch
- Feststellungen
- getroffen
- .
- Gleiches
- gilt
- Benutzung
- Firmenbezeichnung
- "
- "
- Gesellschaften
- Unternehmensgruppe
- Jahre
- .
- Ist
- Verkehrsbekanntheit
- Unternehmenskennzeichens
- Klägerin
- Jahre
- aber
- rechtsfehlerfrei
- festgestellt
- ist
- Revisionsinstanz
- nur
- geringen
- Kennzeichnungskraft
- Klagekennzeichens
- Kollisionszeitpunkt
- Jahre
- auszugehen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- rechtsfehlerfrei
- angenommen
- Kennzeichnungskraft
- Klägerin
- verwandten
- Bezeichnungen
- Drittkennzeichen
- geschwächt
- ist
- .
- Schwächung
- darstellt
- setzt
- Drittkennzeichen
- Bereich
- gleichen
- eng
- benachbarter
- Branchen
- Waren
- Umfang
- Erscheinung
- treten
- geeignet
- erscheint
- erforderliche
- Gewöhnung
- Verkehrs
- Existenz
- weiterer
- Kennzeichnungen
- keitsbereich
- bewirken
- vgl.
- .
- 11.3.1982
- ZR
- ;
- .
- alpi/Alba
- Moda
- ;
- .
- .
- Voraussetzungen
- hat
- Beklagte
- Berufungsgericht
- Recht
- angenommen
- hat
- dargelegt
- .
- Umfang
- Tätigkeit
- Drittfirmen
- Bekanntheit
- Kennzeichnungen
- Markt
- sind
- dargestellt
- .
- Allein
- Anzahl
- Beklagten
- angeführten
- Drittzeichen
- reicht
- Darlegung
- Schwächung
- Kennzeichnungskraft
- klägerischen
- Bezeichnung
- .
- konkreten
- Sachvortrag
- waren
- Beklagten
- angebotenen
- Beweise
- Drittfirmen
- Geschäftsumfang
- erreichten
- Klägerin
- entspricht
- Berufungsgericht
- auch
- erheben
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Verwechslungsgefahr
- gegenüberstehenden
- Firmenbestandteile
- klanglicher
- Hinsicht
- bejaht
- .
- ist
- großen
- Ähnlichkeit
- Kollisionszeichen
- ausgegangen
- hat
- begründet
- Fehlen
- mittleren
- Silbe
- Kennzeichens
- "
- "
- Bezeichnung
- "
- "
- Beklagten
- Verkehr
- kaum
- auffalle
- sehr
- kurze
- nur
- Buchstaben
- bestehende
- unauffällige
- Silbe
- handele
- .
- werde
- Verkehr
- nur
- "
- "
- auch
- "
- "
- Herkunft
- beschreibenden
- Begriffen
- "
- Computer
- "
- Netzwerk
- erkennen
- mittleren
- Silbe
- klägerischen
- Kennzeichens
- weitaus
- geringste
- Beachtung
- schenken
- .
- kann
- beigetreten
- werden
- .
- Beurteilung
- Zeichenähnlichkeit
- ist
- Bestandteile
- Firmierung
- Beklagten
- "
- Computer
- Netzwerk
- Vertriebs
- GmbH
- "
- rein
- beschreibende
- Begriffe
- Angabe
- Rechtsform
- sind
- allein
- Firmenbestandteile
- Parteien
- "
- puNet
- "
- "
- "
- abzustellen
- .
- Maßgeblich
- ist
- klangliche
- Gesamteindruck
- gegenüberstehenden
- Firmenbestandteile
- vgl.
- .
- .
- entspricht
- allgemeinen
- Lebenserfahrung
- Verkehr
- Kennzeichen
- Gesamtheit
- Bestandteilen
- konkreten
- Verwendung
- entgegentritt
- aufnimmt
- analysierenden
- Betrachtungsweise
- unterziehen
- vgl.
- .
- .
- Grundsatz
- gilt
- auch
- Schutz
- Unternehmenskennzeichen
- vgl.
- f.
- Torres
- .
- Berufungsgericht
- hat
- erfahrungswidrig
- mittleren
- Silbe
- "
- Klagekennzeichens
- Beurteilung
- Zeichenähnlichkeit
- klanglicher
- Hinsicht
- notwendige
- Bedeutung
- beigemessen
- .
- Einfluß
- Silben
- Wortmitte
- klanglichen
- Gesamteindruck
- ist
- Frage
- Einzelfalls
- vgl.
- Ingerl/Rohnke
- aaO
- Rdn
- .
- .
- kann
- ausgegangen
- werden
- Mitte
- Wortes
- "
- "
- stehende
- Silbe
- unauffälliger
- Stelle
- befindet
- .
- Streitfall
- prägt
- auch
- mittlere
- Silbe
- "
- "
- Klagekennzeichens
- klanglichen
- Gesamteindruck
- .
- Vokalfolge
- Kollisionszeichen
- Beurteilung
- klanglichen
- Gesamteindrucks
- besondere
- Bedeutung
- zukommt
- vgl.
- .
- weicht
- voneinander
- .
- Betonung
- wird
- Vokal
- zweiten
- Silbe
- klägerischen
- Kennzeichens
- lang
- gesprochen
- Silbe
- ebenso
- mittlere
- Silbe
- Wortes
- "
- Computer
- ausgesprochen
- wird
- .
- weist
- Klagekennzeichen
- Silben
- Kollisionszeichen
- nur
- Silben
- besteht
- .
- Kennzeichen
- Klägerin
- kommt
- zweiten
- Silbe
- "
- Firmenbestandteil
- Beklagten
- fehlt
- Feststellung
- klanglichen
- Gesamteindrucks
- maßgebliches
- Gewicht
- .
- nur
- geringeren
- Kennzeichnungskraft
- Klagekennzeichens
- Revisionsinstanz
- auszugehen
- ist
- ist
- Annahme
- Verwechslungsgefahr
- klanglicher
- Hinsicht
- erfahrungswidrig
- .
- Berufungsgericht
- wird
- Klägerin
- geltend
- gemachten
- gesteigerten
- Kennzeichnungskraft
- Unternehmenskennzeichens
- weitere
- Feststellungen
- treffen
- haben
- vgl.
- oben
- II
- .
- 2
- .
- .
- wird
- beachten
- haben
- Streitfall
- bestehender
- Branchenidentität
- deutliche
- Steigerung
- Haus
- nur
- geringen
- Kennzeichnungskraft
- Firmenbezeichnung
- "
- "
- Klägerin
- erforderlich
- ist
- Verwechslungsgefahr
- §
- Abs.
- bejahen
- können
- vorstehenden
- Ausführungen
- jedenfalls
- großen
- Zeichenähnlichkeit
- ausgegangen
- werden
- kann
- .
- Verkehr
- ist
- Branche
- Parteien
- häufige
- Verwendung
- beschreibender
- Begriffe
- gewöhnt
- achtet
- auch
- geringfügige
- Abweichungen
- Firmenbezeichnungen
- .
- besteht
- Interesse
- Verkehrs
- beschreibenden
- Begriffen
- "
- Computer
- "
- Netzwerk
- "
- Firmenkennzeichnungen
- bilden
- Streitfall
- strenge
- Anforderungen
- Verwechslungsgefahr
- Rechnung
- tragen
- ist
- vgl.
- auch
- .
- 3
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- angenommen
- Klägerin
- Rechtsnachfolgerin
- ansässig
- gewesenen
- "
- Computer
- Vertriebs-GmbH
- "
- geworden
- ist
- Priorität
- standteils
- "
- "
- Unternehmenskennzeichen
- Beklagten
- §
- Abs.
- Abs.
- i.V.
- §
- Abs.
- zukommt
- .
- Erfolg
- rügt
- Revision
- vorgelegten
- Handelsregisterauszügen
- ergebe
- Eintragungszeitpunkt
- "
- Computer
- Vertriebs-GmbH
- "
- Rechtsnachfolge
- früheren
- Klägerin
- "
- Computer
- Vertriebs-GmbH
- Sitz
- Handelsregisterauszug
- Amtsgerichts
- Identität
- angeführten
- sellschaft
- .
- ansässig
- gewesene
- Gesellschaft
- "
- Computer
- Vertriebs-GmbH
- "
- firmierte
- frühere
- Klägerin
- Rechtsnachfolgerin
- war
- ergibt
- jedoch
- Schriftsatz
- 7
- November
- erneut
- vorgelegten
- Handelsregisterauszug
- Amtsgerichts
- .
- Identität
- früheren
- Klägerin
- sterauszug
- Amtsgerichts
- angeführten
- Angabe
- Handelsregisternummer
- Gesellschaft
- folgt
- auch
- vertrag
- 8
- .
- April
- angeführt
- ist
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- Vorgänge
- unstreitig
- angesehen
- Klägerin
- Berufungsinstanz
- hingewiesen
- hat
- Beklagte
- mehr
- entgegengetreten
- ist
- .
- 4
- .
- Erfolglos
- bleiben
- Angriffe
- Revision
- auch
- richten
- Berufungsgericht
- Unterlassungsanspruch
- verwirkt
- angesehen
- hat
- .
- Berufungsgericht
- ist
- zutreffend
- ausgegangen
- Verwirkung
- kennzeichenrechtlichen
- Unterlassungsanspruch
- §
- Abs.
- §
- erforderlich
- ist
- länger
- andauernde
- redliche
- ungestörte
- Benutzung
- Kennzeichnung
- Zustand
- geschaffen
- ist
- Benutzer
- beachtlichen
- Wert
- hat
- Glauben
- erhalten
- bleiben
- muß
- auch
- Verletzte
- streitig
- machen
- kann
- Verhalten
- Zustand
- erst
- ermöglicht
- hat
- vgl.
- .
- ;
- .
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Vernehmung
- Zeugen
- S.
- Kenntnis
- Rechtsvorgängerin
- Klägerin
- Unternehmen
- verneint
- .
- ist
- Aussage
- Zeugen
- S.
- Klägerin
- Frühjahr
- Kenntnis
- Firmierung
- Beklagten
- gehabt
- haben
- soll
- Gesamtumstände
- Aussage
- Zeugen
- gefolgt
- .
- Beweiswürdigung
- steht
- allgemein
- kannten
- Beweisregeln
- Denkgesetzen
- Einklang
- .
- Revisible
- Rechtsfehler
- zeigt
- Revision
- .
- Vielmehr
- begibt
- Rügen
- grundsätzlich
- verschlossene
- Gebiet
- tatrichterlicher
- Beweiswürdigung
- .
- Revision
- rügt
- Berufungsgericht
- habe
- auch
- abgestellt
- Beklagte
- weiteren
- Zeugen
- benannt
- habe
- handelte
- nur
- zusätzliche
- Beweiswürdigung
- Berufungsgerichts
- tragende
- Erwägung
- entscheidend
- ankommt
- .
- beanstanden
- ist
- schließlich
- auch
- Berufungsgericht
- Streitfall
- Verwirkung
- Kenntnis
- Rechtsvorgängerin
- Klägerin
- verneint
- hat
- .
- Kenntnis
- Klägerin
- konnte
- Beklagte
- hier
- gegebenen
- Umständen
- Zeitraum
- Jahren
- Benutzungsaufnahme
- Geltendmachung
- Unterlassungsansprüchen
- Verwirkung
- ausgehen
- .
- .
- Revision
- Beklagten
- war
- Berufungsurteil
- aufzuheben
- Sache
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revision
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- .
- Pokrant
- Bornkamm
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