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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 17
- November
- Führinger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- :
- :
- ja
- ja
- Möbelkatalog
- UrhG
- §
- Schutzschranke
- §
- UrhG
- erfasst
- auch
- Recht
- öffentlichen
- Zugänglichmachung
- Sinne
- §
- UrhG.
- Prüfung
- Werk
- gemäß
- §
- UrhG
- unwesentliches
- Beiwerk
- eigentlichen
- Gegenstand
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- öffentlichen
- Wiedergabe
- ist
- setzt
- zunächst
- Bestimmung
- Hauptgegenstandes
- .
- Wird
- Gemälde
- zusammen
- Verkauf
- stehenden
- Möbeln
- Fotografie
- Fotografie
- Verkaufskatalog
- Möbelherstellers
- Internetseite
- abgebildet
- ist
- Hauptgegenstand
- Regelfall
- gesamte
- Möbelkatalog
- gesamte
- Internetauftritt
- Anbieters
- konkrete
- Fotografie
- .
- Werk
- ist
- Verhältnis
- Hauptgegenstand
- unwesentlich
- Sinne
- §
- UrhG
- Werk
- weggelassen
- ausgetauscht
- werden
- kann
- durchschnittlichen
- Betrachter
- auffällt
- Gesamtwirkung
- Hauptgegenstandes
- Weise
- beeinflusst
- wird
- .
- ist
- Werk
- unwesentliches
- Beiwerk
- Sinne
- §
- UrhG
- anzusehen
- Umständen
- Einzelfalls
- auch
- noch
- so
- geringfügige
- inhaltliche
- Beziehung
- Hauptgegenstand
- Verwertung
- zuzubilligen
- ist
- Zufälligkeit
- Beliebigkeit
- Bedeutung
- ist
- .
- derart
- nebensächliche
- Bedeutung
- kann
- mitverwerteten
- Werk
- regelmäßig
- mehr
- zugewiesen
- werden
- erkennbar
- stimmungsbildend
- bestimmte
- Wirkung
- Aussage
- unterstreichend
- Hauptwerk
- eigentlichen
- Gegenstand
- Verwertung
- einbezogen
- wird
- dramaturgischen
- Zweck
- erfüllt
- sonst
- etwa
- Theaterszene
- charakteristisch
- ist
- .
- Urteil
- 17
- November
- OLG
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 17
- November
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 6
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 23
- .
- August
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revision
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- ist
- Urheber
- Gemäldes
- Titel
- "
- Mischtechnik
- Leinwand
- .
- Beklagte
- produziert
- vertreibt
- Büromöbel
- .
- Jahre
- kamen
- Parteien
- Werke
- Klägers
- auszustellen
- .
- zählte
- auch
- Gemälde
- Titel
- "
- Kläger
- Beklagten
- August
- Zweck
- Verfügung
- stellte
- .
- Rückgabe
- Gemäldes
- bemerkte
- Kläger
- Katalog
- Beklagten
- nachfolgend
- wiedergegeben
- Fotografie
- veröffentlicht
- war
- Verkaufsausstellung
- Beklagten
- präsentierten
- Möbeln
- auch
- Gemälde
- sehen
- war
- .
- Fotografie
- war
- Internetseite
- Beklagten
- abrufbar
- .
- Hinweis
- Kläger
- Urheber
- Gemäldes
- fehlte
- jeweils
- .
- Kläger
- sieht
- Verhalten
- Beklagten
- Verletzung
- Urheberrechts
- .
- Abmahnung
- hin
- hat
- Beklagte
- Unterlassungserklärung
- abgegeben
- ebenfalls
- verlangte
- Auskunftserteilung
- aber
- verweigert
- .
- Kläger
- hat
- Wege
- Stufenklage
- zuletzt
- beantragt
- Beklagte
- verurteilen
- 1
- .
- Auskunft
- erteilen
- Zeitraum
- währenddessen
- nachfolgend
- wiedergegebene
- Werk
- Klägers
- Titel
- Mischtechnik
- Leinwand
- ;
- Archiv
- Nr.
- ;
- Maße
- Website
- Beklagten
- www.w
- -bueromoebel.de
- öffentlich
- zugänglich
- gemacht
- wurde
- :
- 2
- .
- Auskunft
- erteilen
- sonstigen
- Stelle
- Internet
- sozialer
- Netzwerke
- und/oder
- offline
- etwa
- Katalogen
- 1
- .
- näher
- beschriebene
- Werk
- zugänglich
- gemacht
- wurde
- zwar
- ganz
- teilweise
- selbst
- Dritte
- jeweils
- jeweiligen
- Veröffentlichungszeitraum
- .
- Kläger
- hat
- angekündigt
- Beklagte
- erteilter
- Auskunft
- Zahlung
- fiktiven
- Lizenzgebühr
- Anspruch
- nehmen
- .
- Beklagte
- ist
- Klage
- entgegengetreten
- .
- hat
- behauptet
- Kläger
- beanstandete
- Nutzung
- streitbefangenen
- Werkes
- sei
- Zustimmung
- erfolgt
- .
- stelle
- Abbildung
- Gemäldes
- Klägers
- Lichtbildaufnahme
- Verkaufsräumen
- ausgestellten
- Möbel
- lich
- unwesentliches
- Beiwerk
- Produktpräsentation
- sei
- weiteres
- zulässig
- gewesen
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- hiergegen
- gerichtete
- Berufung
- Klägers
- zurückgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- Zurückweisung
- Beklagte
- beantragt
- verfolgt
- Kläger
- Auskunftsanträge
- weiter
- .
- zweiten
- Stufe
- geltend
- gemachten
- noch
- unbezifferten
- Schadensersatzanspruchs
- begehrt
- Zurückverweisung
- Sache
- Landgericht
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- Klage
- insgesamt
- unbegründet
- angesehen
- .
- hat
- angenommen
- Kläger
- stehe
- Anspruch
- Schadensersatz
- noch
- Erteilung
- Bezifferung
- erforderlichen
- Auskünfte
- bereits
- Verletzung
- Urheberrechts
- Klägers
- fehle
- .
- Katalog
- Internetauftritt
- Beklagten
- abgebildete
- Gemälde
- Klägers
- sei
- unwesentliches
- Beiwerk
- Sinne
- §
- UrhG
- anzusehen
- so
- Vervielfältigung
- öffentliche
- Wiedergabe
- Rahmen
- zulässig
- gewesen
- sei
- .
- "
- Eigentlicher
- Gegenstand
- "
- Vervielfältigung
- öffentlichen
- Wiedergabe
- Sinne
- §
- UrhG
- Gemälde
- Klägers
- unwesentliches
- Beiwerk
- anzusehen
- sei
- sei
- einzelne
- Fotografie
- Werk
- Klägers
- abgebildet
- sei
- .
- sei
- vielmehr
- gesamten
- Möbelkatalog
- vollständigen
- Internetauftritt
- Beklagten
- .
- Katalog
- Beklagten
- enthaltenen
- Abbildungen
- stünden
- Möbel
- Beklagten
- Absatz
- gefördert
- werden
- solle
- eindeutig
- Vordergrund
- .
- Katalogabbildungen
- Kunstgegenstände
- erkennbar
- seien
- seien
- reine
- Staffage
- weiteres
- austauschbar
- .
- gelte
- jedenfalls
- früheren
- Zeitpunkt
- Internetauftritt
- Beklagten
- eingebundenen
- Fotografie
- .
- sei
- dort
- nur
- insgesamt
- Fotografien
- eingeblendet
- gewesen
- .
- sei
- Gemälde
- Klägers
- nur
- derart
- klein
- vergröbert
- wiedergegeben
- worden
- Einzelheiten
- mehr
- erkennbar
- gewesen
- seien
- .
- B.
- Beurteilung
- gerichtete
- Revision
- Klägers
- hat
- Erfolg
- .
- führt
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Kläger
- geltend
- gemachte
- Auskunftsanspruch
- kann
- Berufungsgericht
- gegebenen
- Begründung
- Beklagten
- greife
- Schutzschranke
- §
- UrhG
- verneint
- werden
- .
- 1
- .
- §
- UrhG
- Verbindung
- §
- abgeleitete
- unselbständige
- Anspruch
- Auskunftserteilung
- Vorbereitung
- Berechnung
- Schadensersatzanspruchs
- setzt
- Beklagte
- widerrechtlich
- schuldhaft
- Kläger
- Urheberrechtsgesetz
- zustehendes
- Recht
- verletzt
- hat
- Kläger
- Rechtsverletzung
- Schadensersatzanspruch
- zusteht
- Berechnung
- Auskunft
- erforderlich
- ist
- Kläger
- entschuldbarer
- Weise
- Umfang
- Anspruchs
- Unklaren
- ist
- Beklagte
- unschwer
- Auskunft
- erteilen
- kann
- vgl.
- Urteil
- 16
- .
- August
- .
- Einzelbild
- ;
- Urteil
- 24
- .
- September
- .
- .
- abweichender
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- ist
- revisionsrechtliche
- Prüfung
- auszugehen
- Kläger
- geschaffene
- Gemälde
- Titel
- "
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- UrhG
- Werk
- bildenden
- Kunst
- urheberrechtlichen
- Schutz
- genießt
- Beklagte
- Abbildung
- Gemäldes
- Katalog
- Internetseite
- vorbehaltlich
- Eingreifens
- Bestimmung
- Schranken
- Urheberrechts
- widerrechtlich
- schuldhaft
- ausschließliche
- Recht
- Klägers
- Vervielfältigung
- §
- Abs.
- Nr.
- §
- UrhG
- öffentlichen
- Zugänglichmachung
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- §
- UrhG
- eingegriffen
- hat
- .
- Revisionsinstanz
- ist
- ferner
- gleichen
- Grund
- unterstellen
- auch
- weiteren
- Voraussetzungen
- §
- abgeleiteten
- unselbständigen
- Auskunftsanspruchs
- gegeben
- sind
- .
- 2
- .
- frei
- Rechtsfehlern
- ist
- Annahme
- Berufungsgerichts
- geltend
- gemachten
- Auskunftsanspruch
- Klägers
- stehe
- Schutzschranke
- §
- UrhG
- .
- §
- UrhG
- ist
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- öffentliche
- Wiedergabe
- Werken
- zulässig
- unwesentliches
- Beiwerk
- eigentlichen
- Gegenstand
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- öffentlichen
- Wiedergabe
- anzusehen
- sind
- .
- Bestimmung
- erfasst
- auch
- Recht
- öffentlichen
- Zugänglichmachung
- Sinne
- §
- UrhG
- Schricker/
- Urheberrecht
- 4
- .
- Aufl
- .
- §
- UrhG
- .
- 2
- ;
- Dreier
- UrhG
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- 1
- ;
- Grübler
- Urheberrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- UrhG
- .
- .
- Prüfung
- Werk
- unwesentliches
- Beiwerk
- eigentlichen
- Gegenstand
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- öffentlichen
- Wiedergabe
- ist
- setzt
- zunächst
- Bestimmung
- Hauptgegenstands
- .
- ist
- zutreffend
- auch
- Berufungsgericht
- ausgegangen
- .
- Revision
- rügt
- allerdings
- Erfolg
- Berufungsgericht
- insoweit
- vorgenommene
- Beurteilung
- rechtlichen
- Nachprüfung
- standhält
- .
- Berufungsgericht
- ist
- ausgegangen
- Gegenstand
- Prüfung
- Schutzschranke
- §
- UrhG
- beanstandete
- Fotografie
- ist
- vollständige
- Katalog
- Beklagten
- gesamte
- Inhalt
- Internetseite
- .
- Grundlage
- hat
- angenommen
- Gemälde
- Klägers
- sei
- beanstandeten
- Fotografie
- Gesamtzusammenhang
- Katalogs
- Beklagten
- unwesentliches
- Beiwerk
- Sinne
- §
- UrhG
- anzusehen
- .
- sei
- unerheblich
- Gemälde
- beanstandeten
- Fotografie
- betrachtet
- werde
- deutlichen
- kontrastierenden
- Farbakzent
- setze
- .
- führe
- Gemälde
- Gesamtzusammenhang
- Katalogs
- besonders
- hervortrete
- .
- Auch
- Internetseite
- Beklagten
- trete
- Gemälde
- Vordergrund
- .
- handele
- nur
- Reihe
- insgesamt
- Fotos
- sogar
- etwas
- kleineren
- Format
- wiedergegeben
- sei
- anderen
- Abbildungen
- .
- Jedenfalls
- Kläger
- vorgelegten
- Ausdruck
- werde
- Gemälde
- Klägers
- so
- klein
- vergröbert
- wiedergegeben
- Einzelheiten
- mehr
- erkennbar
- seien
- .
- -9-
- Beurteilung
- ist
- frei
- Rechtsfehlern
- .
- Annahme
- Berufungsgerichts
- ist
- Streitfall
- Prüfung
- Frage
- Gemälde
- Klägers
- Katalog
- Internetauftritt
- Beklagten
- unwesentliches
- Beiwerk
- Sinne
- §
- UrhG
- anzusehen
- ist
- gesamten
- Katalog
- gesamten
- Internetauftritt
- Beklagten
- eigentlichen
- Gegenstand
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- öffentlichen
- Wiedergabe
- Sinne
- §
- UrhG
- abzustellen
- .
- Berufungsgericht
- vertretene
- extensive
- Bestimmung
- eigentlichen
- Gegenstands
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- öffentlichen
- Wiedergabe
- führt
- Schutz
- urheberrechtlich
- geschützten
- Werkes
- umso
- geringer
- wird
- je
- umfangreicher
- potentiellen
- Verletzer
- gewählte
- Veröffentlichungskontext
- ist
- .
- steht
- Widerspruch
- Grundsatz
- Bestimmung
- §
- UrhG
- gesetzlichen
- Schranken
- Urheberrechts
- gemäß
- §
- .
- UrhG
- generell
- Sinne
- eng
- auszulegen
- ist
- Urheber
- wirtschaftlichen
- Nutzung
- Werke
- tunlichst
- angemessen
- beteiligen
- ist
- Werkverwertung
- zustehenden
- Ausschließlichkeitsrechte
- übermäßig
- beschränkt
- werden
- dürfen
- Urteil
- 24
- .
- Januar
- Verhüllter
- Reichstag
- ;
- Urteil
- 29
- .
- April
- .
- Vorschaubilder
- ;
- Urteil
- 30
- November
- .
- Blühende
- Landschaften
- ;
- Dreier
- Dreier/Schulze
- aaO
- §
- .
- 2
- ;
- Obergfell
- Gewerblicher
- Rechtsschutz
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- UrhG
- .
- 1
- ;
- Kirchmaier
- Urheberrecht
- Juni
- §
- UrhG
- .
- 1
- ;
- Nordemann-Schiffel
- Urheberrecht
- 11
- .
- Aufl
- .
- §
- UrhG
- .
- .
- Erfordernis
- Sinne
- engen
- Auslegung
- ergibt
- auch
- Gebot
- unionsrechtskonformen
- Auslegung
- .
- Reichweite
- Schrankenregelung
- §
- UrhG
- ist
- Blick
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Richtlinie
- 2001/29/EG
- Harmonisierung
- bestimmter
- Aspekte
- Urheberrechts
- verwandten
- Schutzrechte
- Informationsgesellschaft
- bestimmen
- .
- können
- Mitgliedstaaten
- Schrankenregelung
- beiläufige
- Einbeziehung
- Werkes
- sonstigen
- Schutzgegenstands
- anderes
- Material
- vorsehen
- .
- Erwägungsgrund
- dürfen
- Ausnahmen
- Beschränkungen
- Sinne
- Richtlinie
- Weise
- angewandt
- werden
- berechtigten
- Interessen
- Rechtsinhaber
- verletzt
- werden
- normale
- Verwertung
- Werke
- sonstiger
- Schutzgegenstände
- beeinträchtigt
- wird
- .
- Dementsprechend
- geht
- auch
- Gerichtshof
- Europäischen
- Union
- Ausnahmeregelungen
- Urheber
- Richtlinie
- 2001/29/EG
- allgemein
- vorbehaltenen
- Verbietungsrechten
- abweichen
- eng
- auszulegen
- sind
- Urteil
- 16
- Juli
- C-5/08
- Slg
- .
- .
- .
- Berufungsgericht
- berücksichtigt
- Beurteilung
- hinreichend
- Frage
- urheberrechtlich
- geschütztes
- Werk
- gemäß
- §
- UrhG
- lediglich
- unwesentliches
- Beiwerk
- Bezug
- eigentlichen
- Nutzungsgegenstand
- anzusehen
- ist
- Berücksichtigung
- Umstände
- Einzelfalles
- Sicht
- objektiven
- Durchschnittsbetrachters
- beantworten
- ist
- vgl.
- Dreier
- Dreier/Schulze
- aaO
- .
- 3
- ;
- Lüft
- Wandtke/Bullinger
- Urheberrecht
- 4
- .
- Aufl
- .
- §
- UrhG
- .
- 2
- ;
- Grübler
- aaO
- §
- UrhG
- .
- 7
- ;
- Nordemann-Schiffel
- aaO
- §
- UrhG
- .
- 3
- ;
- Obergfell
- aaO
- §
- UrhG
- .
- 2
- ;
- aaO
- §
- UrhG
- .
- .
- ;
- Urheberrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- UrhG
- .
- 4
- ;
- Kirchmaier
- Mestmäcker/Schulze
- aaO
- §
- UrhG
- .
- .
- ergibt
- Qualifizierung
- Werkes
- unwesentliches
- Beiwerk
- Sinne
- §
- UrhG
- Äußerungszusammenhang
- maßgeblich
- ist
- Durchschnittsbetrachter
- Umständen
- unschwer
- Ganzes
- wahrgenommen
- beurteilt
- werden
- kann
- .
- sind
- Besonderheiten
- Mediums
- berücksichtigen
- urheberrechtlich
- geschützte
- Werk
- benutzt
- wird
- vgl.
- Dreier
- Dreier/Schulze
- aaO
- .
- 2
- ;
- aaO
- §
- UrhG
- .
- 9
- ;
- Grübler
- aaO
- UrhG
- .
- ;
- ;
- Maaßen
- .
- Bewertung
- unwesentliches
- Beiwerk
- Sinne
- §
- UrhG
- Beurteilung
- inhaltlichen
- Zusammenhangs
- Werk
- Hauptgegenstand
- voraussetzt
- vgl.
- OLG
- ;
- aaO
- §
- UrhG
- .
- 6
- ;
- Dreier
- Schulze
- aaO
- .
- 3
- ;
- Obergfell
- aaO
- §
- UrhG
- .
- 2
- ;
- hängt
- Umfang
- Gegenstands
- einheitlichen
- Beurteilung
- Durchschnittsbetrachters
- Einzelfall
- inhaltliche
- Bezüge
- Aussagegehalt
- Gegenstands
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- öffentlichen
- Wiedergabe
- bestimmen
- .
- Grundsätzen
- folgt
- Streitfall
- gesamten
- Katalog
- noch
- gesamten
- Internetauftritt
- Beklagten
- abzustellen
- ist
- .
- Prüfungsgegenstand
- ist
- vielmehr
- Kläger
- beanstandete
- konkrete
- Fotografie
- Kontext
- Veröffentlichung
- ergebende
- stand
- Beklagte
- Foto
- Werbezwecken
- vertriebene
- Möbelstücke
- bestimmter
- Weise
- arrangiert
- hat
- Kunden
- so
- mögliche
- Verwendungssituation
- ergebende
- ästhetische
- Wirkung
- Möbel
- Augen
- führen
- .
- wird
- eigentliche
- Gegenstand
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- öffentlichen
- Wiedergabe
- konkrete
- Fotografie
- einzelne
- Abbildung
- Internetseite
- beschränkt
- .
- Erfolg
- macht
- Revision
- ferner
- geltend
- Berufungsgericht
- habe
- Beurteilung
- Merkmals
- unwesentlichen
- Beiwerks
- Sinne
- UrhG
- unzutreffende
- Maßstäbe
- zugrunde
- gelegt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- primäre
- Aufgabe
- Katalogs
- sei
- Förderung
- Absatzes
- Möbel
- Beklagten
- .
- Möbel
- stünden
- Abbildungen
- Katalogs
- eindeutig
- Vordergrund
- .
- Katalogabbildungen
- Kunstgegenstände
- erschienen
- seien
- reine
- Staffage
- .
- Auch
- Verwendung
- Fotos
- Internetseite
- trete
- Gemälde
- Klägers
- Vordergrund
- .
- Beurteilung
- hält
- rechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- Bejahung
- Schutzschranke
- §
- UrhG
- reicht
- urheberrechtlich
- geschützte
- Werk
- Sicht
- objektiven
- Betrachters
- Bezug
- Hauptgegenstand
- Verwertung
- Hintergrund
- steht
- .
- Wortlaut
- Schrankenbestimmung
- ist
- vielmehr
- weitergehend
- erforderlich
- Werk
- Verhältnis
- Hauptgegenstand
- Wiedergabe
- unwesentlich
- ist
- .
- Unwesentlichkeit
- Sinn
- ist
- auszugehen
- Werk
- weggelassen
- ausgetauscht
- werden
- könnte
- durchschnittlichen
- Betrachter
- auffiele
- vgl.
- Nordemann-Schiffel
- Fromm/
- aaO
- UrhG
- .
- 2
- ;
- Dreier
- Dreier/Schulze
- aaO
- .
- 2
- ;
- aaO
- §
- UrhG
- .
- 8
- ;
- Lüft
- aaO
- §
- UrhG
- .
- 2
- ;
- Handbuch
- Urheberrechts
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- Gesamtwirkung
- Hauptgegenstandes
- Weise
- beeinflusst
- wird
- ;
- .
- ;
- Lüft
- aaO
- UrhG
- .
- 2
- ;
- Obergfell
- aaO
- §
- UrhG
- .
- 2
- ;
- krit
- .
- Dreier
- Dreier/Schulze
- aaO
- .
- .
- auch
- Betrachtung
- Hauptgegenstands
- Verwertung
- Betrachter
- tatsächlich
- wahrgenommenes
- Werk
- kann
- unwesentliches
- Beiwerk
- anzusehen
- sein
- Umständen
- Einzelfalls
- noch
- so
- geringfügige
- inhaltliche
- Beziehung
- Hauptgegenstand
- Verwertung
- zuzubilligen
- ist
- Zufälligkeit
- Beliebigkeit
- Bedeutung
- ist
- vgl.
- Dreier
- Dreier/Schulze
- aaO
- .
- 2
- ;
- Nordemann-Schiffel
- aaO
- §
- UrhG
- .
- 2
- ;
- aaO
- §
- UrhG
- .
- 8
- ;
- Obergfell
- aaO
- §
- UrhG
- .
- .
- reicht
- bloß
- untergeordnete
- Beziehung
- .
- gebotenen
- engen
- Auslegung
- Schrankenbestimmung
- ist
- unwesentlich
- Sinne
- §
- UrhG
- vielmehr
- nur
- Werk
- Gegenstand
- eigentlichen
- Verwertung
- selbst
- geringe
- nebensächliche
- Bedeutung
- erreicht
- aaO
- §
- UrhG
- .
- 7
- ;
- Grübler
- aaO
- §
- UrhG
- .
- .
- derart
- untergeordnete
- Bedeutung
- kann
- mitverwerteten
- Werk
- regelmäßig
- mehr
- zugewiesen
- werden
- erkennbar
- stimmungsbildend
- Obergfell
- aaO
- UrhG
- .
- bestimmte
- Wirkung
- Aussage
- unterstreichend
- aaO
- §
- UrhG
- .
- eigentlichen
- Gegenstand
- Verwertung
- einbezogen
- wird
- dramaturgischen
- Zweck
- erfüllt
- Grübler
- aaO
- §
- UrhG
- .
- sonst
- charakteristisch
- ist
- aaO
- §
- UrhG
- .
- .
- Maßstäben
- kann
- Grundlage
- Streit
- getroffenen
- Feststellungen
- angenommen
- werden
- Gemälde
- Klägers
- sei
- maßgeblichen
- Fotografie
- Verhältnis
- ebenfalls
- abgebildeten
- Möbelstücken
- lediglich
- unwesentliches
- Beiwerk
- .
- Berufungsgericht
- hat
- festgestellt
- Gemälde
- Klägers
- setze
- beanstandeten
- Fotografie
- deutlichen
- kontrastierenden
- Farbakzent
- .
- deckt
- Feststellungen
- Landgerichts
- angenommen
- hat
- verwendeten
- Grundfarben
- Rot
- Gelb
- Blau
- Gemäldes
- Klägers
- ließen
- Gegensatz
- schlichten
- Dramaturgie
- schwarz-weißen
- Büroelemente
- Beklagten
- bunt
- heiter
- erscheinen
- .
- Landgericht
- Zusammenhang
- Harmonie
- schwarz-weißen
- Bürokombination
- bunten
- Bild
- Klägers
- vermisst
- hat
- kommt
- Bestimmung
- Unwesentlichkeit
- .
- ergibt
- Werk
- Klägers
- werblichen
- Darstellung
- Beklagten
- unwesentliche
- ästhetische
- Bedeutung
- zukommt
- Kontrast
- Möbeln
- bietet
- Wirkung
- Betrachter
- beeinflusst
- .
- gilt
- Verwendung
- beanstandeten
- Fotografie
- Internet
- .
- Auch
- Berufungsgericht
- Bezug
- genommenen
- "
- ist
- festgestellte
- farbliche
- Kontrast
- hinreichend
- deutlich
- erkennen
- .
- Berufungsgericht
- menhang
- verneinte
- Erkennbarkeit
- Einzelheiten
- Gemäldes
- Klägers
- ist
- Bedeutung
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Prüfung
- Unwesentlichkeit
- Sinne
- §
- UrhG
- ferner
- Gesichtspunkt
- Austauschbarkeit
- Rahmen
- Hauptgegenstandes
- verwendeten
- Werks
- unzutreffend
- berücksichtigt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- Katalog
- Beklagten
- abgebildeten
- Kunstgegenstände
- seien
- weiteres
- austauschbare
- Staffage
- .
- Auswahl
- sei
- noch
- einmal
- Kunstrichtung
- maßgeblich
- .
- zeige
- weitere
- Abbildung
- Katalogseite
- beanstandeten
- Fotografie
- .
- würden
- Möbel
- Serie
- zusammen
- künstlerisch
- gestalteten
- Farbfotografien
- also
- Kunstwerken
- völlig
- anderen
- Stilrichtung
- Gemälde
- Klägers
- präsentiert
- .
- weiteren
- Seite
- würden
- Möbel
- sogar
- Zusammenhang
- barock
- gestalteten
- Elementen
- Spiegel
- Kristallleuchter
- dargestellt
- .
- zeige
- hinreichend
- deutlich
- Bildern
- abgebildeten
- Kunstgegenstände
- untereinander
- austauschbar
- seien
- .
- Sicht
- Möbelinteressenten
- Katalog
- richte
- stellten
- abgebildeten
- Kunstgenstände
- zufällige
- Gestaltungselemente
- Bedeutung
- seien
- .
- Beurteilung
- kann
- zugestimmt
- werden
- .
- Kriterium
- Austauschbarkeit
- ist
- allerdings
- insoweit
- Prüfung
- Schutzschranke
- §
- UrhG
- Bedeutung
- Annahme
- Unwesentlichkeit
- Werkes
- spricht
- durchschnittliche
- Betrachter
- Hauptgegenstandes
- schon
- wahrnimmt
- beliebig
- ausgetauscht
- ganz
- weggelassen
- werden
- kann
- vgl.
- Dreier
- Schulze
- aaO
- .
- 2
- ;
- aaO
- §
- UrhG
- .
- Lüft
- Wandtke/Bullinger
- aaO
- §
- UrhG
- .
- 2
- ;
- .
- ;
- Nordemann-Schiffel
- aaO
- §
- UrhG
- .
- .
- Wird
- Beiwerk
- jedoch
- auch
- Berufungsgericht
- Sache
- ausgegangen
- ist
- Betrachter
- Gesamtkonzept
- gehörig
- wahrgenommen
- kommt
- Gesichtspunkt
- ästhetischen
- stilistischen
- Austauschbarkeit
- urheberrechtlich
- geschützten
- Werkes
- anderen
- ggf.
- ebenfalls
- urheberrechtlich
- geschützten
- Werk
- mehr
- .
- II
- .
- Streitfall
- ist
- Vorlage
- Gerichtshof
- Europäischen
- Union
- veranlasst
- .
- vorstehenden
- Ausführungen
- bestehen
- Auslegung
- Rede
- stehenden
- Bestimmung
- Richtlinie
- 2001/29/EG
- vernünftigen
- Zweifel
- vgl.
- Urteil
- 6
- .
- Oktober
- Slg
- .
- .
- .
- Berufungsurteil
- ist
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- gilt
- auch
- Berufungsgericht
- Berufung
- Klägers
- Hinblick
- zweiter
- Stufe
- geltend
- gemachten
- Schadensersatzanspruch
- §
- Abs.
- UrhG
- zurückgewiesen
- hat
- .
- Senat
- kann
- Sache
- selbst
- entscheiden
- Endentscheidung
- reif
- ist
- §
- Abs.
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Rechtsstandpunkt
- folgerichtig
- bislang
- Feststellungen
- Vorliegen
- Urheberrechtsverletzung
- getroffen
- .
- rechnet
- Kläger
- Beklagten
- geltend
- gemacht
- worden
- ist
- beanstandeten
- Nutzung
- Werkes
- Namensnennung
- Katalog
- Internetauftritt
- zugestimmt
- hat
- Widerrechtlichkeit
- fehlt
- .
- Büscher
- RiBGH
- Dr.
- befindet
- Urlaub
- ist
- gehindert
- unterschreiben
- .
- Büscher
- Schwonke
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
- 23.08.2013
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