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NAMENVerkündet:16.DezemberFühringerJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja::jaRäucherkateAbs.§Abs.Nr.§Abs.§§Nr.Buchst.GebäudewerdenregelmäßigVerkehrnurtechnischenFunktionästhetischenGestaltungHinweisHerkunftWarenDienstleistungenwahrgenommen.RegelfallabweichendeVerkehrsauffassungsindbesondereAnhaltspunkteerforderlich.BenutzungsaufnahmegeschütztebesondereBezeichnungGeschäftsbetriebsUnternehmens.S.§Abs.SatzmußNamensfunktionverfügen.SchutzUnternehmenskennzeichens§Abs.§Abs.setztkennzeichenmäßigeVerwendungkollidierendenBezeichnung..16.DezemberOLGI.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung16.DezemberVorsitzendenRichterProf.Dr.RichterPokrantDr.Dr.Dr.Rechterkannt:RevisionUrteil20.ZivilsenatsOberlandesgerichts28.MaiwirdKostenKlägerinzurückgewiesen.Tatbestand:KlägerinGmbHbetreibtFranchisesystemRäuchereiVerkaufFischen.FranchisesystemgehörtFischverkaufsogenannten"Räucherkaten"möglichsteinheitlicheGestaltungVorgabenKlägerinaufweisen.KlägerinistInhaberin25.Märzangemeldeten"FischFischkonserven"eingetragenennachfolgendwiedergegebenenWort-/BildmarkeNr..MarkegreiftbaulicheGestaltungfrüherenVerkaufsstätteKlägerin.BeklagteFranchisesystemKlägerinangehörteerrichteteGrundlageFranchisevertragesVerkaufsstättenachfolgendenAnträgenKlageschrifteewiedergegebenist.JanuarverwendetBeklagteUnternehmennachfolgendeLogoFormVerkaufsstätteanlehnt:wechselseitigenKündigungenstellteOberlandesgerichtrechtskräftigenEntscheidung29.JuniNichtigkeitFranchisevertragesParteien.KlägerinistAnsichtBeklagteverletzeweitereBenutzungVerkaufsstätteunveränderterFormVerwendungKennzeichenrechte.hatBeklagtenUnterlassungBenutzungVernichtungEntfernungwiderrechtlichgekennzeichneterGegenständeAuskunftserteilungFeststellungSchadensersatzverpflichtungAnspruchgenommen.BeklagteistKlageentgegengetreten.LandgerichthatKlageabgewiesen.BerufungsinstanzhatKlägerinbeantragtBeklagtenverurteilen1.unterlassensogenanntenRäucherkatenachfolgendwiedergegebenAntragKlageschriftlinkesBildAntragKlageschriftAntragKlageschriftFischräuchereibetreibenzweitenAbbildungAltbaugemeintsei;BildzeichenAntragKlageschriftrechtesBildWaren"FischFischkonserven"verwendeninsbesondereZeichenWarenAufmachungVerpackunganzubringenZeichenWarenanzubietenVerkehrbringengenanntenZweckenbesitzenund/oderZeichenGeschäftspapierenWerbungbenutzen2.widerrechtlichgekennzeichnetenGegenständegemäßNr.vernichtenLieferwagenaufgebrachtenKennzeichenbeseitigenNr.aufgeführtenMerkmaleRäucherkate"entfernen3.KlägerinAuskunfterteilenHandlungengemäßvorstehenderNr.zwarAngabe-9-MengenhergestelltenFischwarenMengenverkauftenFischwarenVerkaufspreiseerzieltenUmsatzeserzieltenGewinnsdetaillierterAufschlüsselungGestehungskostenbetriebenenWerbungaufgeschlüsseltWerbeträgernAuflagenzahlVerbreitungsgebietVerbreitungszeit;II.festzustellenBeklagteverpflichtetseiKlägerinSchadenersetzenNr.bezeichnetenHandlungen11.Dezemberentstandenseizukünftigentstehenwerde.BerufungsgerichthatBerufungKlägerinzurückgewiesen.BerufungsgerichtzugelassenenRevisionverfolgtKlägerinweiterhinVerurteilungBeklagtenBerufungsinstanzgestelltenAnträgen.BeklagtebeantragtRevisionzurückzuweisen.Entscheidungsgründe:BerufungsgerichthatKlageanträgeunbegründetangesehenausgeführt:Klageanträgeseienzulässig.UnterlassungsantraghabeKlägerinBerufungsverhandlungkonkreteFormbeschränktBeklagteBetriebsstättebenutze.Beseitigungsantragseiversehentlichunverändertgeblieben.sachgerechteAuslegungAntragsergebeKlägerinNr.angeführtenMerkmalenRäucherkate"TatbestandBerufungsurteilsangeführtenMerkmalegemeinthabe.geltendgemachtenAnsprüchestündenKlägerinallerdingsMarkengesetz.BenutzungBetriebsstätteBeklagtengerichteteUnterlassungsanspruch§Abs.Abs.KlageantragMarkeNr.seigegebenHinblickGeschäftsgebäudeBeklagtenbereitszeichenmäßigenBenutzungfehle.SelbstaberunerheblicheTeileangesprochenenVerkehrskreiseGebäudeBeklagtenKennzeichenauffaßtenfehle§Abs.Nr.erforderlichenVerwechslungsgefahr.StreitfallseiWarenidentitätauszugehen.BenutzungerworbeneKennzeichnungskraftKlagemarkeseinormalanzusehen.hinausgehendeSteigerungKennzeichnungskraftBenutzungseigegeben.starkbeschreibendenAnklängeMarkeschwächtenKennzeichnungskraftKlagemarke.AnnahmeVerwechslungsgefahrstehebereitsWortbestandteileVergleichszeichenunterschieden.KlagemarkenurGrundlagemöglicherweiseunvollkommenenAbbildung.beurteiltwerdenkönnewerdeWortbestandteil"""geprägtunterscheidungskräftigsei.weiseangegriffeneGestaltungabweichendeWortbestandteile"RäuchereiVerkauf""Lachs-Forellen-AaleDirektverkauf"reineWerbeaussagenGesamteindruckprägten.VerwechslungsgefahrseiauchBildbestandteileverneinen.KlagemarkeverfügebeschreibenderAnklängeFreihaltebedürfnissesweitenSchutzbereich.AnnahmeVerwechslungsgefahrfehleausreichendenÜbereinstimmungenKlagemarkeangegriffenenBaugestaltung.UnterlassungsanspruchBenutzungGebäudesBeklagtenkönneKlägerinauch§stützen.steheRechtUnternehmenskennzeichen§Abs..BaugestaltungseibesondereBezeichnungGeschäftsbetriebsRechtbloßeAufnahmeBenutzungentstehenkönnte.BildsymbolenfehleUnternehmenskennzeichenerforderlicheNamensfunktion.ErstrechtgeltearchitektonischeGestaltungGebäudes.VerkehrsgeltunghättenVertriebsstättenFranchisesystemsKlägerinerlangt.BenutzungBildzeichensBeklagtengerichteteUnterlassungsanspruchAntragseiVerwechslungsgefahr.S.§Abs.Nr.gegeben.ZwarliegeWarenidentität.KennzeichnungskraftKlagemarkeseijedocheingeschränkt.VerwechslungsgefahrkönneAusführungenangegriffeneHausgestaltunggerichtetenUnterlassungsanspruchverwiesenwerden.AbweichendeGestaltungsmerkmaleLogoHausgestaltungKlagemarkeführtenanderenBeurteilungVerwechslungsgefahr.Unterlassungsansprüchefolgtenauch§.ErgänzenderwettbewerbsrechtlicherLeistungsschutzkommeKlägerinGebäudeLogoBeklagten.II.BeurteilunggerichtetenAngriffeRevisionhabenErfolg.1.BerufungsgerichthatRechtangenommenKlägerinUnterlassungsanspruchBenutzungangegriffenenHausgestaltung§Abs.Nr.Abs.nochgemäß§Abs.§Abs.Abs.zusteht.VerletzungRechtsKlägerinWort-/BildmarkeNr.istnurgegebenRäucherkateBeklagtenUnterscheidungWarenUnternehmensandererUnternehmendient.AusübungMarkenrechtsistFällebeschränktBenutzungZeichensDrittenFunktionenMarkeinsbesondereHauptfunktionHerkunftWarenVerbraucherngewährleistenbeeinträchtigenkann.IstFallkannInhaberMarkeBenutzungidentischenähnlichenverwechslungsfähigenBezeichnungverbietenvgl.Art.Abs.:.12.11.2002.Slg..ArsenalClub;Abs.Nr.:.AntiVir/AntiVirus;Farbmarkenverletzung;FezerMarkenrecht3.Aufl.Rdn.;HackerMarkengesetz7.Aufl.Rdn..BerufungsgerichthatmarkenmäßigeVerwendungGestaltungRäucherkateBeklagtenverneint.hatfestgestelltangesprochenenVerkehrskreisewürdenRäucherkateBeklagtenZeichenUnterscheidungangebotenenWarenDienstleistungenandererFischräuchereienauffassen.ZwarunterscheideGebäudeBeklagtenRegionüblichenHäusern.folgeaberVerkehrGestaltungKennzeichnungsmittelverstehe.ArchitektonischeBesonderheitenGebäudenwürdengrundsätzlichBautechnikFormwillenBauherrenArchitektenzugeordnetGestaltungsmitteleingesetzt.geschäftlichgenutzteGebäudegelte.AuchwürdengrundsätzlichtechnischenFunktionästhetischenAussagewahrgenommen.HinblickgeringeZahlInlandverteiltenFischräuchereienFranchisesystemKlägerinallenfallsangehörtenhabeSystemKlägerinWahrnehmungVerkehrsentscheidendbeeinflussenkönneneinzelnenBauausführungenbeträchtlichvoneinanderabwichen.seieneinzelnenMerkmaleGebäudesBeklagtenKlägerinabhebeweniggeeignetUnterscheidungsmitteldienen.FeststellungenhaltenrevisionsrechtlichenNachprüfungstand.BeurteilungangegriffeneGestaltungRäucherkateherkunftshinweisendistRechteKlägerinMarkeninhaberinüberhauptverletzenkannistersterLinieAufgabeTatrichtersAbschlußstück.FragemarkenmäßigenBenutzungBezeichnungbestimmtAuffassungVerkehrszwardurchschnittlichinformiertenverständigenaufmerksamenDurchschnittsverbrauchersvgl..FRÜHSTÜCKS-DRINK.wirdandersRevisionmeintHausBeklagteFischräuchereibetreibtKennzeichenauffassenBeklagtestilisierterFormLogoWerbungverwendetVerkehrHauswiedererkenntsieht.wirdHausselbstKennzeichnungsmittelproduziertenvertriebenenWaren.GegenteiligesfolgtauchUmstandRegiongebräuchlicheGestaltungGebäudeshandeltFormDarstellungKlägerinspeziellentwickeltwordenist.BerufungsgerichthatRechtfestgestelltGebäudeselbstauchgeschäftlichgenutztwirdVerkehrregelmäßignurtechnischenFunktionästhetischenGestaltungHinweisHerkunftWarenDienstleistungenwahrgenommenwird.abweichendeVerkehrsauffassungumfänglicherBenutzungbeanstandetenHausgestaltungKlägerinBeklagtenvgl.auchf.FarbmarkenverletzunghatBerufungsgerichtkonkretfestgestellt.KlägerinstehtgeltendgemachteUnterlassungsanspruchBenutzungGeschäftsgebäudesBeklagtenauch§Abs.§Abs.Abs..KlägerinhatGestaltungRäucherkateUnternehmenskennzeichen.S.§Abs.Satzerworben.Geltung§.entsprachherrschenderMeinungZeichenbesondereBezeichnungenErwerbsgeschäftsgewerblichenUnternehmensSchutz§Abs..BenutzungsaufnahmenurerlangenkonntenauchNamensfunktionverfügtennämlichebensoFirmagewerblicheUnternehmenbenennenGeschäftsabzeichen§Abs.Satz.VerkehrsgeltungerlangtenFernsprechnummer;f.II.25.1.1957karo-as;.27.9.1963PersonifizierteKaffeekanne;vgl.auch.28.1.1977Gebäudefassade;FezerAnm.Kyffhäuser;FezerMarkenrecht3.Aufl.Rdn.;Großkomm.UWG/Teplitzky§Rdn.;Gamm3.Aufl.§Rdn..ErfordernisNamensfunktionbesondereBezeichnungGeschäftsbetriebsUnternehmens§Abs.SatzistauchGeltungMarkengesetzesfestzuhaltenvgl.Begr.Regierungsentwurf.S.;HackeraaORdn.12;Schultz/GruberMarkenrecht§Rdn.11;GoldmannSchutzUnternehmenskennzeichensRdn.;.FezeraaORdn.Rdn.;Schricker;wohlauch:Ingerl/RohnkeMarkengesetz2.Aufl.Rdn..ErfordernisnamensmäßigenUnterscheidungsfunktionUnternehmenskennzeichen.S.§Abs.SatzistEntstehungstatbestandesRechtsgerechtfertigtandersMarkeBenutzung§Nr.EntstehungstatbestandVerkehrsgeltungerfordertBenutzungsaufnahmeInlandgenügenkann.GegenteiligesergibtandersRevisionmeintauchUmstandBundesgerichtshofGeltungMarkengesetzesoriginäreSchutzfähigkeitaussprechbarerBuchstabenkombinationenUnternehmenskennzeichenanerkannthatvgl.DBImmobilienfonds.beruhteverändertenVerkehrsverständnisderartigenBuchstabenkombinationennamensmäßigeUnterscheidungsfunktionzuordnetMarkengesetzandersWarenzeichengesetzAbs.SchutzaussprechbarerBuchstabenkombinationenMarkezuläßt§Abs.derartigeZeichengesteigertemUmfangtatsächlichKennzeichenauchbenutztwerdenvgl.DB-Immobilienfonds.gewandeltenVerkehrsverständnisEinheitlichkeitKennzeichenrechteläßtaberentnehmenUnternehmenskennzeichen.S.§Abs.SatznamensmäßigeUnterscheidungskraftverfügenmüssen.EntstehungSchutzesMarkenBenutzung§Nr.Unternehmenskennzeichen§Abs.SatzbestehenvorstehenddargestelltgeradeUnterschiedeFesthaltenErfordernisnamensmäßigerUnterscheidungskraftrechtfertigen.originärenamensmäßigeUnterscheidungskraftverfügtRedestehendeGebäudegestaltung.GegenteiligesmachtRevisiongeltendistauchsonstersichtlich.VoraussetzungenVerkehrsgeltungGebäudegestaltungKlägerin.S.§Abs.SatzhatBerufungsgerichtverfahrensfehlerfreiverneint.UnterlassungsanspruchKlägerin§Abs.Abs.scheidetunabhängigvorstehendenErwägungenauchBeklagteangegriffeneGebäudegestaltungkennzeichenmäßignutzt.Ebenso§Abs.Nr.Nr.setztSchutzUnternehmenskennzeichens§Abs.§Abs.Abs.kennzeichenmäßigeVerwendungkollidierendenBezeichnungvgl.Torres;.;FezeraaO§Rdn.;Ingerl/RohnkeaaO§Rdn.29;HackerStröbele/HackeraaORdn.f.;Schultz/GruberaaO§Rdn.11;§..UWG/Teplitzky§Rdn.;weitergehendGoldmannaaORdn...zeichenmäßigenBenutzungGebäudegestaltungBeklagtenfehltvorliegendebenfalls.InsoweitgeltenvorstehendenAusführungenentsprechend.BerufungsgerichthatUnterlassungsanspruchBetriebRedestehendenFischräuchereiBeklagtenvermeidbarerHerkunftstäuschung§.verneint.AuchhältrevisionsrechtlicherNachprüfungstand.AnwendungBestimmungenistinsoweitVorschriftenMarkengesetzesausgeschlossen.ZwaristInkrafttretenMarkengesetzesStelleverschiedenerkennzeichenrechtlicherRegelungenumfassendegeschlossenekennzeichenrechtlicheRegelunggetretenallgemeinenGeneralklauselnhergeleitetenSchutzverdrängtvgl.shell.dem.w..giltjedochnurSachverhalthandeltAnwendungsbereichmarkenrechtlichenVorschriftenüberhaupteröffnetvgl.Abschlußstück.istStreitfallauszugehenBeklagteGestaltungRäucherkatekennzeichenmäßigverwendetvgl.vorstehendAnwendungsbereich§Abs.Nr.§Abs.vornhereinausgeschlossenist.WettbewerbsrechtlicheAnsprüchesindjedochgegeben.§Abs.Satz§i.V.§Nr.Buchst.kannKlägerinUnterlassungsantragErfolgstützenGestaltungGebäudesVorstellungVerkehrsHerkunftdortvertriebenenWarenDienstleistungenverbundenistvgl.Abschnitt§Nr.Buchst.erforderlichenTäuschungAbnehmerbetrieblicheHerkunftfehlt.2.BerufungsgerichthatErgebnisauchzutreffendUnterlassungsanspruchKlägerinWort-/BildmarkeNr.KlägerinVerwendungBildzeichensBeklagtenAbs.Nr.Abs.verneintAntrag.BerufungsgerichthatBeurteilungVerwechslungsgefahrausschließlichAbbildungKlagemarkeAnl.abgestellt.SchwierigkeitengenaueAufschriftGiebelseiteKlagemarkeabgebildetenHauseserkennenfestzustellenFachwerkhaushandeltehättebehebenkönnenübereinstimmendenVortragParteienberücksichtigthätteSeiteKlageschriftangeführteAbbildungKlagemarkezeigt.AbbildunggibtMerkmaleKlagemarkeeinzelnenwieder.AuchZugrundelegungMarkeSeiteKlageschriftDetailsabgebildetistbestehtVerwechslungsgefahrLogoBeklagten.§Abs.Nr.istDrittenuntersagtZustimmungMarkeninhabersgeschäftlichenVerkehrZeichenbenutzenÄhnlichkeitZeichensMarkeÄhnlichkeitMarkeZeichenerfaßtenWarenDienstleistungenVerkehrGefahrVerwechslungenbesteht.BeurteilungVerwechslungsgefahr.S.§Abs.Nr.istBerücksichtigungUmständeEinzelfallsvorzunehmen.bestehtWechselwirkungBetrachtziehendenFaktoreninsbesondereÄhnlichkeitZeichenÄhnlichkeitgekennzeichnetenWarenDienstleistungenKennzeichnungskraftälterenMarkesogeringererGradÄhnlichkeitWarenDienstleistungenhöherenGradÄhnlichkeitZeichenerhöhteKennzeichnungskraftälterenMarkeausgeglichenwerdenkannumgekehrtvgl..29.4.2004;.22.7.2004Mustang.WarenKlagemarkeeingetragenistFischWarenBeklagteBildzeichenverwendetbesteht.RevisionsverfahrenistKlägerinnormalenKennzeichnungskraftKlagemarkeauszugehen.AusführungenBerufungsgerichtsistausreichenderDeutlichkeitentnehmenRevisionmeintnurunterdurchschnittlicheKennzeichnungskraftKlagemarkeEntscheidungzugrundegelegthat.BerufungsgerichtSchwächungKennzeichnungskraftKlagemarkebeschreibenderAnklängeWortelements""naturalistischenGebäudedarstellungausgegangenistbetreffenFeststellungenoriginäreKennzeichnungskraftKlagemarke.RevisionsrechtlichsindFeststellungenbeanstanden.BenutzungKlagemarkehatBerufungsgerichtnormaleKennzeichnungskraftunterstelltlediglichhinausgehendeweitereSteigerungKennzeichnungskraftverneint.normalerKennzeichnungskraftKlagemarkegehtaberauchRevision.BerufungsgerichthatZeichenähnlichkeitBildmarkeKlägerinBeklagtenverwandtenBildzeichenLogogeringangesehenVerwechslungsgefahr.S.§Abs.Nr.begründen.wendetRevisionErgebnisErfolgBegründungBerufungsgerichthabeBeurteilungZeichenähnlichkeitersterLinieWortbestandteileKollisionszeichenabstellendürfenhättePrüfungauchBildbestandteileeinbeziehenmüssen.BeurteilungVerwechslungsgefahrbildlicherHinsichtistauszugehenBildbestandteileWort-/BildzeichensGesamteindruckmitprägennurnichtssagendegeläufigeGewichtfallendegrafischeGestaltungVerzierunghandelt.22.4.2004.BerufungsgerichthatdementsprechendauchBildbestandteilePrüfungZeichenähnlichkeiteinbezogenistRechtnurgeringenZeichenähnlichkeitausgegangen.giltauchBerücksichtigungEinzelheitenKlagemarkeBerufungsgerichtEntscheidungverfahrensfehlerhaftsämtlichzugrundegelegthatAbbildungAnl.genauerkennenkonnte.KlagemarkezeigtFachwerkhausVorderfrontlinkenSeiteDachgaubeFenster.SeitenansichtKrüppelwalmdachbefindetrechtenSeiteKlagemarke.DachgeschoßistdeutlichsichtbarAufschrift""angebrachtE"stilisiertenFischumrahmtwird.geschlossenenRundbogentorfindetAngabe"".linkenSeiteBildesistMastFahneNetzdargestellt.istangegriffeneBildzeichenBeklagtenebenfallsFachwerkhausKrüppelwalmdachDachgaubezeigtseitenverkehrtKlagezeichenabgebildetenHaus.FeststellungenBerufungsgerichtsMarkeKlägerinjedenfallsmitprägendeunterscheidungskräftigeAufschrift""stilisierteFischfindenKollisionszeichenzweimalAufschrift""Angabe"Lachs"zeigt.BildzeichenBeklagtenwiedergegebeneHausverfügtMarkisenRundbogentorstehtHausistBankplaziertMastträgtFahnenWimpel.FischernetzBlendenMarkeKlägerinabgebildetenHausesfehlenBildzeichenBeklagten.sindKollisionszeichenauchperspektivischdeutlichunterschiedlichgestaltet.KollisionszeichenweisenVielzahlunterschiedlicherMerkmaleWortbestandteileüberhauptÜbereinstimmungenfindenauchBildelemente.ZeichenähnlichkeitistgeringnormalerKennzeichnungskraftKlagemarkeselbstgegebenenWarenidentitätVerwechslungsgefahrbegründen.KlägerinstehtUnterlassungsanspruchauch§.markenrechtlichenVorschrift§Abs.Nr.Abs.istmarkenmäßigeBenutzungBildzeichensBeklagtengerichteteAnwendung§MarkeKlägerinausgeschlossenvgl.shell.dem.w..3.KlägerinverfolgtenAnträgeVernichtungBeseitigungAuskunftserteilungFeststellungSchadensersatzverpflichtungsindebenfallsbegründetRechtsverletzungenBeklagtenVorschriftenMarkengesetzesunlautereWettbewerbshandlungenvorliegen..Kostenentscheidungfolgt§Abs..PokrantBüscher