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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 12
- .
- März
- Führinger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- :
- ja
- BMW-Emblem
- Abs.
- Nr.
- §
- Nr.
- schwarz-weiße
- Marke
- ist
- Zeichen
- Farbe
- identisch
- Farbunterschiede
- unbedeutend
- sind
- .
- markenmäßige
- Benutzung
- liegt
- Plakette
- Anbringung
- Ersatzteilen
- dient
- bekannten
- Marke
- Automobilherstellers
- versehen
- wird
- .
- Wird
- Klagemarke
- Dritten
- Produkte
- eigene
- Marke
- benutzt
- ist
- Schutzschranke
- §
- Nr.
- eröffnet
- .
- Urteil
- 12
- .
- März
- ZR
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 12
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Urteil
- Hanseatischen
- Oberlandesgerichts
- 5
- .
- Zivilsenat
- 5
- .
- Juni
- wird
- Kosten
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- bekannter
- deutscher
- Automobilhersteller
- ist
- Inhaberin
- Deutschen
- Markenamt
- Farben
- Weiß
- eingetragenen
- Wort-Bild-Marke
- Nr.
- auch
- Plaketten
- Schutz
- beansprucht
- .
- Plaketten
- Zeichen
- inneren
- Felder
- Farben
- Blau
- Weiß
- anschließende
- Kreis
- schwarz
- Buchstaben
- Umrandungen
- silberner
- Farbe
- gestaltet
- sind
- werden
- Klägerin
- Artikelbezeichnung
- "
- "
- vertrieben
- Fronthaube
- Heck
- hergestellten
- Kraftfahrzeuge
- angebracht
- .
- BMW-Emblem
- handelt
- berühmte
- Marke
- .
- Beklagte
- vertreibt
- national
- international
- Autoteile
- .
- stellt
- ebenfalls
- BMW-Plaketten
- Gestaltung
- Plaketten
- Klägerin
- gleicht
- vertreibt
- Artikelbezeichnung
- "
- Repl
- .
- "
- .
- lieferte
- Plaketten
- größerer
- Stückzahl
- .
- Abmahnung
- Klägerin
- gab
- Beklagte
- 20
- .
- Mai
- Unterlassungsverpflichtungserklärung
- .
- Vernichtungsansprüche
- Klägerin
- wies
- ebenso
- Zahlung
- außergerichtlicher
- Abmahnkosten
- .
- Klägerin
- erhobene
- Klage
- erkannte
- Landgericht
- Urteil
- 22
- .
- März
- juris
- kleinen
- Teil
- Abmahnkosten
- antragsgemäß
- folgt
- :
- Beklagte
- wird
- verurteilt
- Auskunft
- erteilen
- Rechnung
- legen
- Umfang
- geschäftlichen
- Verkehr
- nachfolgend
- abgebildete
- Emblem
- Verkehr
- gebracht
- hat
- und/oder
- Verkehr
- hat
- bringen
- lassen
- und/oder
- angeboten
- und/oder
- genannten
- Zwecken
- besessen
- hat
- und/oder
- noch
- besitzt
- und/oder
- entsprechende
- Embleme
- ausgeführt
- hat
- Vorlage
- verbindlich
- unterzeichneten
- Verzeichnisses
- Angaben
- Belege
- enthalten
- hat
- :
- Liefermengen
- Lieferzeiten
- Lieferpreise
- gewerbliche
- Abnehmer
- nachstehend
- abgebildeten
- Emblemen
- erzielten
- Umsatz
- ;
- Angebotsmengen
- Angebotszeiten
- Angebotspreise
- Angebotsempfänger
- ;
- einzelnen
- Kostenfaktoren
- aufgeschlüsselten
- Gestehungskosten
- erzielten
- Gewinn
- ;
- betriebene
- Werbung
- insbesondere
- Angabe
- Werbemedien
- Auflagenhöhe
- Werbeprospekten
- Werbung
- aufgewandten
- Kosten
- .
- II
- .
- Beklagte
- wird
- verurteilt
- Auskunft
- erteilen
- Herkunft
- Vertriebswege
- Verletzungsgegenständen
- Ziffer
- Vorlage
- verbindlich
- unterzeichneten
- Verzeichnisses
- Angaben
- enthalten
- hat
- Namen
- Anschrift
- Herstellers
- Lieferanten
- anderer
- Vorbesitzer
- Verletzungsgegenstände
- Ziffer
- Menge
- enthaltenen
- bestellten
- Verletzungsgegenstände
- Ziffer
- .
- Beklagte
- wird
- verurteilt
- Umfang
- vorstehenden
- Auskunft
- gemäß
- Ziffer
- Belege
- herauszugeben
- nämlich
- jeweiligen
- Verkaufsbelege
- Rechnungen
- Angaben
- sonstige
- Verkäufe
- sonstige
- Preise
- Belegen
- geschwärzt
- werden
- können
- .
- IV
- .
- wird
- festgestellt
- Beklagte
- verpflichtet
- ist
- Klägerin
- Schaden
- erstatten
- gemäß
- Ziffer
- beauskunftende
- Handlungen
- entstanden
- ist
- und/oder
- noch
- entstehen
- wird
- .
- Beklagte
- wird
- verurteilt
- noch
- Besitz
- befindliche
- Verletzungsgegenstände
- Ziffer
- Gerichtsvollzieher
- Zwecke
- Vernichtung
- herauszugeben
- .
- .
- Beklagte
- wird
- ferner
- verurteilt
- Klägerin
- €
- Zinsen
- hieraus
- Höhe
- Prozentpunkten
- jeweiligen
- Basiszinssatz
- 8
- Juli
- zahlen
- .
- Berufungsgericht
- hat
- gerichtete
- Berufung
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- Zurückweisung
- Klägerin
- beantragt
- begehrt
- Beklagte
- weiterhin
- Abweisung
- Klage
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- angenommen
- Klage
- sei
- Landgericht
- zuerkannten
- Umfang
- begründet
- Beklagte
- Markenrecht
- Klägerin
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- verletzt
- habe
- Schutzschranke
- §
- Nr.
- berufen
- könne
- .
- hat
- ausgeführt
- :
- Benutzung
- Logos
- Klägerin
- Beklagten
- vertriebene
- BMW-Plakette
- sei
- markenmäßige
- Verwendung
- .
- Selbst
- Dritthersteller
- grundsätzlich
- berechtigt
- seien
- Originalprodukt
- verbaubare
- Kfz-Ersatzteile
- Markt
- bringen
- Wettbewerb
- Originalhersteller
- treten
- sei
- Beklagte
- §
- Nr.
- befugt
- BMWPlaketten
- verfahrensgegenständlichen
- Art
- Verkehr
- bringen
- vertreiben
- .
- Rechtsstreit
- sei
- Besonderheit
- geprägt
- Ware
- Fahrzeug
- einzubauende
- Bauteil
- BMW-Emblem
- Kennzeichen
- BMW-Emblem
- selbst
- identisch
- seien
- .
- BMWEmblem
- Originalfahrzeug
- eingebaut
- sei
- erfülle
- reinen
- Herkunftshinweis
- hinausgehende
- Funktion
- .
- Recht
- Marke
- "
- "
- Produkt
- anzubringen
- sei
- aber
- ausschließlich
- Markeninhaber
- vorbehalten
- .
- ergebe
- immanente
- Schranke
- Benutzungsrechts
- auch
- sorgfältige
- Maßnahmen
- Vermeidung
- Fehlvorstellungen
- überwunden
- werden
- könne
- .
- Ansprüche
- Auskunftserteilung
- Rechnungslegung
- Herausgabe
- Verletzungsgegenständen
- Vernichtung
- Feststellung
- Schadensersatzpflicht
- Zahlung
- Rechtsanwaltskosten
- seien
- Landgericht
- zuerkannten
- Umfang
- begründet
- .
- B.
- Beurteilung
- gerichteten
- Angriffe
- Revision
- haben
- Erfolg
- .
- Klägerin
- stehen
- geltend
- gemachten
- Ansprüche
- Landgericht
- zuerkannten
- Umfang
- .
- Allerdings
- hat
- Beklagte
- Vertrieb
- BMW-Plaketten
- Markenrecht
- Klägerin
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- verletzt
- .
- 1
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- ist
- Dritten
- untersagt
- Zustimmung
- Markeninhabers
- geschäftlichen
- Verkehr
- Marke
- identisches
- Zeichen
- Waren
- Dienstleistungen
- benutzen
- identisch
- sind
- Schutz
- genießt
- .
- 2
- .
- Beklagte
- benutzt
- indes
- Gestaltung
- Plaketten
- Marke
- Klägerin
- identisches
- Zeichen
- .
- erheblichen
- Abweichungen
- Farbgestaltung
- Marke
- Klägerin
- Plakette
- Beklagten
- schließen
- Annahme
- Doppelidentität
- .
- Frage
- Markenverletzung
- Sinne
- §
- Abs.
- vorliegt
- kommt
- allein
- Markeneintragung
- konkrete
- Verwendung
- eingetragenen
- Marke
- Ware
- vgl.
- Urteil
- 5
- November
- .
- Stofffähnchen
- .
- Klägerin
- stützt
- Klage
- Wort-BildMarke
- Nr.
- schwarz-weiß
- Markenregister
- eingetragen
- ist
- .
- eingetragenen
- Marke
- Farbgestaltung
- Fahrzeugen
- verwendeten
- Plakette
- hat
- Klägerin
- vorgetragen
- .
- ist
- schwarz-weißen
- Marken
- Marke
- eingetragenen
- schwarz-weißen
- Form
- Büscher
- .
- bestimmt
- Identitätsbereich
- .
- Rechtsprechung
- Gerichtshofs
- Europäischen
- Union
- ist
- Zeichen
- Marke
- tisch
- Änderung
- Hinzufügung
- Elemente
- wiedergibt
- Marke
- bilden
- Ganzes
- betrachtet
- Unterschiede
- Marke
- aufweist
- so
- unbedeutend
- sind
- Durchschnittsverbraucher
- entgehen
- können
- vgl.
- Urteil
- 20
- .
- März
- C-291/00
- Slg
- .
- .
- .
- Diffusion
- ;
- Urteil
- 8
- Juli
- Slg
- .
- I-6963
- .
- Portakabin
- ;
- vgl.
- auch
- Urteil
- 12
- .
- März
- .
- Uhrenankauf
- Internet
- .
- Unbedeutend
- ist
- Unterschied
- normal
- aufmerksamen
- Durchschnittsverbraucher
- nur
- auffällt
- betreffenden
- Marken
- direkt
- vergleicht
- .
- Grundsätzen
- ist
- schwarz-weiße
- Marke
- Zeichen
- Farbe
- identisch
- Farbunterschiede
- unbedeutend
- sind
- .
- Beurteilung
- entspricht
- "
- Gemeinsamen
- Mitteilung
- gemeinsamen
- Praxis
- Schutzbereich
- schwarz-weißen
- Marken
- 15
- .
- April
- Harmonisierungsamt
- Binnenmarkt
- Markenämter
- Mitgliedstaaten
- Rahmen
- Konvergenzprogramms
- vorgelegt
- haben
- abrufbar
- www.dpma.de
- Archiv
- Hinweis
- schwarzweißen
- Marken
- .
- sind
- Marke
- Klägerin
- Zeichen
- Beklagten
- identisch
- .
- Gesamteindruck
- Plakette
- Beklagten
- wird
- Plakette
- Klägerin
- maßgeblich
- geprägt
- blaue
- Farbe
- zentralen
- Felder
- Zeichens
- Kombination
- weißen
- Feldern
- Durchschnittsverbraucher
- Assoziation
- herkunftshinweisenden
- Bezeichnung
- "
- Bayerische
- "
- Firma
- Klägerin
- weckt
- .
- Verwendung
- blauer
- Farbe
- Plakette
- schwarzer
- Farbe
- Marke
- kann
- Umständen
- unbedeutend
- angesehen
- werden
- vgl.
- Sinne
- auch
- Markenämtern
- wiedergegebenes
- Beispiel
- :
- dreier
- weißer
- Kreise
- eingetragenen
- Marke
- weiße
- grüner
- Kreis
- Grundsätze
- gemeinsamen
- Praxis
- Schutzbereich
- schwarz-weißen
- Marken
- abrufbar
- www.dpma.de
- Archiv
- Hinweis
- schwarz-weißen
- Marken
- .
- II
- .
- Rechtsfehler
- Berufungsgerichts
- verhilft
- Revision
- jedoch
- Erfolg
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- erweist
- anderen
- Gründen
- richtig
- §
- .
- Klage
- ist
- Aspekt
- Verwechslungsgefahr
- §
- Abs.
- Nr.
- begründet
- .
- 1
- .
- Bestehen
- Verwechslungsgefahr
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- ist
- Berücksichtigung
- relevanten
- Umstände
- Einzelfalls
- beurteilen
- .
- ist
- Wechselwirkung
- Identität
- Ähnlichkeit
- Waren
- Dienstleistungen
- Identität
- Ähnlichkeit
- Zeichen
- Kennzeichnungskraft
- älteren
- Marke
- auszugehen
- so
- geringerer
- Grad
- Ähnlichkeit
- Waren
- Dienstleistungen
- höheren
- Grad
- Ähnlichkeit
- Zeichen
- gesteigerte
- Kennzeichnungskraft
- älteren
- Marke
- ausgeglichen
- werden
- kann
- umgekehrt
- .
- .
- ;
- etwa
- .
- Stofffähnchen
- ;
- Urteil
- 24
- .
- Februar
- .
- ;
- Urteil
- 18
- .
- September
- .
- Gelbe
- Wörterbücher
- .
- 2
- .
- Streitfall
- besteht
- Warenidentität
- überdurchschnittliche
- Kennzeichnungskraft
- Klagemarke
- hochgradige
- Zeichenähnlichkeit
- so
- Verwechslungsgefahr
- anzunehmen
- ist
- .
- liegt
- Beklagte
- Zeichen
- Plaketten
- Waren
- verwendet
- Schutzbereich
- Marke
- Klägerin
- erfasst
- werden
- .
- -9-
- Klagemarke
- hat
- überdurchschnittliche
- Kennzeichnungskraft
- .
- ergibt
- bereits
- angegriffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- BMW-Emblem
- berühmte
- Marke
- handelt
- .
- Haus
- mindestens
- durchschnittliche
- Kennzeichnungskraft
- Klagemarke
- ist
- bekannte
- umfangreiche
- langjährige
- Benutzung
- gesteigert
- .
- Marke
- Klägerin
- Zeichen
- Beklagten
- sind
- zwar
- identisch
- hochgradig
- ähnlich
- .
- Ähnlichkeit
- gegenüberstehender
- Zeichen
- ist
- Ähnlichkeit
- Schrift-)Bild
- Klang
- Sinngehalt
- beurteilen
- Marken
- angesprochenen
- Verkehrskreise
- bildlicher
- klanglicher
- begrifflicher
- Hinsicht
- wirken
- können
- .
- genügt
- Bejahung
- Zeichenähnlichkeit
- regelmäßig
- bereits
- Ähnlichkeit
- genannten
- Wahrnehmungsbereiche
- vgl.
- Urteil
- 20
- .
- Januar
- .
- f.
- Kappa
- ;
- Urteil
- 22
- .
- Januar
- .
- REAL-Chips
- .
- besteht
- vorliegend
- hochgradige
- Zeichenähnlichkeit
- .
- Klanglich
- stimmen
- Marke
- Klägerin
- Zeichen
- Beklagten
- Buchstabenfolge
- "
- "
- .
- Marke
- Klägerin
- auch
- Zeichen
- Beklagten
- werden
- bildlich
- Wortbestandteil
- "
- geprägt
- Verkehr
- Hinweis
- berühmte
- Automarke
- erkennt
- .
- Bildbestandteile
- Zeichen
- stimmen
- ebenfalls
- .
- farbliche
- Abweichung
- blauen
- Felder
- Ausführung
- Buchstaben
- Umrandungen
- Silber
- führt
- Zeichen
- Beklagten
- Bereich
- hochgradiger
- Ähnlichkeit
- Marke
- vgl.
- Beschluss
- 11
- .
- Mai
- .
- Malteserkreuz
- ;
- Büscher
- .
- Verwechslungsschutz
- erfasst
- regelmäßig
- auch
- bige
- Wiedergaben
- .
- Begrifflich
- erkennt
- Verkehr
- Marke
- auch
- Zeichen
- Emblem
- bedeutenden
- Fahrzeugherstellers
- .
- überdurchschnittlicher
- Kennzeichnungskraft
- Klagemarke
- hochgradiger
- Zeichenähnlichkeit
- besteht
- Vorliegen
- Verwechslungsgefahr
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- Zweifel
- .
- 3
- .
- Erfolg
- macht
- Beklagte
- geltend
- Marke
- Ware
- seien
- vorliegend
- identisch
- so
- markenmäßigen
- Benutzung
- fehle
- .
- Zwar
- kann
- Feststellung
- markenmäßigen
- Benutzung
- Probleme
- aufwerfen
- Marke
- Ware
- identisch
- sind
- Marke
- kennzeichnenden
- Ware
- begrifflich
- selbständig
- muss
- vgl.
- rechtserhaltenden
- Benutzung
- Urteil
- 13
- .
- Juni
- .
- ist
- vorliegend
- Fall
- .
- maßgeblichen
- Verkehrskreise
- erkennen
- BMW-Plakette
- nur
- Ware
- selbst
- fassen
- Plakette
- abgebildete
- Marke
- auch
- Hinweis
- Herkunft
- Plakette
- Unternehmen
- Klägerin
- jedenfalls
- lizenzierten
- Unternehmen
- .
- folgt
- vorliegenden
- Fall
- schon
- Klagemarke
- angegriffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- berühmte
- Marke
- handelt
- .
- kommt
- Verwendung
- BMW-Emblems
- Fronthaube
- Heck
- Klägerin
- hergestellten
- Fahrzeuge
- Verkehr
- übliche
- wirtschaftlich
- sinnvolle
- Verwendung
- Marke
- darstellt
- .
- Fall
- wird
- Verkehr
- Wiedergabe
- WortBild-Marke
- Plakette
- zeichenmäßigen
- Hinweis
- Herkunft
- bestimmten
- Unternehmen
- erkennen
- vgl.
- .
- Plakette
- eigenständige
- Ware
- gehandelt
- wird
- kommt
- Einbau
- Klägerin
- hergestelltes
- Kraftfahrzeug
- bestimmt
- ist
- dann
- Funktion
- hat
- Herkunft
- jedenfalls
- Herkunft
- Teils
- Plakette
- angebracht
- ist
- hinzuweisen
- .
- Revisionserwiderung
- zutreffend
- bemerkt
- weist
- Marke
- auch
- Einbau
- weiterhin
- Herkunft
- Plakette
- selbst
- .
- 4
- .
- Benutzung
- Klagemarke
- Emblem
- Beklagten
- ist
- gemäß
- §
- Nr.
- zulässig
- .
- Vorschrift
- hat
- Markeninhaber
- Recht
- Dritten
- untersagen
- geschäftlichen
- Verkehr
- Marke
- Hinweis
- Bestimmung
- Ware
- insbesondere
- Zubehör
- Ersatzteil
- Dienstleistung
- benutzen
- Benutzung
- notwendig
- ist
- guten
- Sitten
- verstößt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Recht
- angenommen
- Voraussetzungen
- Schutzschranke
- Streitfall
- erfüllt
- sind
- .
- Beklagte
- verwendet
- Klagemarke
- Hinweis
- Bestimmung
- angebotenen
- BMW-Plaketten
- .
- Benutzung
- Marke
- Hinweis
- Bestimmung
- Ware
- liegt
- nur
- schon
- unabhängig
- Wiedergabe
- Marke
- Ware
- vorhanden
- ist
- Bestimmung
- Marke
- hinweist
- .
- vorliegenden
- Fall
- mag
- BMW-Emblem
- zwar
- Ersatzteil
- Ware
- anzusehen
- sein
- .
- Unfällen
- wird
- häufig
- Bedarf
- bestehen
- Emblem
- erneuern
- .
- Klagemarke
- ist
- auch
- identisch
- Ware
- BMW-Emblem
- .
- BMW-Emblem
- handelt
- aber
- Ware
- Verkörperung
- Wiedergabe
- Marke
- erschöpft
- .
- Marke
- ist
- essentieller
- allein
- gestaltprägender
- Bestandteil
- Ersatzteils
- Hinweis
- Bestimmung
- .
- dient
- Anbringung
- Klagemarke
- identischen
- verwechselbaren
- Zeichens
- originalgetreuen
- Nachbildungen
- Klägerin
- Kennzeichnung
- Fahrzeuge
- verwendeten
- Plaketten
- Angabe
- Merkmal
- Plaketten
- machen
- ist
- nur
- Teil
- originalgetreuen
- Nachbildung
- Plakette
- Klägerin
- vgl.
- Urteil
- 25
- .
- Januar
- Slg
- .
- .
- Opel-Logo
- .
- Marke
- Klägerin
- wird
- Beklagten
- Produkte
- verwendet
- eigene
- Marke
- .
- ist
- Schutzschranke
- §
- Nr.
- gedeckt
- .
- Klagemarke
- wird
- auch
- Bestimmungshinweis
- Beklagten
- vertriebenen
- BMW-Embleme
- hauptsächlichem
- Zweck
- entsprechend
- Klägerin
- hergestellte
- Kraftfahrzeuge
- eingebaut
- werden
- .
- Einbau
- dient
- Plakette
- abgebildete
- Marke
- weiterhin
- bereits
- erreichte
- Zweckbestimmung
- Plakette
- hinzuweisen
- ist
- Herkunftshinweis
- Plakette
- versehenen
- Fahrzeuge
- Fahrzeugteile
- vgl.
- Corte
- Suprema
- Vorwerk
- Ersatzteile
- Plakette
- selbst
- .
- Ergebnis
- steht
- Einklang
- Sinn
- Zweck
- §
- Nr.
- Nr.
- dient
- Interessenausgleich
- Originalherstellern
- langlebiger
- regelmäßig
- hochwertiger
- Erzeugnisse
- freien
- Drittanbietern
- vgl.
- Hacker
- Markengesetz
- 11
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Schalk
- Gewerblicher
- Rechtsschutz
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Bestimmung
- soll
- Gefahr
- Beschränkung
- Monopolisierung
- Ersatzteilmarkts
- Markeneintragungen
- begegnen
- vgl.
- Beschluss
- 24
- .
- Mai
- .
- Fronthaube
- .
- seits
- sollen
- Drittanbieter
- abgehalten
- werden
- ungerechtfertigter
- Weise
- Reputation
- Marke
- profitieren
- Markeninhaber
- Investitionen
- geschaffen
- hat
- .
- Grundlage
- gebotenen
- Interessenausgleichs
- wird
- Benutzung
- Klagemarke
- BMW-Emblem
- Beklagten
- Schutzschranke
- §
- Nr.
- erfasst
- .
- Zwar
- mag
- sein
- Ersatzteile
- etwa
- Heckteile
- Kraftfahrzeuge
- Klägerin
- entsprechenden
- Plaketten
- versehen
- sind
- nur
- verkaufsfähig
- sind
- ebenfalls
- BMW-Emblem
- angebracht
- ist
- jedenfalls
- problemlos
- nachgerüstet
- werden
- kann
- .
- Grundsätzlich
- besteht
- Verkehrserwartung
- Ersatzteile
- Kraftfahrzeug
- Erscheinungsbild
- aufweisen
- Originalteil
- vgl.
- .
- Fronthaube
- .
- Interessenausgleich
- fällt
- hier
- maßgeblich
- Gewicht
- BMW-Emblem
- Beklagten
- Verkörperung
- Wiedergabe
- berühmten
- Klagemarke
- erschöpft
- .
- Produktion
- allein
- Marke
- Fahrzeugherstellers
- abbildenden
- Plaketten
- Kennzeichnung
- Fahrzeuge
- Geschäftsbetriebs
- dienen
- ist
- Ausschließlichkeitsrecht
- folgende
- Monopol
- Markeninhabers
- .
- markenrechtliche
- Prinzip
- wird
- Nr.
- eingeschränkt
- .
- Hersteller
- deutlich
- BMW-Emblem
- gekennzeichneter
- Ersatzteile
- Front
- Heck
- Kraftfahrzeuge
- Klägerin
- könnte
- Umständen
- etwa
- kartellrechtlicher
- Grundlage
- Anspruch
- Klägerin
- Betracht
- kommen
- bestimmten
- Voraussetzungen
- Original-BMWEmblemen
- beliefern
- zumindest
- Nachrüstung
- BMW-Embleme
- Kunden
- Kundenauftrag
- Reparaturwerkstätten
- ermöglichen
- .
- Streitfall
- gibt
- näheren
- Betrachtung
- Fragen
- indes
- Anlass
- .
- .
- Revision
- erhebt
- Übrigen
- Rügen
- Grund
- Umfang
- Landgericht
- zuerkannten
- Berufungsgericht
- bestätigten
- Ansprüche
- Klägerin
- Auskunftserteilung
- Rechnungslegung
- Herausgabe
- Verletzungsgegenständen
- Vernichtung
- Feststellung
- Schadensersatzpflicht
- Zahlung
- Rechtsanwaltskosten
- .
- Auskunftsanspruch
- gemäß
- Urteilstenors
- Landgerichts
- ergibt
- §
- §
- Abs.
- MarkenG.
- Auskunftsanspruch
- Anspruch
- Belegherausgabe
- II
- .
- .
- Urteilstenors
- Landgerichts
- sind
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- begründet
- Schadensersatzfeststellungsanspruch
- Tenor
- §
- Abs.
- Vernichtungsanspruch
- Tenor
- §
- Abs.
- MarkenG.
- Anspruch
- Ersatz
- Abmahnkosten
- Tenor
- besteht
- gemäß
- §
- Satz
- §
- §
- .
- hat
- Berufungsgericht
- Recht
- klargestellt
- Ansprüche
- Auskunftserteilung
- Rechnungslegung
- nur
- Handlungen
- beziehen
- Bezug
- deutschen
- Markt
- haben
- .
- markenrechtlichen
- Grundsätze
- angeführte
- Rechtsprechung
- Gerichtshofs
- Europäischen
- Union
- geklärt
- sind
- Übrigen
- vernünftigen
- Zweifel
- Auslegung
- Markenrechtsrichtlinie
- harmonisierten
- Bestimmungen
- Markengesetzes
- bestehen
- ist
- Vorabentscheidungsersuchen
- Art
- .
- geboten
- vgl.
- Urteil
- 6
- .
- Oktober
- .
- .
- IV
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- .
- Büscher
- Kirchhoff
- Schwonke
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
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