|
|
- BESCHLUSS
- 11
- .
- Dezember
- Verfahren
- Aufhebung
- inländischen
- Schiedsspruchs
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Nr.
- Buchst
- .
- Bildung
- Schiedsgerichts
- hat
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- Bestimmungen
- 10
- .
- Buches
- Zivilprozessordnung
- entsprochen
- Schiedsgericht
- erfolgreich
- abgelehnten
- Schiedsrichter
- besetzt
- gewesen
- ist
- .
- gilt
- auch
- Fall
- gerichtliche
- Entscheidung
- Ablehnungsantrag
- erst
- Erlass
- ergangen
- ist
- .
- Verfahrensverstoß
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- Buchst
- .
- hat
- Schiedsspruch
- ausgewirkt
- nur
- Möglichkeit
- besteht
- Schiedsgericht
- Verfahrensverstoß
- anders
- entschieden
- hätte
- .
- ist
- stets
- anzunehmen
- Besetzung
- Schiedsgerichts
- erfolgreich
- abgelehnten
- Schiedsrichter
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- Buchst
- .
- Schiedsspruch
- ausgewirkt
- hat
- .
- gilt
- auch
- Fall
- Schiedsrichtern
- besetztes
- Schiedsgericht
- Schiedsspruch
- einstimmig
- erlassen
- hat
- .
- Beschluss
- 11
- .
- Dezember
- I.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 11
- .
- Dezember
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluss
- 34
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 10
- .
- Februar
- wird
- Kosten
- Antragsgegnerin
- zurückgewiesen
- .
- Gegenstandswert
- :
- €
- .
- Gründe
- :
- Antragstellerin
- hat
- Antragsgegnerin
- 6
- November
- abgeschlossenen
- Vertrag
- Thermalbad
- verpachtet
- .
- Vertrag
- ist
- vereinbart
- Streitigkeiten
- Vertrag
- ergeben
- Rechtsweg
- ordentlichen
- Gerichten
- ausgeschlossen
- ist
- Streitigkeiten
- Schiedsgericht
- entscheidet
- .
- Parteien
- entstand
- Streit
- Laufzeit
- .
- Antragsgegnerin
- erhob
- Antragstellerin
- Dezember
- Schiedsklage
- beantragte
- festzustellen
- Pachtvertrag
- unbestimmte
- Zeit
- abgeschlossen
- ist
- .
- Partei
- Schiedsrichter
- bestellt
- hatte
- bestellten
- Schiedsrichter
- dritte
- Schiedsrichterin
- Vorsitzende
- tätig
- wurde
- .
- Antragstellerin
- lehnte
- Obfrau
- Besorgnis
- Befangenheit
- .
- Schiedsgericht
- wies
- Ablehnungsantrag
- .
- Antrag
- Antragstellerin
- erklärte
- Oberlandesgericht
- Ablehnung
- Obfrau
- Beschluss
- 3
- .
- Januar
- begründet
- .
- Schiedsgericht
- hatte
- Zwischenzeit
- Schiedsspruch
- 10
- .
- April
- festgestellt
- Pachtvertrag
- 6
- November
- unbestimmte
- Zeit
- abgeschlossen
- gilt
- .
- Antragstellerin
- hat
- Oberlandesgericht
- Aufhebung
- beantragt
- .
- Begründung
- hat
- vorgetragen
- Obfrau
- sei
- befangen
- gewesen
- .
- Antragsgegnerin
- ist
- entgegengetreten
- .
- hat
- geltend
- gemacht
- fehlerhafte
- Besetzung
- Schiedsgerichts
- habe
- Schiedsspruch
- ausgewirkt
- .
- Begründung
- hat
- beisitzenden
- Schiedsrichtern
- unterzeichnetes
- Schreiben
- berufen
- erklären
- Schiedsspruch
- sei
- einstimmig
- beschlossen
- worden
- auch
- neuen
- Obmann
- werde
- gleichlautender
- Schiedsspruch
- erlassen
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Aufhebungsantrag
- Antragstellerin
- stattgegeben
- .
- richtet
- Rechtsbeschwerde
- Antragsgegnerin
- .
- II
- .
- statthafte
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Verbindung
- §
- Abs.
- Satz
- §
- Abs.
- Nr.
- Fall
- auch
- Übrigen
- zulässige
- §
- Abs.
- Rechtsbeschwerde
- hat
- Sache
- Erfolg
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Antrag
- gerichtliche
- Aufhebung
- inländischen
- Schiedsspruchs
- Recht
- stattgegeben
- .
- Antragstellerin
- hat
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- Buchst
- .
- begründet
- geltend
- gemacht
- Bildung
- Bestimmungen
- 10
- .
- Buches
- Zivilprozessordnung
- entsprochen
- hat
- anzunehmen
- ist
- Schiedsspruch
- ausgewirkt
- hat
- .
- 1
- .
- Bildung
- Schiedsgerichts
- hat
- Bestimmungen
- 10
- .
- Buches
- Zivilprozessordnung
- entsprochen
- Schiedsgericht
- erfolgreich
- abgelehnten
- Schiedsrichter
- besetzt
- gewesen
- ist
- vgl.
- Ur-
- teil
- 3
- .
- Januar
- VII
- 98
- ;
- .
- Münch
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Musielak/Voit
- 11
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- So
- verhält
- hier
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Antrag
- Antragstellerin
- gemäß
- §
- Abs.
- Nr.
- Fall
- §
- Abs.
- Satz
- §
- Abs.
- Satz
- unanfechtbaren
- Beschluss
- vgl.
- §
- Abs.
- Satz
- festgestellt
- Ablehnung
- Vorsitzenden
- Schiedsgerichts
- Besorgnis
- Befangenheit
- begründet
- ist
- .
- steht
- Bildung
- Schiedsgerichts
- Bestimmungen
- 10
- .
- Buches
- Zivilprozessordnung
- entsprochen
- hat
- .
- ist
- unerheblich
- Entscheidung
- Ablehnungsantrag
- erst
- Erlass
- Schiedsspruchs
- ergangen
- ist
- Schiedsgericht
- abgelehnten
- Schiedsrichter
- Anhängigkeit
- Ablehnungsantrags
- §
- Abs.
- Satz
- schiedsrichterliche
- Verfahren
- fortsetzen
- Schiedsspruch
- erlassen
- konnte
- vgl.
- Schütze
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- 2
- .
- ist
- auch
- anzunehmen
- fehlerhafte
- Besetzung
- Schiedsgerichts
- Schiedsspruch
- ausgewirkt
- hat
- .
- Erfordernis
- Ursächlichkeit
- Verfahrensverstoßes
- Schiedsspruch
- soll
- lediglich
- verhindern
- Schiedsspruch
- rein
- formalen
- Gründen
- aufgehoben
- neues
- Verfahren
- durchgeführt
- wird
- Ergebnis
- aufgehobene
- Schiedsspruch
- führen
- müsste
- vgl.
- Regierungsentwurf
- Gesetzes
- Neuregelung
- Schiedsverfahrensrechts
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- Voraussetzung
- Ursächlichkeit
- sind
- hohen
- Anforderungen
- stellen
- .
- ist
- bereits
- erfüllt
- Möglichkeit
- besteht
- Schiedsgericht
- Verfahrensverstoß
- anders
- entschieden
- hätte
- vgl.
- ;
- OLG
- f.
- ;
- 8
- .
- September
- .
- 35
- ;
- Stein/Jonas/Schlosser
- 22
- .
- Aufl
- .
- .
- 24
- ;
- .
- ZPO/Münch
- aaO
- .
- ;
- sielak/Voit
- aaO
- .
- 22
- ;
- Schwab/Walter
- Schiedsgerichtsbarkeit
- 7
- .
- Aufl
- .
- Kap
- .
- .
- 30
- ;
- vgl.
- allgemein
- Ursächlichkeit
- Verfahrensfehlern
- Beschluss
- 15
- .
- Januar
- ZB
- .
- .
- Voraussetzung
- ist
- stets
- erfüllt
- Schiedsspruch
- Mitwirkung
- Erfolg
- abgelehnten
- Schiedsrichters
- ergangen
- ist
- .
- ist
- niemals
- auszuschließen
- Schiedsgericht
- anderen
- abgelehnten
- Schiedsrichter
- besetzt
- ist
- anderen
- Entscheidung
- gekommen
- wäre
- .
- Ansicht
- Rechtsbeschwerde
- kann
- auch
- angenommen
- werden
- einstimmigen
- Entscheidung
- Schiedsrichtern
- besetzten
- Schiedsgerichts
- Mitwirkung
- befangenen
- Schiedsrichters
- Ergebnis
- kausal
- geworden
- sei
- erneuter
- Schiedsspruch
- Mitwirkung
- anderen
- Schiedsrichters
- erforderlichen
- Mehrheit
- Ergebnis
- hätte
- .
- schiedsrichterlichen
- Verfahren
- Schiedsrichter
- ist
- gemäß
- §
- Abs.
- Entscheidung
- Schiedsgerichts
- Mehrheit
- Stimmen
- Mitglieder
- treffen
- Parteien
- hier
- vereinbart
- haben
- .
- Bestimmung
- ausdrücklich
- ausführt
- setzt
- Abstimmung
- Beratung
- 6
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Entscheidet
- Richtern
- besetzter
- Spruchkörper
- Beratung
- Abstimmung
- kann
- niemals
- ausgeschlossen
- werden
- Mitwirkung
- Richter
- bestimmten
- Entscheidung
- gekommen
- ist
- .
- ist
- immer
- möglich
- Verhalten
- Richters
- Beratung
- Abstimmung
- Meinungsbildung
- Abstimmungsverhalten
- anderen
- Richter
- beeinflusst
- vgl.
- ;
- 94
- ;
- aA
- Prütting/Gehrlein/RaeschkeKessler
- 6
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Ansicht
- schwerde
- bedurfte
- substantiierten
- Tatsachenvortrags
- Antragstellerin
- noch
- entsprechender
- Feststellungen
- Oberlandesgerichts
- möglichen
- Auswirkung
- Verfahrensverstoßes
- Schiedsspruch
- .
- Rechtsbeschwerde
- beruft
- Erfolg
- beisitzenden
- Schiedsrichtern
- unterzeichnete
- Schreiben
- erklären
- Schiedsspruch
- sei
- einstimmig
- beschlossen
- worden
- neuen
- Obmann
- werde
- gleichlautender
- Schiedsspruch
- erlassen
- .
- kommt
- Erklärung
- Schiedsrichter
- verwertet
- werden
- darf
- Schiedsrichter
- Inhalt
- Erklärung
- Zeugen
- vernommen
- werden
- dürfen
- Blick
- auch
- Schiedsrichter
- grundsätzlich
- geltende
- Beratungsgeheimnis
- vgl.
- §
- DRiG
- zweifelhaft
- erscheint
- vgl.
- Urteil
- 16
- .
- Mai
- f.
- ;
- Urteil
- 23
- .
- Januar
- f.
- ;
- .
- ZPO/Münch
- aaO
- .
- 7
- ;
- Saenger/Saenger
- aaO
- .
- 3
- ;
- Zöller/Geimer
- 30
- .
- Aufl
- .
- .
- §
- .
- 5
- ;
- Lachmann
- Handbuch
- Schiedsgerichtspraxis
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Schwab/Walter
- aaO
- .
- .
- .
- ist
- Zusammenhang
- Bedeutung
- Erklärung
- geeignet
- ist
- Zweifel
- Unvoreingenommenheit
- Schiedsrichter
- Eignung
- Schiedsrichteramt
- wecken
- .
- Entscheidung
- erst
- Beratung
- ergehen
- darf
- Rechtsgründen
- ausgeschlossen
- werden
- kann
- Schiedsgericht
- anderer
- Besetzung
- anderen
- Ergebnis
- gekommen
- wäre
- kommen
- würde
- ist
- unerheblich
- angegriffene
- Schiedsspruch
- einstimmig
- ergangen
- ist
- .
- Ferner
- ist
- unbeachtlich
- beisitzenden
- Schiedsrichter
- erklärt
- haben
- neuen
- Obmann
- werde
- gleichlautender
- Schiedsspruch
- erlassen
- .
- .
- ist
- Rechtsbeschwerde
- Beschluss
- Oberlandesgerichts
- Kosten
- Antragsgegnerin
- §
- Abs.
- zurückzuweisen
- .
- Büscher
- Kirchhoff
- Vorinstanz
- :
- OLG
- Entscheidung
|
